Pflanzen und Pflanzenteile

172 Pages·2014·8.02 MB·German

BVL-Report · 8.4
Stoffl iste des Bundes und der Bundesländer
►
Kategorie „Pfl anzen und Pfl anzenteile“
Stoffliste des Bundes und der Bundesländer
Kategorie „Pflanzen- und Pflanzenteile“
Stoffliste des Bundes
und der Bundesländer
Kategorie „Pflanzen- und Pflanzenteile“
BVL-Reporte
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Inhaltsverzeichnis
1 PflanzenundPflanzenteilealsLebensmittel–
EntwicklungundBedeutungaufnationalerundeuropäischerEbene . . . . . 1
1.1 WarumwurdedieStofflistefürPflanzenundPflanzenteileerstellt? . . . . 1
1.2 WieistderrechtlicheRahmenfürdieVerwendungvonPflanzen
undPflanzenteilenalsLebensmittel? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1
1.3 AbgrenzungLebensmittel–Arzneistoff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2
1.4 NeuartigeLebensmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2
1.5 RisikobewertungvonPflanzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2
1.6 RechtlicheSituationinderEuropäischenUnion . . . . . . . . . . . . . . . . . 3
1.7 ListenandererMitgliedstaaten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3
2 ErläuterungenzurStofflistederKategorie„PflanzenundPflanzenteile“. . . 5
2.1 Einführung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5
2.2 Rechtsgrundlage. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5
2.3 HinweisezurBenutzungderStoffliste . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6
3 Entscheidungsbaum–ErläuterungenzurEinstufungderStoffe
derKategorie„PflanzenundPflanzenteile“inderStoffliste . . . . . . . . . . . . 9
3.1 EinordnungindieListenA,BundC . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10
3.2 Entscheidungsbaum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11
4 StofflistederKategorie„PflanzenundPflanzenteile“. . . . . . . . . . . . . . . . . 13
Rechtsgrundlage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 163
Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 165
V
Pflanzen und Pflanzenteile als Lebensmittel –
1
Entwicklung und Bedeutung auf nationaler
und europäischer Ebene
1.1 WarumwurdedieStofflistefürPflanzen durchlaufen,indemdieQualität,WirksamkeitundUnbe-
undPflanzenteileerstellt? denklichkeitgeprüftwird,istbeiLebensmittelneinesol-
chePrüfungnichterforderlich.DieVerantwortung,dies
allessicherzustellen,liegtalleinbeimLebensmittelunter-
PflanzlicheLebensmittelstelleneinenwichtigenTeilder nehmer.EinzigeAusnahmensindneuartigeLebensmittel
ausgewogenenErnährungdar.NebenObst,Gemüseoder undLebensmittelzutatensowiegentechnischveränderte
Getreide verwenden wir sie beispielsweise als Kräuter Lebensmittel, die einem Zulassungsverfahren unterlie-
oderGewürze,genießensiealsTeeodersetzensiegezielt gen.
als Dekoration von Speisen ein. Zunehmend begegnen Ziel der Stoffliste ist es, die Einstufung von Pflanzen
wir dabei auch exotischen Pflanzen, deren Verwendung undPflanzenteilenhinsichtlichihrerVerwendungalsLe-
als Lebensmittel in Deutschland bislang nicht bekannt bensmitteloderLebensmittelzutattransparentdarzustel-
war. len und somit allen am Warenverkehr Beteiligten eine
Darüber hinaus rückt bei Verbrauchern und Inver- BeurteilungentsprechenderProduktezuerleichtern.
kehrbringern neben dem Nährwert oder Genusszweck
pflanzlicher Lebensmittel ein eventuell bestehender ge-
sundheitlicher Zusatznutzen in den Fokus. In Super- 1.2 WieistderrechtlicheRahmenfürdie
märkten oder Drogerien werden zunehmend Produk- VerwendungvonPflanzenundPflanzenteilen
te verkauft, die der Gesunderhaltung dienen sollen und alsLebensmittel?
