Table Of ContentWolfgang Merkel
Systemwechsel 2
Die Institutionalisierung der
Demokratie
Wolfgang Merkel
Eberhard Sandschneider
Dieter Segert (Hrsg.)
Systemwechsel 2
Die Institutionalisierung der Demokratie
Wolfgang MerkeI
Eberhard Sandschneider
Dieter Segert (Hrsg.)
Systemwechsel 2
Die Institutionalisierung
der Demokratie
Unter Mitarbeit von Marianne Rinza
Beiträge von
Petra Bendei und Michael Krennerich, Ellen Bos,
Michael Brie, Peter A. Kraus, Wolfgang Merkel,
Mirjana Kasapovic und Dieter Nohlen, Detlef Nolte,
Friedbert W. Rüb, Eberhard Sandschneider, Siegmar
Schmidt, Gunter Schubert und Mark Thompson,
Dieter Segert
Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 1996
ISBN 978-3-663-11586-1 ISBN 978-3-663-11585-4 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-663-11585-4
© 1996 Springer Fachmedien Wiesbaden
Ursprünglich erschienen bei Leske + Budrich, Opladen 1996
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Inhalt
Vorwort ..................................................................... 7
Wolfgang Merke!, Eberhard Sandschneider und Dieter Segert
Einleitung: Die Institutionalisierung der Demokratie . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9
Friedbert W. Rüb
Zur Funktion und Bedeutung politischer Institutionen in
Systemwechselprozessen. Eine vergleichende Betrachtung . . . . . . . . . . . 37
Wolfgang Merke!
Institutionalisierung und Konsolidierung
der Demokratien in Ostmitteleuropa . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73
Dieter Segert
Institutionalisierung der Demokratie am
balkanischen Rand Osteuropas . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 113
Michael Brie
Rußland: Das Entstehen einer "delegierten Demokratie" . . . . . . . . . . . . . 143
Ellen Bos
Verfassunggebungsprozeß und Regierungssystem in Rußland . . . . . . . 179
Mirjana Kasapovir und Dieter Nohlen
Wahlsysteme und Systemwechsel in Osteuropa . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 213
Peter A. Kraus
Südeuropa: Die erfolgreiche Institutionalisierung der
Demokratie und ihre gesellschaftlichen Voraussetzungen . . . . . . . . . . . . 261
Detlef Nolte
Südamerika: Reinstitutionalisierung und
Konsolidierung der Demokratie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 287
Petra BendeZ und Michael Krennerich
Zentralamerika: Die schwierige Institutionalisierung
der Demokratie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 315
Siegmar Schmidt
Südafrika: Demokratisierung als
Verfassunggebungsprozeß . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 341
Gunter Schubert und Mark R. Thompson
Demokratische Institutionalisierung in Ost- und Südostasien:
Verlaufsmuster und Perspektiven in Taiwan, Südkorea,
Thailand und den Philippinen ..... ... . . . . . . . . . . . . . . . . . . ............... .. . . 381
Eberhard Sandschneider
Institutionalisierungsprobleme im Reformparadox
der Volksrepublik China . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 417
Die Autoren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 437
Vorwort
Der erste Band von "Systemwechsel" hat sich mit den Theorien und Ansätzen
der politikwissenschaftlichen Transformationsforschung beschäftigt und ihre
Anwendungsfähigkeit auf die Demokratisierungsprozesse in Südeuropa, Ost
europa, Lateinamerika, Ostasien und Afrika getestet. Dabei wurde sichtbar, daß
zwischen den zu verknüpfenden großen Paradigmen von "System" und "Ak
teur" eine Verbindung fehlt, die die beiden Großtheorien für die System
wechselforschung anschlußfähig macht. Aus politikwissenschaftlicher Perspek
tive sind es vor allem Institutionen, die eine Verbindung von systemtheoreti
schen Makroanalysen und dem methodologischen Individualismus mikro
politologischer Akteurstheorien ermöglichen. Sie sind auf der Mesoebene
zwischen System und Handlung angesiedelt. Institutionen entscheiden in er
heblichem Umfange mit, in welcher Weise die wichtigen gesellschaftlichen und
politischen Akteure handeln. Von diesen Handlungen wiederum hängt es maß
geblich ab, ob sich postautoritäre Demokratien konsolidieren können oder
wieder in eine Variante autoritärer Herrschaft regredieren. "Systemwechsel 2"
beschäftigt sich mit den zentralen Fragen der Institutionalisierung und Kon
solidierung der Demokratie.
Die meisten Beiträge von "Systemwechsel2" sind aus der zweiten Tagung
des Arbeitskreises "Systemwechsel", die im November 1994 an der Humboldt
Universität zu Berlin stattfand, hervorgegangen. Der Arbeitskreis hat sich im
Juni 1993 innerhalb der Deutschen Vereinigung für Politikwissenschaft konsti
tuiert. "Systemwechsel 3" hat die Rolle von Akteuren (Parteien, Verbände, So
ziale Bewegungen) im Transformationsprozeß zum Gegenstand. Er wird voraus
sichtlich Ende 1996 erscheinen.
