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BibliografischeInformationder DeutschenBibliothek:
Die DeutscheBibliothekverzeichnetdiese Publikation
in derDeutschenNationalbibJiografie.
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4.,unveränderte Auflage 2018
ro 2017PromediaDruck- undVerlagsgesellschaftm.b.H, Wien
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Ullrich Mies
Jens Wernicke (Hg.)
FASSADEN·
DEMOKRATIE
UND TIEFER
.STAAT .
...
Auf dem Weg in ein
autoritäres leitalter PR9~EDIA
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inmemoriam
Bernd Hamm
(1945-2015)
»DieDemokratiesteht am Rande desÜberlebens«
DANKSAGUNG
DieHerausgeberdankender Ehefrau von BerndHamm,Sabine,fürdieErlaubnis,
dasletztewissenschaftlicheManuskriptHammszum AnlassdiesesBucheszu
nehmen.Diebeteiligten Autoren fühlen sichzum einenHamms Andenkenver
pflichtet undsetzen zum anderenunbeirrtdieTraditionwissenschaftlicherWahr
heitssuche trotz allerAnfeindungendurchdieTrägerder Macht fort.
DieHerausgeberdanken Hannes Hofbauervom PromediaVerlagfürdie
angenehmeund vertrauensvolleZusammenarbeitund dem niederländischen
»back-office«fürdas Redigieren der Beiträge.
INHALT
Vorwort 7
Einleitung 9
DIE WAHRENHERRSCHER
DasEnde derDemokratie- wiewirsiekennen
BerndHamm 27
Phänomeneeines »Tiefen Staates«
alsErscheinungsformendesautoritärenKapitalismus
RainerMausfeld 47
DemokratiealsFiktion - OligarchenherrschaftalsRealität
UllrichMies 63
NeoliberaleBildungsreformenalsHerrschaftsinstrument
JochenKrautz 79
ELEMENTEDESTIEFENSTAATES
KernelementedesTiefen StaatesderUSA
MikeLofgren 97
Die PrivatisierungdesStaates- DasVorbild USA
undsein Einflussin derEuropäischenUnion
WernerRügemer 111
DieinternationaleFinanzordnung
alskriminelles Konstruktdes »Tiefen Staates«
ErnstWolJf 125
Transatlantischeund marktradikaleNetzwerke - AkteuredesTiefenStaates
HermannPloppa 139
DieEUalsdemokratiefreieHerrschaftsarchitektur
Andreas Wehr 155
DerTiefeStaatund derkonzerneigeneUntergrund - eineSymbiose
WolfWetzel 167
Ausnahmezustandin Frankreich
HansgeorgHermann 185
GEOPOLITIKUND KRIEG
Die»liberaleWeltordnung«alsHerrschaftsinstrument:
Mechanismenund geopolitischeWirkung
RainerRupp 203
Vonder Verteidigungzur Intervention
jürgenRose.......................................................... 217
Kriegander Propagandafront:
WiePR-Agenturen und Medien dieÖffentlichkeitentmündigen
jörgBecker 231
Feindbildproduktion:Die»ewige«DämonisierungRusslands
HannesHofbauer , 245
Kriegsverbrecherauffreiem Fuß
DanieleGanser ' 257
DieAutoren 269
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7
VORWORT
DieIdeezudiesem BuchentstandimHerbst 2016.Seitetwadrei Jahrzehntenbeob
achtetderkritischeTeilderpolitisch interessiertenÖffentlichkeitmitSorge,dassdie
Regierungen derwestlichenWertegemeinschaftsichzunehmendKapitalinteressen
unterwerfen. Gemeinsam mit den ökonomisch Mächtigen dieserWelthaben sie
inner- und suprastaatliche Strukturen geschaffen, die sich der demokratischen
Kontrolleentziehen. VomVolkgewähltepolitischeRepräsentantendegradierensich
zu Handlangern der Akteure »hinterden Kulissen«,Wir erleben die schleichende
Transformation parlamentarischer Demokratien in Richtung autoritärer Systeme.
Grund-undMenschenrechtebleibendabeiebensoaufderStreckewiedasVölkerrecht.
Wie waren diese Entwicklungen möglich, ohne dass die breite Öffentlichkeit
davon Kenntnis nahm?Antwortenaufdiese Fragelieferte Bernd Hamm, Professor
fürSoziologieanderUniversitätTrier,demdiesesBuchgewidmetist.Hammforschte
unteranderemzugrundlegendensozialwissenschaftliehenThemenunsererZeit:zum
Neoliberalismus und seinerZerstörungskraftfür diewestlichen Gesellschaften, zu
Kulturimperialismus, den Perversionendes Freihandels, dem Treiben der Neokon
servativen inden USA und zuUmweltkatastrophen.Dabei drangerimmertieferin
dieperfidenParallelstrukturenstaatlicherAkteurevor.ImdeutschsprachigenRaum
warHammder erste,dersichmitvernetztenTiefenstruktureninwestlich-parlamen
tarischenDemokratienbefasste.
IneinemManuskript»DasEndederDemokratie... wiewirsiekennen«bezeich
neteHamm dieseParallelstrukturenals»Dunklen Staat«,derjenseitsdemokratischer
Wahlen die Langfristorientierungen der Superreichen und Reichen im modernen
Kapitalismusbestimmt.Darüberhinausbildetdieser »DunkleStaat«einen Rahmen
fürpolitischMächtige,staatlicheInstitutionen,denstaatsterroristisch-militärisch-in
dustriellen Kommunikationskomplex (SMIKK),für Geheimdienste, Medien, Think
Tanks und transnationaleNetzwerke.
Werden Versuch unternimmt,LichtindieMachenschaftender Akteure hinter
demTheatervorhangderDemokratiezubringen undsichnichtmitdemeitlenSchau
spielder FassadendemokratievordemVorhangbegnügt,machtsichkeineFreunde.
8 FASSADENDEMOKRATIEUNDTIEFERSTAAT
UnserBuchsollBerndHammsWirkenund Einsichten fortsetzen und erweitern.
\
SeltenzuvorinderGeschichtewaressonotwendig,dieindiesemBuchthematisierten
Fragen zu stellen, Position zu beziehenund die in den USA weitvorangeschrittene
Diskussionzum »deepstate«aufdendeutschenSprachraumauszuweiten.
Ullrich Mies undJens Wernicke,
imJuli2017
