Table Of ContentMoren
Integrationsrecht und Finanzdienstleistungen
GABLER EDITION WISSENSCHAFT
Eduardo Moren
Integrationrecht und
Finanzdienstleistungen
Eine rechtsvergleichende Analyse
multilateraler Abkommen
Mit einem Geleitwort
von Prof. Dr. Werner F. Ebke, LL.M.
Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH
Die Deutsche Bibliothek -CIP-Einheitsaufnahme
Moran, Eduardo:
Integrationsrecht und Finanzdienstleistungen : eine
rechtsvergleichende Analyse multilateraler Abkommen
I Eduardo Moran. Mit einem Geleilw. von Werner F. Ebke.
-Wiesbaden: Dt. Univ.-Verl.; Wiesbaden: Gabler, 1996
(Gabler Edition Wissenschaft)
Zugl.: Konstanz, Univ., Diss., 1996
ISBN 978-3-8244-6423-4
© Springer Faehmedien Wiesbaden 1996
Ursprünglieh erschienen bei Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr. Th. Gabler GmbH, Wiesbaden 1996
Lektorat: Cloudia Splittgerber I Brigitte Knöringer
Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt.
Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsge
setzes ist ohne Zustimmung des Verlages u.~:~zulässig und strafbar. Das
gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Ubersetzungen, Mikroverfil
mungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen
Systemen.
Höchste inhalrliche und technische Qualität unserer Produkte ist unser Ziel. Bei der Produktion und
Auslieferung unserer Bücher wollen wir die Umwelt schonen: Dieses Buch ist auf säurefreiem und
chlorfrei gebleichtem Papier gedruckt.
Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem
Werk berec~tigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, daß solche Namen
im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären
und daher von jedermann benutzt werden dürften.
ISBN 978-3-8244-6423-4 ISBN 978-3-663-08587-4 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-663-08587-4
Meiner Mutter und Beate gewidmet
Geleitwort
Die Integration von Finanzdienstleistungen ist erst seit wenigen Jahren Gegenstand rechts
wissenschaftlicher Forschungen. Viele Fragen sind daher nach \Vie vor ungelöst. Das gilt
sowohl fur die institutionellen Fragen als auch fur Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem
grenzüberschreitenden Handel mit Finanzdienstleistungen. Nach Untersuchungen der
UNCTAD weist heute nahem jede dritte Transaktion mit Finanzdienstleistungen einen
internationalen Bemg auf Der Handel mit Finanzdienstleistungen ist mgleich eine Wachs
tumsbranche in den entwickelten Volkswirtschaften. Die Natur von Finanzdienstleistungen
ist nach wie vor weitgehend unklar; die Vielfalt dieser Dienstleistungen entzieht sich einer
allumfassenden Definition. Das Fehlen einer solchen Definition hat in der internationalen
Praxis Integrationsbemühungen und Regelungen bisher allerdings nicht wesentlich behindert.
Der Verfasser der vorliegenden Arbeit geht von einem bewußt weiten Begriff der Finanz
dienstleistung aus, auf deren Grundlage er rechtsvergleichend Integrationsansätze in inter
nationalen Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen beleuchtet. Ziel der Arbeit ist,
durch den Vergleich unterschiedlicher Integrationsansätze rechtliche Kernelemente der
Integration von Finanzdienstleistungsmärkten herausmarbeiten. Dabei werden vier regionale
(NAFTA, EU, APEC und AFTA) und zwei globale Abkommen (GATS und OECD) analy
siert.
Der Verfasser hat die große Zahl der regionalen und globalen Ansätze, Grundsätze und
Regelungen des internationalen Handels mit Finanzdienstleistungen in mühevoller Kleinarbeit
und mit großer wissenschaftlicher Phantasie erfaßt und systematisiert und sie damit einer
vergleichenden Analyse mgänglich gemacht. Der Verfasser beschränkt sich nicht nur darauf,
Bestehendes m erklären, sondern legt auch Grund fur die normative Integration von Finanz
dienstleistungsrnärkten, die bisher vergleichsweise wenig entwickelt sind (z.B. in Mittel-und
Osteuropa sowie in Lateinamerika).
