Unternehmen und Behörden in der Konfliktsituation Umweltschutz: Spieltheoretische und empirische Analyse für die Bundesrepublik Deutschland

299 Pages·2002·7.12 MB·German

by  Sven Hering (auth.)

Sven Hering
Unternehmen und Behörden
in der Konfliktsituation Umweltschutz
WIRTSCHAFTSWISSENSCHAFT
Sven Hering
Unternehmen und Behörden
in der Konfliktsituation
Umweltschutz
Spieltheoretische und empirische Analyse
tür die Bundesrepublik Deutschland
Mit einem Geleitwort von
Prof. Dr. Dr. h. c. Günter Beuermann
Deutscher Universitäts-Verlag
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Dissertation Universität Köln, 2002
1. Auflage August 2002
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© Deutscher Universitäts-Verlag GmbH, Wiesbaden, 2002
Lektorat: Ute Wrasmann / Britta Göhrisch-Radmacher
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ISBN 978-3-8244-0656-2 ISBN 978-3-322-90939-8 (eBook)
DOI.1007/978-3-322-90939-8
Geleitwort v
Geleitwort
Die Formulierung und Realisierung ökologischer Ziele in der Unternehmung ist im
Allgemeinen von den vom Gesetzgeber formulierten Rahmenbedingungen abhängig.
Wenn diese Rahmenbedingungen einschränkend aufunternehmerisches Handeln wirken
sollen, ist ein konsequenter Gesetzesvollzug wesentliche Voraussetzung hierftir. Daraus
folgt, dass es einen Interessengegensatz zwischen der die Einhaltung von Umweltaufla
gen prüfenden Behörde und der Interessenlage der Unternehmung gibt, die Summe der
Kosten aus Umweltschutzmaßnahmen und potenziellen Sanktionen zu minimieren.
Diese Beschreibung der Interessenlage legt es nahe, eine spieltheoretische Analyse des
Problems vorzunehmen und zu überlegen, inwiefern gleichgewichtige Lösungen hierftir
hergeleitet werden können.
Der Verfasser der vorliegenden Arbeit hat das Konfliktproblem zwischen Umweltbe
hörde und Unternehmungen zum Gegenstand einer spieltheoretischen Analyse gewählt
und die Ergebnisse mit Hilfe einer Sekundäranalyse empirischer Daten untermauert.
Nach einigen grundlegenden Überlegungen in den beiden ersten Kapiteln diskutiert der
Verfasser den Vollzug von Umweltschutznormen im Spannungsfeld zwischen Umwelt
schutzbehörde und Unternehmung als Konfliktsituation. Für die Unternehmung werden
die Folgen norm konformer gegenüber normwidriger Strategien in Abhängigkeit von
den Spielregeln herausgearbeitet, insoweit sie im Umweltschutzrecht zum Ausdruck
kommen. Eingehend untersucht werden die Anreizwirkungen von privatrechtlichen
Sanktionen aus dem Umwelthaftungsrecht, verwaltungsrechtlichen Sanktionen in Form
von Durchsetzungs- oder Ahndungsmaßnahmen sowie strafrechtlichen Sanktionen in
Form von Geld-oder Freiheitsstrafen. Das nächste Kapitel analysiert die Konfliktsitua
tion im Umweltschutz unter Anwendung des spieltheoretischen Instrumentariums. Im
ersten Teil wird die Einhaltung von Umweltschutzauflagen als statisches Zweipersonen
spiel formuliert. Die Bestimmung des Nash-Gleichgewichts leitet dabei über in die
Diskussion der Eigenschaften der Lösung als Reaktion auf Veränderungen exogener
Variablen. Anschließend wird die Modellsituation zum dynamischen Spiel erweitert.
Dieses kann entweder als Zweigruppenspiel angelegt sein oder auch mehrere Gruppen
umfassen, wie vom Verfasser später in der empirischen Analyse gezeigt wird.