pflanzliche Zubereitungen enthalten, welche bisher in
Arzneimittelneingesetztwurden. Produkte dürfen als Lebensmittel angeboten und ver-
Auch Produkte aus dem Bereich der ayurvedischen kauft werden, wenn sie den allgemeinen lebensmittel-
Lebenslehre oder der traditionellen chinesischen Medi- rechtlichen Bestimmungen entsprechen. Dabei gelten
zinwerdenhäufigalsLebensmittelvermarktet.Typische folgendegrundsätzlicheAnforderungen:
Vertreter dieser Lebensmittel zur Gesunderhaltung sind (cid:2) Arznei- und Betäubungsmittel sowie psychotrope
Nahrungsergänzungsmittel (NEM) und ergänzende bi- StoffesindkeineLebensmittel.
lanzierteDiäten.Ersteresollendazudienen,dieallgemei- (cid:2) Lebensmittelmüssensichersein.
neErnährungzuergänzen.LetzteresindLebensmittelfür (cid:2) NeuartigeLebensmittelbenötigenvordemInverkehr-
besonderemedizinische Zwecke,die zurErnährung von bringeneineZulassung.
PatientenunterärztlicherAufsichtbestimmtsind. Darüber hinaus gibt es weitere Vorschriften, die zu
DerMarktdieserbeidenProduktgruppenzeigtesichin beachtensind.SofallenbeispielsweiseLebensmittelzuta-
der Vergangenheit innovationsfreudig. So wurden beim ten,die zurAromatisierung vonLebensmittelnverwen-
Bundesamt für Verbraucherschutz (BVL) jährlich etwa det werden, unter den Rechtsrahmen der EU-Aromen-
3.000 Nahrungsergänzungsmittel und etwa 250 ergän- Verordnung1.
zendebilanzierteDiätenneuangezeigt.Vieledavonent-
haltenpflanzlicheZubereitungen.
Immer wieder bewegen sich Produkte aus diesen 1Verordnung(EG)Nr.1334/2008desEuropäischenParlamentsunddes
GruppenhinsichtlichihrerInhaltsstoffeundBewerbung Ratesvom16.Dezember2008 überAromenundbestimmteLebens-
im Grenzbereich zwischen Arzneimitteln und Lebens- mittelzutatenmitAromaeigenschaftenzurVerwendunginundaufLe-
bensmittelnsowiezurÄnderungderVerordnung(EWG)Nr.1601/91des
mitteln. Während Arzneimittel vor dem Inverkehrbrin-
Rates,derVerordnungen(EG)Nr.2232/96und(EG)Nr.110/2008undder
geneingesetzlichvorgeschriebenesZulassungsverfahren Richtlinie2000/13/EGTextvonBedeutungfürdenEWR
StofflistedesBundesundderBundesländer,DOI10.1007/978-3-319-05807-8_1, 1
©BundesamtfürVerbraucherschutzundLebensmittelsicherheit(BVL)2014
1 PflanzenundPflanzenteilealsLebensmittel–EntwicklungundBedeutungaufnationalerundeuropäischerEbene
Es existieren weder deutsche noch europäische tionen aus der Standardliteratur speziell zur Giftigkeit
Rechtsvorschriften mit speziellen Regelungen für die undPsychoaktivitätvonPflanzen.
VerwendungvonPflanzenundZubereitungendarausals DasBundesinstitutfürRisikobewertung(BfR),welches
LebensmitteloderLebensmittelzutaten. auf Bundesebene für die Risikobewertung von Pflanzen
undZubereitungendarausinLebensmittelnzuständigist,
hatdarüberhinausexemplarischPflanzenundPflanzen-
1.3 AbgrenzungLebensmittel–Arzneistoff teilederStofflistemitdemZielgeprüft,zuermitteln,ob
dieseinAnhangIIIderVerordnung(EG)Nr.1925/20063
BeieinemStoffistzuprüfen,oberpharmakologischeEi- über den Zusatz von Vitaminen und Mineralstoffen so-
genschaftenbesitzt,alsoWirkungenimKörperdesMen- wiebestimmtenanderenStoffenzuLebensmittelnaufge-
schenentfaltet,dietypischfürArzneimittelsindundda- nommenwerdensollten.
