Table Of ContentMax-Planck-Institut fƒr
auslšndisches Ÿffentliches Recht und VŸlkerrecht
Beitršge zum auslšndischen Ÿffentlichen Recht und VŸlkerrecht 250
Isabelle Ley
123
Max-Planck-Institutfürausländisches
öffentlichesRechtundVölkerrecht
Beiträge zum ausländischen
öffentlichen Recht und Völkerrecht
BegründetvonViktorBruns
Herausgegebenvon
ArminvonBogdandy· AnnePeters
Band 250
Isabelle Ley
Opposition im Vö lkerrecht
Ein Beitrag zur Legitimation
internationaler Rechtserzeugung
Opposition in International Law
(English Summary)
I SSN 0172-4770 ISSN 2197-7135 (electronic)
ISBN 978-3-662-44451-1 ISBN 978-3-662-44452-8 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-662-44452-8
Springer Heidelberg New York Dordrecht London
DieDeutscheNationalbibliothekverzeichnetdiesePublikationinderDeutschenNationalbibliografie;
detailliertebibliografischeDatensindimInternetüberhttp://dnb.d-nb.deabrufbar.
©byMax-Planck-GesellschaftzurFörderungderWissenschaftene.V.,tobeexercisedbyMax-Planck-
InstitutfürausländischesöffentlichesRechtundVölkerrecht,Heidelberg2015
Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich
vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere
für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und
Verarbeitung in elektronischen Systemen.
Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt
auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen-
und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften.
Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier
Springer ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media (www.springer.com)
Danksagung
Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2012 von der Juristi-
schen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin als Dissertation an-
genommen. Sie wurde mit dem Fakultätspreis der Humboldt-
Universität sowie der Otto-Hahn-Medaille der Max-Planck-Gesell-
schaft augezeichnet. Schon lange vor dem Examen hatte ich gehofft, bei
Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich K. Preuß promovieren zu können, weil meine
Interessen an Völkerrecht und politischer Theorie bei ihm am besten
aufgehoben zu sein schienen. Heute danke ich ihm herzlich dafür, mei-
ne Arbeit, die sich an der Schnittstelle von Völkerrecht, Verfassungsleh-
re und Demokratietheorie bewegt, mit intellektueller Offenheit und
Schärfe begleitet und gefördert zu haben. Ebenso herzlich danke ich
den Professoren Dr. Dr. h.c. Ingolf Pernice und Dr. Nico Krisch für ih-
re gehaltvollen Gutachten sowie Prof. Dr. Armin von Bogdandy für die
Aufnahme zur Publikation in die „Schwarze Reihe“ des Max-Planck-
Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht.
Das vorliegende Buch ist in verschiedenen institutionellen wie geistigen
Kontexten entstanden, die das Nachdenken und Schreiben vielfältig ge-
fördert haben. Die Idee entstand während des Studiums an der Sciences
Po in Paris, wo ich 2004 erstmals mit Texten von Claude Lefort in Be-
rührung kam und mir seine Einsichten in das Wesen demokratischer
Gesellschaften sofort plausibel erschienen. Wesentlich bedingt wurde
die Umsetzung in dem von Prof. Dr. Ingolf Pernice und Prof. Dr. Da-
niel Thym geleiteten DFG-Graduiertenkolleg „Verfassung jenseits des
Staates“ an der Humboldt-Universität zu Berlin. Das Graduiertenkol-
leg bot neben einem Stipendium einen hervorragenden Gesprächszu-
sammenhang sowie Raum für erste wissenschaftliche Schritte. Ein wei-
terer Entstehungskontext war die New York University, an der ich –
mit Unterstützung des DAAD – ein im produktivsten Sinne ablenken-
des Semester am Jean Monnet-Center von Prof. Joseph Weiler verbrin-
gen konnte. Daran schloss sich eine Phase als wissenschaftliche Mitar-
beiterin am Lehrstuhl von Prof. Dr. Georg Nolte an der Humboldt-
Universität an, in der ich unter anderem durch die Mitarbeit an dem
Projekt „Treaties over Time“ wichtige Einblicke in die sich wandelnde
Temporalität des Völkerrechts erhielt. Prof. Dr. Nico Krisch bot mir an
der Hertie School of Governance die Gelegenheit, gemeinsam mit ihm
das Kolloquium Postnational Law and its Theory zu veranstalten und
V
VI Danksagung
auf diese Weise mit relevanten Autoren und Texten in Kontakt zu
kommen.
