Table Of ContentThomas Saalfeld
Gro13britannien
BEITRAGE ZUR POLITIK UND ZEITGESCHICHTE
Herausgeber:
Landeszentrale fur politische Bildungsarbeit Berlin
in Verbindung mit Prof. Dr. Eckhard Jesse,
Technische Universitiit Chemnitz
Redaktion:
Dr. Udo Wetzlaugk und Ferdinand Schwenkner
Thomas Saalfeld
GroBbritannien
Eine politische Landeskunde
Landeszentrale fur politische Bildungsarbeit Berlin
Der Autor:
Dr. Thomas Saalfeld, Iehrt Politikwissenschaft an der University of Kent at Canter
bury. Studium der Politikwissenschaft, Neueren Geschichte und Kommunika
tionswissenschaft an den Universitiiten Miinchen und Hull (Gro13britannien),
Hauptarbeitsgebiete: britischer und deutscher ParIamentarismus, vergleichende
ParIamentarismusforschung, Mitherausgeber (associate editor) des »Journal of
Legislative Studies«.
ISBN 978-3-8100-2062-8 ISBN 978-3-322-93288-4 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-322-93288-4
© 1998 by Landeszentrale fUr politische Bildungsarbeit Berlin
Umschlaggestaltung: Vieth
Eine Buchhandelsausgabe besorgt der Verlag Leske + Budrich, Opladen
Alle Rechte vorbehalten
Inhalt
Einleitung ................................................................ 7
Geschichtlicher Uberblick ............................................... 10
Geographie als geschichtlicher und politischer Faktor ..................... 10
Territoriale Entwicklung ................................................... 13
Entwicklung des politischen Systems .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15
Entstehung und Ausbau des Sozialstaates ................................. 23
Ende des keynesianischen Nachkriegskonsenses .. .... .. ..... .. .. ..... .... . 25
Bevolkerung, Wirtschaft und Gesellschaft .............................. 27
Beviilkerung ............................................................... 27
Wirtschaft ................................................................. 27
Gesellschaft ............................................................... 31
Grundziige der Verfassung .... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38
Quellen und Besonderheiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38
Grundelemente der Verfassung ............................................ 42
Wahl system, Wahlen und Wiihlerverhalten ............................. 46
Wahl system ............................................................... 46
Kandidatenaufstellung .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48
Wahlergebnisse und Wahlerverhalten ...................................... 50
Analyse des Wahlverhaltens ............................................... 56
Parteiensystem und Parteien ............................................ 59
Konservative Partei .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 59
Labour Party .............................................................. 67
Liberale, Sozialdemokraten, Liberaldemokraten ........................... 76
Regional und sonstige Parteien ............................................ 77
Verbiinde ... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 80
Bedeutung von Interessengruppen ......................................... 80
Wirtschaftliche Interessengruppen .... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84
Fiirdererverbande .......................................................... 92
Lobby-Firmen - politische Beteiligung .................................... 93
Kernexekutive als Spitze der Regierung ................................. 101
Premierminister ........................................................... 101
Kabinett ................................................................... 103
Britische Zentralverwaltung im Wandel ................................. 108
Verwaltungsapparat . . .... . .... . ... . . ... .... .... .... . .... . .... .... . .. .... ... 108
Reform des Berufsbeamtentums .......................................... 112
Kommunalpolitik im Wandel ............................................ 114
Ebene der kommunalen Verwaltung ....................................... 114
Verlagerung kommunaler Aufgaben ........................................ 116
Haushalte der Kommunen ............................................. . . .. 118
Internationale Beziehungen und Europapolitik ........................ 121
Regierungshandeln jenseits der Staatsgrenzen ............................. 121
Europiiische Integration ................................................... 122
Parlament in Westminster als »Kontrolleur« ........................... 126
Unterhaus ................................................................. 126
Oberhaus .................................................................. 135
Zur Rolle der Krone ...................................................... 138
Massenmedien ............................................................ 140
Presse ..................................................................... 140
Horfunk und Fernsehen ................................................... 142
SchluB .................................................................... 147
Literatur .................................................................. 153
Einleitung
Seit Jahrhunderten bestehen politische, wirtschaftliche und
kulturelle Beziehungen zwischen GroBbritannien und Deutsch
land. Trotz wechselseitiger Mi13verstandnisse und auch gro13er
Belastungen (nicht zuletzt durch die beiden Weltkriege) war das
Verhaltnis seit dem fruhen 18. Jahrhundert eng. So ist das briti
sche Herrscherhaus seit der Thronbesteigung Georgs I.,
Kurfiirst von Hannover (1714), dynastisch mit dem deutschen
Hochadel verbunden. Diese Familienbeziehungen wurden durch
die Gegnerschaft der beiden Staaten in den Weltkriegen zwar
belastet, bestehen aber bis heute fort. GroBbritannien war Gast
land und schlieBlich Heimat fUr eine Vielzahl bedeutender deut
scher Kunstler und Intellektueller von Georg Friedrich Handel
bis Lord RalfDahrendorf. Mit seiner liberalen Tradition bot das
Land zahlreichen deutschen Intellektuellen und Politikern ver
schiedenster politischer Ausrichtung im 19. Jahrhundert und in
der ersten Halfte des 20. Jahrhunderts Aufenthalt.
