Table Of ContentJost Kratzer/Benno Kreuzmair
Leasing in Theorie und Praxis
Jost Kratzer/Benno Kreuzmair
Leasing in Theorie
und Praxis
Leitfaden für Anbieter und Anwender
2., überarbeitete Auflage
GABLER
Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme
Ein Titeldatensatz für diese Publikation ist bei
Der Deutschen Bibliothek erhältlich
1 . Auflage 1997
2. Auflage April 2002
Alle Rechte vorbehalten
© Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr. Th. Gabler GmbH, Wiesbaden 2002
Lektorat: Ulrike Vetter
Der Gabler Verlag ist ein Unternehmen der Fachverlagsgruppe BertelsmannSpringer.
www.gabler.de
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von jedermann benutzt werden dürften.
Umschlaggestaltung: Nina Faber de.sign, Wiesbaden
Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier
ISBN 978-3-409-24436-7 ISBN 978-3-322-90497-3 (eBook)
001 10.10071 978-3-322-90497-3
Vorwort zur 2. Auflage
Leasing blickt seit seiner Einführung in Deutschland auf eine beispiellose Entwicklung
zurück. Der Anspruch, neben den klassischen Fremdfinanzierungsformen ein alternatives
Instrument der Investitionsgüterfinanzierung zu etablieren, ist mit einem jährlichen Inves
titionsvolumen von beinahe 50 Milliarden € bestätigt worden. Anfangliehe Irritationen
über die steuer- und zivilrechtliehe Einordnung des Leasing wurden insbesondere durch
Finanzverwaltung und Rechtsprechung schon bald ausgeräumt. Neuerliche Herausforde
rungen, speziell die seit Beginn der 90er Jahre zunehmenden, teilweise einschneidenden
Veränderungen der Leasing-Rahmenbedingungen wie der Teilamortisationserlass für Im
mobilien, die Einführung des Verbraucherkreditgesetzes oder die leasingunfreundliche
Fördergesetzgebung in Ostdeutschland konnten bislang die weiterhin positive Entwick
lung des Leasing nicht beeinträchtigen.
Die Zielsetzung dieses Buches, das gegenüber der ersten Auflage von 1997 grundlegend
überarbeitet wurde, ist es, potenziellen Investoren Hinweise und Lösungsansätze für den
Einsatz von Leasing -für Mobilien und Immobilien -zu vermitteln. Praktikern in Kredit
instituten und Leasinggesellschaften soll das Buch als Nachschlagewerk einen schnellen
Informationszugriff auf die vertrieb lichen Strukturen der Branche, die unterschiedlichen
Vertragsformen sowie die zivil- und steuerrechtlichen Rahmenbedingungen und deren
Würdigung in der Rechtsprechung ermöglichen. Die Analyse der Vorteilhaftigkeit von
Leasing ist um ein Kosten-Vergleichsmodell erweitert worden. Die für die Gestaltung
von Leasingverträgen maßgeblichen Leasingerlasse sowie die Erlasse zur steuerlichen
Behandlung der Forfaitierung von Leasingverträgen sind im Anhang beigefügt.
Breiten Raum finden die Erläuterungen über die Refinanzierung von Leasinggesellschaf
ten. Fragen zur Bilanzierung von Leasingverhältnissen sowie Ansätze für die Bewertung
von Leasinggesellschaften ergänzen dieses Thema. Der wachsenden Bedeutung internati
onaler Rechnungslegungssysteme -lAS, US-GAAP - für die deutsche Bilanzierungspra
xis wird durch die Darstellung der leasingrelevanten Regelungen Rechnung getragen.
Die aktuellen Neuerungen im Zivil- und Steuerrecht, wie die Insolvenzordnung oder die
Änderungen im Einkommensteuerrecht, hier insbesondere der eingeschränkte Verlustab
zug des § 2b EStG, werden ebenfalls in dieser Auflage erörtert. Das zum 1.1.2002 in
Kraft getretene Schuldrechtsmodernisierungsgesetz mit seinen weit reichenden, auf
Leasing- und Mietkaufverträge ausstrahlenden Änderungen des Kauf- und Werkvertrags
rechts wird eingehend erläutert und in seinen Auswirkungen auf das zukünftige Leasing
geschäft hin untersucht.
