Table Of ContentTietje/Nowrot(Hrsg.)
InternationalesWirtschaftsrecht
DeGruyterStudium
Internationales
Wirtschaftsrecht
3., neu bearbeitete Auflage
Herausgegebenvon
Dr.ChristianTietje,ProfessoranderMartin-Luther-UniversitätHalle-Wittenberg
und
Dr.KarstenNowrot,ProfessoranderUniversitätHamburg
Bearbeitetvon
MarcBungenberg,Horst-PeterGötting,UrsPeterGruber,YoanHermstrüwer,
AnneLauber-Rönsberg,MatthiasLehmann,JörnLüdemann,AndreasMaurer,
KarstenNowrot,PaulOberhammer,KarstenOtte,MarkusPohlmann,
AugustReinisch,AlexanderRust,SabineSchlemmer-Schulte,RolfSethe,
ChristianTietje,FlorianWagner-vonPapp,FriedlWeiss
Zitiervorschlag:Tietje/Nowrot/Sethe/LehmannInternationalesWirtschaftsrecht,§15Rn.9
ISBN978-3-11-063010-7
e-ISBN(PDF)978-3-11-063071-8
e-ISBN(EPUB)978-3-11-063015-2
LibraryofCongressControlNumber:2021940484
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Einbandabbildung:Gettyimages/DKosig
Satz:jürgenullrichtyposatz,Nördlingen
DruckundBindung:CPIbooksGmbH,Leck
www.degruyter.com
Vorwort zur 1. Auflage
DasInternationaleWirtschaftsrechtentwickeltsichseiteinigenJahrenimmermehrzu
einemeigenständigenRechtsgebietinLehreundForschung.Allerdingsfälltauf,dass
jedenfallsimdeutschsprachigenRaumdiewissenschaftlicheAuseinandersetzungmit
demInternationalenWirtschaftsrechtoftmalsauseineraufTeilaspektekonzentrierten
Perspektive, die entweder eher dem Zivilrecht oder dem Öffentlichen Recht (Völ-
kerrecht) zuzuordnen sind, erfolgt. Hierfür mag es legitime Gründe, die auch in der
Rechtstradition begründet liegen, geben. Insbesondere für die Lehre ergibt sich so
aber das Problem, dass umfassende Darstellungen zum Recht der internationalen
Wirtschaft kaum vorliegen. Das erschwert denZugang zu dieser komplexen Rechts-
materie,diegeradedadurchgekennzeichnetist,dasssiedenSachgegenstandgrenz-
überschreitenderWirtschaftstransaktioneninsgesamterfasst,dhuntertatsächlichen
GesichtspunkteneinPhänomenbetrifft,dasnichtininnerstaatlicheoderinternatio-
nale,zivil-oderöffentlich-rechtlicheBereicheaufteiltwerdenkann.DasStudiumdes
Internationalen Wirtschaftsrechts als gesamtes Recht der internationalen Wirtschaft
kanninsofernnurdannsinnvollerfolgen,wennzahlreicheTeilrechtsgebiete,diesich
aus unterschiedlicher Perspektive mit dem einen Sachgegenstand „internationale
Wirtschaft“befassen,zusammengebrachtwerden.DiesesLehrbuchunternimmtden
Versuch, jedenfalls die wichtigsten Rechtsbereiche, die für die internationale Wirt-
schaft von Bedeutung sind, darzustellen. Abhängig von dem jeweils behandelten
RechtsbereichwerdendabeinebeninternationalenRechtsprinzipienund-regelnzum
TeilauchinnerstaatlicheundunionsrechtlicheVorschriftenmitindieDarstellungein-
bezogen.DasgiltebensofürinterdisziplinäreGesichtspunkte,insbesonderemitBlick
auf wirtschaftswissenschaftliche Erkenntnisse. Schon die Bandbreite behandelter
ThemensowiederUmfangdesLehrbuchesverdeutlichendabei,dassgeradevonStu-
dierenden nicht verlangt werden kann, das Internationale Wirtschaftsrecht in allen
Detailsumfassendzubeherrschen.Dasistauchnichtnotwendig.Vielmehrsolltees
imKerndarumgehen,einVerständnisfürdieKomplexitätdesRegelungsgegenstan-
desinsgesamtsowiefürGrundstrukturenundRegelungszusammenhängezuvermit-
teln. Die vorliegende Darstellung des Internationalen Wirtschaftsrechts ist ein Ge-
meinschaftswerk. Das Zusammenwirken der Autoren hat es ermöglicht, von einer
einheitlichen Grundüberzeugung zur Bedeutung des Internationalen Wirtschafts-
rechts ausgehend, differenzierte Einzeldarstellungen zu den maßgeblichen Rege-
