Sicherer Alltag?: Politiken und Mechanismen der Sicherheitskonstruktion im Alltag

302 Pages·2016·4.475 MB·German

by  Bernd Dollinger, Henning Schmidt-Semisch (eds.)

Sicherer Alltag?
Bernd Dollinger
Henning Schmidt-Semisch (Hrsg.)
Sicherer Alltag?
Politiken und Mechanismen der
Sicherheitskonstruktion im Alltag
Herausgeber
Bernd Dollinger Henning Schmidt-Semisch
Universität Siegen Universität Bremen
Deutschland Deutschland
ISBN 978-3-658-07267-4 ISBN 978-3-658-07268-1 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-658-07268-1
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Inhalt
Sicherheit und Alltag: Einführende Zugänge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1
Bernd Dollinger und Henning Schmidt-Semisch
I Alltägliche Konstruktionen von Sicherheit und Kriminalität
Sicherheit und gute Policey im frühneuzeitlichen Alten Reich.
Konzepte, Gesetze und Instrumente . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29
Karl Härter
Sicherheit als politische Narration: Risiko-Kommunikation und
die Herstellung von Un-/Sicherheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57
Bernd Dollinger
Die alltägliche Rede über Kriminalität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81
Johannes Stehr
„One Hell of a Big Story“: Zur Narrativität der Sicherheitsgesellschaft . . . . . . . 97
Katharina Eisch-Angus
II Felder der Ko-Konstitution von Sicherheit und Alltag
A. Öff entliche Räume
Der Alltag der Anderen: Racial Profi ling in Deutschland? . . . . . . . . . . . . . . . . 125
Bernd Belina
VI Inhalt
Ländliche und kleinstädtische Sicherheitsmentalitäten ................... 147
Nina Oelkers und Sascha Schierz
Der „sichere“ Spielplatz .............................................. 173
Bettina Hünersdorf
B. Arbeitsplatz, Ausbildung und Zuhause
Schule und neue Kontroll-Kultur ...................................... 195
Karin Amos
Die Alltäglichkeit des Testens: Drogenkonsumkontrollen im Kontext
von Arbeit und Ausbildung ............................................215
Monika Urban, Simon Egbert, Katja Thane und Henning Schmidt-Semisch
Kindeswohl: Zur Ambivalenz eines Konzept e s ...................... . . . ...237
Sabine Andresen
C. Der kontrollierte Körper
Der Auftritt der E-Patienten oder: Die digitale Revolution des
Gesundheitssystems ..................................................255
Monika Urban
Broken Windows in Framingham ..................................... 273
Friedrich Schorb
Vermesse Dich selbst! Zahlen als Selbstvergewisserung des
privaten Lebens ..................................................... 285
Aldo Legnaro
Verzeichnis der Autorinnen und Autoren .............................. 303
Sicherheit und Alltag:
Einführende Zugänge
Bernd Dollinger und Henning Schmidt-Semisch
1 Sicherheit im und als Alltag
Wer denkt schon an Sicherheitspolitik, wenn er auf einer öff entlichen Parkbank sitzt
oder auf frisch gestutzte Hecken in einem städtischen Park blickt – zu trivial und
gewissermaßen zu alltäglich erscheinen diese Verhaltensweisen. Gleichwohl ist es
nicht unwahrscheinlich, dass man sich bei einer solchen Nutzung des öff entlichen
Raumes inmitten eines sicherheitspolitisch geprägten Arrangements befi ndet.
