Table Of ContentPathologie der Demokratie
Martin Sebaldt
Pathologie der
Demokratie
Defekte, Ursachen und Therapie des
modernen Staates
Martin Sebaldt
Universität Regensburg
Regensburg, Deutschland
ISBN 978-3-658-09517-8 ISBN 978-3-658-09518-5 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-658-09518-5
Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbiblio-
grafie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.
Springer VS
© Springer Fachmedien Wiesbaden 2015
Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die
nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung
des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikro-
verfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.
Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem
Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen
im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und
daher von jedermann benutzt werden dürften.
Der Verlag, die Autoren und die Herausgeber gehen davon aus, dass die Angaben und Informatio-
nen in diesem Werk zum Zeitpunkt der Veröffentlichung vollständig und korrekt sind. Weder der
Verlag noch die Autoren oder die Herausgeber übernehmen, ausdrücklich oder implizit, Gewähr
für den Inhalt des Werkes, etwaige Fehler oder Äußerungen.
Lektorat: Dr. Jan Treibel
Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier
Springer Fachmedien Wiesbaden ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media
(www.springer.com)
Danksagung
Verschiedene Personen haben zur Vollendung dieser Studie beigetragen. Meine
Kollegen Oliver Hidalgo und Alexander Straßner haben sich der Mühe unterzo-
gen, den Erstentwurf des Textes durchzuarbeiten und kritisch zu kommentieren.
Andreas Friedel, Sabine Fütterer und Sarah Schmid haben dann die Zweitfassung
Korrektur gelesen; Frau Fütterer half überdies bei der Literaturbeschaffung. Und
Cheflektor Jan Treibel gab schließlich noch wertvolle Hinweise für den letzten
Schliff. Allen Beteiligten gilt mein herzlicher Dank! Für das Ergebnis zeichne ich
trotzdem alleine verantwortlich. Kommentare sind jederzeit willkommen, am ein-
fachsten über folgende Kontaktverbindung:
[email protected]
V
Inhaltsverzeichnis
1 Die Demokratie und ihre Defekte: Das Problem . . . . . . . . . . . . . . . . . 1
1.1 Die Fragestellung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3
1.2 Der forschungslogische Kontext . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3
1.3 Komplementäre Perspektiven: Traditionslinien der Forschung . . . . 5
1.4 A ufbau und Methodik der Studie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12
2 Grundfragen einer politischen Pathologie: Der Ausgangspunkt . . . . 15
2.1 Was macht ein politisches Phänomen pathologisch?
Maßstabsprobleme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16
2.2 S ind politische Phänomene immer pathologisch?
Ambivalenzprobleme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18
2.3 K onsequenzen für eine Pathologie der Demokratie . . . . . . . . . . . . . 22
3 Pathologie der Demokratie: Die Grundannahmen . . . . . . . . . . . . . . . 25
3.1 D efekte: Demokratiemängel als Ränder eines
funktionalen Kerns . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25
3.2 Ursachen: Defekte als Folge fehlgeleiteter Programmatik . . . . . . . 36
3.3 Stabilisierende Selektion als Maßstab: Die Muster funktionaler
Demokratie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50
3.4 Die theoretische Quintessenz: Zusammenfassung . . . . . . . . . . . . . . 67
4 Defekte der Demokratie: Die Mängel im Detail . . . . . . . . . . . . . . . . . . 71
4.1 D elegationsprobleme: Heteronomie versus Autonomie . . . . . . . . . 71