An dieser Stelle gilt der besondere Dank der Verfasser Maja I. Berndt, die neben wertvol
len Hinweisen zum didaktischen Aufbau des Buches einen wesentlichen Beitrag zur
Manuskripterstellung und -überarbeitung leistete.
Berlin, im Februar 2002 Jost KratzerlBenno Kreuzmair
5
Inhaltsverzeichnis
1. Einführung 15
1.1 Grundidee des Leasing 15
1.2 Leasinganbieter 18
1.2.1 Mobilien-Leasinganbieter 20
1.2.2 Immobilien-Leasinganbieter 23
1.2.3 Flugzeug-und Schiffs-Leasinganbieter 25
1.3 Vertriebs wege 27
1.3.1 Direktleasing 27
1.3.2 Vertriebsleasing 29
1.3.3 Bankenleasing 31
1.4 Leasingnehmer 32
1.4.1 Konsumgüterleasing (Verbraucherleasing) 33
1.4.2 Investitionsgüterleasing (Gewerbliches Leasing) 35
1.5 Leasingobjekte 36
1.5.1 Leasingfähigkeit von Mobilien 37
1.5.2 Leasingfahigkeit von Immobilien 38
1.5.3 Abgrenzung zwischen Mobilien und Immobilien 39
2. Anbahnung, Abschluss und Abwicklung von Leasingverträgen 41
2.1 Entstehung eines Leasingvertrages 41
2.1.1 Investitionsentscheidung 41
2.1.2 Finanzierungsentscheidung 42
2.1.2.1 Leasingberatung 42
2.1.2.2 Antragsprüfung und Entscheidung 43
2.2 Abwicklung des Leasingvertrages 45
2.2.1 Kauf des Leasingobjektes 45
2.2.2 Überlassung des Leasingobjektes 47
2.3 Beendigung des Leasingvertrages 48
2.3.1 Ordentliche Vertragsbeendigung 48
2.3.2 Außerordentliche Vertragsbeendigung 49
2.3.3 Unterschiedliche Interessen
von Leasinggeber und Leasingnehmer 50
3. Rechtliche Aspekte des Leasing 52
3.1 Rechtsquellen des Leasingvertrages 52
3.2 Leasing im Steuerrecht 53
3.2.1 Kriterien für die steuerrechtliche Zurechnung 53
3.2.2 Einteilung gebräuchlicher Vertragsarten 54
3.2.3 Zurechnungskriterien erlasskonformer Leasingverträge 55
7
3.2.3.1 Mobilien-Leasingerlasse (Vollamortisation und
Teilamortisation) 55
3.2.3.2 Immobilien-Leasingerlasse (Voll amortisation und
Teilamortisation ) 58
3.2.4 Vertragsmodelle 60
3.2.4.1 Erlasskonforme Mobilien-Vertragsmodelle 60
3.2.4.2 Erlasskonforme Immobilien-Vertragsmodelle 65
3.2.4.3 Nicht erlasskonforme Leasingverträge 72
3.2.4.4 Sale-and-Lease-Back- Vertrag 74
3.3 Leasing im Zivilrecht 79
3.3.1 Typische Regelungen des Leasingvertrages 80
3.3.1.1 Gewährleistungsregelung bei Leasingverträgen
vor dem 1.1.2002 80
3.3.1.2 Die gewährleistungsrechtliche Neuregelung
des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes 82
3.3.1.3 Gewährleistungs-und Erfüllungsrechte bei Software 86
3.3.1.4 Gewährleistungs- und Erfüllungsrechte
bei einem Sale-and-Lease-Back-Vertrag 87
3.3.2 Sach-und Preisgefahr 87
3.3.2.1 Bedeutung der Sach-und Preisgefahr 87
3.3.2.2 Eintritt der Sach-und Preisgefahr 88
3.3.2.3 Rechtsfolgen des Eintritts der Sachgefahr 88
3.3.2.4 Außerordentliche Kündigungsrechte 89
3.3.3 Verwertung des Leasingobjektes 91
3.4 Mietkaufvertrag 91
3.4.1 Rechtsnatur des Mietkaufvertrages 92
3.4.2 Gemeinsamkeiten mit dem Leasingvertrag 93
3.5 Leasing und Mietkauf im Verbraucherrecht 93