lungsbereichen vorlegen zu können. Dabei wurde davon abgesehen, die einzelnen
Beiträge gleichsam schematisch zu vereinheitlichen. Hierfür unterscheiden sich die
behandeltenRechtsmaterienzumTeilzusehr.DurchzahlreicheQuerverweiseinden
Fußnoten wird aber immer wieder auf Regelungszusammenhänge aufmerksam ge-
macht. Der Herausgeber ist allen Autoren zu großem Dank für die Gemeinschafts-
leistungverpflichtet.DieredaktionelleBetreuungdesLehrbucheserfolgteamInstitut
für Wirtschaftsrecht und der Forschungsstelle für Transnationales Wirtschaftsrecht
(TELC) der Juristischen und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Martin-
Luther-Universität Halle-Wittenberg. Hier ist zunächst zahlreichen studentischen
Hilfskräftenzudanken,dieüberlängereZeitdieintensiveredaktionelleBearbeitung
tatkräftigunterstützthaben.AusdemKreisderwissenschaftlichenMitarbeiterhatsich
FrauSusanneProbstumdasWerkverdientgemacht.HerrnDr.KarstenNowrotoblag
die redaktionelle Schlussbetreuung; ihm ist, auch stellvertretend für alle studenti-
https://doi.org/10.1515/9783110630718-202
VI Vorwortzur1. Auflage
schen und wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, sehr herzlich zu
danken.GeradeeinLehrbuchlebtvonAnregungenundKritikderLeserinnenundLe-
ser.SiesinddaherAutorenundHerausgeberjederzeitwillkommen([email protected]
halle.de).
Halle(Saale),imNovember2008 ChristianTietje
Vorwort zur 3. Auflage
Seitder2. AuflagedesLehrbucheszumInternationalenWirtschaftsrechtsindsechsJah-
re vergangen. Eine Neuauflage war daher überfällig. Verschiedene neue berufliche
HerausforderungendesbisherigenAlleinherausgebersdesLehrbucheshabendenEnt-
schlussreifenlassen,denKollegenKarstenNowrotzubitten,dieHerausgabedeszwi-
schenzeitlichetabliertenLehrbuchesmitzuübernehmen.DerbisherigeAlleinheraus-
geberfreutsichsehr,mitKarstenNowroteinenausgewiesenenExpertenaufdemGebiet
desInternationalenWirtschaftsrechtsfürdieMitherausgabedesLehrbuchesgewinnen
zukönnen.KarstenNowrotwarschon,damalsnochalsNachwuchswissenschaftler,
anderKonzeptiondesLehrbuchesbeteiligt.InderZusammenarbeit zwischenHalle
undHamburgistdiekontinuierlicheWeiterentwicklungdesLehrbuchesgewährleistet.
DieCOVID-19-PandemiederJahre2020/21hatuadeutlichgemacht,welcheBe-
deutungderinternationalenArbeitsteilungzukommt.DieBehinderungbzw.derpar-
tielleAbbruchinternationalerLieferkettenaufgrundderPandemiehattezumTeiler-
hebliche negative wirtschaftliche Auswirkungen. Zugleich hat sich unter anderem
beiderEntwicklungundVersorgungvonCOVID-19-Impfstoffengezeigt,wiewichtig
internationale Kooperation und grenzüberschreitender Waren- und Dienstleistungs-
verkehrssind.Schonalleindieszeigt,dasssichdieKomplexitätdesinternationalen
WirtschaftssystemsunddamitauchdesInternationalenWirtschaftsrechtszunehmend
intensiviert.DasmussauchAuswirkungenaufInhaltundStruktureinesLehrbuches
zumInternationalenWirtschaftsrechthaben.NebendernotwendigenAktualisierung
desbisherigenInhalts –RechtsstandistjetztAnfang2021 –,habensichdieHeraus-
geberdaherentschieden,dasLehrbuchmoderatinseinerStrukturzuerweitern.Kon-
kretwurdedasbislangin§ 2enthalteneThemaderregionalenWirtschaftsintegration
ineineneigenen,neuenAbschnittausgegliedert(§ 3).DasinternationaleSteuerrecht
wurde durch ein eigenes Kapitel ebenso neu aufgenommen (§ 13) wie ein Abschnitt
zurinternationalenUnternehmensverantwortung(§ 17).
AuchderKreisderAutorinnenundAutorenhatsichetwaserweitert.MarcBun-
genberg,YoanHermstrüwer,AndreasMaurer,MarkusPohlmannundAlexanderRust
sind als neue Autoren dem Team beigetreten. Die Herausgeber freuen sich über die
neueZusammenarbeit.
