Politik als Beruf: Die politische Klasse in westlichen Demokratien

503 Pages·1999·17.354 MB·German

by  Jens Borchert (auth.), Jens Borchert (eds.)

Politik als Beruf
Reihe
Europa- und Nordamerika-Studien
Herausgegeben von
Horst Kern
Ernst Kuper
Peter Lösche
Ilona Ostner
BandS
Jens Borchert (Hrsg.)
unter Mitarbeit von Jürgen Zeiß
Politik als Beruf
Die politische Klasse
in westlichen Demokratien
Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 1999
Gedruckt auf săurefreiem und altersbestăndigem Papier.
ISBN 978-3-8100-2117-5 ISBN 978-3-663-11059-0 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-663-11059-0
© 1999 Springer Fachmedien Wiesbaden
Urspriinglich erschienen bei Leske + Budrich, Opladen 1999
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Inhaltsverzeichnis
Jens Borchert
Politik als Beruf: Die politische Klasse in westlichen Demokratien ............... 7
!an McAllister
Australien: Parteipolitiker als politische Klasse ............................................ 40
Lieven De Winter und Marleen Brans
Belgien: Berufspolitiker und die Krise des Parteienstaates ........................... 61
Torben K. Jensen
Dänemark: Berufspolitiker in einer egalitären politischen Kultur ................ 87
Jens Borchert und Lutz Golsch
Deutschland: Von der "Honoratiorenzunft" zur politischen Klasse ............ 114
Ilkka Ruostetsaari
Finnland: Von politischen Amateuren zur politischen Klasse .................... 141
Marcus Kreuzer und lna Stephan
Frankreich: Zwischen Wahlkreishonoratioren
und nationalen Technokraten .................................................. 161
UweJun
Großbritannien: Der unaufhaltsame Aufstieg des Karrierepolitikers .......... 186
Michael Gallagher
Irland: Parteiloyalisten mit persönlicher Basis ............................................ 213
UriRam
Israel: Gründerväter, Bürokraten und Entrepreneure .................................. 232
Ettore Recchi und Luca Verziehe/li
Italien: Kontinuität und Diskontinuität politischer Professionalisierung .... 255
Claudia Derichs und Harold Kerbo
Japan: Politische Karriere zwischen Ministerialbürokratie
und parlamentarischen Erbhöfen ..................................................... 283
6 Politik als Beruf
David C. Docherty
Kanada: Politische Karrieren zwischen Regierungsamt
und Wahlkreisarbeit ...................................................................... 302
Elizabeth McLeay
Neuseeland: Parlamentarische Karrieren und Wahlrechtsreform ............... 324
Monique Leijenaar und Kees Niemöller
Niederlande: Politische Karrieren zwischen Parteienzugriff
und neuen Unsicherheiten .................................................... 349
Hanne Marthe Narud
Norwegen: Professionalisierung zwischen Partei-
und Wahlkreisorientierung ...................................................... 372
Jose M Magone
Portugal: Das patrimoniale Erbe und die Entstehung
einer demokratischen politischen Klasse .................................... 396
Reto Wiesli
Schweiz: Miliz-Mythos und unvollkommene Professionalisierung ............ 415
Maria Luz Moran
Spanien: Übergang zur Demokratie und politische Professionalisierung ... 439
Jens Borchert und Gary Capeland
USA: Eine politische Klasse von Entrepreneuren ....................................... 456
Dieter Segert
Mittel-und Osteuropa: Eine neue politische Klasse? .................................. 482
Politik als Beruf:
Die politische Klasse in westlichen Demokratien
Jens Borchert (Universität Göttingen)
Einleitung
In allen westlichen Demokratien gibt es heute eine Gruppe von Berufspoliti
kern, die in Max Webers einprägsamen Worten nicht nur wie die alten Hono
ratioren "für die Politik", sondern auch "von der Politik" leben (Weber 1994:
42). Politik ist nicht nur Kampf um Macht, Tätigkeit für das Gemeinwohl
oder Ausgestaltung kollektiver Lebensbedingungen, sondern eben auch ein
Beruf. "Politik als Beruf'' war historisch durchaus nicht immer und nicht
überall eine empirische Realität, sondern ist vielmehr das Ergebnis eines na
tional recht unterschiedlich verlaufenden Professionalisierungsprozesses.
