Nachhaltige Wasserwirtschaft in Deutschland

257 Pages·1999·7.592 MB·German

by  Dipl.-Ing. Walter Kahlenborn, Dipl.-Ing. R. Andreas Kraemer (auth.)

Beitdige zur Intemationalen und
Europaischen Umweltpolitik
Herausgegeben von
Alexander Carius
R. Andreas Kraemer
Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH
Walter Kahlenbom R. Andreas Kraemer
Nachhaltige
Wasser
wirtschaft
in Deutschland
, Springer
DIPL.-ING. WALTER KAHLENBORN
DIPL.-ING. R. ANDREAS KRAEMER
Ecologic
Gesellschaft für Internationale und
Europäische Umweltforschung
Pfalzburger Straße 43/44
D-l 0717 Berlin
ISBN 978-3-642-63627-1
Die Deutsche Bibliothek -CIP-Einheitsaufuahme
Kahlenborn, Walter: Nachhaltige Wasserwirtschaft in Deutschland / Walter Kahlenborn;
R. Andreas Kraemer. -Berlin; Heidelberg; New York; Barcelona; Hongkong; London; Mailand;
Paris; Singapur; Tokio: Springer 1999
ISBN 978-3-642-63627-1 ISBN 978-3-642-58511-1 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-642-58511-1
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© Springer-Verlag Berlin Heide\berg 1999
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Ober Ecologic
Ecologic ist eine gemeinnUtzige Einrichtung fiir angewandte Umweltforschung und
Politikberatung in Berlin. Ecologic fiIhrt anwendungsorientierte Forschungs
projekte durch und ersteHt Gutachten zu verschiedenen Themen des Natur- und
Umweltschutzes. Dazu zahlen unter anderem neue Ansatze in der Umweltpolitik,
5kologisch nachhaltige Ressourcenpolitik, internationale Umweltabkommen und
-institutionen, Umweltplanung sowie die Integration des Umweltschutzes in andere
Politikfelder. 1m Zentrum der Arbeit von Ecologic steht die Analyse der Umwelt
politik der Europaischen Union und ihrer Mitgliedstaaten sowie die Verbesserung
der Effektivitat internationaler Umweltregime.
Ecologic ist Mitglied im Netzwerk der Institute fiir Europaische Umweltpolitik
mit BUros in den wichtigen europaischen Metropolen sowie zahlreichen weiteren
themen- und projektbezogenen internationalen Netzwerken. Auftraggeber sind vor
aHem internationale und supranationale Organisationen, Parlamente, Regierungen,
Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltungen, Industrieverblinde, Gewerkschaf
ten sowie Umwelt- und Naturschutzverblinde. Ecologic verfolgt ausschlieBlich
wissenschaftliche und gemeinnUtzige Zwecke und ist wirtschaftlich und politisch
unabhangig sowie wissenschaftlich frei.
In der Buchreihe "Beitrage zur internationalen und europaischen Umwelt
politik" werden aktueHe Forschungsberichte und Gutachten von Ecologic ver
tiffentlicht.
Vorwort
"Nachhaltigkeit" - das Modewort der 90er Jahre? Welche Rede eines Politikers,
welche PresseerkUirung eines Verbandes und welcher Diskurs eines Sozialwissen
schaftlers kommt noch ohne den Begriff aus? Gleichwohl, mehr als eine Mode ver
bindet sich mit dem Begriff der ernsthafte Versuch weiter Kreise aus Politik,
Wirtschaft und Gesellschaft, die gegenwlirtige okonomische, soziale und okolo
gische Entwicklung in neue, zukunftsfiihige Bahnen zu lenken.
In kaum einem Bereich ist dies so wichtig wie in der Wasserwirtschaft, da
Mensch und Natur ohne Wasser nicht existieren konnen. In kaum einem Bereich
bieten sich auch so viele Ansatzpunkte und Chancen, das Leitbild der Nachhaltig
keit zu verwirklichen.
An Anstrengungen, sich mit der Problematik einer nachhaltigen Wasserwirt
schaft auseinanderzusetzen, fehlt es nicht. Das Thema steht im Zentrum einer
national wie international gefiihrten Debatte. Ungeachtet dieser Debatte sind der
zeit noch eine Reihe von Fragen unbeantwortet. Weder besteht tiber aIle Einzel
heiten des Zieles Klarheit noch tiber den Weg, wie man dorthin gelangt. Trotzdem
herrscht allgemein Einigkeit darin, daB eine zukUnftige Wasserwirtschaft sich auf
das Leitbild der Nachhaltigkeit hin orientieren muB.
