Table Of ContentGeorg Göttinger
Martina Lütkehölter
Medizinische
Versorgung
in Justizvollzugs-
anstalten
Die Besonderheiten anhand
von Fallbeispielen nachvollziehen
Medizinische Versorgung in Justizvollzugsanstalten
Georg Göttinger
Martina Lütkehölter
Medizinische
V ersorgung
in Justizvollzugs-
anstalten
Die Besonderheiten anhand von Fallbeispielen
nachvollziehen
Georg Göttinger Martina Lütkehölter
Aerzen, Deutschland Hermannsburg, Deutschland
ISBN 978-3-662-57431-7 ISBN 978-3-662-57432-4 (eBook)
https://doi.org/10.1007/978-3-662-57432-4
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V
Vorwort
Die medizinische Versorgung von Patientinnen und Patienten im Justizvoll-
zug stellt in vielerlei Hinsicht eine Besonderheit dar:
5 Annähernd 96 % aller Gefangenen – und somit aller möglichen Patienten –
sind männlich.1
5 B ehandelnde und Behandelte können einander nicht aussuchen. Ver-
trauen, als wesentliche Bedingung gelingender Behandlung, ist auf beiden
Seiten eingeschränkt und leicht (zer-)störbar.
5 D er äußere Behandlungsrahmen ist wesentlich durch Gesetze und Fragen
der Sicherheit bestimmt: Besteht Fluchtgefahr? Ist eine Gefährdung Dritter
auszuschließen? Existieren gerichtliche Auflagen?… Ärztliches Handeln
und Entscheiden stößt eher hier an Grenzen als bei der sonst üblichen
Frage nach Indikation und Kosten.
5 Gefängnismedizin besetzt eine naturgemäß verborgene – „hinter Gittern
befindliche“ – und eher zahlenmäßig kleine Nische der Medizin. Entspre-
chend wenig Forschung, sicheres spezifisches Wissen, Fremdwahrnehmung
und Selbstbewusstsein sind vorhanden. Gleichzeitig setzt Gefängnismedi-
zin ein breites Spektrum medizinischer Fertigkeiten voraus, einschließlich
solider Kenntnisse in der Psychiatrie, hier mit besonderem Schwerpunkt in
der Suchtmedizin und der Behandlung von Persönlichkeitsstörungen.
Angesichts der oben aufgeführten Punkte bedeutet „gute Gefängnismedizin“
so etwas wie die „Quadratur des Kreises“. Gleichzeitig bietet aber gerade die
Geschlossenheit und relative Kleinheit des Systems solche Bedingungen, die
strukturelle Veränderungen schneller erfolgreich werden lassen und Effizienz-
änderungen samt ihren Einflussgrößen leichter nachvollziehbar machen. „Aus
Fehlern lernen“ wäre ein mögliches Konzept selbstreflexiver Qualitätsentwick-
lung. Insofern könnte „Medizin im Justizvollzug“ Modellcharakter haben.
Das vorliegende Buch soll zu diesen Gedanken Anregungen geben. Es
beschreibt Eindrücke und Erfahrungen zur Vielfalt und Vielschichtigkeit
der medizinischen Arbeit im Justizvollzug. Diese mögen gleichermaßen für
1 Im Folgenden wird die männliche Form weniger aus ökonomischen als aus statistisch
zutreffenden Gründen benutzt. Man könnte dieses Vorgehen auch damit begründen,
dass man im Gefängnis nicht nur überwiegend männliche Gefangene, sondern auch
mehrheitlich männliche Mitarbeiter antrifft. So wird in diesem Buch auch bei Ärztinnen
und Ärzten in der Regel nur die männliche Form verwendet. Nicht um Ärztinnen zu
diskriminieren, sondern um die Sätze lesbarer zu gestalten.
VI Vorwort
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hilfreich, für Interessierte erhellend und
hoffentlich für alle das eine oder andere Mal auch spannend, witzig, auf jeden
Fall aber unterhaltend sein.