Mainz, Berlin im November 1995 Wolfgang Merke!
Eberhard Sandschneider
Dieter Segert
Einleitung
Die Institutionalisierung der Demokratie
Wolfgang Merke!, Eberhard Sandschneider, Dieter Segert
"Man muß sich nämlich darüber im klaren sein, daß es kein schwierigeres
Wagnis, keinen zweifelhafteren Erfolg und keinen gefährlicheren Versuch gibt,
als sich zum Leiter eines Staats aufzuwerfen und eine neue Ordnung einzufüh
ren; denn jeder Neuerer hat alle die zu Feinden, die von der alten Ordnung
Vorteile hatten, und er hat an denen nur laue Verteidiger, die sich von der
neuen Ordnung Vorteile erhoffen. Diese Lauheit kommt zum Teil von der Furcht
vor den Gegnern, die die Gesetze zu ihren Gunsten nützen können, teils von dem
Mißtrauen der Menschen, die wirkliches Zutrauen zu den neuen Verhältnissen
erst haben, wenn sie von deren Dauerhaftigkeit durch Erfahrung überzeugt wor
den sind" (Machiavelli 1972: 22f).
Es ist die von Machiavelli aufgeworfene Problematik der Herrschaftsgründung
und Herrschaftssicherung einer neuen politischen Ordnung, die im Mittelpunkt
des 2. Systemwechselbandes steht. Allerdings geht die analytische Blickrichtung
weit über die Fokussierung des Florentiners auf den Problemkreis der Herr
schaftssicherung hinaus. Der Blick ist auf die Begründung, Legitimierung und
Konsolidierung postautoritärer demokratischer Ordnungen gerichtet. Denn am
Ende des 20. Jahrhunderts, 500 Jahre nach Machiavelli, lassen sich politische
Ordnungen in entwickelten Gesellschaften dauerhaft und legitim nur über
demokratische Institutionen und Verfahren stabilisieren (Schmitter 1995: 48). In
diesem Band werden deshalb nur jene Systemwechsel untersucht, in denen sich
innerhalb der "dritten Demokratisierungswelle" (1974-1994) autoritäre in demo
kratische politische Systeme wandelten. Freilich zeigen die Beiträge, daß keiner
der Autoren den simplen Umkehrschluß der These von der langfristigen Instabi
lität autoritärer Herrschaftssysteme im 20. Jahrhundert teilt: Demokratien würden
sich, sind sie erst einmal institutionalisiert, zwangsläufig stabilisieren. Gerade
junge postautoritäre Demokratien sind gegenüber kurz- und mittelfristigen
autoritären Rückschlägen keineswegs sicher. Dies wurde in der ersten anti
demokratischen "Gegenwelle" (Huntington 1991: 17) der 20er und 30er Jahre
10 Wolfgang Merket, Eberhard Sandschneider und Dieter Segert
dieses Jahrhunderts (Italien, Deutschland, Österreich, Japan) ebenso sichtbar,
wie in der zyklischen Abfolge von Demokratien und Diktaturen in Lateiname
rika oder in der erneuten Herausbildung autoritärer Herrschaftsstrukturen in
vielen Nachfolgestaatender alten Sowjetunion. Insofern ist Machiavellis scharf
sichtige Warnung vor den Unsicherheiten des Übergangs und Neuanfangs
politischer Herrschaft auch nach einem halben Jahrtausend der naiv-determini
stischen These Fukuyamas vom "Ende der Geschichte" und dem endgültigen
Siegeszug von Marktwirtschaft und Demokratie weit überlegen. Denn, ob der
Siegeszug der Demokratie seit dem Fall der Rechtsdiktaturen in Südeuropa, der
Militärregimes Lateinamerikas, der Autokratien Ostasiens sowie der kommuni
stischen Herrschaftssysteme Osteuropas dauerhaft oder aber nur ein Sieg auf
Zeit ist, darüber entscheiden nicht zuletzt
-die Art und Weise, wie die jeweiligen demokratischen Ordnungen institutio
nalisiert wurden,
- welches Lösungspotential die demokratischen Institutionen gegenüber den
postautoritären Herausforderungen bergen und,
- welche Legitimität sie dadurch dem neuen politischen System insgesamt
zuwachsen lassen.
