Strafrecht Allgemeiner Teil: Personale Straftatlehre

577 Pages·2009·3.48 MB·German

by  Georg Freund (auth.)

Springer-Lehrbuch
Georg Freund
Strafrecht Allgemeiner Teil
Personale Straftatlehre
Zweite, aktualisierte Auflage
123
ProfessorDr.GeorgFreund
Philipps-UniversitätMarburg
FachbereichRechtswissenschaften
ProfessurfürStrafrecht,Strafprozessrecht
undRechtsphilosophie
Savignyhaus–Universitätsstraße6
35037Marburg
[email protected]
ISBN978-3-540-79397-7 e-ISBN978-3-540-79398-4
DOI10.1007/978-3-540-79398-4
Springer-LehrbuchISSN0937-7433
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(cid:2)c 2009,1998Springer-VerlagBerlinHeidelberg
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Vorwort zur zweiten Auflage
Fast alle Lehrbücher zum Allgemeinen Teil des Strafrechts entwickeln die
Lehre von der Straftat zunächst für das vorsätzliche vollendete Begehungser-
folgsdelikt. Klassische Beispiele sind der Totschlag, die Körperverletzung
oder die Sachbeschädigung. Im Anschluss an die Erörterung dieses Delikts-
typs werden dann regelmäßig die Probleme der Rechtfertigung und der (hin-
reichenden) Schuldhaftigkeit tatbestandsmäßigen Verhaltens diskutiert. Erst
an sehr später Stelle sind die Fahrlässigkeitstat und das Unterlassungsdelikt
mit ihren angeblich eigenen Regeln und Besonderheiten des jeweiligen Tatbe-
stands Gegenstand der Betrachtung. Irgendwo dazwischen stehen die Über-
legungen zum Versuch. Indessen wird das Verhältnis der Deliktstypen zuein-
ander eher durch eine umgekehrte Reihenfolge zutreffend gekennzeichnet:
Die vollendete vorsätzliche Begehungstat ist bei exakter Analyse nicht etwa
der Grundtyp, sondern vielmehr eine sehr spezielle Erscheinungsform der
Straftat. Diese basiert auf allgemeineren Grundtypen, wie etwa der Fahrläs-
sigkeitstat, und kann letztlich auch nur auf deren Basis angemessen verstan-
den werden. Deshalb geht das hier vorgelegte Lehrbuch von einem tatbe-
standsspezifischen personalen Fehlverhalten aus, um das Vorliegen einer
Straftat zu erklären und zu begründen. So erhalten auch weitere Sanktionser-
fordernisse klare Konturen.
Das Werk erfasst schon in der 1998 erschienenen Form im Kern den exa-
mensrelevanten Stoff der Lehre von der Straftat und ist für die vertiefte Aus-
einandersetzung und die Examensvorbereitung gleichermaßen geeignet. Da-
bei ist besonderer Wert auf das Verständnis der sachlichen Probleme gelegt,
die in einen nachvollziehbaren systematischen Begründungszusammenhang
gestellt sind. So gerüstet, braucht man sich vor der Fülle des examensrelevan-
ten Stoffs im Strafrecht nicht zu fürchten, sondern ist in der Lage, auch bis-
lang unbekannte Probleme in den Griff zu bekommen.
Die Neuauflage bleibt bei dem innovativen Grundkonzept der ersten Auf-
lage, das sich auch in der Lehre bestens bewährt hat. Selbstverständlich wurde
die Diskussion der Sachfragen unter Berücksichtigung der zwischenzeitlich
erschienenen Rechtsprechung und Literatur auf den aktuellen Stand gebracht.
Darüber hinaus finden sich Verbesserungen durch hervorgehobene klare
Definitionen und Schemata sowie sorgfältig ausgewählte weitere Fälle. Eine
VI Vorwort zur zweiten Auflage
neu aufgenommene Musterlösung für eine Klausur bzw. Hausarbeit dient der
Abrundung.
Mein herzlicher Dank gilt meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Do-
minik Best, Philipp Georgy, Heike Heibel, Thomas Kröger, Natalie Mand und Kathari-
na Reus, die mich – ebenso wie meine Sekretärin Erika Fenderl – nachhaltig
unterstützt und so zum Gelingen des Werkes entscheidend beigetragen ha-
ben. Speziell bei der Sammlung und Auswertung des Materials sowie durch
die kritische Durchsicht des Textes waren mir auch meine studentischen
Hilfskräfte Daliborka Brkić, Franziska Dommenz, Mira Heinrich, Katharina Lever-
mann, Isabel Malouschek und Frauke Timm stets eine äußerst wertvolle Hilfe.
Nicht ungenannt dürfen in diesem Zusammenhang meine Freunde Walter
Grasnick und Alexander Koch sowie meine frühere Mitarbeiterin Sarah Klapp
bleiben; sie haben die Entstehung des Werkes in seiner konkreten Gestalt
durch konstruktive Kritik und technische Rathilfe nicht unwesentlich geför-
dert. Ich danke auch meiner Tochter Annegret Freund für die kritische Durch-
sicht des Textes sowie Herrn Milan W. Burgdorf, der mir in PC-technischer
Hinsicht mehrfach zu Seite gestanden hat. Ferner gilt mein Dank den Studie-
renden des 2. und des 4. Fachsemesters Jura der Philipps-Universität Mar-
burg, die sich freundlicherweise zum „Probelesen“ bereitgefunden und mir
Anregungen zur weiteren Verbesserung gegeben haben; namentlich waren
dies Sümeyra Erdogan, Julia Faour, Pia Figge, Wolfgang Fischer, Carolin Florath,
Janina Konze, Angelina Schneider, Verena Telöken und Janna Tille.
Schließlich habe ich auch Frau Brigitte Reschke von der Programmplanung
Rechtswissenschaft des Springer-Verlages für die gute Zusammenarbeit zu
danken. Anregungen zur Verbesserung dieses Lehrbuchs sind noch immer
willkommen und sollen nicht unberücksichtigt bleiben. Sie können gerichtet
werden an: [email protected].