Das ftinfte Kapitel bietet eine empirische Analyse der Konfliktsituation Umweltschutz.
Sehr ausftihrlich wird dabei zu den empirisch bestimmbaren Merkmalsausprägungen
VI Geleitwort
der Modellvariablen Stellung genommen. Während die Umweltschutzkosten hier als
relativ leicht ermittelbar angesehen werden, ist die Bestimmung der Kontrollkapazität
der Vollzugsbehörden und der monetären Sanktionierung normwidrigen Verhaltens
problematisch. Die Kontrollkapazität der Vollzugsbehörden wirkt sich zum einen un
mittelbar auf das Risiko des Unternehmens aus, kontrolliert zu werden. Zum anderen ist
die Einschätzung der Kontrollhäufigkeit bzw. Kontrollintensität durch die Umweltbe
hörden ausschlaggebend für die subjektive Einschätzung der Kostenhöhe durch die
Unternehmung. Die gewonnenen Erkenntnisse werden vom Verfasser in einem nichtli
nearen Optimierungsmodell zusammengefasst, bei dem, ausgehend von unterschiedli
chen Eingangsparametern, jeweils die kostengünstigste Lösung gesucht wird. Sie ergibt
sich als Summe aus Umweltschutzkosten und Strafbewehrung im Hinblick auf die un
terschiedliche Eintrittswahrscheinlichkeit. Die im sechsten Kapitel entwickelten Vor
schläge zur Verbesserung der Vollzugsergebnisse im Umweltschutz gehen einerseits
darauf ein, dass die Kosten normwidrigen Verhaltens erhöht werden sollen und anderer
seits die Kosten normkonformen Verhaltens gemindert werden. Für beide Ansätze wer
den entsprechende Parameterschätzungen vorgenommen. Darüber hinaus werden die
Möglichkeiten einer Strategieoptimierung der Vollzugsbehörden dargelegt.
Es zeigt sich einmal mehr, dass die Spieltheorie sehr geeignet ist, zur Analyse von Kon
fliktproblemen wie auch diesen beizutragen, weil sie in der Lage ist, in strukturierter
Form eine Diskussion zu eröffnen, ohne von vornherein Lösungen zu präjudizieren.
Allen, die sich mit der spieltheoretischen Analyse von Konfliktsituationen generell und
speziell im Umweltschutz beschäftigen, sei die Lektüre der vorliegenden Arbeit sehr
empfohlen. Das sind Praktiker, Wissenschaftler und Studierende gleichermaßen.
Prof. Dr. Dr. h.c. Günter Beuermann
Vorwort VII
Vorwort
Gesetze zum Schutz der Umwelt bedürfen einer konsequenten Anwendung, um ihre
beabsichtigte Wirkung entfalten zu können. Oder anders formuliert: Ein Umweltgesetz
ist nur so gut wie sein Vollzug. In den vergangenen vier Jahren wurde mir bewusst, dass
flir die Anfertigung einer wissenschaftlichen Arbeit Ähnliches gilt: Ein Konzept ist nur
so gut wie seine Umsetzung. Der erfolgreiche Abschluss der vorliegenden Arbeit wäre
ohne die fachliche und persönliche Unterstützung einer ganzen Reihe von Menschen
nicht möglich gewesen. Ihnen allen möchte ich an dieser Stelle danken.
Besonderer Dank gilt meinem Doktorvater Herrn Prof. Dr. Dr. h.c. Günter Beuermann,
der die Arbeit in allen Phasen ihrer Entstehung gefördert hat und der mir fachlich wie
menschlich ein Vorbild war und ist. Des weiteren danke ich Herrn Prof. Dr. Franz Ei
senflihr flir die Übernahme des Korreferats.