hereineZuordnungdiesesStoffeszudenLebensmitteln Für die Erarbeitung seiner wissenschaftlichen Stel-
ausschließt. lungnahmenhatdasBfRden„Leitfadenfürgesundheitli-
Bei der Erstellung der Stoffliste wurden hierfür In- cheBewertungen“4 verwendet,derdieVorgabenfürden
formationenunteranderemausMonographiendesehe- wissenschaftlichen Inhalt und die zweckmäßige Gliede-
maligen Bundesgesundheitsamtes (Kommission E), der rungvongesundheitlichenBewertungen,wiesiesichaus
EuropäischenArzneimittelagentur(EMA,HMPC),derEu- WissenschaftundGesetzenergeben,zusammenfasst.
ropeanScientificCooperativeonPhytotherapy(ESCOP), Weiterhin zieht das BfR für die Bewertungen von
derWeltgesundheitsorganisation (WHO)oderausbeste- PflanzenundpflanzlichenZubereitungeninLebensmit-
hendenArzneimittelzulassungenherangezogen. telndieentsprechendeLeitliniederEuropäischenBehör-
defürLebensmittelsicherheit(EFSA)5heran.DieLeitlinie
enthält Angaben zu den erforderlichen Daten, die für
1.4 NeuartigeLebensmittel die Risikobewertung notwendig sind, sowie einen wis-
senschaftlich basierten Rahmen für die Bewertung und
Neuartig sindLebensmittel gemäß derVerordnung (EG) KriterienfürdiePriorisierungvonPflanzenfürdieRisi-
Nr.258/972(Novel-Food-Verordnung)dann,wennSievor kobewertung.
dem15.Mai1997(DatumdesInkrafttretensderVerord- Das Ergebnis einer solchen Risikobewertung ist die
nung)nichtinnennenswertemUmfangfürdenmensch- Aussage, ob basierend auf den vorliegenden Daten die
lichen Verzehr verwendet wurden und unter die in der VerwendungeinerPflanzeoderpflanzlichenZubereitung
Verordnung genannten Gruppen von Erzeugnissen fal- in Lebensmitteln einschließlich Nahrungsergänzungs-
len. mitteln in der beabsichtigten Form, Menge und Verab-
Zu einer dieser Gruppen gehören auch Lebensmittel reichungsdauersicheristoderabereingesundheitliches
undLebensmittelzutaten,dieausPflanzenbestehenoder Risikodarstellt.
ausPflanzenisoliertwurden. Diebislang hierzuerstellten Bewertungen wurden in
NeuartigeLebensmittelbenötigenvordemInverkehr- einemBfR-Wissenschaftsheft6veröffentlicht.
bringeneinebehördlicheGenehmigungoderFeststellung
der wesentlichen Gleichwertigkeit mit bestehenden Le-
bensmitteln.
Im Rahmen der Arbeiten an der Stoffliste wurde, so- 3Verordnung(EG)Nr.1925/2006desEuropäischenParlamentsunddes
fern keine pharmakologischen Wirkungen oder Risiken Rates vom 20. Dezember 2006 über den Zusatz von Vitaminen und
MineralstoffensowiebestimmtenanderenStoffenzu Lebensmitteln.
dagegensprachen,geprüft,obfürdieeinzelnenStoffeei-
AmtsblattNr.L404vom30/12/2006S.0026–0038
neVerwendunginnennenswertemUmfangvordem15. 4Leitfaden für gesundheitliche Bewertungen. Herausgeber: BfR,
Mai1997bekanntist. Fachgruppe Clearing, EFSA-Kontaktstelle, Kommissionen, Abteilung
Risikokommunikation,Berlin,Ausgabe2010
http://www.bfr.bund.de/cm/350/leitfaden-fuer-gesundheitliche-
bewertungen.pdf
1.5 RisikobewertungvonPflanzen 5EuropeanFoodSafetyAuthority(2009)GuidanceonSafetyassessment
ofbotanicalsandbotanicalpreparationsintendedforuseasingredients
DieStofflistebeinhaltetAussagenzuRisikenvonPflanzen infoodsupplements.
