Handbuch Digitalisierung in Staat und Verwaltung

641 Pages·2020·8.994 MB·German

by  Tanja Klenk, Frank Nullmeier, Göttrik Wewer

Tanja Klenk
Frank Nullmeier
Göttrik Wewer Hrsg.
Handbuch
Digitalisierung in
Staat und Verwaltung
Handbuch Digitalisierung in Staat und
Verwaltung
(cid:129) (cid:129)
Tanja Klenk Frank Nullmeier
Göttrik Wewer
Hrsg.
Handbuch Digitalisierung
in Staat und Verwaltung
mit22Abbildungenund12Tabellen
Hrsg.
TanjaKlenk FrankNullmeier
UniversitätderBundeswehrHamburg UniversitätBremen
Hamburg,Deutschland Bremen,Deutschland
GöttrikWewer
Lorenz-von-Stein-Institutfür
Verwaltungswissenschaftenander
ChristianAlbrechts-UniversitätzuKiel
Kiel,Deutschland
ISBN978-3-658-23667-0 ISBN978-3-658-23668-7(eBook)
ISBN978-3-658-31672-3(printandelectronicbundle)
https://doi.org/10.1007/978-3-658-23668-7
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Lektorat:JanTreibel
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Vorwort
WirschreibendieseZeilenimJuni2020.InDeutschlandwirdderCorona-Shutdown
schrittweise beendet, über Ausmaß, Tempo und Vereinheitlichung der Öffnungs-
maßnahmen wird heftig gestritten, Freude über die wiedererlangten Handlungs-
möglichkeiten mischt sich mit der Angst vor einer zweiten Welle der Pandemie
und den Sorgen über die wirtschaftlichen Folgen. Bei allen Auseinandersetzungen
überdenrichtigenpolitischenWegeinteineAussageallePositionen:Digitalisierung
wird durch die Pandemie einen gewaltigen Schub erfahren. Sie hat die Kommuni-
kations- und Arbeitsnetzwerke aufrechterhalten in einer Zeit, in der persönliche
Kontakte verboten waren, sie hat sich bewährt und wird in Zukunft noch weiter
ausgebautundbeschleunigtwerden.WoDefizitederDigitalisierungimöffentlichen
Sektor sichtbar geworden sind, so beispielsweise in der digitalen Ausstattung und
Kompetenz der Schulen, werden neue Programme aufgelegt und bestehende Pro-
grammeerweitertundmitVorrangversehen.Digitalisierungerfährtsoeinengroßen
Schub infolge der Pandemie: Alle ohnehin vorhandenen Tendenzen in Richtung
Digitalisierungwerdenintensiviert.
Dieses Handbuch liefert die Übersicht zur Digitalisierung in Staat und Verwal-
tung unmittelbar vor der Corona-Pandemie. Was ist die Ausgangslage für die
kommenden Bemühungen, welche Strategien wurden bisher verfolgt und welcher
Grad an Digitalisierung ist in welchen Feldern bereits erreicht? Es ist die erste
umfassende Bestandsaufnahme dieser Art für den öffentlichen Sektor mit Schwer-
gewicht auf den Stand in der Bundesrepublik Deutschland. In sechs thematischen
Abteilungen und insgesamt 55 Artikeln haben wir versucht, Digitalisierung in den
verschiedenstenFeldernundFormenaufzugreifenundIdeen,KonzepteundBegriff-
lichkeitenzuerläutern,diezuLeitformelndesNachdenkensüberDigitalisierungim
öffentlichenRaumgewordensind.
Der Plan zu diesem Buch ist anlässlich der Neuauflage des „Handbuchs zur
Verwaltungsreform“ entstanden. Dort ließ sich das Megathema „Digitalisierung“
nicht in dem Ausmaß berücksichtigen, das angemessen gewesen wäre. Dieses
Manko ließ den Entschluss reifen, der Digitalisierung in Staat und Verwaltung ein
eigenesHandbuchzuwidmen.HierliegtderFokusnichtsosehrdarauf,mitwelchen
Konzepten, Instrumenten und Aktionsplänen Behörden besser werden können,
sondern viel offener auf der Frage, wie sich Staat und Verwaltung auf das ein-
zustellen haben, was manche eine „digitale Revolution“ nennen. Dazu einen aktu-
V
VI Vorwort
ellenÜberblicküberdenStandvonWissenschaftundForschung,aberauchüberdie
laufenden Diskussionen in Verwaltung und staatlichen Einrichtungen zu geben, ist
derSinn undZweck dieses Handbuchs. Da wirmitten indiesem Prozess derDigi-
talisierung aller Lebensbereiche stecken und nicht bei allen Themen schon mehr
oderwenigergesicherteErkenntnissevorliegen,könnenmancheAntwortenaufdie
Leitfragenurvorläufigsein.InderSummesolltendieArtikel,diediesesHandbuch
bietet, jedoch die Orientierung in der nun zu erwartenden Digitalisierungswelle
erleichtern.