4.2 D ifferenzierungsprobleme: Uniformität versus
Fragmentierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76
4.3 Inklusionsprobleme: Oligarchisierung versus Vermassung . . . . . . . 82
4.4 Flexibilitätsprobleme: Rechtsstarre versus Rechtsunsicherheit . . . . 87
4.5 Ressourcenprobleme: Raubbau versus Austerität . . . . . . . . . . . . . . 92
VII
VIII Inhaltsverzeichnis
4.6 Zielprobleme: Unterregulierung versus Überregulierung . . . . . . . . 97
4.7 Integrationsprobleme: Entgrenzung versus Ausgrenzung . . . . . . . . 103
4.8 Identitätsprobleme: Werteanarchie versus Wertemonismus . . . . . . 110
5 Ursachen: Die Entwicklungslogik demokratischer Defekte . . . . . . . . 119
5.1 Problemfeld Delegation: Kontrollmanie und Kontrollphobie . . . . . 119
5.2 Problemfeld Differenzierung: Homogenitäts- und
Heterogenitätsillusion . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 125
5.3 Problemfeld Inklusion: Elitismus und Kollektivismus . . . . . . . . . . 130
5.4 Problemfeld Flexibilität: Rigorismus und Arbitrarismus . . . . . . . . . 135
5.5 Problemfeld Ressourcenpflege: Ressourcenignoranz
und Ressourcensucht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 139
5.6 Problemfeld Zieldefinition: Steuerungsaversion
und Steuerungssucht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 145
5.7 Problemfeld Integration: Xenomanie und Xenophobie . . . . . . . . . . 149
5.8 P roblemfeld Identitätspflege: Nihilismus und Dogmatismus . . . . . 152
6 Von der Pathologie zur Therapie: Konturen funktionaler
Demokratie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 157
6.1 F unktionale Delegation: Dosierte Treuhandschaft . . . . . . . . . . . . . . 158
6.2 Funktionale Differenzierung: Dosierter Pluralismus . . . . . . . . . . . . 161
6.3 Funktionale Inklusion: Dosierte Partizipation . . . . . . . . . . . . . . . . . 167
6.4 Funktionale Flexibilität: Dosierte Verrechtlichung . . . . . . . . . . . . . 173
6.5 Funktionale Ressourcenpflege: Dosierte Nachhaltigkeit . . . . . . . . . 175
6.6 Funktionale Zieldefinition: Dosierte Regulation . . . . . . . . . . . . . . . 181
6.7 F unktionale Integration: Dosierte Offenheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . 184
6.8 F unktionale Identitätspflege: Dosierte Toleranz . . . . . . . . . . . . . . . 188
7 Pathologie der Demokratie: Fazit und Folgerungen . . . . . . . . . . . . . . 195
7.1 Die Defekte der Demokratie: Der diagnostische Gesamtbefund . . . 195
7.2 Funktionale Demokratie: Die Muster in der Synopse . . . . . . . . . . . 199
7.3 Gesamtprofile: Die Typen defekter und funktionaler
Demokratie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 202
7.4 V om Überblick zum umfassenden Panorama: Die nächsten
Schritte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 205
Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 209
Über den Autor
Martin Sebaldt Dr. phil. habil., geb. 1961. Nach zweijährigem Wehrdienst und
der Ausbildung zum Reserveoffizier Studium der Politikwissenschaft, Mittleren
und Neueren Geschichte sowie der Soziologie an den Universitäten Passau, Mün-
chen und Cambridge. Stipendiat der Konrad-Adenauer- und der Hanns-Seidel-Stif-
tung. 1988 Magisterexamen, 1991 Promotion und 1996 Habilitation. 1997 Wis-
senschaftspreis des Deutschen Bundestages für die Habilitationsschrift. Zwischen
1997 und 2003 Lehrstuhlvertretungen und Gastprofessuren an den Universitäten
Bamberg, Eichstätt-Ingolstadt, Speyer und Regensburg. Seit 2003 Inhaber des
Lehrstuhls für Vergleichende Politikwissenschaft (Schwerpunkt Westeuropa) der
Universität Regensburg. Nach zahlreichen Wehrübungen inzwischen Oberst der
Reserve.