http://www.efsa.europa.eu/en/scdocs/doc/1249.pdf
undPflanzenteilen.HierbeihandeltessichumInforma- 6Risikobewertung von Pflanzen und pflanzlichen Zubereitungen, 2.,
ergänzte Auflage, S. Klenow, K.P. Latté, U. Wegewitz, B. Dusemund,
A.Pöting,M.Schauzu,R.Schumann,O.Lindtner,K.E.Appel,R.Groß-
2Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des klaus,A.LampenBerlin2013(BfR-Wissenschaft12/2013)
Ratesvom27.Januar1997überneuartigeLebensmittelundneuartige http://www.bfr.bund.de/cm/350/risikobewertung-von-pflanzen-und-
Lebensmittelzutaten pflanzlichen-zubereitungen.11351356.pdf
2
1.6 RechtlicheSituationinderEuropäischenUnion
1.6 RechtlicheSituationinderEuropäischenUnion Die Niederlande wählten den Weg einer Verbotslis-
te für bestimmte Pflanzen, deren Verwendung als Le-
PflanzlicheErzeugnissewerdeninderEuropäischenUni- bensmitteleinhohesRisikodarstellt9.Dazugehörenz.B.
onaufunterschiedlicheWeiseindenVerkehrgebracht.Es Pflanzen, die Pyrrolizidin-Alkaloide oder herzwirksame
ist möglich, dass ein Produkt in einem Mitgliedstaat als Glykosideenthalten.
Lebensmittel, in einem anderen jedoch als Arzneimittel AndereMitgliedstaatenhabenListen,diedieVerwen-
vermarktetwird. dungvonPflanzeninbestimmtenLebensmittelgruppen
Während in Deutschland und Frankreich insgesamt regeln.InBelgienundItalienwurdenbeispielsweiseVor-
dieHälftederUmsätzedeseuropäischenMarktespflanz- schriften für Pflanzen zur Verwendung in Nahrungs-
licher Arzneimittel getätigt werden, ist die Bedeutung ergänzungsmitteln erlassen10,11. Das österreichische Le-
pflanzlicherArzneimittel in anderenLändernder Euro- bensmittelbuchenthälteinKapitelzurVerwendungvon
päischenUnioneheralsgeringeinzustufen7. PflanzeninteeähnlichenErzeugnissen12.
DerRechtsrahmenunddiebehördlicheBeurteilungs- Teilweise handelt es sich bei den Listen um Empfeh-
praxisfürpflanzlicheProduktevariiertzwischendenMit- lungen,beianderenwerdenPflanzenzurVerwendungin
gliedstaaten. So gibt es beispielsweise Unterschiede im Lebensmittelnerlaubt,verbotenodereinemAnzeigever-
Betäubungsmittelrecht. Auch die Abgrenzung zwischen fahrenmitPrüfungunterstellt.
Arzneimitteln und Lebensmitteln wird unterschiedlich Manche Listen zählen Pflanzen,die erlaubt oder ver-
gehandhabt. botensindlediglichauf,währendanderedieverwende-
EineHarmonisierung aufdiesemGebietistnichtun- tenPflanzenteileoderZubereitungengenauerspezifizie-
mittelbar absehbar. In Bezug auf Nahrungsergänzungs- renundeventuellHöchstmengenfürderenVerwendung
mittel hat die Europäische Kommission 2008mitgeteilt, nennen.
dasssiederzeitnichtbeabsichtigt,Regelungenzuanderen Einige Mitgliedstaaten arbeiten derzeit daran, einzel-
Stoffen als Vitaminen und Mineralstoffen auf europäi- staatlicheListenuntereinanderabzugleichen.Auchinder
scherEbenezutreffen8.Siebegründetdiesdamit,dassder deutschen Stoffliste wurden Informationen aus Listen
GemeinschaftsmarktfürdieseStoffeextremdiversifiziert anderereuropäischerMitgliedstaatenberücksichtigt.Ab-
seiundsiedenderzeitgültigenRechtsrahmenfürausrei- weichungenvonderenEinschätzungensindjedochmög-
chendhalte. lich.
FürdieZukunftwäreausSichtderAutoreneineHar-
monisierungderRegelungeninnerhalbEuropashinsicht-
1.7 ListenandererMitgliedstaaten licheinerVerwendungvonPflanzenundPflanzenteilen
sowieZubereitungendarausinLebensmittelnerstrebens-
MehrereMitgliedstaatenderEuropäischenUnionhaben wert.
eigene nationale Listen zu Pflanzen und/oder Zuberei-
tungen daraus erstellt. Die Ansätze, die dabei verfolgt
wurden,sindunterschiedlich.
