Strafrecht Allgemeiner Teil: Personale Straftatlehre

503 Pages·1998·11.35 MB·German

by  Prof. Dr. iur. Georg Freund (auth.)

Strafrecht
Allgemeiner Teil
Personale Straftatlehre
Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH
Georg Freund
Strafrecht
Allgemeiner Teil
Personale Straftatlehre
'Springer
Prof. Dr. iur. Georg Freund
Philipps-Universität Marburg
Institut für Kriminalwissenschaften
Savignyhaus-Universitätsstr. 6
D-35037 Marburg
ISBN 978-3-540-63857-5
Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme
Freund, Georg: Strafrecht Allgemeiner Teil: Personale Straftatlehre I Georg Freund.
ISBN 978-3-540-63857-5 ISBN 978-3-662-10076-9 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-662-10076-9
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©Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1998
Ursprünglich erschienen bei Springer-Verlag Berlin Heidelberg New York 1998
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SPIN 10652215 64/2202-5 4 3 2 I 0 - Gedruckt auf säurefreiem Papier
Vorwort
Es ist an der Zeit, die im Bereich der strafrechtlichen Grundlagen gewonnenen
Einsichten zu den Legitimationsbedingungen von Schuldspruch und Strafe in
Form eines kompakten Lehrbuchs zum Allgemeinen Teil des Strafrechts zur
Verfügung zu stellen. Das - in sich durchaus stimmige - "klassische" Straf
rechtssystem mit seiner ausschließlich objektiv-äußerlichen Unrechtskonzepti
on, in dem Vorsatz und Fahrlässigkeit lediglich Formen schuldhaften Verhal
tens eines bestimmten Subjekts waren, hat sich seit langem aufgelöst. An seine
Stelle sind Systementwürfe getreten, die einen mehr oder weniger großen An
teil an "personalisiertem Unrecht" enthalten. Indessen leiden diese Entwürfe
gerade dadurch an inneren Brüchen und Unstimmigkeiten. Beispielhaft sei auf
die mit subjektiven Elementen durchsetzten Kategorien der "objektiven Zu
rechnung" und der "objektiven Fahrlässigkeit" hingewiesen. Derartiges ist nicht
nur einigermaßen verwirrend, sondern auch in der Sache inakzeptabel. Es kann
allenfalls auswendig gelernt, aber nicht wirklich verstanden werden.
Das vorliegende Lehrbuch stellt die sachlichen Probleme in einen nachvoll
ziehbaren systematischen Begründungszusammenhang. Die Voraussetzungen
einer Straftat werden im Hinblick auf die infrage stehenden Rechtsfolgen - der
Schuldigsprechung und der Bestrafung einer bestimmten Person - funktional
bestimmt. Dabei finden nicht zuletzt die verfassungsrechtlichen Anforderun
gen, die an solche staatlichen Rechtseingriffe zu stellen sind, die gebührende
Beachtung. Grundlegendes Erfordernis einer jeden Straftat ist danach ein tatbe
standsspezifisches personales Fehlverhalten. Diesem tatbestandsspezifischen
Fehlverhalten des handelnden oder unterlassenden Subjekts trägt die hier un
terbreitete personale Straftatlehre durch die Einrichtung und Ausdifferenzierung
einer primären Straftatkategorie Rechnung, die gcnau dieses personale Verhal
tensunrecht {unter Einschluß der bisherigen Rechtfertigungs- und Schuldaspek
te) erfaßt. Auf dieser Basis erhalten auch weitere Sanktionserfordernisse - wie
VI Vorwort
insbesondere tatbestandsmäßige Fehlverhaltensfolgen - ihren zutreffenden
nachrangigen Stellenwert und klare Konturen.
Eine umfassende Information über Rechtsprechung und Literatur zu den ein
zelnen Problembereichen ist nicht angestrebt. Wer eine solche sucht, möge ei
nes der in nicht geringer Zahl bereits vorhandenen "konventionellen" Lehrbü
cher zum Allgemeinen Teil des Strafrechts zur Hand nehmen. In dieser Hin
sicht besteht kein Defizit. Das vorliegende Werk beschränkt sich deshalb auf
die erforderlichen exemplarischen Belege und ausgewählte weiterführende
Hinweise, die lediglich einen gewissen Einblick und Einstieg in den Diskussi
onszusammenhang vermitteln sollen. Es kann ein "großes" Lehrbuch zwar
nicht ersetzen, erfaßt aber im Kern den examensrelevanten Stoff der Lehre von
der Straftat. Außerdem werden die Grundlagen für die Lösung nicht ausdrück
lich thematisierter Teilproblerne geschaffen. Damit ist es für die vertiefte Aus
einandersetzung mit dem schwierigen Stoff und die Examensvorbereitung glei
chermaßen geeignet.
