Table Of ContentStaat, Demokratie und Innere Sicherheit
in Deutschland
Reihe: Studien zur Inneren Sicherheit
Herausgegeben von
Hans-Jiirgen Lange
Band 1
Hans-Jiirgen Lange (Hrsg.)
Staat, Demokratie
und Innere Sicherheit
in Deutschland
Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2000
Alphabetische Aufstellung der Autoren dieses Bandes:
Rafael Behr, Hubert Beste, Hans Peter Bull, Albrecht Funk, Gerhard Fur
metz, Jens Gieseke, Christoph Gusy, Reinhard Haselow, Alexander Hirsch,
Martin Kutscha, Hans-Jurgen Lange, Peter Lefimann-Faust, Thomas Lin
denberger, Hans Lisken, Andreas Maurer, Jorg Monar, Peter Nitschke, Ger
hard Nitz, Stefan Noethen, Michael Ostheimer, Rainer Priitorius, Norbert
Putter, Herbert Reinke, Erich Schmidt-Eenboom, Klaus Weinhauer, Martin
Winter
und unter Mitarbeit von Volker Mittendorf
Gedruckt auf sliurefreiem und alterungsbestlindigem Papier.
Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme
Ein Titeldatensatz fiir diese Publikation ist bei Der Deutschen Bibliothek erhliltlich
ISBN 978-3-8100-2267-7 ISBN 978-3-663-11467-3 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-663-11467-3
© 2000 Springer Fachmedien Wiesbaden
Urspriinglich erschienen bei Leske + Budrich, Opladen 2000.
Das Werk einschliel3lich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschUtzt. Jede Verwertung
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unzullissig und strafbar. Das gilt insbesondere fUr Vervielfliltigungen, Obersetzungen, Mikro
verfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.
Inhalt
Einleitung .............. ...... ........................................... ................................. 7
I Historische Entwicklung
Die Entstehung der Exekutivpolizei im Kaiserreich
(Albrecht Funk) ................................................................................. 11
2 Weimarer Republik: Polizei im demokratischen Rechtsstaat
am Beispiel PreuBens (Peter Lef3mann-Faust) ................................. 29
3 Polizei im NS-System (Peter Nitschke) ............................................ 51
II Nachkriegszeit
4 Polizei-Politik in Deutschland unter alliierter Besatzung
(Herbert Reinke/Gerhard Fiirmetz) .................................................. 67
III DDR
5 Offentliche Polizei im Staatssozialismus: Die Deutsche Volkspolizei
(Thomas Lindenberger) ................ .................................................... 89
6 Das Ministerium flir Staatssicherheit - ein Kapitel deutscher
Polizeigeschichte? (lens Gieseke) .................................................... 111
IV Bundesrepublik Deutschland
Erster Abschnitt: Institutionelle Entwicklungen
7 Die Entwicklung der Uinderpolizeien
(Reinhard Haselow/Stefan Noethen/Klaus Weinhauer) .................... 131
8 Die Polizeien des Bundes (Hans Lisken/Hans-liirgen Lange) ......... 151
9 Die Inlandsnachrichtendienste des Bundes und der Lander
(Michael Ostheimer/Hans-liirgen Lange) ........................................ 167
10 Der innenpolitische EinfluB des Bundesnachrichtendienstes
(Erich Schmidt-Eenboom) ................................................................ 187
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Zweiter Abschnitt: Polizeiliche Selbstverstiindnisse
11 Polizeiphilosophie und Protest policing in der Bundesrepublik
Deutschland - von 1960 bis zur staatlichen Einheit 1990
(Martin Winter) ................................................................................. 203
12 Paradoxien gegenwiirtiger Polizeiarbeit in Deutschland: Zwischen
"Smooth-Policing" und "Kniippel-aus-dem-Sack" (Rafael Behr) .... 221
Dritter Abschnitt: Entscheidungsprozesse und demokratische Kontrolle