9Niederlande: Nieuwe Voedsel en Waren Autoriteit, Ministerie van
Landbouw,NatuurenWoedselkwaliteit(2010):WarenwetbesluitKrui-
denpreparaten
10Belgien:ArretéRoyaldu29Aout1997relatifàlafabricationetaucom-
mercededenréesalimentairescomposéesoucontenantdesplantesou
préparationsdeplantes
7BundesverbandderArzneimittelherstellere.V.(BAH):Phytopharmaka 11Italien: Ministerio Della Salute Decreto 9 luglio 2012 Disciplina
inEuropa,http://www.bah-bonn.de/index.php?id=182 dell’impiegonegliintegratorialimentaridisostanzeepreparativegetali
8Kommission der Europäischen Gemeinschaften (2008): Bericht der (G.U.21-7-2012seriegeneralen.169)
KommissionandenRatundandasEuropäischeParlamentüberdie 12Österreich:BundesministeriumfürGesundheit:ÖsterreichischesLe-
Verwendung anderer Stoffe als Vitamine und Mineralstoffe in Nah- bensmittelbuch,IV. Aufl., CodexkapitelB31, Tee und teeähnlicheEr-
rungsergänzungsmitteln,KOM(2008)824endgültig zeugnisse
3
Erläuterungen zur Stoffliste der Kategorie
2
„Pflanzen und Pflanzenteile“
2.1 Einführung vondenennachvernünftigemErmessenerwartetwerden
kann, dass sie in verarbeitetem, teilweise verarbeitetem
Die Stofflisten des Bundes und der Länder (Stofflisten) oderunverarbeitetemZustandvonMenschenaufgenom-
werdenerstellt,umdieEinstufungundBeurteilungvon menwerden.
Stoffen hinsichtlich einer Verwendung als Lebensmittel Für Stoffe, die als Ausgangsstoffe für Aromen oder
oderLebensmittelzutat zuerleichtern. Sie sollenBehör- Lebensmittel mit Aromaeigenschaften verwendet wer-
den und Inverkehrbringern von Lebensmitteln als Ori- den, gelten die Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr.
entierungshilfe dienen. Eine abschließende Beurteilung 1334/2008 über Aromen und bestimmte Lebensmittel-
vonProdukten,diedieseStoffeoderZubereitungendar- zutaten mit Aromeneigenschaften zur Verwendung in
ausenthalten,mussstetsbezogenaufdenEinzelfallunter undaufLebensmitteln2.
Berücksichtigung aller beurteilungsrelevanten Kriterien Für Lebensmittel oder Lebensmittelzutaten, die in
erfolgen. der Europäischen Union vor dem 15. Mai 1997 noch
Die Stofflisten des Bundes und der Länder sollen für nichtinnennenswertemUmfangfürdenmenschlichen
verschiedene Kategorien erstellt werden. Um eine ein- Verzehr verwendet wurden, gelten die Bestimmungen
heitliche Systematik der Stofflisten zu gewährleisten, der Verordnung (EG) Nr. 258/97über neuartige Lebens-
werden die Einträge in den Kategorien als „Stoffe“ be- mittel und neuartige Lebensmittelzutaten (Novel-Food-
zeichnet,auchwennessichhierbeinichtimmerumche- Verordnung)3,wennsieuntereinederfolgendenKatego-
misch definierte Einzelsubstanzen handelt. Eine nähere rienfallen:
DefinitionerfolgtgegebenenfallsbegleitendzudenKate- (cid:2) LebensmittelundLebensmittelzutatenmitneueroder
gorien. gezieltmodifizierterprimärerMolekularstruktur,
DieStofflistenerhebenkeinenAnspruchaufVollstän- (cid:2) LebensmittelundLebensmittelzutaten,dieausMikro-
digkeit und entbinden den Lebensmittelunternehmer organismen,PilzenoderAlgenbestehenoderausdie-
nichtvonseinerVerantwortung,sicherzustellen,dassdas senisoliertwordensind,