Ein herzlicher Dank geht an meine "Kölner Familie" mit der mich weit mehr als nur ein
gemeinsam erlebtes Studium verbindet und die mich in schwierigen Phasen ein ums
andere Mal wieder aufgerichtet hat. Aus diesem Kreis möchte ich besonders meinen
Freunden Herrn DipI.-Volksw. Stephan Lowis, Herrn DipI.-Kfm. StB Frank Eischet und
Herrn Syndikus Dirk Beule flir die kritisch konstruktive Durchsicht des Manuskripts
und ersterem zusätzlich für gegenseitige Aufmunterungen danken. Gleiches gilt flir
Herrn Dr. Andreas Zapp, der mir bei der MATLAB-Programmierung stets mit hilfreichen
Ratschlägen zur Seite stand.
Ein besonderes Dankeschön gebührt meiner Freundin Vera Bausch, die die Höhen und
Tiefen der letzten Jahre nicht nur unmittelbar mit durchlebt hat, sondern aufgrund Ihres
eigenen Dissertationsprojekts auch bestens nachvollziehen konnte. Sie hat mir dabei
stets den nötigen Rückhalt und den Glauben an ein erfolgreiches Gelingen der Arbeit
gegeben.
Nicht zuletzt möchte ich meinen Eltern Klaus und Eveline Hering danken, die mich
während meiner gesamten Ausbildung immer unterstützt haben.
Sven Hering
Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis ................................................................................................ IX
Abbildungsverzeichnis ..................................................................................... XIV
Tabellenverzeichnis ............................................................................................ XV
Abkürzungsverzeichnis ................................................................................... XVII
xx
Symbolverzeichnis .............................................................................................
I. Einleitung
A. Problemstellung ..................................................................................................... 1
B. Umweltschutz in den Wirtschaftswissenschaften ................................................. 6
1. Volkswirtschaftliche Umweltökonomie ........................................................... 6
2. Betriebliche Umweltökonomie ........................................................................ 8
3. Einordnung der Untersuchung ......................................................................... 9
C. Gang der Untersuchung ....................................................................................... 13
ll. Das Umweltproblem in ikonomischer, politischer und
administrativer Dimension 15
A. Das Umweltproblem in der ökonomischen Theorie ........................................... 15
1. Problemidentiflzierung ................................................................................... 15
2. Ökonomische Ursachen des Umweltproblems .............................................. 16
3. Maßnahmen zur Lösung des Umweltproblems .............................................. 20
3.1 Instrumente der Umweltpolitik. ............................................................... 20
3.1.1 Ordnungsrechtliche Instrumente ................................................... 20
3.1.2 Ökonomische Instrumente ............................................................. 21
3.1.3 Flankierende Instrumente .............................................................. 22
3.2 Vergleichende Instrumentenanalyse ........................................................ 23
B. Das Umweltproblem in der politischen und administrativen Praxis ................... 25
1. Prinzipien der Umweltpolitik ......................................................................... 25
2. Auswahl und Vollzug umweltpolitischer Instrumente ................................... 26
2.1 Umweltpolitische Instrumentenwahl ....................................................... 26
x Inhaltsverzeichnis
2.2 Vollzug umweltpolitischer Instrumente .................................................. 29
2.2.1 Phasen des politisch-administrativen Prozesses ............................ 29
2.2.2 Vollzug als Phase des politisch-administrativen Prozesses .......... 31
3. Administrative Konzeption des Gesetzesvollzugs im Umweltschutz ............ 33
3.1 Verwaltungsorganisation ......................................................................... 33
3.2 Tätigkeiten der Vollzugsbehörden .......................................................... 34
C. Lagebild des Gesetzesvollzugs im Umweltschutz als Ergebnis des
politisch-administrativen Prozesses .................................................................... 36
1. Das Untersuchungsdefizit zum Vollzugsdefizit ............................................. 36
1.1 Amtliche Datensammlungen zum Vollzug des Umweltrechts ................ 37
1.2 Empirische Untersuchungen zum Vollzug des Umweltrechts ................ 41
2. Problembereiche im Vollzug umweltrechtlicher Normen ............................. 45
2.1 Nachweis-und Beweisprobleme ............................................................. 45
2.2 Mängel in der Organisation, Qualifikation und Ausstattung der