I. Institutionenbegriff und seine Bedeutung im Systemwechsel
Spätestens seit Max Weber die Sonderentwicklung des Okzidents auf die beson
deren Differenzierungen seiner institutionellen Ordnungen und die daraus fol
gende Rationalisierung der sozialen Ordnung zurilckfiihrte, ist die zentrale
Bedeutung der Institutionen in den Sozialwissenschaften unbestritten. Als "uni
verselle Technik der Entscheidungsfindung" (Lepsius 1990: 56) tragen Institutio
nen entscheidenddazu bei, komplexe Sozialverhältnisse zu "regieren". Stabilität
und Innovation, Integration und Konflikt, individuelle Freiheit und kollektive
Anpassungselastizitäten, ja das gesamte Rationalitäts- und Modernisierungs
potential einer Gesellschaft werden durch den Differenzierungsgrad ihrer institu
tionellen Ordnungen mitbestimmt (ibid: 53). Doch trotz, oder möglicherweise
gerade wegen seiner zentralen Bedeutung, bleibt der Institutionenbegriff in den
Sozialwissenschaften merkwürdig diffus, uneinheitlich und umstritten. Dies ist
auf mindestens zwei Ursachen zurilckzufiihren: zum einen auf den Paradig
menstreit zwischen System und Handlung und zum anderen auf die disziplin
spezifischen Bedeutungsgehalte, die den Institutionen durch Ökonomie, Soziolo
gie und Politikwissenschaft zugeschrieben werden.
Die ökonomische Institutionentheorie betont die enge Verknüpfung von
menschlichem Verhalten und Institutionen. Institutionen sollen in ausreichendem
Maße wechselseitig glaubwürdige Verpflichtungen ("credible commitments",
Einleitung: Die lnstitutionalisierung der Demokratie II
North I992: 2) ermöglichen, um komplexe Tauschbeziehungen zu stabilisieren.
Entstehung und Form der Institutionen werden weitgehend auf die Nutzener
wägungen von Individuen zurückgeführt. Aus dieser Perspektive wird der
Institutionenwandel durch die Suche der Individuen angetrieben, Institutionen zu
finden, die bei gegebenem Ressourcenverbrauch die Transaktionskosten mini
mieren (Sandschneider I995: I65). In der Soziologie lassen sich Institutionen als
verallgemeinerte Muster von Normen verstehen, "die die Kategorien des vor
geschriebenen, erlaubten und verbotenen Verhaltens definieren" (Parsons I960:
I77). Institutionen "beziehen Rechte und Verpflichtungen auf den Status in
einem sozialen System und auf die Strukturen der Situation, in die Personen
eines gegebenen Status' situiert sind; und sie definieren Sanktionen" (ibid.).
Während der ökonomische Institutionenbegriff zu eng und auf einen universell
gültigen Rationalitätsbegriffverpflichtet ist, erscheint der soziologische Institu
tionenbegriff zu weit gefaßt und zu allgemein auf die gesamte Gesellschaft
bezogen. Auf "politischen Märkten" gibt es auch keine genau definier- und
quantifizierbaren Tauschbeziehungen. Aber in der Politik werden Institutionen
etabliert, die als Arena ftir die "authoritative allocation of goods and values"
(Easton) fungieren. Dennoch ist auch in der Politikwissenschaft der Institutio
nenbegriffnicht einheitlich definiert. Es wird vielmehr ein enger und ein weiter
Institutionenbegriff unterschieden. So definiert Gerhard Göhler politische Institu
tionen im
- "engeren Sinne" (als) den Staat mit Regierung (Staatsoberhaupt, Kabinett,
Ministerien, Parlament, Verwaltung, Gerichten, föderativen und kommunalen
Einrichtungen);
- im "weiteren Sinne" (als) gesellschaftliche Organisationen (Parteien, Ver
bände, Massenmedien) sowie verbindliche, insbesondere rechtlich normierte
gesellschaftliche Verhaltensmuster (Göhler I987: I8).
Paradoxerweise war es mit Douglass North ein Ökonom, der den engeren
politikwissenschaftlichen Institutionenbegriff am treffendsten und knappsten
formulierte: "Institutions are the rules of the game and organizations are the
players" (North I992: 4). Um eine Vergleichbarkeit der unterschiedlichen
singulären und komparativen Analysen zu ermöglichen, haben sich alle Autoren
dieses Bandes -mit der Ausnahme Sandschneiders bei dem Sonderfall China- an
dem engen politikwissenschaftlichen Institutionenbegriff orientiert.
Die These von der besonderen Bedeutung politischer Institutionen für den
Systemwechsel im allgemeinen und die Konsolidierung junger Demokratien im
besonderen gründet sich aufzwei Überlegungen. Erstens sind Systemwechselper
definitonem durch extreme Unsicherheiten gekennzeichnet. Die Verflüssigung
der Normen am Ende autokratischer Herrschaft und die noch nicht vollzogene
Konstituierung demokratischer Verfahren hinterläßt ein institutionelles Vakuum,
das den Transformationsakteuren einen extrem weiten Handlungsspielraum