EinsolchesUnternehmenistnurdurchdieZusammenarbeiteinergroßenAnzahl
an Fachleuten aus den verschiedensten Sektoren erfolgreich durchzuführen. Die
meisten Entwürfe für die Einzel-Artikel konnten auf einem Autoren-Workshop im
Bremer „Haus der Wissenschaft“ diskutiert werden, von dem alle Beteiligten und
auch das Gesamtwerk enorm profitiert haben. Wir danken allen Autor*innen, die
sichaufdiesesVorhabenundvorallemaufeinenmehrstufigenProzessderQualitäts-
sicherungeingelassenhaben,derihneneinigesabverlangthat,undhoffen,dassdie
Artikel durch dieses aufwändige redaktionelle Verfahren eine für Praktiker*innen
aus Verwaltung, Politik und staatlichen Einrichtungen eine ebenso hilfreiche Fas-
sung erreicht haben wie für Leser*innen aus dem Umfeld von Wissenschaft und
Forschung.
Wir danken der Freien Hansestadt Bremen, der Universität Bremen und dem
Bremer Haus der Wissenschaft dafür,dass sie denpersönlichenAustausch unddie
intensivenDiskussionenmöglichgemachthaben.WirdankenderHelmut-Schmidt-
UniversitätderBundeswehrHamburg,derUniversitätBremenunddemDeutschen
Institut für Vertrauen und Sicherheit im Internet (DIVSI) für die Unterstützung der
TätigkeitderdreiHerausgeber*innendiesesBuches.WirdankenFrauPDDr.Tanja
Pritzlaff-ScheelefürihrewertvolleUnterstützungbeiderDurchsichtderzahlreichen
Quellenangaben und der Überprüfung der Literaturverzeichnisse auf Konsistenz.
DemSpringerVerlagseigedanktfürdiejederzeitguteundproblemloseZusammen-
arbeit.DieserDankgiltbesondersDr.JanTreibelundDanielHawig.
Digitalisierung erfasst aber nicht nur Staat und Verwaltung, sie erfasst auch die
Buchproduktion.DiesesBuchfasstdenaktuellenStandderDigitalisierunginStaat
undVerwaltungmitSchwerpunktaufderBundesrepublikDeutschlandzusammen,
ist aber nur Teil eines fortlaufenden Prozesses der Dokumentation der Entwick-
lungeninStaatundVerwaltung.
Interessierte können auf die einzelnen Artikel auf verschiedenen Wegen zugrei-
fen: über die Datenbank des Verlages, über das elektronische Gesamtwerk
(„eBook“) oder ab Herbst 2020 über das gedruckte Handbuch. In der Datenbank
„Springer Reference“ sind nicht nur alle Artikel schon vor der Drucklegung ver-
fügbar („Online first“), sondern auch für Bibliotheken, Forschungsinstitute und
Hochschulen digital zugänglich. Für Suchmaschinen sind alle Artikel auch einzeln
imInternetauffindbar.
Die digitale Version erlaubt, Artikel schneller zu überarbeiten, wenn es dafür
Anlässe gibt, aber auch eine problemlose Ergänzung des Handbuchs um weitere
Themen, wenn das sinnvoll erscheint. Anders als eine zweite gedruckte Auflage,
über die erst nach einer gewissen Zeit nachzudenken wäre, ist das Werk also ein
Vorwort VII
„living document“, das ständig aktualisiert werden kann. Wir werden diese Über-
arbeitungen koordinieren und auch initiieren, wo dies erforderlich scheint. Anre-
gungenderLeserinnenundLesersinddahersehrerwünscht!WennetwaeinThema
zukurzbehandeltwordenseinsollteoderwennneueEntwicklungenEingangindas
Handbuchfindensollen,freuenwiralsHerausgeber*innenunsüberentsprechende
Hinweiseundgreifendiesegerneauf.
