Vortrag Investmentfonds: Aktive unternehmerische Bewirtschaftung von Vermögensgegenständen

36 Pages·2016·0.87 MB·German

by  Franz Xaver Lederer

BAUMGARTNER & PARTNER
12. Oktober 2016 1
I :
NVESTMENTFONDS
A B
KTIVE UNTERNEHMERISCHE EWIRTSCHAFTUNG
V
VON ERMÖGENSGEGENSTÄNDEN ALS STEUERLICHES
R ?
ISIKO
12. O 2016
KTOBER
A
GENDA
BAUMGARTNER & PARTNER
12. Oktober 2016 2
I. Z A
EITLICHE NWENDUNG
II. A R
KTUELLES ECHT
III. N R
EUES ECHT
IV. A
NHANG
I. Z A
EITLICHE NWENDUNG
BAUMGARTNER & PARTNER
12. Oktober 2016 3
Zeitliche Anwendung
24.12.2013 26.07.2016 01.01.2018
AIFM-StAnpG Verkündung Inkrafttreten
In Kraft InvStRefGim BGBl. Art.1 InvStRefG
2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019
Derzeitiges System bis 31.12.2017
vgl. Art. 11 Abs.3 S.2 InvStRefG, für Fonds, die ab dem
24.12.2013 aufgelegt wurden
Künftiges System ab 01.01.18
vgl. § 56 Abs.1 S.1 InvStG (neu)
Bestandsschutz für „Alt-Fonds“,
die vor dem 24.12.2013 aufgelegt wurden
A
GENDA
BAUMGARTNER & PARTNER
12. Oktober 2016 4
I. Z A
EITLICHE NWENDUNG
II. A R
KTUELLES ECHT
III. N R
EUES ECHT
IV. A
NHANG
II. A R
KTUELLES ECHT
BAUMGARTNER & PARTNER
12. Oktober 2016 5
 Aktive unternehmerische Bewirtschaftung als Risiko für steuerlich privilegierten
Status als Investmentfonds (statt Investitionsgesellschaft)
 Relevant insbesondere bei folgenden AIF
 Immobilienfonds
 Private-Equity-Fonds
 Spezielle Wertpapierfonds mit Hochfrequenzhandel/Arbitragegeschäften
II. A R
KTUELLES ECHT
BAUMGARTNER & PARTNER
12. Oktober 2016 6
Beispiel:
In Deutschland in 2014 aufgelegter offener Immobilienfonds
 35 Gewerbe-Immobilien (Wert 3,6 Mrd. Euro), Liquiditätsanlagen und sonstige
Assets (Wert 900 Mio. Euro)
 Laufende Erträge aus Immobilien und übrigen Vermögenswerten im Jahr (Miete,
Zinsen, ect.) 2016: 140 Mio. Euro (ohne Veräußerungsgeschäfte)
 Seit Fondsauflage nur wenige Objekt-Veräußerungen. Gesamte Verkaufserlöse seit
Auflage waren daher geringer als 50% des durchschnittlichen Bestandswertes seit
der Auflage des Fonds
 Zusätzlich zur Ertragsoptimierung wurde auf vielen Objekten Photovoltaik-Anlagen
installiert, Einnahmen hieraus in 2016: 4,2 Mio. Euro
Frage: Besteht ein steuerliches Risiko hinsichtlich des Investmentfonds-Status?
II. A R
KTUELLES ECHT
BAUMGARTNER & PARTNER
12. Oktober 2016 7
§ 1 Abs. 1b S. 2 InvStG i.d.F. des AIFM-StAnpG:
Ein Investmentfonds ist ein OGAW oder ein AIF, der die folgenden
Anlagebestimmungen erfüllt:
…
3. Der objektive Geschäftszweck ist auf die Anlage und Verwaltung seiner
Mittel für gemeinschaftliche Rechnung der Anteils- oder Aktieninhaber
beschränkt und eine aktive unternehmerische Bewirtschaftung der
Vermögensgegenstände ist ausgeschlossen. Eine aktive
unternehmerische Bewirtschaftung ist bei Beteiligungen an Immobilien-
Gesellschaften im Sinne des § 1 Absatz 19 Nummer 22 des
Kapitalanlagegesetzbuchs nicht schädlich.
II. A R
KTUELLES ECHT
BAUMGARTNER & PARTNER
12. Oktober 2016 8
Aktive unternehmerische
Bewirtschaftung von
Vermögensgegenständen
- +
Investmentfonds
Investitionsgesellschaft
(Vgl. §1 Abs. 1b S. 2 InvStGi.d.F. AIFM-StAnpG)
Bestandsschutzbis 31. Dezember 2017 für Investmentvermögen, die vor dem 24. Dezember 2013
aufgelegt wurden (vor AIFM-StAnpG) und unter dem „alten Regime“ als Investmentfonds galten.
Merkmal der fehlenden aktiven unternehmerischen Bewirtschaftung bei „Alt-Fonds“ keine
Voraussetzung. Es sind nur neue Investmentvermögen von Regelung betroffen.
II. A R
KTUELLES ECHT
BAUMGARTNER & PARTNER
12. Oktober 2016 9
Investmentfonds Investitionsgesellschaft
 Allgemeines Steuerrecht für
 Grundsatz: (Semi-)transparente Kapital-/Personengesellschaften
Besteuerung (je nach Rechtsform der
Investitionsgesellschaft)
 Ausnahme: Pauschalbesteuerung
nach § 6 InvStG  Investitionsgesellschaft kann
GewSt-Subjekt sein
 Risiko der Hinzurechnungs-
besteuerung (AStG) bei
Kapitalinvestitionsgesellschaften
II. A R
KTUELLES ECHT
BAUMGARTNER & PARTNER
12. Oktober 2016 10
Unterscheidung nach Art der Geschäftstätigkeit
 Grundsätze niedergelegt in BMF-Schreiben vom 3. März 2015
 Allg. Grundsätze Abgrenzung gewerbliche/vermögensverwaltende Tätigkeit (-)
 Wenn vermögensverwaltende Tätigkeit (+), dann keine aktive unternehmerische
Bewirtschaftung
 Alle Tätigkeiten, die aufsichtsrechtlich für OGAW erlaubt sind, sind keine aktiven
unternehmerischen Tätigkeiten
Abgrenzung der aktiven unternehmerische Bewirtschaftung gem. BMF
(soweit für sich gesehen keine rein vermögensverwaltende Tätigkeit)
Unternehmens-
Wertpapiergeschäfte Immobilienanlage
beteiligungen
Neu: Kreditfonds?