Bei meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern möchte ich mich ganz herzlich
bedanken. Frau cand. iur. Daniela Maas, Frau cand. iur. Angela Kölbl, Herr
cand. iur. Dierk Eberhardt, Frau stud. iur. Christina Barth, Frau stud. iur.
Astrid Lautebach und Herr stud. iur. Alexander Koch haben mich in vielfälti
ger Weise unterstützt. Ohne ihren unermüdlichen und überobligationsmäßigen
Einsatz hätte mein "Allgemeiner Teil" nicht in der vorgelegten Form erschei
nen können. Sie haben mir nicht nur ihre äußerst wertvolle "technische" Hil
fe- vor allem beim Umgang mit dem PC- zuteil werden lassen, sondern auch
durch die fortlaufende kritische Durchsicht des Textes und mit weiterführen
den Anregungen zum Gelingen des Werkes beigetragen. Mein Dank gilt inso
fern auch Frau ref. iur. Alexandra Kremer-Bax und Herrn ref. iur. Reinmar
Wolff, auf deren freundliche Unterstützung ich stets bauen konnte.
Schließlich danke ich auch Frau Jutta Becker von der Programmplanung
Rechswissenschaft des Springer-Verlages für die gute Zusammenarbeit. Anre
gungen zur Verbesserung dieses Lehrbuchs sind willkommen und sollen nicht
unberücksichtigt bleiben.
Marburg, im März 1998 Georg Freund
Inhaltsübersicht
Vorwort ............................................................................................................................... V
Inhaltsübersicht ............................................................................................................... Vll
Inhaltsverzeichnis .............................................................................................................. X
Abkürzungsverzeichnis .............................................................................................. XXIII
§ 1 Grundlagen .................................................................................................................... 1
I Legitimation und Grundbegriffe des Strafrechts ......................................................... 1
II Bedeutung der gesetzlichen Tatbestände ................................................................... 12
III Stellenwert der "Lehre von der Straftat" im System des gesamten Strafrechts ........... 20
§ 2 Allgemeine Kriterien tatbestandsmäßigen Verhaltens - sonstige Sanktions-
voraussetzungen .......................................................................................................... 27
I Tatbestandsmäßiges Verhalten als Sanktionserfordernis (spezifr.sches Verhaltens·
unrecht) .................................................................................................................... 30
II Positive und negative Sanktionserfordernisse neben dem spezifischen Verhaltens-
normverstoß ............................................................................................................ 45
§ 3 Fehlende Rechtfertigung tatbestandsmäßigen Verhaltens ..................................... 61
I Grundlagen ............................................................................................................. 61
II Allgemeines Rechtfertigungsprinzip der Wahrung des überwiegenden Interesses ....... 63
III Konsequenzen desEingreifenseines Rechtfertigungsgrundes ..................................... 72
IV. Einzelne Rechtfertigungsgründe ............................................................................... 78
§ 4 Hinreichendes Gewicht tatbestandsmäßig-rechtswidrigen Verhaltens
(hinreichende "Schuld") ........................................................................................... 107
I Grundlagen ........................................................................................................... 107
II Konsequenzen eines Schuldausschließungs· oder Entschuldigungsgrundes ............... 116
III Einzelne Schuldausschließungs-und Entschuldigungsgründe .................................. 122
IV. Exkurs: Unzureichende Entschuldigung als Problem angemessener Bestrafung ....... 134
VIII Inhaltsübersicht
§ 5 Das Fahrlässigkeitsdelikt .......................................................................................... 141
l Grundlagen ........................................................................................................... 141
IL Tatbestandsmäßiges Verhalten (Verhaltensunrecht} ................................................ 146
IIL Tatbestandsmäßige Verhaltensfolgen und gleichwertige Gegebenheiten .................. 164
§ 6 Begehungsgleiches und nichtbegehungsgleiches Unterlassungsdelikt ................ 177
l Grundlagen ........................................................................................................... 177
Il Tatbestandsmäßiges Verhalten (Verhaltensunrecht} ................................................ 187
Ill Tatbestandsmäßige Verhaltensfolgen und gleichwertige Gegebenheiten .................. 211
§ 7 Das Vorsatzdelikt ...................................................................................................... 217
l Grundlagen ........................................................................................................... 217
Il Speziftsches Verhaltensunrecht der Vorsatztat ........................................................ 227
Ill Vorsatz und Irrtum ............................................................................................... 241
IV. Tatbestandsmäßige Verhaltensfolgen der Vorsatztat und gleichwertige
Gegebenheiten ........................................................................................................ 253
§ 8 Das Versuchsdelikt .................................................................................................... 268
l Grundlagen ........................................................................................................... 268