Dieser Prozeß und seine - wie Weber bereits vorausschauend erkannte -
weitreichenden Implikationen werden jedoch allzu häufig vernachlässigt. Ein
Ziel des vorliegendes Bandes ist es daher, dieses Thema wieder zu aktualisie
ren und auf seine Bedeutung hinzuweisen.1
Als Ergebnis der Professionalisierung fmden wir heute überall in den
westlichen Demokratien ein gesteigertes Interesse der politischen Akteure,
ihre Karriere in der Politik zu einer dauerhaften Angelegenheit zu machen
(Schlesinger 1966). Dabei unterscheiden sich die Karrieremuster jedoch
deutlich. So sind politische Karrieren in den USA-mindestens auf nationaler
Ebene - mehr oder weniger parlamentarische Karrieren im Kongreß. In vie
len europäischen Ländern, besonders jenen mit Verhältniswahlrecht, ist hin
gegen die Karriere innerhalb des Parteiapparates mindestens ebenso wichtig
-und sei es nur, weil sie die Voraussetzung für einen sicheren Listenplatz bei
den Parlamentswahlen darstellt. Und dieses ist nur einer von vielen wichtigen
Unterschieden, die in diesem Buch festgehalten werden. Was hier unter
nommen wird, ist der Versuch einer Kartierung des Terrains professioneller
Politik in verschiedenen politischen Systemen, Was dagegen aus Platzgrün
den unterbleiben muß, ist eine wirklich vergleichende Analyse, die jedoch an
anderer Stelle nachgeholt werden solP
Erklärungsbedürftig ist, warum einerseits die Struktur der politischen
Klasse und ihre Orientierung sowohl auf Positionen in Regierungen, Paria-
8 Borchert
menten, Parteien und Interessengruppen als auch auf die nationale, regionale
oder lokale Ebene als variabel angenommen wird, andererseits der gemein
same Fokus aller Beiträge in diesem Buch das nationale Parlament ist. Dieser
scheinbare Widerspruch ist durch zwei Faktoren bedingt: Zum einen läßt sich
beim Lesen der einzelnen Länderartikel schnell feststellen, daß die nationalen
Parlamente für politische Karrieren zwar eine ganz unterschiedliche Bedeu
tung haben, man aber in jedem Fall konstatieren muß, daß sie eine Rolle
spielen - sei es nun als Ziel oder als Sprungbrett. Der zweite Grund ist, daß
es eben die nationalen Parlamente sind, welche die Tätigkeit der Berufspoli
tiker regulieren und damit auch entscheidenden Einfluß auf die Rahmenbe
dingungen politischer Professionalisierung haben.
Um die Grundlage für einen Vergleich zu legen und auch den Leserinnen
und Lesern Vergleichsmöglichkeiten zu bieten, folgen die Darstellungen der
folgenden Länderartikel einem einheitlichen Schema. Im folgenden werde
ich versuchen, die theoretischen und konzeptionellen Hintergründe dieses
Schemas zu erhellen. M.E. muß eine vergleichende Betrachtung des Themas
Politik als Beruf mindestens die folgenden Aspekte berücksichtigen:
(a) die verschiedenen historischen Prozesse politischer Professionalisie
rung,
(b) die unterschiedlichen institutionellen Rahmenbedingungen, unter de
nen eine politische Klasse entsteht und agiert,
(c) die jeweiligen nationalen Muster in puncto Größe der politischen
Klasse, Rekrutierungsbasis und Karrierepfade sowie Einkommens
möglichkeiten in der und durch die Politik (einschließlich der funk
tionalen Äquivalente, die sich aus der Sicht potentieller Berufspoliti
ker ergeben mögen) und schließlich
( d) den Einfluß der politischen Klasse und ihres kollektiven Eigeninter-
esses auf jede wesentliche institutionelle Reform.
Das Konzept der politischen Klasse dient dabei als Instrument zur Integration
sowohl amerikanischer und europäischer Ansätze als auch bislang getrennter
Themengebiete wie Rekrutierung, Repräsentation, Karrieren, Parteien- und
Wahlkampffmanzierung, Professionalisierung, institutionelle Reformen und
Politikstile (vgl. dazu programmatisch Borchert und Golsch 1995). Im fol
genden werde ich zunächst das Konzept der politischen Klasse, seine Ur
sprünge und theoretischen Implikationen kurz skizzieren. Danach sollen die
genannten vier Aspekte des Themas ,Politik als Beruf einzeln diskutiert
werden. Mein Ziel ist es bei alldem, die analytische Tragfähigkeit des Kon
zeptes zu demonstrieren, indem ich einen kategorialen Rahmen zur verglei
chenden Analyse der politischen Klasse entwickle.
Politik als Beruf 9
1. Das Konzept der politischen Klasse
Die classe politica ist - passenderweise - eine italienische Erfmdung. Es war
Gaetano Mosca, der den Begriff ursprünglich prägte. Für ihn war die politi
sche Klasse weitgehend synonym mit der herrschenden Klasse, wobei diese
allerdings nicht nur mit der "Staatsführung" beschäftigt war, sondern auch
mit dem eigenen "Lebensunterhalt" (Mosca 1950: 53). Während die perso
nelle Identität zwischen herrschender Klasse oder politischer Elite und politi
scher Klasse ein historisch überholtes Phänomen ist, konstituiert gerade das
kollektive Interesse an einem stetigen und verläßlichen Einkommen aus der
politischen Tätigkeit, an realistischen Chancen der Karrieresicherung sowie
an Aufstiegsmöglichkeiten die moderne politische Klasse in repräsentativen
Demokratien.
