Table Of ContentTutorium Jura
Die Reihe Tutorium Jura stellt die Grundlagen des Zivil-, Straf- und Öffentlichen
Rechts dar, um dem Lernenden einen praktischen Umgang mit der Materie zu er-
möglichen. Sie stellt das in Vorlesungen meist abstrakt vermittelte Wissen dar und
überträgt es auf prüfungsrelevanten Fallsituationen. Der Studierende wird so bei der
Entwicklung juristischer Fertigkeiten an die Hand genommen.
Vorkenntnisse spielen keine Rolle. Die Autoren sind erfolgreiche und erfah-
rene Tutoren. Aufgrund ihrer langjährigen Tätigkeit als Leiter wissenschaftlicher
Arbeitsgruppen kennen sie die typischen Probleme von Studierenden im Umgang
mit dem Gesetz und gehen daher im Besonderen auf die Ansprüche und Bedürfnisse
der Studierenden ein.
Die vollständig im Gutachtenstil verfassten Lösungen bieten dem Lernenden an-
schauliche Beispiele für eine gelungene Falllösung. Diese ist nicht nur Grundlage
einer erfolgreichen Teilnahme an den Scheinprüfungen, sie bestimmt letztendlich
den Erfolg im Examen.
Weitere Bände in dieser Reihe
http://www.springer.com/series/5548
Jan-Gero Alexander Hannemann
Georg Dietlein
Studentische
Rechtsberatung und
Clinical Legal Education
in Deutschland
Jan-Gero Alexander Hannemann Georg Dietlein
Göttingen Köln
Deutschland Deutschland
Tutorium Jura
ISBN 978-3-662-48398-5 ISBN 978-3-662-48399-2 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-662-48399-2
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Danksagung
An dieser Stelle möchte ich vor allem meinen Eltern danken, die mich bei allen
meinen Unternehmungen stets unterstützt haben und mir eine anspruchsvolle und
gleichzeitig erfüllende Ausbildung ermöglicht haben. Sie sind meine besten Freun-
de, Vertrauten, Berater und Unterstützer in allen Lebenslagen. Auch Mariechen sei
an dieser Stelle gedankt!
Mein besonderer Dank im Rahmen dieser Arbeit gilt meinen Freunden und en-
gen Vertrauten Stephan, Konrad, Arne, Philip, Tino, Flo, Matoya, Robert, Christine,
Christian, Ingrid und Albrecht, denen ich es verdanke, dass ich die wirklich wichti-
gen Dinge des Lebens nie ganz aus den Augen verloren habe.
Ich danke meinen Förderern und Freunden, Prof. Dr. (Fryderyk) Zoll, Prof. Dr.
Ahrens, Prof. Dr. Renzikowski, Dr. Gerhold, Sylvia Groneick und Frau Bundesrich-
terin Ingrid Kopacek für die vielen Gespräche und ihren prägenden Einfluss. Auch
gilt mein Dank Prof. Dr. Chan.
Ich hoffe, niemanden vergessen zu haben, und doch stehe ich in der Gewissheit,
dass auch andere Personen mein Schaffen beeinflusst haben, die ich hier nicht auf-
führe. Ihnen gilt ebenfalls mein Dank!