Georg Göttinger
Aerzen
Martina Lütkehölter
Hermannsburg
im Frühjahr 2018
VII
Inhaltsverzeichnis
1 Einführende Gedanken zum Sinn einer Freiheitsstrafe ........ 1
Georg Göttinger
Weiterführende Literatur .............................................. 7
2 Grundlagen des ärztlichen Handelns im Justizvollzug ......... 9
Georg Göttinger
2.1 Ärztliche Tätigkeit im Justizvollzug ................................... 10
2.2 Grundlagen der Arzthaftung ......................................... 14
2.3 Amtshaftung ......................................................... 18
2.4 Ärztliche Fortbildung ................................................ 20
Weiterführende Literatur .............................................. 23
3 Besonderheiten der Vollzugsmedizin ........................... 25
Georg Göttinger und Martina Lütkehölter
3.1 Haftfähigkeit, Haftaufschub, Haftunterbrechung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26
3.2 Datenschutz, Schweigepflicht und Mitteilungsbefugnis ............... 35
3.3 Eingaben, Beschwerden und Strafanzeigen ........................... 44
3.4 Drohungen und Gewalt .............................................. 59
3.5 Sicherungs- und Disziplinarmaßnahmen .............................. 69
3.6 Zwangsmaßnahmen ................................................. 74
3.7 Überstellung und Verlegung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 86
3.8 Gefangenentransport ................................................ 91
3.9 Abschiebegefangene und Flugreisetauglichkeit ...................... 95
Weiterführende Literatur .............................................. 106
4 Medizinische Tätigkeitsfelder im Justizvollzug ................. 107
Georg Göttinger
4.1 Aufnahmeuntersuchung ............................................. 108
4.2 Infektionskrankheiten im Justizvollzug ............................... 110
4.3 Aufgaben und Leistungsspektrum eines
Justizvollzugskrankenhauses ......................................... 127
4.4 Psychiatrische Behandlung im Justizvollzug .......................... 137
4.5 Suizidalität und autoaggressive Handlungen ......................... 161
4.6 Hungerstreik ......................................................... 168
Literatur .............................................................. 182
VIII Inhaltsverzeichnis
5 Suchtmittelmissbrauch ........................................... 183
Georg Göttinger und Martina Lütkehölter
5.1 Genug ist nie genug! ................................................. 184
5.2 Drogenmissbrauch und Kriminalität .................................. 188
5.3 Drogen und ihre Wirkungen .......................................... 194
5.4 Drogen und Gefängnis ............................................... 198
Literatur .............................................................. 216
6 Aufgaben der Medizinischen Fachaufsicht ...................... 217
Georg Göttinger
6.1 Budgets in der öffentlichen Verwaltung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 218
6.2 Leistungsorientierte Haushaltswirtschaft im
niedersächsischen Justizvollzug ...................................... 220
6.3 Kennzahlen .......................................................... 220
6.4 Bewirtschaftungsgrundsätze für das Zentralbudget .................. 223
6.5 Personalhaushalt und Kennzahlen .................................... 224
6.6 Leistungserfassung im ärztlichen Dienst .............................. 225
6.7 Inspektionen ......................................................... 233
6.8 Organisationsverschulden ............................................ 242
Weiterführende Literatur .............................................. 247
Serviceteil
Anhang .............................................................. 250
Sachverzeichnis ...................................................... 253
IX
Abkürzungsverzeichnis
BÄO Bundesärzteordnung NJVollzG Niedersächsisches
BFARM Bundesinstitut für Justizvollzugsgesetz
Arzneimittel und NPsychKG Niedersächsische
Medizinprodukte Gesetz über Hilfen und
BGB Bürgerliches Gesetzbuch Schutzmaßnahmen für
psychisch Kranke
BtMG Betäubungsmittelgesetz
BtMVV Betäubungsmittelverschrei-
SGB V Sozialgesetzbuch (SGB)
bungsordnung
Fünftes Buch (V)
StGB Strafgesetzbuch
GG Grundgesetz für die
Bundesrepublik Deutschland StPO Strafprozessordnung
StVollzG Strafvollzugsgesetz
MBO-Ä (Muster-)Berufsordnung für
die in Deutschland tätigen VV Verwaltungsvorschrift
Ärztinnen und Ärzte
1
11
Einführende Gedanken
zum Sinn einer
Freiheitsstrafe
Georg Göttinger
Weiterführende Literatur – 7
© Springer-Verlag GmbH Deutschland, ein Teil von Springer Nature 2018
G. Göttinger, M. Lütkehölter, Medizinische Versorgung in Justizvollzugsanstalten,
https://doi.org/10.1007/978-3-662-57432-4_1
