Strategien der extremen Rechten: Hintergründe - Analysen - Antworten

694 Pages·2016·4.83 MB·German

by  Stephan Braun

Strategien der extremen Rechten
Stephan Braun • Alexander Geisler
Martin Gerster (Hrsg.)
Strategien der extremen
Rechten
Hintergründe – Analysen – Antworten
2., aktualisierte und erweiterte Aufl age
Herausgeber
Stephan Braun Martin Gerster
Stuttgart, Deutschland Berlin, Deutschland
Alexander Geisler
Berlin, Deutschland
ISBN 978-3-658-01983-9 ISBN 978-3-658-01984-6 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-658-01984-6
Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliogra(cid:191) e; detail-
lierte bibliogra(cid:191) sche Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.
Springer VS
© Springer Fachmedien Wiesbaden 2009, 2016
Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich
vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbeson-
dere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikrover(cid:191) lmungen und die Einspeicherung und
Verarbeitung in elektronischen Systemen.
Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt
auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen-
und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften.
Der Verlag, die Autoren und die Herausgeber gehen davon aus, dass die Angaben und Informationen in diesem
Werk zum Zeitpunkt der Veröffentlichung vollständig und korrekt sind. Weder der Verlag noch die Autoren oder
die Herausgeber übernehmen, ausdrücklich oder implizit, Gewähr für den Inhalt des Werkes, etwaige Fehler
oder Äußerungen.
Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier
Springer Fachmedien Wiesbaden ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media
(www.springer.com)
Inhalt
Vorwort der Herausgeber zur zweiten Auflage . . . . . . . . . . . . . . . . 9
Alexander Geisler, Stephan Braun und Martin Gerster
Strategien der extremen Rechten – Einleitende Betrachtungen . . . . . . . 11
I. Strategien
Politik und Parteien
Dierk Borstel und Claudia Luzar
Geländegewinne – Update einer Zwischenbilanz
rechtsextremer Erfolge und Misserfolge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39
Armin Pfahl-Traughber
Die » alte « und die » neue « NPD. Eine vergleichende Betrachtung
zu Gefahrenpotential und Profil . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55
Christoph Schulze
Das Säulenkonzept der NPD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 77
Alexander Häusler und Rainer Roeser
Die » Alternative für Deutschland « –
eine Antwort auf die rechtspopulistische Lücke ? . . . . . . . . . . . . . . 101
Jan Philipp Albrecht und Tobias Peter
Rechtsradikale Parteien im Europäischen Parlament –
eine strategische Zwischenbilanz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 129
6 Inhalt
Thomas Grumke
» Sozialismus ist braun «: Rechtsextremismus, die soziale Frage
und Globalisierungskritik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 141
Sönke Rix
Rechtsextremismus in Deutschland – Ein politisches Lagebild
aus sozialdemokratischer Sicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 161
Recht und Verfassung
Rudolf Kleinschmidt
Fallstudie: Die Rechte und das Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 169
Patrick Gensing
Nazis raus ! Nazis rein ? Vom Umgang mit Aussteigern . . . . . . . . . . . . 197
Wolfgang Benz
Die Funktion von Holocaustleugnung und Geschichtsrevisionismus
für die rechte Bewegung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 211
Rainer Erb und Michael Kohlstruck
Die Funktionen von Antisemitismus und Fremdenfeindschaft
für die rechtsextreme Bewegung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 229
Kultur und Medien
Thomas Pfeiffer
Gegenöffentlichkeit und Aufbruch im Netz.
