Table Of Content„Hiergegen lege ich mein Veto ein.“ Diese Aussage lässt sich oft in 2 Göttinger Schriften zum
Zusammenhängen finden, in denen es darum geht, das Handeln eines Anderen
besonders nachhaltig und beeindruckend zu unterminieren. Genau in jener Öffentlichen Recht
Destruktionsenergie liegt die Magie der Vetorechte begründet. Es verwundert
daher nicht, dass von diesem Terminus seit jeher reger Gebrauch gemacht wird
und selbst das Blockadepotential der ständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat
aber auch das exekutive Durchgriffsrecht des amerikanischen Präsidenten als
Vetorecht firmiert. Solch reger Einsatz dieser Begrifflichkeit ist in juristischen
wie in nichtjuristischen Bereichen zu verzeichnen. Auch für das deutsche
Verfassungssystem lässt sich der Gebrauch der Vetoformulierung eruieren.
Die vorliegende Dissertation kapriziert sich auf die Begutachtung damit
einhergehender Fragestellungen. Rechtshistorische Herleitungen und eine
Stefan Malorny
definitorische Exegese des Vetobegriffs tragen dazu bei, das Bewusstsein für
die mit dem Vetoeinsatz einhergehende Machtausübung zu schärfen. Es werden m
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dabei Antworten gegeben auf Fragen wie: Woher kommt diese Macht? Welche t
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Formen kann sie annehmen? Welche Möglichkeiten wohnen ihr inne, wo liegen y
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ihre Grenzen? Darüber hinaus dient diese Studie dazu, für den demokratischen s
g Verfassungssystem
Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland nach der Einpassung von Vetorechten n
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in die grundgesetzlichen Parameter zu fragen. All diesen Facetten der s
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Vetorechte, erweitert um den Spannungsbogen der politischen Dimension, geht rfa
diese Dissertation nach. e
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ISBN: 978-3-86395-002-6 Universitätsverlag Göttingen Universitätsverlag Göttingen
ISSN: 2191-4583
Stefan Malorny
Exekutive Vetorechte im deutschen Verfassungssystem
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erschienen als Band 2 der Reihe „Göttinger Schriften zum Öffentlichen Recht“
im Universitätsverlag Göttingen 2011
Stefan Malorny
Exekutive Vetorechte im
deutschen Verfassungssystem
Eine systematische Darstellung und
kritische Würdigung unter besonderer
Berücksichtigung der rechtshistorischen
Herausbildung sowie der institutionellen
Einpassung in die parlamentarischen
Demokratiestrukturen Deutschlands und
Europas
Universitätsverlag Göttingen
2011
Bibliographische Information der Deutschen Nationalbibliothek
Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen
Nationalbibliographie; detaillierte bibliographische Daten sind im Internet über
<http://dnb.ddb.de> abrufbar.
Herausgeber der Reihe „Göttinger Schriften zum Öffentlichen Recht“
Prof. Dr. Hans Michael Heinig, Prof. Dr. Dr. h.c. Werner Heun,
Prof. Dr. Christine Langenfeld, Prof. Dr. Thomas Mann
Dieses Buch ist auch als freie Onlineversion über die Homepage des Verlags sowie über
den OPAC der Niedersächsischen Staats- und Universitätsbibliothek
(http://www.sub.uni-goettingen.de) erreichbar und darf gelesen, heruntergeladen sowie
als Privatkopie ausgedruckt werden. Es gelten die Lizenzbestimmungen der
Onlineversion. Es ist nicht gestattet, Kopien oder gedruckte Fassungen der freien
Onlineversion zu veräußern.
Satz und Layout: Stefan Malorny
Umschlaggestaltung: Jutta Pabst
© 2011 Universitätsverlag Göttingen
http://univerlag.uni-goettingen.de
ISBN: 978-3-86395-002-6
ISSN: 2191-4583
Meinen Eltern
Vorwort
Die vorliegende Arbeit ist von der Juristischen Fakultät der Georg-August-
Universität Göttingen im Sommersemester 2010 als Dissertation angenommen
worden.
Nachdem ich meine Studie über „Exekutive Vetorechte im deutschen Verfas-
sungssystem“ erfolgreich abschließen konnte, möchte ich die Gelegenheit nutzen,
bei denjenigen Dank zu sagen, ohne die das ‚Projekt Promotion‛ nur schwerlich
zu bewältigen gewesen wäre:
Zuvorderst zu nennen ist mein Doktorvater, Herr Prof. Dr. Thomas Mann. Ne-
ben der Betreuung meiner Dissertation mittels offenen Gedankenaustauschs und
konstruktiven Ideen, bin ich ihm für den eröffneten akademischen Freiraum
dankbar, welchen gerade eine staatswissenschaftliche Promotion benötigt. Die
Möglichkeit als Mitarbeiter an seinem Lehrstuhl in Forschung und Lehre tätig zu
sein, hat mich zudem mit dem Handwerkszeug für die vorliegende Arbeit ausge-
stattet.
Herrn Prof. Dr. Hans Michael Heinig danke ich für die zügige Erstellung des
Zweitvotums und seine wertvollen gutachterlichen Ratschläge. Den Herausgebern
der „Göttinger Schriften zum Öffentlichen Recht“ danke ich für die Aufnahme
meiner Arbeit in ihre Reihe.
Das Begabtenförderungswerk der Hanns-Seidel-Stiftung hat mein For-
schungsprojekt dankenswerter Weise mit einem Promotionsstipendium unter-
stützt.
Nicht nur für wissenschaftliche Unterstützung gilt es zu danken, sondern auch
den Beitrag meines privaten Umfelds möchte ich würdigen.
Allen anderen voran, bedanke ich mich hier daher bei meinen Eltern Martina
und Paul Malorny. Sie haben mich nicht nur zu demjenigen gemacht, der ich bin,
sondern es war ihre, auf eigenem Verzicht basierende Großzügigkeit und Hilfsbe-
reitschaft, die mir das Fundament und den Rahmen dafür gaben, Vorliegendes zu
veröffentlichen. Danke dafür!
Mein allergrößter Dank gilt auch der Unterstützung, die mir Miriam Spohr, die
Frau an meiner Seite, zu teil werden ließ. Ihr Motto „Dein Projekt ist auch mein
Projekt“ hat diese Promotion in jeder Phase geprägt.
Göttingen, im Februar 2011 Stefan Malorny
