Lokale Politik im Wohlfahrtsstaat: Zur Sozialpolitik der Gemeinden und ihrer Verbände in der Beschäftigungskrise

244 Pages·1991·6.44 MB·German

by  Wolfgang Jaedicke

Wolfgang Jaedicke . Kurt Ruhland . Ute Wachendorfer·
Hellmut Wollmann . Holger Wonneberg
Lokale Politik im Wohlfahrtsstaat
Schriften des Zentralinstituts fur sozialwissenschaftliche
Forschung der Freien Universität Berlin
ehemals Schriften des Instituts fur politische Wissenschaft
Band 61
Wolfgang Jaedicke . Kurt Ruhland . Ute Wachendorfer·
Hellmut Wollmann . Holger Wonneberg
Lokale Politik
itn Wohlfahrtsstaat
Zur Sozialpolitik der Gemeinden
und ihrer Verbände in der Beschäftigungskrise
Westdeutscher Verlag
CIP-Titelaufnahme der Deutschen Bibliothek
Lokale Politik im Wohlfahrtsstaat: zur Sozial
politik der Gemeinden und ihrer Verbande in
der Beschliftigungskrise I Wolfgang Jaedicke ... -
Op\aden: Westdt. VerI., 1990
(Schriften des Zentralinstituts fUr Sozial
wissenschaftliche Forschung der Freien
Universitat Berlin; Bd. 61)
ISBN 978-3-531-12205-2
NE: Jaedicke, Wolfgang; Zentralinstitut fUr Sozial
wissenschaftliche Forschung (Berlin, West~
Schriften des Zentralinstituts ...
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ISBN 978-3-531-12205-2 ISBN 978-3-322-85876-4 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-322-85876-4
Vorbemerkung
Der vorliegende Band dokumentiert die Ergebnisse des Forschungspro
jekts "Stadt und Sozialstaat: Zur Bestimmungsmacht und -ohnmacht der
Kommunen bei der Formulierung und Implementation von Sozialpolitik
im Bundesstaat", das von der Stiftung Volkswagenwerk in den Jahren 1986
bis 1988 gefördert wurde. Die Ausführungen zur Arbeitsmarktpolitik im
zweiten Kapitel bauen auf Vorarbeiten von Gerhard Buck auf.
Die Informationen, die wir in vielen Gesprächen gewannen, waren für
unsere Arbeit besonders wichtig. Wir danken unseren Gesprächspartnern
aus den Reihen der Bundestagsfraktionen, der Bundes- und Ländermini
sterien, der Bundesanstalt für Arbeit, des Deutschen Vereins für öffentliche
und private Fürsorge, der freien Wohlfahrtsträger, der Verwaltungen und
Räte der beiden "Fallstädte" und der kommunalen Spitzenverbände. Dem
Deutschen Städtetag gebührt besonderer Dank, öffnete er uns doch groß
zügig sein Archiv.
Berlin, im März 1990
Inhalt
Verzeichnis der Tabellen, Abbildungen und Übersichten ............. 9
Abkürzungsverzeichnis ..................................... 11
Erstes Kapitel:
Dezentralisierung des Wohlfahrtsstaats? ....................... 13
Zweites Kapitel:
Sozialpolitische Entscheidungsprozesse im Bundesstaat ........... 25
1. Institutionalisierung kommunaler Interessen: kommunale
Spitzenv erbände und Deutscher Verein für öffentliche und
private Fürsorge ........................................ 29
2. Kommunen und Sozialhilfe. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46
2.1. Sozialpolitik in der Finanzkrise: Der binnenföderale
Konsens zerbricht. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50
2.2. Das Bundessozialhilfegesetz: Kommunale Sparforderungen
haben Erfolg. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58
2.3. Regelsatz und Warenkorb: Was braucht der Mensch
zum Leben? ........................................ 73
2.4. Die Finanzierung der Pflege: Sozialreform zur Entlastung
der Kommunen? .................................... 99
2.5. Der "Albrecht-Plan": Beteiligung des Bundes an den
Sozialhilfeausgaben? ................................ 110
3. Kommunen und Arbeitsmarktpolitik ....................... 115
3.1. Einschnitte in die Arbeitsmarktpolitik (1979-1983):
Wie reagieren die Kommunen? ........................ 122
3.2. Die Arbeitsmarktpolitik nach 1983: Ausbau als Folge
kommunalen Drucks? ............................... 134
4. Der Einfluß der Gemeinden: eine Bilanz ..................... 149
8 Inhalt
Drittes Kapitel:
Kommunale Sozialpolitik unter Parleieneinfluß?
Fallstudien in zwei bundesdeutschen Großstädten .............. 161
1. Dortmund und Krefeld: Städteprofile ....................... 168
2. Zwischen Problemdruck und Sparzwängen: Wie nutzen lokale
Akteure ihren sozialpolitischen Handlungsspielraum? .......... 174
2.1. Hilfe zum Lebensunterhalt: Den Gürtel enger schnallen? .... 174
2.2. Zuschüsse an freie Träger: Manövriermasse in Krisenzeiten? . 180
2.3. Hilfe zur Arbeit: Ausgrenzung von Sozialhilfeempfängern
oder arbeitsmarktpolitische Initiative? ................... 186
3. Der Sozialstaat vor Ort: Macht Politik einen Unterschied? ....... 205
Viertes Kapitel:
Schlußfolgerungen ....................................... 215
Tabellenanhang . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 223
Literaturverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 229
Verzeichnis der Tabellen, Abbildungen und
Übersichten
Tabellen
Tabelle 1 Zusammensetzung des Präsidiums des Deutschen
Städtet ages nach Parteizugehörigkeit 1953 -1989 ....... 34