Ein Beispiel hierzu: Der Präventionsbericht einer Stadt in Hessen vermeldet, die
„gärtnerische Neugestaltung“ eines Parkplatzes, das „Zurückschneiden von Hecken
und Büschen“ und eine neue „Bepfl anzung ließen die Autoaufb rüche gegen Null
tendieren“ (Präventionsbericht Korbach 2004, 7). Im Verbund mit der Entfernung
bzw. Umgestaltung von Parkbänken, der Renovierung einer öff entlichen Toilet-
tenanlage und weiteren Maßnahmen seien das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung
gestärkt und die Kriminalität zurückgedrängt worden. Diese Zurückdrängung von
Kriminalität bzw. der entsprechenden Personen (etwa „Kleinkriminellen, Betrügern
und Dealern“; ebd., 6) ist ein Teilobjekt eines Sicherheitsprogramms; es geht u. a.
um „gefährdete Randgruppen. Obdachlose, Alkoholiker und Junkies“ (ebd., 6), die
sich an öff entlichen Plätzen aufh ielten und auf diese Weise Gefühle der Bedrohtheit
und der Unsicherheit in der Bevölkerung auslösten und die allgemeine Sicherheit
zu gefährden scheinen.
Das Beispiel ist weitgehend beliebig gewählt; aber es illustriert in den vergan-
genen Jahren vielfach diskutierte Tendenzen, die Kontrolle von Räumen zu einem
zentralen Ansatzpunkt zu machen, um gegen Kriminalität vorzugehen und Ord-
nung bzw. Sicherheit (wieder-) herzustellen. Dies gilt insbesondere für städtische
Räume, die eine hohe symbolische und konsumbezogene Relevanz besitzen (z. B.
Eick u. a. 2007; Fussey/Coaff ee 2014; Ronneberger u. a. 1999; Wehrheim 2012). Wer
sich an diesen Räumen aufh ält und wer nicht, und ebenso, was dort getan werden
B. Dollinger, H. Schmidt-Semisch (Hrsg.), Sicherer Alltag?,
DOI 10.1007/978-3-658-07268-1_1, © Springer Fachmedien Wiesbaden 2016
2 Bernd Dollinger und Henning Schmidt-Semisch
kann und was nicht, ist längst nicht mehr dem Zufall überlassen. Zwar wurden
soziale Räume und insbesondere Städte schon immer in hohem Maße kontrolliert
und überwacht, denn Städte sind per se Orte, denen diverse Gefahren attestiert
werden (vgl. Dinges/Sack 2000). Folgt man allerdings neueren Diagnosen, so
werden öffentliche Räume in zunehmendem Maße durch partikulare Interessen
besetzt und gemäß dieser instrumentellen Nutzungsvorgaben überwacht und ,ge-
sichert‘. Zum Sicherheitsproblem wird dabei nicht nur Verhalten, das ,stört‘ oder
,gefährdet‘, sondern es genügt mitunter die Anwesenheit bestimmter Personen, die
nicht den prädefinierten Nutzungserwartungen entsprechen, um gleichsam Alarm
auszulösen. Nicht zufällig wird in dem oben genannten Beispiel auf verschiedene
„Randgruppen“ hingewiesen, also auf relativ vage bestimmte Personkategorien,
die Normalitätsdefinitionen zu verletzen scheinen. Personen wirken oftmals nicht
deswegen verdächtig, weil sie etwas Normwidriges tun, sondern – so konstatieren
Beckett und Herbert (2009, 15) in einer Studie über das Wieder-Aufleben von
Vertreibungspolitiken in den USA – „for how they look and what they symbolize“.
Die Autoren konstatieren mit Recht, dass es sich dabei um ein internationales
Phänomen handelt; auch in Deutschland lässt es sich erkennen (vgl. Belina 2007;
Schmidt-Semisch/Wehrheim 2010).