In der Gegenwart sind die politischen Beziehungen zwi
schen GroBbritannien und der Bundesrepublik Deutschland
zumindest auf hochster politischer Ebene nicht so intensiv wie
etwa die deutsch-franzosischen Beziehungen. Unabhangig
davon besteht jedoch ein sehr reger Austausch. So ist GroBbri
tannien einer der wichtigsten Handelspartner der Bundesrepu
blik. In den letzten Jahren sind deutsche Firmen nach amerika
nischen die bedeutendsten auslandischen Investoren in GroB
britannien. SchlieBlich ist die Insel ein beliebtes Ziel deutscher
Touristen.
Seit der Aufklarung entwickelte sich das politische
System GroBbritanniens zu einer Art Modell. Das »Mutterland«
des modernen Parlamentarismus galt spatestens seit Charles
Louis de Montesquieu als Vorbild einer effizienten Verfassung,
die zugleich die burgerlichen Freiheiten sicherte. In der groBen
Abhandlung >>Vom Geist der Gesetze« (1748) wiirdigte Montes
quieu die englische Verfassung als eine Regierungsform, in der
sich die drei staatlichen Gewalten (gesetzgebende, ausfiihrende
und rechtsprechende) in vorbildlicher Weise erganzten, aber
auch gegenseitig beschrankten. Dadurch werde effektives
Regieren moglich, und zugleich seien die Freiheiten der Burger
in starkerem MaB als die ihrer Zeitgenossen in anderen Landern
vor staatlicher Willkur gesichert.
Nach 1945, als Deutschland vor einer grundlegenden
Neugestaltung der politischen Ordnung stand, war der britische
Parlamentarismus in der Verfassungsdiskussion der drei west
lichen Besatzungszonen ein Vorbild. In der britischen Besat-
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zungszone nahm die britische Kontrollkommission fUr Deutsch
land durch den Aufbau lokaler und regionaler Verwaltungsstruk
turen, die Zulassung politischer Parteien und Zeitungen sowie
durch die Neuordnung der Lander erheblichen Einflul3 auf die
Erneuerung des demokratischen Lebens. Der iiffentlich-recht
liche Rundfunk der Bundesrepublik ging ursprunglich ebenfalls
auf britische Vorbilder zuruck.
Seit Ende der sechziger Jahre hauften sich jedoch die
wirtschaftlichen und politischen Krisen im Vereinigten Konig
reich. Das Land wandelte sich vom Vorbild zum »kranken
Mann« Europas. Der Kern der sich haufenden Probleme war die
Entwicklung der britischen Wirtschaft. Zunehmend wurden die
Ursa chen der Schwierigkeiten auch in den politischen Institu
tionen des Landes gesucht.
Nach dem Sieg der Konservativen bei den Wahlen zum
Unterhaus und dem Amtsantritt Margaret Thatchers als Pre
mierministerin (1979) verstummte die Krisendiskussion weit
gehend. Das Interesse an Grol3britannien blieb bestehen. Kon
sequent wie keine andere europaische Regierung setzte das
Kabinett Thatcher einschneidende Reformen in der Wirt
schafts-, Sozial-, Kommunal- und Bildungspolitik sowie in den
industriellen Beziehungen durch. Fur die einen war das Regie
rungsprogramm der Konservativen seit 1979 eine geradezu
gefahrliche Abkehr vom Grundkonsens der Nachkriegszeit, fUr
die anderen ein vielversprechender Versuch, die Krise des uber
lasteten und in den Wirtschaftsprozel3 eingreifenden Sozialstaa
tes zu uberwinden.