Tabelle 2 Kommunalanteil an den Sozialhilfeausgaben im
weiteren Sinne für das Jahr 1981 .................... 49
Tabelle 3 Die Finanzlage der Bundesanstalt für Arbeit 1977 -
1981 ........................................ 125
Tabelle 4 Beschäftigte in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen
1975 -1982 ................................... 131
Tabelle 5 Die Finanzlage der Bundesanstalt für Arbeit 1981 -
1988 134
Tabelle 6 Die Entwicklung der Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen
1980 -1988 ................................... 144
Tabelle 7 Die Entwicklung der Beschäftigung und der Arbeits-
losigkeit in Dortmund und Krefeld ................. 170
Tabelle 8 Laufende Hilfe zum Lebensunterhalt -Empfänger-
haushalte in Dortmund und Krefeld 1982 -1988 ...... 171
Tabelle 9 Daten zur Finanzsituation in Dortmund und Krefeld
1980 -1988 ................................... 172
Tabelle 10 Die Entwicklung der Ausgaben für die Hilfe zum
Lebensunterhalt in Dortmund und Krefeld 1980 -1987 .. 180
Tabelle 11 Zuschüsse an freie Träger der Wohlfahrtspflege in
Dortmund und Krefeld 1978 -1988 ................. 183
Tabelle 12 Arbeitsplätze im Rahmen der Hilfe zur Arbeit in
Dortmund und Krefeld 1978 -1987 ................. 191
Tabelle 13 Städtische Aufwendungen für Maßnahmen der
Hilfe zur Arbeit (Entgeltvariante) in Dortmund
und Krefeld 1980 -1988 ......................... 193
Tabelle Al Sozialhilfempfänger 1963 -1987 ................... 223
Tabelle A2 Sozialhilfeausgaben 1963 -1987 .................... 224
Tabelle A3 Die Entwicklung der Sozialhilfeausgaben 1964 -1987 ... 225
Tabelle A4 Die Entwicklung der Regelsätze, Löhne und Renten
1970 -1986 ................................... 226
Tabelle A5 Die Arbeitslosenquote in Dortmund und Krefeld
1980 -1988 ................................... 227
10 Tabellen, Abbildungen und Übersichten
Abbildungen
Abbildung 1 Sozialhilfeempfänger 1963 -1987 .................. 54
Abbildung 2 Sozialhilfeausgaben 1963 -1987 ................... 55
Abbildung 3 Die Entwicklung der Sozialhilfeausgaben 1965 -1987 ... 56
Abbildung 4 Die Entwicklung der Regelsätze, Löhne und Renten
1970 -1986 ................................... 91
Abbildung 5 Die Entwicklung von Arbeitslosigkeit und Arbeits
beschaffungsmaßnahmen 1975-1988 im Vergleich. . . . . 130
Abbildung 6 Die Finanzlage der Bundesanstalt für Arbeit 1977-
1988 ....................................... 135
Abbildung 7 Die Arbeitslosenquote in Dortmund und Krefeld
1980 -1988 .................................. 170
Abbildung 8 Laufende Hilfe zum Lebensunterhalt -Empfänger
haushalte in Dortmund und Krefeld 1982 -1988 ..... 171
Abbildung 9 Die Entwicklung der Ausgaben für die Hilfe zum Le
bensunterhalt in Dortmund und Krefeld 1980 -1987 ... 179
Abbildung 10 Zuschüsse an freie Träger der Wohlfahrtspflege in
Dortmund und Krefeld 1980 -1988 ................ 182
Abbildung 11 Städtische Ausgaben für die Hilfe zur Arbeit
(Entgeltvariante) in Dortmund und Krefeld
1980 -1988 .................................. 192
Übersichten
Übersicht 1 Besetzung der Führungspositionen im Deutschen
Städtetag 1948 -1989 ............................ 35
Übersicht 2 Besetzung der Führungspositionen im Deutschen
Städte-und Gemeindebund 1973 -1989 ............. 37
Übersicht 3 Besetzung der Führungspositionen im Deutschen
Landkreistag 1979 -1989 ......................... 38
Übersicht 4 Vorschläge zur Neuordnung der Pflegefinanzierung .. 103
Abkürzungsverzeichnis
ABM Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen
AFG Arbeitsförderungsgesetz
AFKG Arbeitsförderungs-Konsolidierungsgesetz
AK Arbeitskreis
ASMK Konferenz der Minister und Senatoren für Arbeit und
Soziales der Länder
BGBl. Bundesgesetzblatt
BillG Gesetz zur Bekämpfung der illegalen Beschäftigung
BSHG Bundessozialhilfegesetz
CDU Christlich-Demokratische Union
CSU Christlich-Soziale Union
DGB Deutscher Gewerkschaftsbund
DLT Deutscher Landkreistag
OST Deutscher Städtetag
DStB Deutscher Städtebund
DStGB Deutscher Städte-und Gemeindebund
EVS Einkommens-und Verbrauchsstichprobe
FDP Freie Demokratische Partei
FMK Finanzministerkonferenz
GGO Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien
GMBl. Gemeinsames Ministerialblatt
GRG Gesundheits -Reformgesetz
IMAG Interministerielle Arbeitsgruppe
IMK Ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der
Länder
ISG Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik Köln
KPV Kommunalpolitische Vereinigung der CDU /CSU
Deutschlands
MBL.NW Ministerialblatt N ordrhein-Westfalen
NSV Nationalsozialistische Volkswohlfahrt
ÖTV Gewerkschaft Öffentliche Dienste, Transport und Verkehr
RdErl. Runderlaß
RGBl. Reichsgesetz bla tt
SGK Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik
SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands
VLK Bundesvereinigung liberaler Kommunalpolitiker
ZIP Zukunftsinvestitionsprogramm