Die Arbeit an der Dissertation habe ich als Abenteuer erlebt – als ein
Unterfangen, das man antritt, ohne zu wissen, worauf man sich einlässt.
Dafür, dass dieses Abenteuer einen guten Ausgang genommen hat, sind
viele Personen mitverantwortlich, die mir durch ihre kritische Lektüre,
und vor allem durch ihre Ermutigung und – zum richtigen Zeitpunkt –
auch Ablenkung zur Seite standen. Dafür möchte ich mich bei Jelena
von Achenbach, Felix Arndt, Helmut Aust, Anne Becker, Hauke
Brunkhorst, Sarah Elsing, Claudio Franzius, Michael Heinig, Alexandra
Kemmerer, Chia Lehnardt, Sabine Müller-Mall, Reut Yael Paz, Osvaldo
Saldias Collao und Thorsten Thiel herzlich bedanken. Meine Eltern
und Geschwister, Nikolaus und Christiane, Patrick und Julia, haben das
zum Bestehen eines Abenteuers nötige Vertrauen in meine Fähigkeiten
nicht nur besessen, sondern auch in mir gestärkt. Meinem Mann, Chris-
toph Möllers, danke ich vor allem für seinen Glauben an meine wissen-
schaftliche Intuition. Gerade in Momenten der Ratlosigkeit war er sich
sicher, dass diese mich zur Fertigstellung der Arbeit tragen würde.
Die Arbeit ist meinen Großmüttern, Clara Ley† und Christa Nelke,
gewidmet. Beiden war es nicht möglich, die ursprünglich von ihnen an-
gestrebten Berufe zu erlernen und auszuüben. Mit umso mehr Freude,
Stolz und liebevoller Anteilnahme haben sie meinen Weg begleitet.
Isabelle Ley
Heidelberg, Ostern 2014
Inhaltsübersicht
Kapitel 1.
Einleitung ............................................................................................... 1
EXPOSITION ....................................................................................... 9
Kapitel 2.
Klassisch-völkerrechtliche Legitimation:
Souveränitätsschützender
Intergouvernementalismus ............................................................... 9
Kapitel 3.
Aufbrechen der Innen/Außen-Grenze im Zuge der
Internationalisierung ........................................................................ 31
Kapitel 4.
Die Legitimationsproblematik ....................................................... 59
Kapitel 5.
Theoretische Lösungsangebote ...................................................... 75
Kapitel 6.
Résumé und Überleitung ............................................................... 109
THEORIE .......................................................................................... 115
Kapitel 7.
Recht und Politik im internationalen Raum:
Idealismus, Realismus und Policy Process ................................ 115
Kapitel 8.
Legitimation durch Politisierung ................................................ 131
VII
VIII Inhaltsübersicht
Kapitel 9.
Zur politisch-rechtlichen Legitimation des
Völkerrechts ....................................................................................... 167
Kapitel 10.
Die legitimationstheoretische Bedeutung
institutionalisierter Opposition ................................................... 183
Kapitel 11.
Résumé und Überleitung ............................................................... 209
PRAXIS ............................................................................................... 213
Kapitel 12.
Internationaler Parlamentarismus ............................................. 215
Kapitel 13.
Das Politisierungspotential von Regimekonflikten ............... 255
Kapitel 14.
Fall 1: Parlamentarische Versammlungen im
Außenverhältnis ............................................................................... 271
Kapitel 15.
Fall 2: Waiver als Mechanismus inter-funktionaler
Alternativität? ................................................................................... 297
Kapitel 16.
Fall 3: Gegenkonventionen ............................................................ 339
Kapitel 17.
Résumé und Vergleich .................................................................... 363
Kapitel 18.
Schlussbetrachtung .......................................................................... 371
Summary ............................................................................................. 377
Bibliographie ...................................................................................... 385
Inhaltsübersicht IX
Rechtsprechung ................................................................................ 441
Weitere Dokumente ......................................................................... 445
Sachregister ........................................................................................ 451
Description:Dieses mit der Otto-Hahn-Medaille der Max-Planck-Gesellschaft ausgezeichnete Werk entwickelt eine eigene These vom völkerrechtlichen Legitimationsdefizit: Völkerrechtlicher Rechtserzeugung fehlt es an Mechanismen institutionalisierter Opposition. Obwohl die Rechtserzeugungskompetenzen internationa