Die Arbeit knüpft an die im Teilprojekt A 9 des Sonderforschungsbereichs 178 "Internationa
lisierung der Wirtschaft" an der Universität Konstanz durchgefiihrten Untersuchungen m den
Kernelementen bilateraler und multilateraler Ordnungsrahmen fur den grenzüberschreitenden
Handel mit Dienstleistungen an (Vgl. Christoph Stadler, Die Liberalisierung des Dienst-
VIII Geleitwort
leistungshandels am Beispiel der Verischenmgen, Berlin 1992) illld fiihrt sie fiir Finanz
dienstleistungen fort. Soweit juristisch sinnvoll illld verwertbar, bindet der Verfasser der
vorliegenden Abhandlilllg Erkenntnisse der wirtschaftswissenschaftlichen Integrationstheorie
in seine Untersuchilllg mit ein illld macht sie fiir die juristischen Fragestell\lllgen fiuchtbar.
Die Arbeit stellt einen wichtigen illld weiterfuhrenden Beitrag zur Erforschilllg der institutio
nellen Ralunenbedingungen der internationalen Dienstleistungen dar.
Univ.-Prof Dr. Werner F. Ebke, lLM, Konstanz
Vonvort
Immer mehr Banken und Wertpapierfinnen sehen es als notwendig an, ihr internationales
Engagement zu intensivieren. Als "Global Players" wollen sie an der rasanten Entwicklung
ausländischer Märkte (z.B. in Südostasien) teilnehmen. Die Kenntnis der aufsichtsrechtlichen
Rahmenbedingungen (Marktzugangsregeln, Ausübungsvorschriften) dieser Märkte wird daher
zunehmend wichtiger.
Die vorliegende Untersuchung bereitet die derzeit in den drei großen Weltwirtschaftsregionen
Nordamerika, Europa und Asien bestehenden Abkommen zur Liberalisierung des internationa
len Handels mit Finanzdienstleistungen und zur Integration nationaler Märkte systematisch
auf. Ferner werden die globalen Abkommen wie das GATS und die OECD-Liberalisierungs
kodizes untersucht. Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Abkommen werden unter
Einbeziehung integrationstheoretischer Erkenntnisse dargestellt. Der Leser soll somit einen
umfassenden Überblick über die Veränderungen nationaler Bankrechtsordnungen durch inter
nationale Abkommen erhalten.
Es wird ferner auf die Rechtsprinzipien eingegangen, die den Liberalisierungs- und Integra
tionsbestrebungen zugrundeliegen. Anhand dieser Prinzipien werden die unterschiedlichen
Ansätze bei der Öffuung nationaler Märkte fiir ausländische Anbieter verständlich. Darüber
hinaus kann die Kenntnis der Grundprinzipien bestehender Abkommen Regionen als Leitfa
den und Ausgangspunkt dienen, die sich zukünftig dem internationalen Handel öffuen
wollen.
Die Arbeit lag der rechtswissenschaftliehen Fakultät der Universität Konstanz im Sommerse
mester 1996 als Dissertation vor. Erstgutachter war Prof. Dr. Werner F. Ebke, LL.M, Zweit
gutachter Prof. Dr. Karl-Heinz Fezer. Die mündlichen Prüfung fand am 2. September 1996
statt.
X Vmwort
Für die vorbildliche Betreuung der Arbeit danke ich meinem Doktorvater ProfDr. Wemer F.
Ebke, LL.M Als Leiter des Teilprojektes A 9 des DFG-Sonderforschungsbereichs 178
(Internationalisierung der Wirtschaft), im Rahmen dessen diese Arbeit entstanden ist, stand er
mir stets mit fachlichem Rat und Anregungen zur Seite. Mein Dank gilt ebenfalls allen
Mitarbeitern des Sonderforschungsbereichs und des Lehrstuhls von Professor Dr. Ebke, die
das für das Gelingen der Arbeit nötige Umfeld geschaffen haben.
Ebenfalls danke ich Herrn Prof. Dr. Karl-Heinz Fezer für die Erstellung des Zweitgutachtens.
Ganz besonderer Dank gilt meiner Familie und meinen Freunden für ihre vielfache Unter
stützung während der sicher nicht immer einfachen Doktorandenzeit, insbesondere Beate Luhr
(auch für das Korrekturlesen), meiner Mutter, meinen Geschwistern Elena, Marco und Patrick
Moran, Henning Andrees, Martin Fischer und der ganzen Familie Luhr.
Herrn Dr. Georg. F. Drischel danke ich herzlich für die großzügige Unterstützung der Arbeit.
Eduardo Moran