Marburg, im August 2008 Georg Freund
Vorwort zur ersten Auflage
Es ist an der Zeit, die im Bereich der strafrechtlichen Grundlagen gewonne-
nen Einsichten zu den Legitimationsbedingungen von Schuldspruch und
Strafe in Form eines kompakten Lehrbuchs zum Allgemeinen Teil des Straf-
rechts zur Verfügung zu stellen. Das – in sich durchaus stimmige – „klassi-
sche“ Strafrechtssystem mit seiner ausschließlich objektiv-äußerlichen Un-
rechtskonzeption, in dem Vorsatz und Fahrlässigkeit lediglich Formen
schuldhaften Verhaltens eines bestimmten Subjekts waren, hat sich seit lan-
gem aufgelöst. An seine Stelle sind Systementwürfe getreten, die einen mehr
oder weniger großen Anteil an „personalisiertem Unrecht“ enthalten. Indes-
sen leiden diese Entwürfe gerade dadurch an inneren Brüchen und Unstim-
migkeiten. Beispielhaft sei auf die mit subjektiven Elementen durchsetzten
Kategorien der „objektiven Zurechnung“ und der „objektiven Fahrlässigkeit“
hingewiesen. Derartiges ist nicht nur einigermaßen verwirrend, sondern auch
in der Sache inakzeptabel. Es kann allenfalls auswendig gelernt, aber nicht
wirklich verstanden werden.
Das vorliegende Lehrbuch stellt die sachlichen Probleme in einen nach-
vollziehbaren systematischen Begründungszusammenhang. Die Vorausset-
zungen einer Straftat werden im Hinblick auf die in Frage stehenden Rechts-
folgen – der Schuldigsprechung und der Bestrafung einer bestimmten Person
– funktional bestimmt. Dabei finden nicht zuletzt die verfassungsrechtlichen
Anforderungen, die an solche staatlichen Rechtseingriffe zu stellen sind, die
gebührende Beachtung. Grundlegendes Erfordernis einer jeden Straftat ist
danach ein tatbestandsspezifisches personales Fehlverhalten. Diesem tatbe-
standsspezifischen Fehlverhalten des handelnden oder unterlassenden Sub-
jekts trägt die hier unterbreitete personale Straftatlehre durch die Einrichtung
und Ausdifferenzierung einer primären Straftatkategorie Rechnung, die genau
dieses personale Verhaltensunrecht (unter Einschluss der bisherigen Recht-
fertigungs- und Schuldaspekte) erfasst. Auf dieser Basis erhalten auch weitere
Sanktionserfordernisse – wie insbesondere tatbestandsmäßige Fehlverhaltens-
folgen – ihren zutreffenden nachrangigen Stellenwert und klare Konturen.
Eine umfassende Information über Rechtsprechung und Literatur zu den
einzelnen Problembereichen ist nicht angestrebt. Wer eine solche sucht, mö-
ge eines der in nicht geringer Zahl bereits vorhandenen „konventionellen“
VIII Vorwort zur ersten Auflage
Lehrbücher zum Allgemeinen Teil des Strafrechts zur Hand nehmen. In die-
ser Hinsicht besteht kein Defizit. Das vorliegende Werk beschränkt sich des-
halb auf die erforderlichen exemplarischen Belege und ausgewählte weiter-
führende Hinweise, die lediglich einen gewissen Einblick und Einstieg in den
Diskussionszusammenhang vermitteln sollen. Es kann ein „großes“ Lehr-
buch zwar nicht ersetzen, erfasst aber im Kern den examensrelevanten Stoff
der Lehre von der Straftat. Außerdem werden die Grundlagen für die Lösung
nicht ausdrücklich thematisierter Teilprobleme geschaffen. Damit ist es für
die vertiefte Auseinandersetzung mit dem schwierigen Stoff und die Exa-
mensvorbereitung gleichermaßen geeignet.
Bei meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern möchte ich mich ganz herz-
lich bedanken. Frau cand. iur. Daniela Maas, Frau cand. iur. Angela Kölbl, Herr
cand. iur. Dierk Eberhardt, Frau stud. iur. Christina Barth, Frau stud. iur. Astrid
Lautebach und Herr stud. iur. Alexander Koch haben mich in vielfältiger Weise
unterstützt. Ohne ihren unermüdlichen und überobligationsmäßigen Einsatz
hätte mein „Allgemeiner Teil“ nicht in der vorgelegten Form erscheinen kön-
nen. Sie haben mir nicht nur ihre äußerst wertvolle „technische“ Hilfe – vor
allem beim Umgang mit dem PC – zuteil werden lassen, sondern auch durch
die fortlaufende kritische Durchsicht des Textes und mit weiterführenden
Anregungen zum Gelingen des Werkes beigetragen. Mein Dank gilt insofern
auch Frau ref. iur. Alexandra Kremer-Bax und Herrn ref. iur. Reinmar Wolff, auf
deren freundliche Unterstützung ich stets bauen konnte.
Schließlich danke ich auch Frau Jutta Becker von der Programmplanung
Rechtswissenschaft des Springer-Verlages für die gute Zusammenarbeit. An-
regungen zur Verbesserung dieses Lehrbuchs sind willkommen und sollen
nicht unberücksichtigt bleiben.