Il Exkurs: Materielle Verwirklichungsstufen der Güterbeeinträchtigung - straf
rechtliche Erfassung ................................................................................................ 273
IIL Das Versuchsdelikt: Zum Ausdruck gelangter Verhaltensnormverstoß. .................. 277
§ 9 Rücktritt vom Versuch und sonstige Fälle "tätiger Reue" .................................. 292
l Grundlagen ........................................................................................................... 292
Il Rücktrittsfähige Versuchstat ................................................................................... 299
IIL Rücktrittsverhalten ................................................................................................ 308
IV. Besondere Rücktrittsprobleme bei mehreren Beteiligten ......................................... 313
§ 10 Täterschaft und Teilnahme als Formen der Straftat ........................................... 317
l Grundlagen ........................................................................................................... 317
Il Mittelbare Täterschaft als deklaratorische und als konstitutive Form der Straf
tat (§25 I Fall2) .................................................................................................... 335
111 Anstiftung als Form der Straftat ............................................................................ 3 56
IV. Beihilfe als Form der Straftat ................................................................................. 366
V. Mittäterschaft als Form der Straftat ....................................................................... 371
§ 11 Straftateinheit und Mehrheit von Straftaten (Straftatenkonkurrenz) ............. 383
l Grundlagen: Bestimmung der Straftateinheit als Ausgangspunkt - Probleme
der Konkurrenz mehrerer Straftaten nur bei Mehrheit von Straftaten ................... 383
Il Nähere Bestimmung der einheitlichen Straftat {Straftateinheit}-Rechtsfolgen ....... 388
Ill Mehrheit von Straftaten ......................................................................................... 398
Inhaltsübersicht IX
Anhang 1 Ein grundlagenorientiertes Gliederungsschema ...................................... 403
Anhang 2 Allgemeine Hinweise zur strafrechtlichen Gutachtentechnik ............... 407
Anhang 3 Zum Unrecht der Fahrlässigkeitstat .......................................................... 415
Literaturverzeichnis ........................................................................................................ 417
Stichwortregister ............................................................................................................. 457
Inhaltsverzeichnis
Vorwort ............................................................................................................................... V
Inhaltsübersicht ............................................................................................................... VII
Inhaltsverzeichnis .............................................................................................................. X
Abkürzungsverzeichnis .............................................................................................. XXIII
§ 1 Grundlagen .................................................................................................................... l
L Legitimation und Grundbegriffe des Strafrechts ......................................................... 1
1. Notwendigkeit einer Legitimation der Strafe ..................................................... 1
2. Zweck der Strafe .................................................................................................. 2
a) Vergeltung und Schuldausgleich? ................................................................... 2
b) Verschiedene Rechtsgüterschutzzwecke der Verhaltensnorm und der
Sanktionsnorm ................................................................................................ 3
3. Strafrecht als sekundäre Normenordnung-Vorfrage der Verhaltens-
normbegründung ................................................................................................. 5
4. Strafe als personaler Tadel und Schuldprinzip ................................................... 9
5. Zusätzliche formale Voraussetzungen der Bestrafung ........................................ 9
6. Exkurs: Abweichende Zielsetzung der Maßregeln ........................................... 11
IL Bedeutung der gesetzlichen Tatbestände ................................................................... 12
1. Tatbestand und Rechtsfolge - Strafgesetze als Konditionalprogramme .......... 12
2. Formale Begrenzungswirkung des Wortlauttatbestands-Analogieverbot ..... 13
3. Sachlicher Regelungsgehalt-insbesondere: teleologisches Norm-
verständnis ......................................................................................................... 14
4. Sinn des Erfordernisses gesetzlicher Normierung ............................................ 16
5. Anwendungsvoraussetzungen eines Straftatbestands im Überblick ................ 18
6. Ein grundlagenorientiertes Gliederungsschema ............................................... 19
IIL Stellenwert der "Lehre von der Straftat" im System des gesamten Strafrechts ........... 20
1. Verhältnis zum Strafprozeßrecht ...................................................................... 20
2. Verhältnis zum Sanktionenrecht ...................................................................... 21
3. Begriff der Straftat und strafrechtlicher Handlungsbegriff .............................. 22
4. Zum weiteren Gang der Darstellung ................................................................ 24
Vertiefungs-und Problemhinweise ................................................................... 25