Singapur im Spätsommer 2015 Jan-Gero Alexander Hannemann
V
Inhaltsverzeichnis
Kapitel 1 – Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1
Kapitel 2 – Clinical Legal Education in der deutschen
Juristenausbildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5
1. Rechtsdidaktisches Konzept der Clinical Legal Education . . . . . . . . . 8
2. Warum gerade Live Client Clinics? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9
Kapitel 3 – Geschichte und Gegenwart studentischer
Rechtsberatung in Deutschland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13
1. Studentische Rechtsberatungen in Deutschland . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18
a) Verteilung der unterschiedlichen Legal Clinic Trends in
Deutschland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18
b) Allgemeine Rechtsberatungsstellen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21
c) Refugee Law Clinics . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31
d) Start-Up Rechtsberatungen bzw. Business Law Clinics . . . . . . . 39
e) Internet Law Clinics . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41
f) Weitere interessante Ansätze in der studentischen
Rechtsberatung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42
g) Sonstige unentgeltlich rechtsberatende Institutionen . . . . . . . . . 42
h) Der Bund Studentischer Rechtsberater e. V. (BSRB) als
Dachverband der Legal Clinics . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43
2. Exkurs: Studentische Rechtsberatung und Legal
Clinical Education in den USA . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46
3. Exkurs: Internationaler Überblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48
Kapitel 4 – Rechtsfragen der studentischen Rechtsberatung in
Deutschland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53
1. Studentische Rechtsberatung mit Anbindung an eine Hochschule . . . . 53
2. Studentische Rechtsberatung ohne Anbindung an eine Hochschule . . . 53
3. Vertragsnatur des Beratungsverhältnisses . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54
4. Haftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56
5. Rechtsform, Struktur und Haftungsausschluss durch die Rechtsform . . . 57
a) Teilkörperschaft des öffentlichen Rechts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58
b) Nicht eingetragener Verein . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 59
c) Eingetragener Verein . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 60
d) Kapitalgesellschaften (Unternehmergesellschaft/GmbH) . . . . . . 61
VII
VIII Inhaltsverzeichnis
aa) Allgemein . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61
bb) Haftungsrisiken der UG (haftungsbeschränkt) . . . . . . . 63
(1) Unterkapitalisierung der UG
und Durchgriffshaftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63
(2) Materiell qualifizierte Unterkapitalisierung . . . . . . . 64
(3) Durchgriffshaftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 64
(4) Strafrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 66
(5) Tätigkeitsverbot (§ 6 Abs. 2 GmbHG) . . . . . . . . . . . 67
cc) Beendigung der Kapitalgesellschaft . . . . . . . . . . . . . . . . 67
e) Gewählte Rechtsformen der Legal Clinics in Deutschland . . . . . 68
aa) Übersicht: Rechtsformen aller Legal Clinics . . . . . . . . . 68
bb) Rechtsformen der allgemein beratenden
Legal Clinics . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 69
cc) Rechtsformen der Refugee Law Clinics . . . . . . . . . . . . 70
dd) Rechtsformen der Start-Up Rechtsberatungen
bzw. Business Law Clinics in Deutschland . . . . . . . . . . 71
ee) Rechtsformverteilung der Legal Clinics in
Deutschland nach der ersten statistischen Erhebung
zur Entwicklung der Studentischen Rechtsberatung
in Deutschland (BSRB, 2015) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 72
6. Versicherungen zur Absicherung der Rechtsberatungsstelle . . . . . . . . 73
7. Versicherung über den mitwirkenden Anwalt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 75
8. Steuer- und Gemeinnützigkeitsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 75
9. Anforderungen des RDG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76
a) Fachkundige Anleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 78
b) Fachkundige Mitwirkung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 82
c) Wettbewerbswidriges Verhalten des anleitenden Volljuristen . . . 84
d) Tätigkeitsbereiche der Rechtsberatung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84
e) Die Tätigkeit des anleitenden Volljuristen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 86
aa) Die Haftung des anleitenden Volljuristen . . . . . . . . . . . . 86
bb) „Pro-Bono-Verbot“ für Anwälte . . . . . . . . . . . . . . . . . . 88
cc) Möglichkeiten des § 8 RDG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 91
10. Grenzfragen der Unentgeltlichkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 93
a) Entgeltlichkeit im weiteren Sinne . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 94
b) Rechtsberatung im Verein . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 94
c) Gegenleistungen und freiwillige Leistungen . . . . . . . . . . . . . . . . 96
d) Aufwandsentschädigungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 97
11. Vorgehen gegen unerlaubte Rechtsdienstleistungen . . . . . . . . . . . . . . 98
a) Untersagung von Rechtsdienstleistungen nach § 9 RDG . . . . . . 98
b) Unterlassungsansprüche nach dem BGB . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100
c) Unterlassungsansprüche nach dem UWG . . . . . . . . . . . . . . . . . . 101