13 Netzwerke im Politikfeld Innere Sicherheit (Hans-Jurgen Lange).. 235
14 Wer iiberwacht die Wachter? Nachrichtendienste im
rechtsstaatlichen Kontrollgefiige (Alexander Hirsch) ....................... 257
15 F6deralismus und Innere Sicherheit. Die Innenministerkonferenz
zwischen exekutivischer Politik und politisierter Exekutive
(Norbert Putter) ..................................................... ............................ 275
Vierter Abschnitt: Europiiisierung der Inneren Sicherheit
16 Das deutsche System der Inneren Sicherheit im ProzeB der
Europaisierung (Albrecht Funk) ....................................................... 291
17 Parlamentarische Kontrolle und Innere Sicherheit im ProzeB der
Europaisierung (Andreas Maurer!lorg Monar) ................................ 311
V Wandlungsprozesse von StaatIichkeit und Innerer Sicherheit
in Deutschland
18 Yom Legitimationswandel staatlicher Sicherheitsfunktionen
(Christoph Gusy/Gerhard Nitz) ........................................................ 335
19 Innere Sicherheit und informationelle Selbstbestimmung
(Martin Kutscha) .............................................................................. 355
20 Leitideen in der institutionellen Ausdifferenzierung der
Inneren Sicherheit (Rainer Priitorius) .............................................. 369
21 Kommodifizierte Sicherheit. Profitorientierte
Sicherheitsuntemehmen als Raumpolizei (Hubert Beste) ................ 385
22 Politische Steuerung im Politikfeld Innere Sicherheit
(Hans Peter Bull) .............................................................................. 401
Anhang
Abkiirzungsverzeichnis ......................................... .................................. 417
Zu den Autoren ........................................................................................ 421
Stichwortverzeichnis ............................................................................... 429
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Einleitung
Aus der Arbeit eines an der Philipps-Universitat Marburg angesiedelten
DFG-Projektes zum Thema "Europaisierung der Inneren Sicherheit" resul
tierte 1995 die Idee, Politikwissenschaftler mit vergleichbaren Forschungs
interessen zu einem gemeinsamen Workshop zusammenzubringen. 1m Febru
ar 1996 haben sich dann einige Kollegen zusammengefunden und im Rah
men der Deutschen Vereinigung fUr Politikwissenschaft (DVPW) die "Ad
hoc-Gruppe Politikforschung Innere Sicherheit" gegriindet. Aufgrund der
engen Verzahnung mit benachbarten Wissenschaftsdisziplinen wurde dann
auf der Grundlage von Literatur- und Datenbankrecherchen eine Reihe von
Kolleginnen und Kollegen angeschrieben und zu dem geplanten Workshop
eingeladen.
Auf dem ersten Workshop der "Ad-hoc-Gruppe Politikforschung Innere
Sicherheit" an der Universitat Marburg, 31. Maill. Juni 1996, hat die Be
standsaufnahme der Forschung zum Themenbereich im Mittelpunkt gestan
den. Zugleich zeigte sich das groBe Interesse aller Beteiligten, auch langerfri
stig die verschiedenen Forschungsinitiativen miteinander zu vernetzen. Zu
diesem Zweck griindeten die Teilnehmer den "Interdiszipliniiren Arbeitskreis
Innere Sicherheit" (AKIS). Der Arbeitskreis, dem derzeit 130 Wissenschaft
ler angehoren, soll den beteiligten Disziplinen (Geschichtswissenschaft, Kri
minologie, Politikwissenschaft, Soziologie, Rechtswissenschaft) ein Forum
bieten, auf dem in Form von Tagungen und gemeinsamen Publikationen eine
systematische Zusammenfiihrung der Forschung zum Themenbereich "Inne
re Sicherheit" geleistet werden kann. Die fachlichen Beziige zu den Ein
zeldisziplinen bleiben gewahrt (siehe auch: www.AK-Innere-Sicherheit.de).