Wichtigste Publikationen: Die Thematisierungsfunktion der Opposition. Die par-
lamentarische Minderheit des Deutschen Bundestags als innovative Kraft im poli-
tischen System der Bundesrepublik Deutschland, Frankfurt a. M. u. a. 1992; Orga-
nisierter Pluralismus. Kräftefeld, Selbstverständnis und politische Arbeit deutscher
Interessengruppen, Opladen 1997; Transformation der Verbändedemokratie. Die
Modernisierung des Systems organisierter Interessen in den USA, Wiesbaden
2001; Der Deutsche Bundestag im Wandel. Ergebnisse neuerer Parlamentarismus-
forschung, Wiesbaden 2001 (Hg. mit H. Oberreuter und U. Kranenpohl); Parla-
mentarismus im Zeitalter der Europäischen Integration. Zu Logik und Dynamik
politischer Entscheidungsprozesse im demokratischen Mehrebenensystem der EU,
Opladen 2002; Sustainable Development – Utopie oder realistische Vision? Kar-
riere und Zukunft einer entwicklungspolitischen Strategie, Hamburg 2002 (Hg.);
Verbände in der Bundesrepublik Deutschland. Eine Einführung, Wiesbaden 2004
(mit A. Straßner); Klassiker der Verbändeforschung, Wiesbaden 2006 (Hg. mit A.
Straßner); Die Macht der Parlamente. Funktionen und Leistungsprofile nationaler
Volksvertretungen in den alten Demokratien der Welt, Wiesbaden 2009; Politische
IX
X Über den Autor
Führung in westlichen Regierungssystemen. Theorie und Praxis im internationalen
Vergleich, Wiesbaden 2010 (Hg. mit H. Gast); Die CSU. Strukturwandel, Moder-
nisierung und Herausforderungen einer Volkspartei, Wiesbaden 2010 (Hg. mit G.
Hopp und B. Zeitler); Aufstand und Demokratie. Counterinsurgency als normative
und praktische Herausforderung, Wiesbaden 2011 (Hg. mit A. Straßner).
Die Demokratie und ihre Defekte: 1
Das Problem
Ein Paradox bewegt die Moderne: Demokratie gilt als die bestmögliche politi-
sche Ordnung, und doch ist die Diskussion um sie vor allem von ihren Schwächen
geprägt. Vielfältige Krisendiagnosen „defekter Demokratie“ (Merkel et al. 2003)
haben nicht nur in der Wissenschaft Konjunktur, sondern werden auch durch ak-
tuelle Herausforderungen (Verschuldung, Bürokratisierung, Politikverdrossenheit
etc.) mit immer neuer Nahrung versehen.
Dabei schien die globale Entwicklung nach dem Ende des Kalten Krieges doch
so vielversprechend: Francis Fukuyama verkündete Anfang der neunziger Jahre
das „Ende der Geschichte“ (Fukuyama 1992), worunter er den Sieg der liberalen
Demokratie über autokratische Politikmodelle verstand. Und der Kollaps der so-
zialistischen Staatenwelt sowie die Zurückdrängung diktatorischer Regime in der
Dritten Welt gaben zu diesem Optimismus auch jede Menge Anlass. Übersehen
wurde dabei zumeist, dass Fukuyama schon damals – gleichsam aus Angst vor
der eigenen Courage – auf gefährliche Folgen dieser politischen Finalität verwies:
Was wird geschehen, wenn eines Tages überall auf der Welt Demokratien bestehen
und es keine Tyrannei und keine Unterdrückung mehr gibt, gegen die es sich zu
kämpfen lohnen würde? Die Erfahrung lehrt, daß Menschen, die für die gerechte
Sache nicht mehr kämpfen können, weil diese bereits in einer früheren Generation
gesiegt hat, gegen die gerechte Sache kämpfen. Sie kämpfen um des Kampfes wil-
len. Mit anderen Worten: Sie kämpfen aus einer gewissen Langeweile heraus, denn
sie können sich nicht vorstellen, in einer Welt ohne Kampf zu leben. Und wenn der
größte Teil ihrer Welt in friedlichen und wohlhabenden liberalen Demokratien lebt,
dann kämpfen sie eben gegen Frieden und Wohlstand und gegen die Demokratie.
(Fukuyama 1992, S. 435)
© Springer Fachmedien Wiesbaden 2015 1
M. Sebaldt, Pathologie der Demokratie, DOI 10.1007/978-3-658-09518-5_1