jeweiligeProduktsicheristundinDeutschlandrechtmä- (cid:2) LebensmittelundLebensmittelzutaten,dieausPflan-
ßigalsLebensmittelinVerkehrgebrachtwird.Siesindfür zen bestehen oder aus Pflanzen isoliert worden sind,
eineFortschreibungoffen,umneuenwissenschaftlichen und aus Tieren isolierte Lebensmittelzutaten, außer
ErkenntnissensowiederEntwicklungdesLebensmittel- Lebensmittel oder Lebensmittelzutaten, die mit her-
marktesRechnungzutragen. kömmlichenVermehrungs-oderZuchtmethodenge-
wonnenwurden und die erfahrungsgemäß als unbe-
denklicheLebensmittelgeltenkönnen,
2.2 Rechtsgrundlage (cid:2) LebensmittelundLebensmittelzutaten,beiderenHer-
stellungeinnichtüblichesVerfahrenangewandtwor-
ImSinnedesArtikels2derVerordnung(EG)Nr.178/2002
(Lebensmittel-Basisverordnung)1 sind„Lebensmittel“al- 2Verordnung(EG)Nr.1334/2008desEuropäischenParlamentsunddes
le Stoffe oder Erzeugnisse, die dazu bestimmt sind oder Ratesvom16.Dezember2008 überAromenundbestimmteLebens-
mittelzutatenmitAromaeigenschaftenzurVerwendunginundaufLe-
bensmittelnsowiezurÄnderungderVerordnung(EWG)Nr.1601/91des
1Verordnung(EG)Nr.178/2002desEuropäischenParlamentsunddes Rates,derVerordnungen(EG)Nr.2232/96und(EG)Nr.110/2008undder
Ratesvom28.Januar2002zurFestlegungderallgemeinenGrundsätze Richtlinie2000/13/EG
undAnforderungendesLebensmittelrechts,zurErrichtungderEuro- 3Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des
päischenBehördefürLebensmittelsicherheitundzurFestlegungvon Ratesvom27.Januar1997überneuartigeLebensmittelundneuartige
VerfahrenzurLebensmittelsicherheit Lebensmittelzutaten
StofflistedesBundesundderBundesländer,DOI10.1007/978-3-319-05807-8_2, 5
©BundesamtfürVerbraucherschutzundLebensmittelsicherheit(BVL)2014
2 ErläuterungenzurStofflistederKategorie„PflanzenundPflanzenteile“
den ist und bei denen dieses Verfahren eine bedeu- erfolgtenanhandeinesfürdieseKategorie entwickelten
tendeVeränderungihrerZusammensetzung oderder Entscheidungsbaumes(sieheKap.3).
StrukturderLebensmitteloderderLebensmittelzuta- ZumVerständnisderStofflistederKategorie„Pflanzen
ten bewirkt hat, was sich auf ihren Nährwert, ihren undPflanzenteile“sinddarüberhinausfolgendeHinwei-
StoffwechseloderaufdieMengeunerwünschterStoffe sezubeachten:
imLebensmittelauswirkt. 1. DieTeillistenhabenfolgendeBedeutung:
Aromen zur Verwendung in Lebensmitteln fallen ListeA: Stoffe, für die eine Verwendung in Lebens-
nicht unter den Regelungsbereich der Novel-Food- mittelnnichtempfohlenwird
Verordnung. Werden entsprechende Stoffe jedoch zu ListeB: Stoffe,fürdieeineBeschränkungbeiderVer-
anderen Zwecken als zur Aromatisierung eingesetzt, ist wendunginLebensmittelnempfohlenwird
esmöglich,dasssiealsneuartigimSinnederNovel-Food ListeC: Stoffe,diemangelsausreichenderDatennoch
Verordnungeinzustufensind. nichtabschließendbeurteiltwerdenkönnen
NichtzudenLebensmittelngehörengemäßArtikel2 2. WerdenStoffealsLebensmittelüblicherweisenursehr
Buchstabe d der Lebensmittel-Basisverordnung Arznei- eingeschränkt verwendet, beispielsweise als Gewürz
mittel.AusschlaggebendfürdieDefinitioneinesArznei- oder als Zutat bei der Herstellung von Spirituosen,