Marburg, im März 1998 Georg Freund
Inhaltsübersicht

Vorwort zur zweiten Auflage..................................................................V

Vorwort zur ersten Auflage.................................................................VII

Inhaltsübersicht...................................................................................IX

Inhaltsverzeichnis.............................................................................XIII

Abkürzungsverzeichnis................................................................XXXIII

§ 1 Grundlagen........................................................................................1

I. Legitimation und Grundbegriffe des Strafrechts......................................1

II. Bedeutung der gesetzlichen Tatbestände................................................14

III. Stellenwert der „Lehre von der Straftat“ im System.............................23
§ 2 Tatbestandsmäßiges Verhalten und sonstige

Sanktionsvoraussetzungen...............................................................31

I. Tatbestandsmäßiges Verhalten (spezifisches Verhaltensunrecht).......33

II. Weitere positive und negative Sanktionserfordernisse..........................49

§ 3 Fehlende Rechtfertigung tatbestandsmäßigen Verhaltens.............69

I. Grundlagen..................................................................................................69

II. Allgemeines Rechtfertigungsprinzip des überwiegenden Interesses..71

III. Konsequenzen des Eingreifens eines Rechtfertigungsgrundes...........80

IV. Einzelne Rechtfertigungsgründe..............................................................87
§ 4 Hinreichendes Gewicht tatbestandsmäßig-rechtswidrigen

Verhaltens.......................................................................................123

I. Grundlagen................................................................................................123

II. Konsequenzen bei Schuldausschluss oder Entschuldigung...............132
X Inhaltsübersicht

III. Einzelne Schuldausschließungs- und Entschuldigungsgründe..........139
IV. Exkurs: Unzureichende Entschuldigung – angemessene

Bestrafung..................................................................................................151

V. Zur Definition der allgemeinen Kriterien jeder Straftat.....................156

§ 5 Das Fahrlässigkeitsdelikt..............................................................159

I. Grundlagen................................................................................................159

II. Tatbestandsmäßiges Verhalten (Verhaltensunrecht)...........................164

III. Spezifische Verhaltensfolgen und gleichwertige Gegebenheiten......183

IV. Vorschlag für eine gesetzliche Definition fahrlässigen Verhaltens...194
§ 6 Begehungsgleiches und nichtbegehungsgleiches

Unterlassungsdelikt.......................................................................201

I. Grundlagen................................................................................................201

II. Tatbestandsmäßiges Verhalten (Verhaltensunrecht)...........................212

III. Spezifische Verhaltensfolgen und gleichwertige Gegebenheiten......245

IV. Zur gesetzlichen Regelung begehungsgleichen Unterlassens............250

§ 7 Das Vorsatzdelikt..........................................................................259

I. Grundlagen................................................................................................259

II. Spezifisches Verhaltensunrecht der Vorsatztat....................................268

III. Vorsatz und Irrtum...................................................................................283

IV. Spezifische Verhaltensfolgen und gleichwertige Gegebenheiten......295

§ 8 Das Versuchsdelikt.........................................................................311

I. Grundlagen................................................................................................311

II. Exkurs: Verwirklichungsstufen der Güterbeeinträchtigung...............317

III. Versuchsdelikt: Zum Ausdruck gelangter Verhaltensnormverstoß..320

§ 9 Rücktritt vom Versuch und sonstige Fälle „tätiger Reue“...........337

I. Grundlagen................................................................................................337

II. Rücktrittsfähige Versuchstat...................................................................344

III. Rücktrittsverhalten....................................................................................354

IV. Besondere Rücktrittsprobleme bei mehreren Beteiligten...................361