3.5.1 Leasing mit Verbrauchern 94
3.5.1.1 Anforderungen an den Verbraucher-Leasingvertrag 96
3.5.l.2 Widerrufsrecht 97
3.5.l.3 Kündigungserschwernis 98
3.5.2 Mietkauf im Verbraucherrecht 99
3.5.3 Fernabsatzverträge 100
3.6 Insolvenz bei Leasing und Mietkaufgeschäften 100
3.6.1 Insolvenzfolgen bei Mobilien-Leasingverträgen 100
3.6.2 Insolvenzfolgen bei Immobilien-Leasingverträgen 102
3.6.3 Insolvenzfolgen bei Mietkaufverträgen 103
4. Wirtschaftliche Aspekte des Leasing 104
4.1 Leasingeffekte 104
4.1.1 Liquiditätseffekt 104
8
4.1.2 Bilanzeffekt 107
4.1.2.1 Steuer-und handelsrechtliche Zuordnung
des Leasingobjektes 107
4.1.2.2 Auswirkungen der Bilanzneutralität
beim Leasingnehmer 108
4.1.3 Steuerliche Effekte 109
4.1.3.1 Abzugsfähigkeit der Leasingzahlungen
bei Mobilien-Leasingverträgen 109
4.1.3.2 Abzugsfähigkeit der Leasingzahlungen
bei Immobilien-Leasingverträgen 112
4.1.3.3 Gewerbesteuer 113
4.1.3.4 Grunderwerbsteuer 117
4.1.3.5 Umsatzsteuer 118
4.1.3.6 Grundsteuer 119
4.1.4 Kalkulatorische Effekte des Leasing 120
4.1.4.1 Leasingraten als kalkulatorische Festgröße 120
4.1.4.2 Kostentransparenz von Leasing 121
4.1.5 Dienstleistungseffekte des Leasing 122
4.1.5.1 Risikomindernde Effekte 122
4.1.5.2 Administrative Entlastungseffekte 124
4.1.5.3 Optionale Serviceleistungen bei Mobilienleasing 125
4.1.5.4 Serviceleistungen bei Immobilienleasing 128
4.2 Leasingkostenvergleich 133
4.2.1 Vergleichbarkeit von Leasing und Miete 134
4.2.2 Vergleichbarkeit von Leasing und Kauf 134
4.2.3 Kostenvergleich zwischen Leasing und Kauf
bei beweglichen Wirtschaftsgütern 135
4.2.3.1 Annahmen des Kostenvergleichsmodells 135
4.2.3.2 Kaufmodell 137
4.2.3.3 Das Leasingmodell 139
5. Administrative Handhabung des Leasinggeschäftes 142
5.1 Anforderungsprofil eines Leasinggeschäftes 142
5.1.1 Anforderungen an die Bonität des Leasingnehmers 143
5.1.2 Werthaltigkeit des Leasingobjektes 145
5.1.3 Bedeutung des HerstellerslLieferanten 146
5.1.4 Leasingtypische Sicherungsinstrumente 148
5.2 Kalkulation von Leasinggeschäften 152
5.2.1 Kalkulationsgrundlagen 154
5.2.2 Berechnungsmethode 155
5.2.3 Bedeutung des Nachmietgeschäftes 157
5.3 Refinanzierung von Leasinggesellschaften 158
5.3.1 Kreditfinanzierung von Mobilien-Leasingverträgen 159
5.3.1.1 Usancen der Kreditfinanzierung 159
9
5.3.1.2 Steuerliche Wirkungen 161
5.3 .1.3 Organkredit 161
5.3.2 Kreditfinanzierung von Immobilien-Leasingverträgen 162
5.3.2.1 Usancen der Kreditfinanzierung 163
5.3.2.2 Steuerliche Wirkungen 164
5.3.3 Regressloser Forderungsverkauf (Forfaitierung) 165
5.3.3.1 Rechtliche Grundlagen des Forderungsverkaufes 166
5.3.3.2 Besicherung des Forderungskäufers 168
5.3.3.3 Usancen der Forfaitierung 169
5.3.3.4 Auswirkungen einer Insolvenz der Leasinggesellschaft 171
5.3.3.4 Steuerliche Effekte 174
5.3.4 Forfaitierung im Doppelstockmodell 175
5.3.5 Leasingfonds 178