Darauf wurde bereits von Max Weber hingewiesen, der zwar das Kon
zept nicht benutzte, jedoch besonders in "Politik als Beruf'' (1994 [1919])
den Prozeß politischer Professionalisierung sehr genau beschrieb. Jene tradi
tionellen Politiker - im wesentlichen lokale Honoratioren - die "fiir die Poli
tik" lebten, wurden zunehmend durch Politiker neuen Typs ersetzt, Partei
funktionäre, die "von der Politik" lebten.3 Weber glaubte noch, daß diese
Tendenz, die er im Deutschland seiner Zeit beobachtete, sich ausbreiten und
ein universelles Merkmal demokratischer Systeme werden würde. Diese An
nahme erwies sich jedoch nur zum Teil als zutreffend, da sich zwar die Pro
fessionalisierung der Politik fortsetzte und in allen westlichen Demokratien
zur Entstehung einer wachsenden Berufspolitikerschicht führte, der Parteibü
rokrat jedoch nicht zum Archetyp des Berufspolitikers wurde.
Der Begriff der politischen Klasse selbst war in der internationalen Poli
tikwissenschaft lange Zeit verschüttet. In Italien blieb er dank Mosca immer
im politischen und wissenschaftlichen Diskurs präsent (vgl. Cotta 1979; 1982
sowie Verzichelli und Recchi in diesem Band), dabei jedoch ungenau defi
niert. Auch andere Sozialwissenschaftler, die den Begriff von Zeit zu Zeit
benutzten, gebrauchten ihn in lockerer Form als Synonym fiir ,politische
Elite' (vgl. etwa Dahrendorf 1965). Der französische Politologe Georges
Burdeau nahm den Begriff 1958 auf und verknüpfte ihn mit Kriterien, die
man auch in anderen Kontexten mit dem Klassenbegriff verbindet (Burdeau
1975). Besonders hob er jene Elemente in Lebensweise und Denken hervor,
die allen modernen Politikern gemein sind und damit Unterschiede in puncto
Parteizugehörigkeit, Ideologie und sozialer Herkunft überlagern (1975: 258-
260). Er war es auch, der darauf hinwies, daß die Zugehörigkeit zur politi
schen Klasse nicht notwendigerweise mit politischer Macht verbunden ist
(1975: 263). Daher besteht die politische Klasse fiir ihn "aus der Gesamtheit
10 Borchert
der Personen oder Gruppierungen, die, sieht man gänzlich von den von ihnen
verfolgten Zielen ab, an den mit der politischen Autorität verknüpften Vor
rechten teilhaben" (258).
Obwohl diese Definition für unsere Zwecke sicherlich zu breit angelegt
ist - so würde sie z.B. jeden beinhalten, der von politischer Patronage profi
tiert-, erweist sie sich dennoch als sehr nützlich, da sie a) eine klare Unter
scheidung zwischen politischer Klasse und politischer Elite trifft, die insbe
sondere auch auf die materiellen Eigeninteressen rekurriert, und b) über W e
bers soziologische Definition des Berufspolitikers hinausgeht, indem sie eine
strukturell definierte Kategorie an ein kollektives Bewußtsein und an kollek
tives Handeln knüpft. Das verweist aufMarx' Unterscheidung zwischen einer
"Klasse an sich" und einer "Klasse flir sich", wobei die erstere objektiv nach
strukturellen Kriterien definiert wird, während letztere in der gesellschaftli
chen Realität als kollektiver Akteur auftritt (vgl. ähnlich auch Beyme 1993:
156). Wenn man die politische Klasse als ein analytisch sinnvolles und
fruchtbares Konzept entwickeln will, muß sie m.E. als ,Klasse flir sich' kon
zipiert werden, weil man nur so um mehr oder minder verschwörungstheore
tische Zuschreibungen gemeinsamer Interessen herumkommt.
Natürlich ist es mehr als ironisch, daß die marxistische Klassentheorie
gerade auf die Gruppe der Politiker passen sollte, nachdem sie sonst stets an
der Schwierigkeit scheiterte, die Verbindung zwischen strukturell definierten
Gruppen und realen Akteuren herzustellen. Jedenfalls ergibt sich aus der
Kombination der von Marx und Weber entwickelten Unterscheidungen eine
m.E. konzeptionell höchst interessante Einteilung der verschiedenen sozial
wissenschaftlichen Versuche, sich dem Thema ,Politiker' analytisch zu nä
hern (vgl. Tabelle 1). Dabei ist jedoch stets zu berücksichtigen - und dies
wird immer wieder übersehen -, daß die verschiedenen Zugänge zum Thema
naturgemäß durchaus die gleichen Personen thematisieren (vgl. Beyme 1993:
29).
Tabelle 1:
Eine Taxonomie derA nsätze zur Analyse von Politikern
Leben for die Politik Leben von der Politik
(Macht v. Gemeinwohl) (Eigeninteresse v.
Professionalitlit}
Klasse an sich
(strukturelle Ebene) politische Elite (positional) Berufspolitiker
Klasse for sich
~!:.'
(strukturelle und Elite, Machtelite, politische Klasse
Akteursebene) herrschende Klasse
Quelle. Borchert und Golsch 1995. 614,letcht modtfiz1ert.