Einen ersten Niederschlag hat dies inzwischen an entscheidender Stelle, in der
Praambel der geplanten Wasserrahmenrichtlinie der Europaischen Union, ge
funden:
Eine gemeinschafiliche Wasserpolitik erfordert einen transparenten, effizienten und
kohlirenten rechtlichen Rahmen. [ ... ] Mit dieser Richtlinie wird ein solcher Rahmen
geschaffen und werden die grundlegenden Prinzipien und Strukturen fUr eine nachhaltige
Nutzung der Gewlisser in der Gemeinschafi [ ... ] langfristig weiterentwickelt (KOM(97)
49 endg.; KOM(97) 614 endg.; KOM(98) 76 endg.).
Das Beispiel der Wasserrahmenrichtlinie zeigt, daB die Umsetzung des Leit
bildes der Nachhaltigkeit die Wasserwirtschaft des 21. Jahrhunderts noch weit
starker pragen wird als die des ausgehenden 20. Jahrhunderts. Neue Ziele, neue
methodische Anslitze, neue Instrumente und neue Institutionen werden den Weg
dahin kennzeichnen. Die vorliegende Studie bildet, so hoffe n wir, eine wichtige
Grundlage filr die intensive Arbeit, die hier noch zu leisten sein wird.
Die Studie faBt die Ergebnisse zusammen, die im Rahmen eines in der Zeit von
Februar 1996 bis Juni 1997 durchgefiihrten Forschungsprojektes zum Thema
"Nachhaltige Wasserwirtschaft in Deutschland (Identifizierung gegenlliufiger
Trends, Handlungsempfehlungen)", erzielt wurden. Das Forschungsprojekt er-
VIII Nachhaltige Wasserwirtschaft in Deutschland
folgte als Bestandteil des Umweltforschungsplanes des Bundesministeriums fUr
Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit im Auftrag des Umweltbundesamtes.
Gleichzeitig war das Projekt ein wichtiger Beitrag zum international verglei
chenden Forschungsvorhaben "Water 21", das Ecologic im Auftrag der General
direktion XII der Europliischen Kommission durchfilhrte. Das Forschungsvor
haben "Water 21" hat die Entwicklung und modellhafte Erprobung von Methoden
zur Bewertung von Wasserpolitiken und wasserwirtschaftlichen Strukturen in
ausgew!ihlten Mitgliedstaaten der Europliischen Union zum Ziel. Insbesondere
wurden Kriterien zur umfassenden, zunlichst qualitativen Bewertung von Politiken
und institutionellen Systemen herausgearbeitet. Auf der so geschafTenen Grund
lage sollen einer nachhaltigen Wasserwirtschaft abtrligliche Entwicklungen
ermittelt und Vorschllige fUr korrigierende MaBnahmen erarbeitet werden. Die
vorliegende Studie aber die Nachhaltigkeit der Wasserwirtschaft in Deutschland
war ein wichtiger empirisch-analytischer Beitrag zum europliischen Vergleich und
diente der vorliiufigen OberprOfung des methodischen Vorgehens.
Die Studie zur Nachhaltigkeit der Wasserwirtschaft und Wasserpolitik in
Deutschland verfolgte drei zentrale Zielsetzungen:
• Die Konkretisierung von Nachhaltigkeit als umweltpolitisches Prinzip im Be
reich der Wasserwirtschaft.
• Die Benennung von Defiziten der Wasserwirtschaft in Deutschland - aus dem
Blickwinkel der Nachhaltigkeit.
• Die Erarbeitung von Handlungsoptionen zur Oberwindung der bestehenden
Defizite.
Die Ergebnisse, die mit Blick auf diese Zielsetzungen erreicht wurden, sind in
diesem Buch dokumentiert. Nicht dokumentiert ist ein weiterer wichtiger EfTekt
der Studie, die Katalysatorrolle, die sie in der Diskussion zu einer nachhaltigen
Wasserwirtschaft in den letzten Jahren gespielt hat. Indem Zwischenergebnisse der
Studie in zahlreiche Konferenzen im In- und Ausland schon eingeflossen sind, hat
die Diskussion zur Nachhaltigkeit in der Wasserwirtschaft bereits im Verlauf des
Vorhabens zuslitzliche AnstOJ3e erhalten.
Einen solchen AnstoJ3 hofTen die Autoren des Berichtes insbesondere auch
durch die Prlisentation der Ergebnisse des Projektes auf einem eigens dazu
einberufenen Symposium am 1. Juli 1998 in Berlin gegeben zu haben. Das Sympo
sium, das yom Umweltbundesamt veranstaltet wurde, bot Gelegenheit, einzelne
Aspekte der Studie mit zahlreichen Experten der Wasserwirtschaft intensiv zu
diskutieren. Die Ergebnisse dieser Diskussion sind in einem separaten Tagungs
band zusammengefaBt.1
UBA-Texteband 14/99 "Nachhaltige Wasserwirtschaft in Deutschland - Zusanunenfassung
und Diskussion".