Vollzugsbehörden .................................................................................... 46
2.3 Eigenschaften des geltenden Umweltrechts ............................................ 48
2.4 Interessenlage und Motivation der Vollzugsbeteiligten .......................... 49
IH. Vollzug von Umweltschutznormen als Konfliktsituation 51
A. Spieltheorie als Analyseinstrument ..................................................................... 52
1. Anwendungsbereich der Spieltheorie ............................................................. 52
2. Elemente eines Spiels ..................................................................................... 53
3. Lösungskonzepte ............................................................................................ 55
B. Allgemeine Charakterisierung der Spielsituation Umweltschutz ....................... 57
1. Rationalität der Spieler ................................................................................... 57
2. Zielsetzung der Spieler ................................................................................... 59
2.1 Unternehmen ........................................................................................... 59
2.2 Umweltbehörde ....................................................................................... 64
2.3 Vergleich der Zielsetzungen .................................................................... 65
3. Strategienraum der Spieler ............................................................................. 66
3.1 Unternehmen ........................................................................................... 66
3.2 Umweltbehörde ....................................................................................... 70
4. Folgen norm konformer versus normwidriger Strategien
aus Unternehmersicht ..................................................................................... 74
4.1 Folgen norm konformer Strategien .......................................................... 74
Inhaltsverzeichnis XI
4.2 Folgen normwidriger Strategien .............................................................. 74
4.2.1 Der Gesetzesrahmen als wichtigste, Spielregel'
im Umweltschutz .......................................................................... 75
4.2.2 Privatrechtliche Sanktionen ........................................................... 78
4.2.2.1 Umwelthaftungsrecht des BGB ........................................ 78
4.2.2.2 Umwelthaftungsgesetz ...................................................... 79
4.2.2.3 Verhaltensanreize des Umwelthaftungsrechts
- theoretische Überlegungen ........................................... 80
4.2.2.4 Verhaltensanreize des Umwelthaftungsrechts
- empirische Erkenntnisse ............................................... 84
4.2.3 Verwaltungsrechtliche Sanktionen ................................................ 88
4.2.3.1 Durchsetzungsmaßnahmen ............................................... 89
4.2.3.2 Ahndungsmaßnahmen ....................................................... 92
4.2.4 Strafrechtliche Sanktionen ............................................................ 94
4.2.4.1 Sanktionen ohne Verurteilung .......................................... 96
4.2.4.2 Geld-und Freiheitsstrafe ................................................... 98
4.2.4.3 Sonstige Sanktionen ........................................................ 101
4.2.5 Zusammenfassung: Sanktionen in Privat-, Verwaltungs-
und Strafrecht .............................................................................. 104
IV. Spieltheoretische Analyse der Konfliktsituation Umweltschutz 107
A. Einhaltung von Umweltschutz auflagen als Untersuchungsgegenstand ............ 108
I. Spieler .......................................................................................................... 108
2. Strategien ...................................................................................................... 110
3. Spielregeln .................................................................................................... 112
3.1 Zugfolge ................................................................................................ 112
3.2 Informationsstand .................................................................................. 113
4. Lösungsverfahren ......................................................................................... 115
4.1 Gleichgewicht in reinen Strategien ....................................................... 116
4.2 Gleichgewicht in gemischten Strategien ............................................... 117
4.2.1 Funktion der besten Antwort fiir den Unternehmer .................... 117
4.2.2 Funktion der besten Antwort rur die Behörde ............................. 118
4.2.3 Bestimmung des Nash-Gleichgewichts ....................................... 119
5. Eigenschaften der Lösung und Reaktion auf Veränderungen
der exogenen Variablen ................................................................................ 122