mittels ist § 2 Abs. 1 des Gesetzesüber denVerkehr mit wirddarauf durchfolgende KürzelinderSpalte „Le-
Arzneimitteln(Arzneimittelgesetz–AMG)4,mitdemdie bensmittel(LM)“hingewiesen:
europäischeDefinitionfürArzneimittelgemäßArtikel1 A: Verwendung ausschließlich als Lebensmittelzutat
der Richtlinie 2001/83/EG (Arzneimittel-Richtlinie)5 in mit Aromaeigenschaften oder Ausgangsstoff für
nationalesRechtumgesetztwurde. Aromenbekannt
Gemäß Artikel 2 Buchstabe g der Lebensmittel- G: VerwendungalsGewürzbekannt
Basisverordnung gehören auch Betäubungsmittel und S: VerwendungalsSchmuckdrogebekannt
psychotrope Stoffe nicht zu den Lebensmitteln. Maß- T: VerwendungalsTeebekannt
geblich hierfür sind gemäß der Basis-Verordnung das DerartigeEinschränkungenwerdeninderRegelnicht
Einheits-Übereinkommen der Vereinten Nationen von durch Aufnahme in Liste B dokumentiert. Eine zu-
1961 über Suchtstoffe6 sowie das Übereinkommen der sätzliche Aufnahme in Liste Berfolgt im Ausnahme-
Vereinten Nationen über psychotrope Stoffe von 19717. fall,wennfürdenStoffWirkungenbeschriebensind,
Darüber hinaus ist in Deutschland das Betäubungsmit- aufgrunddererernurbeschränktverwendetwerden
telgesetz(BtMG)zubeachten8. sollte.
BeiderEinstufungwirddavonausgegangen,dassder
jeweiligeStoffwieinderListedokumentiertverwen-
2.3 HinweisezurBenutzungderStoffliste det wird. Eine andere Verwendung, z.B. in höheren
Mengen,kannzuWirkungenführen,diegegebenen-
„Stoffe“ im Sinne dieser Kategorie sind Pflanzen und fallseineandereEinstufungerforderlichmachen.
Pflanzenteile.DieStoffewerdenalssolchebetrachtetund 3. Stoffe,dievorVerzehrbehandeltwerdensollten(z.B.
kategorisiert.ZubereitungenausStoffen,wiez.B.Extrak- Erhitzen),sinddurchdenZusatz„b“inderSpalte„Le-
teoderIsolate,könnensichhinsichtlichihrerZusammen- bensmittel(LM)“kenntlichgemacht.
setzung, insbesondere bezogen auf die ernährungsphy- 4. Bei der Einordnung eines Stoffes als neuartiges Le-
siologischenundtoxikologischenEigenschaften,vonden bensmittel/neuartigeLebensmittelzutat(NF)imSinne
Stoffenselbstunterscheiden.EsistdaherimEinzelfallzu der Novel-Food-Verordnung bzw. als nicht neuartig
prüfen,obdieEinstufungeinesStoffesaufeineZuberei- in Nahrungsergänzungsmitteln (Not NFS) wurde der
tung darausübertragen werdenkann. DieEinstufungen Novel-Food-Katalog der Europäischen Kommission9
berücksichtigt.Eswirdaberdaraufhingewiesen,dass
indiesemKatalogfüreine große AnzahlvonStoffen
4Gesetz über den Verkehr mit Arzneimitteln (Arzneimittelgesetz – aus der Stoffliste „Pflanzen und Pflanzenteile“ keine
AMG) Einträgevorhandensind.
5Richtlinie2001/83/EG des Europäischen Parlaments und des Rates Soweit sonstige Informationen bezüglich einer
vom6.November2001zurSchaffungeinesGemeinschaftskodexesfür
Verwendung in nennenswertem Umfang für den
Humanarzneimittel
6Einheits-Übereinkommenvon 1961 über Suchtstoffevom 30. März menschlichen Verzehr vor dem 15. Mai 1997 vorla-
1961 gen,wurdendieseebenfallsberücksichtigt.
7GesetzzudemÜbereinkommenvom21.Februar1971überpsychotro-
peStoffe
8GesetzüberdenVerkehrmitBetäubungsmitteln(Betäubungsmittel- 9http://ec.europa.eu/food/food/biotechnology/novelfood/novel_
gesetz–BtMG) food_catalogue_en.htm
6