Vorwort IX
Die Autoren dieses Gutachtens mlichten an dieser Stelle die Gelegenheit nutzen,
den Konferenzteilnehmern wie den vielen im Verlauf des Projektes kontaktierten
Gesprllchspartnern noch einmal zu danken.
Unser Dank gilt im einzelnen mehreren Abteilungsleitern fUr Wassewirtschaft
und zahlreichen Experten in den LaDder-Umweltministerien, Arbeitsgremien
Obleuten der LaDderarbeitsgemeinschaft Wasser (LA WA), einer Anzahl von
Beamten in weiteren Bundes- und Landesministerien sowie Mitarbeitern in einer
Reihe von nachgeordneten Bundes-und LandesbeMrden.
Gleichzeitig danken mlichten wir fUr Anregungen und Kritik verschiedenen
Wasserwirtschaftsexperten aus anderen Staaten der EU, insbesondere auch den
Forschungspartnern des Projektes "Water 21". Wertvolle Informationen erhielten
wir zudem von Mitarbeitern der Europllischen Kommission, insbesondere aus der
Generaldirektion XI.
Wir danken ferner den Mitarbeitern einer Anzahl von FachverbaDden sowie
Beschllftigten verschiedener Unternehmen der Wasserwirtschaft fUr die Bereit
schaft und die Geduld, mit der sie unsere Fragen beantwortet haben. Wichtige
Einblicke zu einzelnen Aspekten des Themas einer nachhaltigen Wasserwirtschaft
erhielten wir dartlber hinaus von Mitarbeitern einzelner universitarer und privater
Forschungsinstitute. WertvoIle Hilfe boten schlieBlich Vertreter etlicher Umwelt
und NaturschutzverbaDde.
Sie aIle stellten uns entweder telefonisch oder vor Ort im Rahmen von Inter
views, Diskussionsrunden, Workshops oder Konferenzen detaillierte Informa
tionen zur VerfUgung. Wir hoffe n, daB die Studie wiederum eine Bereicherung der
Arbeit unserer Gesprllchspartner darsteIlen mlige.
Nicht versllumen mlichten wir, den Betreuern des Vorhabens beim Umwelt
bundesamt, Herrn Dr. Garber, Frau Bismuth und Herrn D'Eugenio, wie ferner der
Abteilungsleiterin Wasser im Umweltbundesamt, Frau Dr. Markard, fUr ihre
wertvoIlen Hinweise und ihre Unterstiitzung abschlieBend zu danken. Ebenso gilt
der Dank den fUr das Vorhaben zustandigen Mitarbeitern im Bundesministerium
fUr Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, insbesondere also Herrn Malek
sowie Frau Lutzmann.
Bei der Generaldirektion XII als Auftraggeber des Projektes "Water 21"
konnten wir auf die Unterstlltzung von Angela Liberatore, Michel Cornaert und,
nicht zuletzt, Andrew Sors zahlen.
Wenke Hansen, Mirjam Borowietz, Mathias Hohmann und Stefan Kratz haben
als studentische Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern an diesem Projekt mitgewirkt
und einen GroBteil der diesem Bericht zugrundeliegenden Materialien recherchiert
und erschlossen. Michael Oberth1lr hat das Manuskript gewissenhaft gegengelesen
und sprachlich tlberarbeitet. Attina Domine, Thomas Leppert und Heinz-Werner
Hlilscher geMrt schlieBlich der Dank fUr die hervorragende technische Betreuung
des Layouts und die drucktechnische Abwicklung mit dem Springer-Verlag.