Hamburg,BremenundKielimJuni2020
DieHerausgeber*innen
Inhaltsverzeichnis
TeilI Einleitung .......................................... 1
AufdemWegzumDigitalenStaat? ............................ 3
TanjaKlenk,FrankNullmeierundGöttrikWewer
TeilII SpielartenderDigitalisierung ......................... 25
Daten,Metadaten,Interoperabilität ............................ 27
HerbertKubicek,AndreasBreiterundJulianeJarke
StaatlicheRegulierungdurchBigDataundAlgorithmen ........... 41
SebastianHaunssundLenaUlbricht
KünstlicheIntelligenz ....................................... 51
ChristianDjeffal
BlockchaininderöffentlichenVerwaltung ...................... 63
DieterRehfeld
OffeneDaten(OpenData) ................................... 75
HerbertKubicekundJulianeJarke
DataminingfürresponsivePolitikgestaltung .................... 91
LenaUlbricht
DigitaleGeodaten .......................................... 101
LarsBernardundStephanMäs
Agent-basedModelingundPolitikberatung ...................... 111
FlorianEyert
DigitaleVerhaltenspolitik .................................... 123
HolgerStraßheim
IX
X Inhaltsverzeichnis
TeilIII LeitbilderundnormativeGrundfragen ................ 135
AgileVerwaltung .......................................... 137
DanielRölle
DigitaleKommunikationsinfrastrukturen ....................... 147
JeanetteHofmann
DigitaleTransparenz ....................................... 159
CarolineFischerundSaschaKraus
Informationsfreiheits-undTransparenzgesetze ................... 171
HerbertKubicek
Datenschutz ............................................... 187
GöttrikWewer
Cybersicherheit ............................................ 199
WolfJ.Schünemann
DiedatengesteuerteVerwaltung ............................... 209
BasantaE.P.Thapa
DigitaleUngleichheitenunddigitaleSpaltung .................... 219
NorbertKersting
DigitaleEthik ............................................. 231
GöttrikWewer
DigitaleSouveränität ....................................... 241
JuliaPohle
Dateneigentum ............................................ 255
FrankNullmeier
TeilIV DemokratischesRegieren ........................... 265
E-Democracy ............................................. 267
MarianneKneuer
Online-PartizipationvonBürgerinnenundBürgern ............... 279
StefanMarschallundKatrinMöltgen-Sicking
ElektronischeWahlenundAbstimmungen(ElectronicVoting) ....... 291
FrankBätgeundThomasWeiler
LiquidDemocracy ......................................... 301
JuliaSchwanholzundLaviniaZinser
ElektronischeGesetzgebung .................................. 313
AxelPiesker,PatrickSchweizerundCarolinSteffens
Inhaltsverzeichnis XI
SozialeMedien(SocialMedia) ................................ 325
MathiasKönigundWolfgangKönig
CivicTech ................................................ 337
StefanBaack,ChristianDjeffal,JulianeJarkeundHendrikSend
Co-CreationvondigitalenöffentlichenDienstleistungen ............ 347
JulianeJarkeundHerbertKubicek
MobilisierungvonRechtdurchLegalTechnologies ............... 361
BrittaRehderundKatharinavanElten
TeilV AkteureundInstitutionen ........................... 371
DigitaleAgendaderEuropäischenKommission .................. 373
GöttrikWewer
DiskursederDigitalisierungundorganisationalerWandelin
Ministerien ............................................... 383
MaximilianHösl,FlorianIrgmaierundRonjaKniep
DigitalisierungderMinisterialverwaltung ....................... 395
NadinFrommundStefanieVedder
IT-Planungsrat ............................................ 405
Hans-HenningLühr
DigitalisierungaufLänderebene .............................. 417
AlexanderBerzel
Datenschutzaufsicht ........................................ 427
MagnusRömerundLenaUlbricht
DigitalisierungvonVerwaltungsleistungeninBürgerämtern ........ 437
ChristianSchwab,JörgBogumil,SabineKuhlmannundSaschaGerber
Watchdog-Organisationen ................................... 449
KarstenMause
TeilVI PolitikfelderundInstrumente ....................... 461
Digitalpolitik .............................................. 463
SamuelGreef
DieAuswirkungvonDigitalisierungaufBildungs-und
Sozialpolitik .............................................. 475
MariusR.Busemeyer
DigitalisierungvonSchule,SchulverwaltungundSchulaufsicht ...... 485
SigridHartong,AndreasBreiter,JulianeJarkeundAnninaFörschler