Welche strategischen Funktionen erfüllen Websites
und Angebote im Web 2.0 für den deutschen Rechtsextremismus ? . . . . . 259
Ellen Esen
Rechtsextremistinnen heute – Aktuelle Entwicklungen
und Fallbeispiele . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 287
Georg Schuppener
Strategische Rückgriffe der extremen Rechten auf Mythen
und Symbole . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 319
Inhalt 7
Jan Schedler
Stilbruch: (Jugend)kultureller Lifestyle, Symbolik
und Aktionsformen des Neonazismus im Wandel . . . . . . . . . . . . . . 345
Roland Sieber
Von » Unsterblichen « und » Identitären « – Mediale Inszenierung
und Selbstinszenierung der extrem Rechten . . . . . . . . . . . . . . . . . 365
Martin Langebach und Jan Raabe
Zwischen Freizeit, Politik und Partei: RechtsRock . . . . . . . . . . . . . . . 377
Anna Hunger
Gut vernetzt – Der Kopp-Verlag
und die schillernde rechte Publizistenszene . . . . . . . . . . . . . . . . . 425
Helmut Kellershohn
Das Institut für Staatspolitik
und das jungkonservative Hegemonieprojekt . . . . . . . . . . . . . . . . 439
Alexander Geisler und Martin Gerster
Fußball als Extrem-Sport – Die Unterwanderung des Breitensports
als Strategieelement der extremen Rechten . . . . . . . . . . . . . . . . . 469
II. Gegenstrategien
Politik und Parteien
Miro Jennerjahn
Programme und Projekte gegen Rechtsextremismus vor Ort –
Das Fallbeispiel Sachsen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 497
Miro Jennerjahn
Sachsen als Entstehungsort der völkisch-
rassistischen Bewegung PEGIDA . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 533
Matthias Schmidt und Ursula Walker
Rechtsextreme in Kommunalparlamenten am Beispiel der NPD
in der Bezirksverordneten versammlung Treptow-Köpenick . . . . . . . . . 559
Eva Högl und Daniel Weßnigk
Rechtsextremer Terror des NSU – Staatsversagen und Konsequenzen . . . . 581
8 Inhalt
Recht und Verfassung
Frank Buchheit
Durch Intervention zum Ausstieg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 593
Holger Herzog und Thomas Günter (Überarbeitung: Hjördis Lademann)
Rechtliche Möglichkeiten gegen Rechtsextremismus im Internet . . . . . . 603
Kultur und Medien
Alice Lanzke
Viraler Hass: Rechtsextreme Wort ergreifungsstrategien im Web 2.0 . . . . . 623
Stefan Glaser
Multimedialer Hass – Medienpädagogische Workshops
zur Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus im Web . . . . . . . . . . 631
Micha Brumlik
Pädagogische Reaktionen auf Antisemitismus . . . . . . . . . . . . . . . . 639
Gunter A. Pilz
Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im Fußballumfeld –
Herausforderungen für die Prävention . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 651
Carl Chung und Ann-Sofie Susen
Argumentative Handlungsfähigkeit trainieren . . . . . . . . . . . . . . . . 675
Personenregister . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 691
Sachregister . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 695
Autorinnen und Autoren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 701
Vorwort der Herausgeber zur zweiten Auflage
Die seltene aber erfreuliche Einladung, eine zweite Auflage eines Werkes herauszuge-
ben, beinhaltet immer ein Kompliment, das im Falle unseres 2009 erstmals erschie-
nenen Bandes » Strategien der extremen Rechten « vor allem an die Autorinnen und
Autoren geht, deren Texte wir seinerzeit sammeln und präsentieren durften. Wir wis-
sen den überwiegend positiven Anklang, den das Buch in der Öffentlichkeit gefun-
den hat, umso mehr zu schätzen, weil es unser erklärtes Ziel war, mit der investier-
ten Arbeit auch über den engeren fachwissenschaftlichen Kontext hinauszuwirken
und gezielt auch Texte in den Band aufzunehmen, die beispielsweise einen Bezug
zur pädagogischen, politischen und journalistischen Praxis hatten. Dieses Experi-
ment scheint geglückt und wir hoffen, den eingeschlagenen Weg mit der vorliegen-
den zweiten Auflage unseres Bandes erfolgreich fortzusetzen. Gleichzeitig wollen wir
uns auch für die wertvollen kritischen Hinweise bedanken, die uns zur Erstauflage
des vorliegenden Werkes zugegangen sind. So wurde vor allem der gewählte Ansatz
kritisiert, unter dem übergreifenden Etikett der » extremen Rechten « sowohl demo-
kratiefeindliche als auch prinzipiell mit der freiheitlichen-demokratischen Grund-
ordnung konforme Akteure zu behandeln und letztere somit gezielt – aus politischen
Motiven – ins verdächtige Zwielicht des harten politischen Extremismus zu rücken.