Berlin, im April 1999
Walter Kahlenborn R. Andreas Kraemer
Inhaltsverzeichnis
Abbildungsverzeichnis ...................................................................................... XV
Tabellenverzeichnis .......................................................................................... XVI
Verzeichnis der Statements. ........................................................................... XVII
Verzeichnis der Abkfirzungen und chemischen Formelzeichen ................... XIX
1 Einleitung ......................................................................................................... 1
1.1 Hintergrund und Zielsetzung der Studie .................................................... 1
1.2 Abgrenzung des Untersuchungsgegenstandes .......................................... .4
1.3 Vorgehensweise und methodische Fragen ................................................. 6
1.4 Struktur des Berichtes ............................................................................. 12
2 Nachhaltigkeit und ihr Bezug zur WasserwirtschaCt .................................. 15
2.1 Das Leitbild "Nachhaltigkeit" ................................................................. 15
2.2 Nachhaltigkeit in der Wasserwirtschaft - Kriterien und Prinzipien ....... 25
3 Aktuelle Situation der Gewiissermorphologie ............................................. 43
3.1 Gewlisserausbau ...................................................................................... 43
3.1.1 NatUrliche Gew~sser ...................................................................... 43
3.1.2 Kan~le ............................................................................................ 50
3.2 Renaturierung .......................................................................................... 52
4 Aktuelle Situation der WassermengenwirtschaCt ........................................ 57
4.1 AbfluBregelung und Entwasserung .......................................................... 57
4.1.1 Hochwasserschutz. ......................................................................... 57
4.1.2 Wasserstandsregulierung ............................................................... 61
4.1.3 MindestabfluB ................................................................................ 64
4.1.4 Entwlisserung und Dr~ung ........................................................... 68
4.1.5 Braunkohlenabbau ......................................................................... 71
4.2 Regionale Wasserknappheit .................................................................... 75
4.2.1 Bew~sserung .................................................................................. 75
4.2.2 Femwasserversorgung ................................................................... 77
4.2.3 Nachfragesteuerung ....................................................................... 82
5 Aktuelle Situation der Gewiissergfite ........................................................... 89
5.1 Grund-und Trinkwasser .......................................................................... 89
5.1.1 Unfiille mit wassergefiihrdenden Stoffen und Altlasten ................. 89
5.1.2 Versauerung ................................................................................... 90
5.1.3 Nitrat. ............................................................................................. 91
5.1.4 Pflanzenschutzmittel ...................................................................... 92
5.1.5 Organische Luftschadstoffe ........................................................... 94
XII Nachhaltige Wasserwirtschaft in Deutschland
5.1.6 Trinkwasserschutz ......................................................................... 95
5.2 OberfUichengewlisser ............................................................................... 99
5.2.1 Nahrstoffe ...................................................................................... 99
5.2.2 Exkurs: Kommunale Abwasserentsorgung .................................. 104
5.2.3 Schwennetalle ............................................................................. 109
5.2.4 Organische Mikroverunreinigungen ............................................ III
5.2.5 Pathogene Belastung. ................................................................... 118
5.2.6 Chloridbelastung .......................................................................... 119
5.2.7 Versauerung ................................................................................. 121
5.2.8 Wlinnebelastung .......................................................................... 122
5.3 Kiistengewlisser ..................................................................................... 123
5.3.1 Niihrstoffe .................................................................................... 123
5.3.2 Persistente Schadstoffe ................................................................ 124
6 Aktuelle Situation der wasserwirtschaftlichen Institutionen .................. 127
6.1 Vollzugsstrukturen, Organisation und Akteure ..................................... 127
6.1.1 Staatliche Verwaltung auf Bundesebene ...................................... 128
6.1.2 Staatliche Verwaltung aufUinderebene ...................................... 130
6.1.3 Kommunen und wasserwirtschaftliche Leistungstrliger ............... 133
6.1.4 Regelgebende Verblinde .............................................................. 135
6.1.5 Intemationale Organisationen und Europliische Union ............... 137
6.2 Instrumente ............................................................................................ 138
6.2.1 Datengrundlage ............................................................................ 139
6.2.2 Planerische Instrumente ............................................................... 142
6.2.3 Ordnungsrecht ............................................................................. 145
6.2.4 Okonomische Instrumente ........................................................... 147
6.2.5 Sonstige Instrumente ................................................................... 152
6.2.6 Intemationale Vereinbarungen und europliische Regelungen ...... 157
7 Bewertung anhand der Prinzipien der Nachhaltigkeit •...........•.......•..•.... 165
7.1 Das Regionalitlltsprinzip ....................................................................... 166
7.2 Das Integrationsprinzip ......................................................................... 167
7.3 Das Verursacherprlnzip ......................................................................... 169
7.4 Das Kooperations-und Partizipationsprinzip ........................................ 170
7.5 Das Ressourcenminimierungsprinzip .................................................... 172
7.6 Das Vorsorgeprinzip (Besorgnisgrundsatz) ........................................... 173
7.7 Das Quellenreduktionsprinzip ............................................................... 174
7.8 Das Reversibilitlltsprinzip ..................................................................... 175
7.9 Das Intergenerationsprinzip ................................................................... 177
8 Handlungsoptionen ...................................................................................... 181
8.1 Exteme Verursacherbereiche und Wirtschaftssektoren ......................... 182
8.1.1 Landwirtschaft ............................................................................. 182
8.1.2 Industrie ....................................................................................... 183
8.1.3 Bergbau ....................................................................................... 184
8.1.4 Energiewirtschaft ......................................................................... 184
8.1.5 Binnenschiffahrt .......................................................................... 185