d) Unterlassungsansprüche nach dem UKlaG . . . . . . . . . . . . . . . . . 101
12. Studentische Steuerberatung? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102
Inhaltsverzeichnis IX
Kapitel 5 – Praktische Hinweise . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 105
1. Allgemeine Erwägungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 105
2. Haftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 106
3. Vor dem ersten Mandantenkontakt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 106
4. Der Erstkontakt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 107
5. Das erste Mandantengespräch . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 107
a) Vorbereitung des Gespräches . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 107
b) Das Mandantengespräch . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108
c) Ad Hoc Beratung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 109
d) Protokollierung und Archivierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 110
6. Fallbearbeitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 112
7. Umgang mit fehlerhaften Informationen seitens des
Mandanten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 113
8. Die Lösung des Falles . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 114
9. Abschluss und Nachbereitung der Rechtsberatung . . . . . . . . . . . . . . . 115
Kapitel 6 – Organisatorische Aspekte der Rechtsberatung . . . . . . . . . . 117
1. Koordination der Rechtsberatungsstelle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 117
2. Marketing . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 118
a) Mandantenbezogenes Marketing . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 118
b) Nachwuchsförderndes Marketing (HR) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 119
3. Qualitätsmanagement . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 120
a) Qualitätssicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 120
b) Professionelle und ethische Standards . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 122
c) Umfragen zur Selbstevaluation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 123
d) Fachliche Anforderungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 124
e) Supervisionen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 125
f) Kommunikation mit dem Mandanten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 125
4. Nachhaltigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 126
a) Expansionspolitik und Generationenwechsel . . . . . . . . . . . . . . 126
b) Kooperationen mit externen Partnern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 126
5. Das Team . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 127
a) Teambildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 127
b) Fachfremde Rechtsberater? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 127
c) Teamzusammenhalt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 128
6. Finanzierung der Rechtsberatungsstelle . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 128
7. Anerkennung bzw. Anrechnung der Mitarbeit
in der juristischen Ausbildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 130
Kapitel 7 – Prozessuale Bezüge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 131
1. Unmittelbare Vertretung vor Gericht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 132
2. Sonderfall: Studentische Strafverteidigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 132
3. Sonderfall: Verfassungsbeschwerde . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 133
4. Vertretung durch einen Referendar . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 134
5. Zwischenfazit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 134
6. Vertretung im Zuge einer Streitgenossenschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . 134
X Inhaltsverzeichnis
7. Vertretung im Zuge eines Eheversprechens i. S. d. § 1297 BGB . . . 136
8. Zeugenstand . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 137
9. Schiedsverfahren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 137
10. Auftreten vor Behörden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 138
Kapitel 8 – Studentische Rechtsberatung und anwaltliches
Standesrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 139
Kapitel 9 – Weitere Konzepte zur Verbesserung der praxisnahen
Ausbildung im Jurastudium . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 141
1. Moot Courts und Mock Trials . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 141
2. Weitere Möglichkeiten praktischer Jurisprudenz . . . . . . . . . . . . . . . . 142
Kapitel 10 – Kritik an Studentischer Rechtsberatung . . . . . . . . . . . . . . 143
1. Keine Verbesserung der juristischen Ausbildung
durch Legal Clin ics (Ad 1)? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 144
2. Überforderung der studentischen Rechtsberater (Ad 2)? . . . . . . . . . . 144
3. Konkurrenz für die Anwaltschaft (Ad 3 & Ad 4)? . . . . . . . . . . . . . . . 145
4. Prozesskostenhilfe und sozialstaatliche Behelfe (Ad 5) . . . . . . . . . . . 146
5. Nur „hausinterne“ Beratung? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 147
Kapitel 11 – Mehrwert des Engagements in einer Legal Clinic . . . . . . . 149
1. Anreize für Studenten zur Mitarbeit in einer Legal Clinic . . . . . . . . . 149
2. Fähigkeiten, die durch Legal Clinics trainiert werden . . . . . . . . . . . . 151
3. Anreize für Anwälte zur Mitarbeit in einer Legal Clinic . . . . . . . . . . 151
Kapitel 12 – Ausblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 153
Anhang . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 155