Eines der besonderen Kennzeichen dieses Phänomens ist die Strukturierung
des öffentlichen Raums durch Sicherheitsprojekte mit besonderen Folgen für
„Randgruppen“. So werden z. B. Obdachlose, die in ihrem Alltag in hohem Maße
auf öffentliche Räume verwiesen sind, von Praktiken der Vertreibung in besonde-
rer Weise tangiert. Betroffen sind aber auch die Nicht-Vertriebenen, denn wem sie
begegnen, was sie erleben und wie sie sich verhalten, ist zunehmend eine Frage und
eine Folge der Herstellung von Sicherheit. Selbst wenn sie nicht in den Kreis der
Verdächtigen geraten, wenn sie nicht als „gefährdete Randgruppen“ kategorisiert
werden, werden sie überwacht, aufgezeichnet und in ihrem Erleben und Verhal-
ten geprägt, und sei es nur, indem sie als ,ordentliche Bürger‘ auf einer Parkbank
sitzen, die aus Gründen der Kriminalprävention unbequem gestaltet ist, damit
längerer Aufenthalt unwahrscheinlich wird. Betroffen sind zudem institutionelle
Kontrollakteure; sie werden zu Verantwortlichen für die Herstellung relativ un-
scharf formulierter Sicherheitsprojekte: Wenn Gefährdungsdiagnosen an sozialen
Randgruppen und der Verletzung oftmals impliziter Normalitätserwartungen fest-
gemacht werden, ist ihre Hauptaufgabe nicht mehr die Verhinderung ,handfester‘
Kriminalität, sondern die Bearbeitung sozialer Probleme.
Am Beispiel raumbezogener Kontrollen wird die Transformation der Herstel-
lung von Sicherheit unmittelbar deutlich, allerdings geht sie weit darüber hinaus.
Auch die Nutzung des Internets, der Straßenverkehr, die Erziehung eigener oder
fremder Kinder, der Gebrauch des eigenen Körpers, Reisen, der Schulbesuch, das
Sicherheit und Alltag: Einführende Zugänge 3
Arbeitsverhalten usw. werden nach Kriterien der Sicherheit konzipiert. Es gibt, so
konstatiert David Lyon (in Bauman/Lyon 2013, 24), kein ,Außen‘ der Überwachung
mehr, „sondern jeder Mensch (kann; d. A.) in allen Bereichen des Alltagslebens
pausenlos überprüft, beobachtet, getestet, bewertet, beurteilt und in Kategorien
eingeordnet werden.“ Die im Jahr 2013 weithin bekannt gewordenen, umfassen-
den Überwachungspraktiken von Geheimdiensten der USA und Großbritanniens
scheinen dies nur auf die Spitze zu treiben: Selbst und gerade der Alltag bietet keinen
Schutz vor Überwachung mehr, sondern er wird sicherheitspolitisch durchleuchtet.
Diese Beobachtung bildet den Ausgangspunkt des vorliegenden Bandes, in
dem der Zusammenhang von „Sicherheit“ und „Alltag“ auf verschiedenen Ebenen
thematisiert wird. Bevor wir allerdings auf die in diesem Band enthalten Beiträge
eingehen, soll im Folgenden die oben angedeutete Diagnose einer Versicherheitli-
chung eingehender dargestellt und zudem mit einigen Fragezeichen versehen werden.
Denn auch wenn zahlreiche Medienberichte eine total anmutende Überwachung
durch inter-/nationale Geheimdienste nahelegen und der Zusammenhang von
„Sicherheit“ und „Alltag“ unmittelbar plausibel erscheint, so ist diese Diagnose
doch deutlich voraussetzungsvoller und differenzierter zu betrachten, als dies auf
einen ersten Eindruck erscheinen mag.
2 Sicherheitsprobleme
2.1 Diagnose „Securitization“
Dieser erste Eindruck lässt sich folgendermaßen beschreiben: Durch technische
Mittel – vorangetrieben insbesondere durch die massenhafte Speicherung und
Auswertung computer-basierter bzw. elektronischer Kommunikation sowie durch
die Sichtbarmachung und Analyse des Verhaltens von Menschen in öffentlichen
und z. T. nicht-öffentlichen Räumen – wird Privatheit im Dienste von Bestrebungen,
innere Sicherheit herzustellen, konsequent aufgelöst. Menschen werden umfassend
überwacht bezüglich des von ihnen ausgehenden Risikos für die soziale Ordnung
(bzw., ergänzend hierzu, bezüglich ihrer ökonomischen Verwertbarkeit). Das
Scannen von Personen nach möglichen Ordnungs- und Konsumrisiken und ihre
entsprechende Kategorisierung werden normalisiert. Eine „Sicherheitsgesellschaft“,
so lautet Aldo Legnaros Konturbestimmung, beschränkt sich nicht auf die Sicher-
heitsprojekte staatlicher Institutionen und Akteure mit dem Ziel des Schutzes vor
Devianz. Vielmehr bindet sie alle denkbaren Instanzen und Personengruppen in
die Konstitution von ,Ordnung‘ ein; sie realisiert „eine permanente gesellschaft-
4 Bernd Dollinger und Henning Schmidt-Semisch
liche Anstrengung, ein Régime des alltäglichen sozialen Lebens“ (Legnaro 1997,
271). Im Blickpunkt stehe nicht nur Delinquenz, sondern „unter der Prämisse
von Sicherheit“ werde „die (Wieder-)Herstellung von sozialer Ordnung als solcher
angestrebt“ (ebd., 272).