AuchdieseAuflagedesLehrbucheskonntenurdankdertatkräftigenUnterstützung
zahlreicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Halle und Hamburg entstehen. Ins-
besonderehatsichDr.RomyKlimkeüberausintensivbeiderBearbeitungderNeuauf-
lageengagiert.IhristebensoherzlichzudankenwiedenwissenschaftlichenMitarbeite-
rinnenundMitarbeiternDr.FelixBoor,BeateHartmann,KristinaHellwig,DariusRuff,
MatheaSchmitt,MarcelValentinundAlinaVogelsangsowiedenstudentischenHilfs-
kräftenMiriamEckmann,KatharinaGoße,GretaJahn,FrankaNodewaldundLennart
Schütze.
AuchdieseAuflagedesLehrbucheswirdnichtfreivonFehlernsein.FürHinweise
hieraufundAnregungenzurWeiterentwicklungdesLehrbuchessinddieHerausgeber
stets dankbar ([email protected] und Karsten.Nowrot@uni-hamburg.
de).
Halle(Saale)undHamburg Prof.Dr.ChristianTietje/
imFrühjahr2021 Prof.Dr.KarstenNowrot
https://doi.org/10.1515/9783110630718-203
Autoren- und Inhaltsübersicht
Dr.ChristianTietje
ProfessoranderMartin-Luther-UniversitätHalle-Wittenberg
§1 Begriff,GeschichteundGrundlagendesInternationalenWirtschaftssystems
undWirtschaftsrechts 1
Dr.KarstenNowrot
ProfessoranderUniversitätHamburg
§2 Steuerungssubjekteund-mechanismenimInternationalen
Wirtschaftsrecht 68
Dr.KarstenNowrot
ProfessoranderUniversitätHamburg
§3 RegionaleWirtschaftsintegration 129
Dr.ChristianTietje
ProfessoranderMartin-Luther-UniversitätHalle-Wittenberg
§4 WTOundRechtdesWeltwarenhandels 164
Dr.FriedlWeiss
ProfessoranderUniversitätWien
§5 InternationalerDienstleistungshandel 249
Dr.MarcBungenberg
ProfessoranderUniversitätdesSaarlandes
Dr.FriedlWeiss
ProfessoranderUniversitätWien
§6 InternationalesöffentlichesBeschaffungswesen 284
Dr.MarcBungenberg
ProfessoranderUniversitätdesSaarlandes
Dr.FriedlWeiss
ProfessoranderUniversitätWien
§7 InternationaleRohstoffmärkte 328
Dr.KarstenOtte
DirektorbeiderBundesnetzagenturfürElektrizität,Gas,Telekommunikation,Post
undEisenbahnenundapl.ProfessoranderUniversitätMannheim
Dr.AndreasMaurer
JuniorprofessoranderUniversitätMannheim
§8 InternationalesTransportrecht 371
Dr.AugustReinisch
ProfessoranderUniversitätWien
§9 InternationalesInvestitionsschutzrecht 454
X Autoren-undInhaltsübersicht
Dr.SabineSchlemmer-Schulte
Hamburg
Dr.MarkusPohlmann
SeniorCounselbeiderWeltbank
§10 InternationalesWährungs-undFinanzrecht 495
Dr.JörnLüdemann
ProfessoranderUniversitätRostock
Dr.Dr.YoanHermstrüwer
SeniorResearchFellowamMax-Planck-InstitutzurErforschungvon
Gemeinschaftsgütern
§11 InternationalesKommunikationswirtschaftsrecht(Telekommunikationsrecht
undPostrecht) 573
Dr.FlorianWagner-vonPapp
ProfessoranderHelmutSchmidtUniversität/
UniversitätderBundeswehrinHamburg
§12 InternationalesWettbewerbsrecht 605
Dr.AlexanderRust
ProfessoranderWirtschaftsuniversitätWien
§13 InternationalesSteuerrecht 676
Dr.Horst-PeterGötting
ProfessoranderTechnischenUniversitätDresden
Dr.AnneLauber-Rönsberg
ProfessorinanderTechnischenUniversitätDresden
§14 InternationalerSchutzdesgeistigenEigentums 703
Dr.RolfSethe
ProfessoranderUniversitätZürich
Dr.MatthiasLehmann
ProfessoranderUniversitätWien
§15 InternationalesBank-undFinanzdienstleistungsrecht 762
Dr.UrsPeterGruber
ProfessoranderJohannesGutenberg-UniversitätMainz
§16 DasRechtinternationalerWarentransaktionen 849
Dr.KarstenNowrot
ProfessoranderUniversitätHamburg
§17 InternationaleUnternehmensverantwortung 906
Dr.ChristianTietje
ProfessoranderMartin-Luther-UniversitätHalle-Wittenberg
§18 Außenwirtschaftsrecht 938