5.3.5.1 Einkunftsarten der Fondsgesellschaft 182
5.3.5.2 Private Placements und Beteiligungsmodelle 185
5.3.5.3 Refinanzierung des Fremdkapitals 187
5.3.6 Refinanzierung durch verbriefte Forderungen 187
6. Leasing und Mietkauf im Steuer-und Handelsrecht 191
6.1 Bilanzierung bei wirtschaftlichem Eigentum des Leasinggebers 191
6.1.1 Bilanzierung beim Leasinggeber 192
6.1.1.1 Leasinggegenstand 192
6.1.1.2 Bilanzierung von Software 194
6.1.1.3 Behandlung der Leasingzahlungen 195
6.1.1.4 Bilanzierung bei Forfaitierung 197
6.1.1.5 Bilanzielle Risikovorsorge 198
6.1.2 Bilanzierung beim Leasingnehmer 199
6.2 Bilanzierung bei wirtschaftlichem Eigentum des Leasingnehmers 200
6.2.1 Bilanzierung beim Leasinggeber 200
6.2.2 Bilanzierung beim Leasingnehmer 201
6.3 Bewertung von Leasinggesellschaften 202
6.3.1 Aussagefahigkeit der Jahresergebnisse 202
6.3.2 Substanzwertermittlung 206
6.4 Gewährung öffentlicher Fördermittel bei Leasing 207
6.4.1 Investitionszu1age 208
6.4.2 Investitionszuschüsse 210
7. Leasing in der internationalen Rechnungslegung 213
7.1 Leasing-Bilanzierungsansätze im Rahmen der EU-Harmonisierung 214
7.1.1 Unterschiede in der bilanziellen Erfassung
von Leasingverhältnissen 215
7.1.2 Leasingbilanzierung nach lAS 17 216
10
7.2 Leasingbilanzierung nach der G4+ 1 Working Group
(Warren-McGregor-Ansatz) 218
7.3 Leasingbilanzierung nach US-GAAP 219
7.4 Klassifizierung deutscher Leasingverträge nach lAS und US-GAAP 221
Anhang 223
Verzeichnis der Abbildungen und Tabellen 251
Stichwortverzeichnis 253
11
Abkürzungsverzeichnis
ABS asset backed securitization
Abs. Absatz
Abschn. Abschnitt
AfA Abschreibung für Abnutzung
AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGBG Gesetz über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
AGB-Gesetz Gesetz über Allgemeine Geschäftsbedingungen
AO Abgabenordnung
Art. Artikel
AZ Aktenzeichen
BB Betriebs Berater
BewG Bewertungsgesetz
BFH Bundesfinanzhof
BGB Bürgerliches Gesetzbuch
BGB a. F. Bürgerliches Gesetzbuch -alte Fassung; gültig bis 31.12.2001
BGB n. F. Bürgerliches Gesetzbuch -neue Fassung; gültig ab 1.1.2002
BGBl. Bundesgesetzblatt
BGH Bundesgerichtshof
BgN Betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer
BMF Bundesminister der Finanzen
BStBl. Bundessteuerblatt
DÜG DM-Überleitungsgesetz
ESt. Einkommensteuer
EstG Einkommensteuergesetz
EU Europäische Union
EuGH Europäischer Gerichtshof
EWG Europäische Wirtschaftsgemeinschaft
FASB Financial Accounting Standard Board
FemAbsG Fernabsatzgesetz
GbR Gesellschaft bürgerlichen Rechts
GewSt. Gewerbesteuer
GewStDV Gewerbesteuerdurchführungsverordnung
GewStG Gewerbesteuergesetz
GEZ Gebühreneinzugszentrale
ggf. gegebenenfalls
GmbH Gesellschaft mit beschränkter Haftung
GrESt. Grunderwerbsteuer
GrEStG Grunderwerbsteuergesetz
GrSt. Grundsteuer
GrStG Grundsteuergesetz
GuV Gewinn und Verlust
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