Legnaro hatte dies 1997 noch als Projektion einer möglichen Zukunft formu-
liert. Diese Vorsicht wird allerdings in neueren zeitdiagnostischen Entwürfen einer
„Sicherheitsgesellschaft“ kaum noch verfolgt. So unterschiedlich die einzelnen
Deutungsfolien auch angelegt sind: Sie stimmen weitgehend in der Annahme über-
ein, kooperative Sicherheitspolitiken und -projekte seien in die Privatheit hinein
entgrenzt. So beschreiben Singelnstein und Stolle (2012, 122) Sicherheit als ein
„Schlüsselkonzept“, das in westlichen Gesellschaften nicht nur staatliches Handeln
zunehmend präge, sondern das alternative Inhalte und Formen sozialen Handelns
überlagere. Das Programm der Ordnungsbewachung und -herstellung werde zur
Kernaufgabe „aller Gesellschaftsmitglieder“ und „zum Bestandteil alltäglicher
Handlungsmodi“ (ebd., 122). Begrenzungen des total anmutenden Projekts des
Schutzes vor Risiken, so etwa Peter-Alexis Albrecht (2010, 146ff), seien sukzessive
zurückgenommen worden. Diese Begrenzungen, die z. B. darauf rekurrierten,
individuelle – und nicht-überwachte – Freiheit zu gewährleisten, Kontrollen an
konkrete Verdachtsmomente zu binden oder Sicherheitspolitiken nationalstaatlich
einzuhegen, seien erodiert. Sicherheit werde damit zugleich verengt und ausgewei-
tet, so Hans-Peter Albrecht (2011, 115): Sie werde verengt, da soziale Dimensionen
von Sicherheit ausgeblendet würden, während Fragen der öffentlichen und inneren
Sicherheit – z. T. verbunden mit Aspekten äußerer Sicherheit (vgl. Zedner 2009, 35)
– aufgewertet würden und expandierten. In den Worten von David Garland (2001,
12): „Above all, the public must be protected“, und dies nicht mehr vor dem Staat,
sondern durch den Staat und alle mit ihm kooperierenden Instanzen.
Zwar sind die einzelnen, hier nur exemplarisch benannten Diagnosen einer Auf-
wertung von Sicherheit als Maxime politischen Handelns und einer umfassenden
„Sicherheitsgesellschaft“ heterogen und differenziert (als Überblick z. B. Collins 2013;
Williams 2013). Gleichwohl ist ihnen als konstitutives Element gemeinsam, dass sie
sich auf die mehr oder weniger subtile Durchdringung des Alltags mit staatlich und
nicht-staatlich begründeten Maßnahmen der Überwachung als zentralem Mittel
der Risikokontrolle beziehen. Entgrenzte Maßnahmen der Gewährleistung von
„Sicherheit“ infiltrierten zunehmend alltägliche bzw. private Lebensbereiche, die
diesen Zugriffen zuvor entzogen waren. Es zeige sich eine technisch gestützte, ko-
ordinierte und „anlassunspezifische, kontinuierliche Kontrolle der Bürgeraktivitäten
(…), also eine neue Qualität der Durchdringung des Alltags mit Kontrolltechniken“
(Bogner 2012, 96). Eine in quantitativer Hinsicht zu bemerkende, insbesondere
technisch ermöglichte Ausweitung von Sicherheitsprojekten wird somit als qua-