Der Vorwurf, unter der Flagge wissenschaftlichen Objektivitätsstrebens politische
Meinungsbildung betreiben zu wollen, ist zwar unzutreffend. Dennoch hat uns die
Debatte auf gewisse Inkonsistenzen der gewählten Systematik aufmerksam gemacht,
die wir im einleitenden Kapitel aufgreifen. Mit dieser Überarbeitung war der beste-
hende Aktualisierungsbedarf des Bandes allerdings keineswegs abgedeckt, was uns
dazu bewogen hat, das Gesamtkonzept des Werks kritisch zu überprüfen und ent-
sprechende Konsequenzen zu ziehen.
Denn wenngleich zentrale Probleme in der wissenschaftlichen und praktischen
Auseinandersetzung mit dem Problemfeld der extremen Rechten nach wie vor diesel-
ben sind, unterliegen die konkreten Entwicklungen innerhalb des betrachteten Spek-
trums einer Dynamik, die in vielen Fällen eine Aktualisierung und Neubewertung als
dringend geboten erscheinen lässt. Sechs Jahre nachdem » Strategien der extremen
Rechten « in erster Auflage erschienen ist, haben sich beispielsweise die Koordinaten
10 Vorwort der Herausgeber zur zweiten Auflage
im rechten Parteienspektrum grundlegend verschoben. Alte Akteure wie die DVU
sind verschwunden und in der – zwischenzeitlich massiv strauchelnden – NPD auf-
gegangen. Mit der extremistisch-geprägten Partei » Die Rechte « ist ein neuer Spieler
am äußersten rechten Rand hinzugetreten, während sich die so genannte » Alterna-
tive für Deutschland « mit ihren Wahlerfolgen auf Europa- und Landesebene an-
schickt, den lange unbesetzten Platz rechts des konservativen Unionsflügels zu über-
nehmen.
Noch dramatischer sind die notwendigen Neubewertungen mit Blick auf den Rechts-
terrorismus, die sich vor allem aus den Enthüllungen um den Nationalsozialistischen
Untergrund (NSU) ergeben. Die Befunde der Untersuchungsausschüsse in Bund
und Ländern legen es nahe, sowohl die Arbeitsweise von Polizei und Verfassungs-
schutzbehörden als auch die Bewertung zivilgesellschaftlichen Engagements gegen
die rechte Szene auf eine neue Grundlage zu stellen. Erste Schritte wurden mit dem
Regierungswechsel von 2013 angegangen. Darüber hinaus waren und sind neue Ak-
tionsformen und Gruppierungen zu beobachten, die innerhalb und außerhalb der
rechtsextremistischen Kernszene um Anhängerschaft und Aufmerksamkeit kämpfen.
Die vielfältigen Veränderungen des Forschungsgegenstandes haben uns dazu be-
wogen, den Gesamtband einer grundlegenden Überprüfung zu unterziehen, die na-
hezu alle Beiträge der ersten Auflage betrifft. Mehr noch: Da einzelne Texte von der
Zeit überholt wurden und kaum noch Erhellendes über die aktuellen Entwicklungen
innerhalb des Spektrums preisgeben, das wir als extreme Rechte bezeichnen, haben
wir uns entschieden, diese wegfallen zu lassen bzw. sie durch neue Beiträge zu erset-
zen. Gerade den neu hinzugekommenen Autorinnen und Autoren möchten wir an
dieser Stelle herzlich für ihre Beiträge danken.
Wir hoffen, dass auch diese Auflage das – durchaus auch kritische – Interesse der
Leserinnen und Leser findet. Dank gebührt auch den zahlreichen Helferinnen und
Helfern, ohne deren Zuarbeit wir das Projekt nicht hätten stemmen können. Die An-
erkennung dafür verdienen Beate Klein, Laura Adebahr und insbesondere Johanna
Rilling, die mit unermüdlichem Fleiß an der redaktionellen Überarbeitung der Texte
mitgewirkt haben.
Berlin und Stuttgart im Frühjahr 2015
Alexander Geisler
Stephan Braun
Martin Gerster