Durch die Unterhauswahlen vom 1. Mai 1997 und den
erdrutschartigen Sieg der Labour Party unter dem Parteivorsit
zenden Tony Blair ruckte das Land erneut in den Mittelpunkt
des Interesses. Die sich im Wahlkampf als »New Labour« dar
stellende Partei wird als mogliches Vorbild fUr die Erneuerung
anderer sozialdemokratischer Parteien Europas diskutiert.
Sollte die Labour Party ihr ehrgeiziges Reformprogramm ver
wirklichen, steht dem Vereinigten Konigreich von Grol3britan
nien und Nordirland eine erneute Periode weitreichender Refor
men im Bereich des Verfassungsrechts, der Sozial-, Gesund
heits- und Bildungspolitik bevor.
1m vorliegenden Band sollen die Grundzuge des politi
schen Systems des Vereinigten Konigreichs von Grol3britannien
und Nordirland dargestellt werden. Obwohl der Schwerpunkt
auf der gegenwartigen Politik und den wichtigsten Entwicklun
gen der Ara der Konservativen Regierungen von 1979 bis 1997
liegt, sollen historische, kulturelle, wirtschaftliche und soziale
Bezuge skizziert werden. Das Regierungsprogramm der seit Mai
1997 amtierenden Labour-Regierung soli in den ersten erkenn
baren Grundzugen umrissen werden, insoweit es die Neugestal-
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tung der politischen Ordnung vorsieht. Das Buch ist in einigen
Teilen bewu13t aus einer vergleichenden Perspektive geschrie
ben. Die Ahnlichkeiten mit den politischen Systemen Deutsch
lands und anderer Demokratien sowie die Identifikation von
Unterschieden sollen helfen, die Eigenttimlichkeiten der briti
schen Politik besser zu verstehen.
Geschichtlicher Uberblick
Geographie als geschichtlicher
und politischer Faktor
Das Vereinigte Kiinigreich von Grol3britannien und Nordirland
hat eine Flache von insgesamt 244111 Quadratkilometern.
Damit ist dieses westeuropaische Land etwa so grol3 wie die
Bundesrepublik Deutschland vor der Vereinigung im Jahr 1990
(248577 Quadratkilometer). Die Hauptinsel heil3t Grol3britan
nien. Unter dieser Bezeichnung werden seit 1707 England,
Wales und Schottland zusammengefal3t. Zum Vereinigten
Konigreich gehoren dariiber hinaus die sechs Grafschaften im
N ordosten der Insel h'land (gewohnlich als N ordirland oder
Ulster bezeichnet). Die Isle of Man in der Irischen See sowie die
Kanalinseln Jersey und Guernsey (einschliel3lich einiger kleiner
benachbarter Inseln) haben als Crown Dependencies rechtlich
einen halb autonomen Status.
Stichw ort Crown Der Begriff »Crown Dependencies« beschreibt den besonde
Dependencies ren volkerrechtlichen Status der Isle of Man und der
Kanalinseln als autonome Territorien, die der englischen
Krone direkt unterstehen. Diese Territorien haben eigene,
von der Bevolkerung gewahlte Parlamente, denen jeweils
ein von der Konigin ernannter Landvogt (Bailiff) vorsteht,
der aber kein Stimmrecht hat. Letzterer fiihrt auch den
Vorsitz im Koniglichen Gerichtshof, der neben dem Bailiff
aus gewahlten Richtern besteht. Die Inseln haben ihr eige
nes Rechts-, Verwaltungs- und Steuersystem. Nach au/3en
werden sie durch das Vereinigte Konigreich vertreten,
gehoren aber nicht der Europaischen Union (EU) an.
Die Hauptstadt des Vereinigten Konigreichs ist London.
Die Hauptstadt Schottlands ist Edinburgh und die von Wales
Cardiff. Die Provinz Nordirland wird von Belfast aus verwaltet.
Grol3britannien ist ein zentralistischer Staat, dessen Bestand
teile England, Schottland, Wales und Nordirland nicht die Stel
lung eines deutschen Bundeslandes, sondern eher die einer Pro
vinz haben. Die im Mai 1997 gewahlte Labour Regierung hat in
ihrem Wahlprogramm versprochen, dies en Provinzen mehr
Rechte einzuraumen.
Die Tatsache, daB das Vereinigte Konigreich ein Insel
staat ist, hat politisch und wirtschaftlich groBe Bedeutung.
Anders als Deutschland, das in den Grenzen von 1990 neun
unmittelbar angrenzende Nachbarstaaten besitzt, sind die Bri-
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