Die Buchpublikationen des Arbeitskreises streben an, aus interdisziplina
rer Sicht die unterschiedlichen Facetten der "Inneren Sicherheit" aufzuarbei
ten. Bei den in der Reihe "Studien zur Inneren Sicherheit" vorgelegten Ban
den handelt es sich nicht urn Tagungsdokumentationen, sondern urn struktu
rierte Sammelbande. Der Herausgeber unterbreitet den Mitgliedern des Ar
beitskreises einen Arbeitsvorschlag. Mit den Interessenten fiir die einzelnen
Arbeitsabschnitte werden dann die inhaltlichen Konturen abgesprochen. Die
Autoren stellen auf den Workshops des Arbeitskreises ihre Zwischenergeb-
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nisse vor. Die Diskussion der Beitrage tragt dazu bei, die inhaltlichen Lucken
in der Gesamtkonzeption zu schlieBen und Redundanzen zu vermeiden. Zu
letzt erfolgt in Abstimmung mit den Autoren eine redaktionelle Gesamtbear
beitung.
Die erste nun abgeschlossene Publikation des Arbeitskreises setzte sich
zum Ziel, die Kontinuitaten und Bruche, durch die das institutionelle System
der Inneren Sicherheit in der Zeit von 1871 bis heute gekennzeichnet ist, zu
rekonstruieren und wesentliche Entwicklungsmuster aufzuzeigen. In der er
sten Halfte dieses lahrhunderts hat es allein fUnf vordergrundig hochst ge
gensatzliche institutionelle Systemstrukturen gegeben (Kaiserreich, Weima
rer Republik, Nationalsozialismus, Besatzungszeit, Bundesrepublik). Fur jede
dieser Strukturen stellt sich zum einen die Frage nach der Legitimation des
staatlichen Gewaltmonopols und zum anderen die nach der Art und Weise,
wie die Sicherheitsbehorden fUr Herrschaftszusammenhange eingesetzt wer
den. Zusatzlich wird die DDR betrachtet, die ihrerseits in bestimmte Traditi
onslinien deutschen Staats- und Sicherheitsdenkens eingebunden blieb und
die uber das in die Polizeien der NBL ubergeleitete Personal eben jene DDR
reflektierten Selbstverstandnisse in das gesamtdeutsche System der Inneren
Sicherheit einbringt. In der zweiten Halfte des lahrhunderts stellt sich aus
politikwissenschaftlicher und soziologischer Perspektive die Frage, ob das
allgemein als stabil und demokratisch eingeschatzte System der Inneren Si
cherheit in der Bundesrepublik angesichts dieser Traditionslinien tatsachlich
ein sowohl gefestigtes als auch demokratisch vertragliches Leitbild heraus
gebildet hat, welches den verfassungsrechtlich selbstgesteckten Anspruchen
genugt. Die Beitrage uber den bundesdeutschen Teil des Buches werden ent
sprechend die institutionellen Entwicklungen, die beteiligten Akteure, die
wesentlichen Politikprozesse und die polizeilichen Selbstverstandnisse be
handeln. In einem weiteren Schritt wird daruber hinaus eine Entwicklung dis
kutiert, die das bundesdeutsche System der Inneren Sicherheit nachhaltig
verandern wird: die europaische Integration der Innen- und Rechtspolitik.
AbschlieBend werden eine Reihe von Beitragen die ubergreifenden Fragen
aufarbeiten: institutionelle Leitbilder, die diesem politischen wie historischen
ProzeB zugrunde liegen, Veranderungen in der Legitimation des staatlichen
Gewaltmonopols, die informationelle Selbstbestimmung der Burger ange
sichts immer effektiverer Informationstechniken auch der Sicherheitsbehor
den, die Tendenzen zur Teilprivatisierung der Offentlichen Sicherheit und
schlieBlich ein Beitrag, der nach der politischen Steuerungsfahigkeit des Sy
stems der Inneren Sicherheit fragt.
Den Autoren dieses Buches sei gedankt, daB sie sich mit Geduld und En
gagement auf den anspruchsvollen ArbeitsprozeB eingelassen haben. Die Le
ser mogen entscheiden, ob es gelungen ist, das gesteckte Ziel einzulOsen.
Marburg, im September 1999 H.J.L.
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I Historische Entwicklung
