Europäisierung des Politikfeldes Innere Sicherheit: Eine Untersuchung am Beispiel von Bundeskriminalamt und Bundespolizei

162 Pages·2019·2.412 MB·German

by  Nils Petersen

Nils Petersen
Europäisierung
des Politikfeldes
Innere Sicherheit
Eine Untersuchung am Beispiel
von Bundeskriminalamt
und Bundespolizei
Europäisierung des Politikfeldes Innere
Sicherheit
Nils Petersen
Europäisierung
des Politikfeldes
Innere Sicherheit
Eine Untersuchung am Beispiel
von Bundeskriminalamt
und Bundespolizei
Nils Petersen
Fakultät für Kulturreflexion
Unive rsität Witten/Herdecke
Witten, Deutschland
Dissertation an der Universität Witten/Herdecke, Fakultät für Kulturreflexion, 2018
ISBN 978-3-658-26744-5 ISBN 978-3-658-26745-2 (eBook)
https://doi.org/10.1007/978-3-658-26745-2
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Danksagung

Zunächst möchte ich meinen beiden betreuenden Professoren danken.
Sowohl Herr Axt als auch Herr Lange waren zuvor meine Vorgesetzten,
und mein Verhältnis zu beiden hat sich immer als sehr vertrauensvoll
erwiesen. Beiden fühle ich mich freundschaftlich-väterlich verbunden,
beide haben mir immer das Gefühl gegeben, dass sie an mich glauben.
Gerade auch in den Stunden, Tagen und Wochen, in denen es mal nicht
lief, haben sie mich stets ihr Vertrauen spüren lassen. Vielen Dank dafür!
Zum Abschluss meiner Promotion wäre es um ein Haar nicht gekommen,
denn ich hätte wohl ohne Herrn Kohlhaas, meinem damaligen Ausbilder
bei der Telekom, nicht einmal mein Studium aufgenommen. Vielen Dank
für den sanften Schubser! („Herr Petersen, Sie sind hier falsch, Sie müs-
sen studieren!“) Danke Pia und Lothar für Korrekturlesen, danke Christian
und Jens, ihr wart klasse Arbeitskollegen!
Wo wäre ich, was wäre ich ohne meine Familie? Meine Eltern sind phan-
tastisch, haben mir alles mitgegeben, was ich zum Leben brauche, haben
mich stets Liebe und Wärme spüren lassen und mir dennoch oder viel-
leicht deswegen auch alle Freiheiten gegeben, mich zu entfalten. Das gilt
auch für meine Geschwister, kann mir keine besseren wünschen.
Mein größter Dank gilt aber der Frau, die unter meiner Arbeit am meisten
gelitten hat, die mich immer unterstützt hat, die mich immer wieder moti-
viert hat, viel gelesen hat, kritische Fragen stellte und immer wieder nütz-
liche Hinweise gegeben hat. Danke Katrin! Du bist ein unglaublich toller
Mensch und ich habe das Glück, nicht nur Dein Mann sein zu dürfen,
sondern auch der Vater unser beiden Töchter zu sein. Liebe Frida, liebe
Thea, ihr wisst gar nicht, wie viel Ansporn ihr mir gegeben habt. Ihr wart
stets der schöne Gedanke, den jeder mal braucht. Ich liebe Euch!
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung 1
1.1 Forschungsstand und Forschungslücke 2
1.2 Forschungsfrage 6
1.3 Vorgehen der Arbeit 7
2. Das Politikfeld Innere Sicherheit 9
2.1 Die Akteurskonstellationen und Policy-Konfigurationen
im Politikfeld Innere Sicherheit 9
2.2 Die Sicherheitsarchitektur in der Bundesrepublik
Deutschland – Das „Fünf Säulen Modell“ 10
2.2.1 Staatliche Sicherheit 11
2.2.2 Bevölkerungs-, Zivil- und Katastrophenschutz und
Brandschutz 14
2.2.3 Kommunale Sicherheit 15
2.2.4 Private Sicherheitswirtschaft 15
2.2.5 Unternehmenssicherheit 16
2.3 Das Netzwerk Innere Sicherheit nach Lange 16
2.3.1 Der Zentralbereich und Akteure 16
2.3.2 Das politisch-institutionelle Umfeld und Akteure 17
2.3.3 Das korrespondierende politische Umfeld und
Akteure 19
2.4 Der Status Quo – Der europäische Integrationsprozess
der Inneren Sicherheit 20
2.4.1 Der Integrationsprozess vor Lissabon 21
2.4.2 Änderungen seit dem Vertrag von Lissabon 26
2.4.3 Grenzen der Integration 28
2.4.4 Bewertung 29
2.5 Internationale Kooperationen der Sicherheitsbehörden 32
3. Analytische Grundlagen und Annahmen 33
3.1 Akteurszentrierter Institutionalismus 34
3.2 Untersuchungsformen und Konzepte im Bereich der
Europäisierungsforschung 36
3.2.1 Europäisierung vs. Integration 37
3.2.2 Perspektiven der Europäisierungsforschung 39
4. Konzept zur Untersuchung der Europäisierung des
Politikfeldes IS 43
4.1 Das Untersuchungskonzept 43
4.1.1 Europäisierung des Diskurses 48
4.1.2 Europäisierung der Verhandlungsarenen 58
4.1.3 Zeitliche Umsetzung von EU-Rechtsakten in
nationales Recht 61
4.1.4 Inhaltliche Umsetzung von Rechtsakten in
nationales Recht 64
VIII Inhaltsverzeichnis

4.1.5 Europäisierung der (nationalen) Akteure im
Hinblick auf deren Struktur – organisationsinterne
Anpassung 65
4.2 Erklärungsansätze aus der Forschung – Wie lassen
sich die Ergebnisse einordnen und erklären? 69
4.2.1 Wie ist die Qualität des Wandlungsprozesses zu
bewerten? 69
4.2.2 Wie lässt sich die Europäisierung der IS
begründen? 70
4.3 Fallauswahl 72
4.4 Datenerhebung und -auswertung 73
5. Anwendung auf die Teil-Policies Europol und Frontex 77
5.1 Policies aus den Bereichen Polizeiliche Kooperation
sowie Schengen, Grenzen, Visa 77
5.2 Ausgangslage und zentrale Akteure der ausgewählten
Policies 78
5.3 Untersuchung des Diskurses 85
5.4. Untersuchung der weiteren Variablen 91
5.4.1 Europäisierung der Verhandlungsarenen 91
5.4.2 Zeitliche und inhaltliche Umsetzung von EU-
Rechtsakten in nationales Recht 96
5.4.3 Organisatorische Anpassung der Akteure 96
6. Zusammenfassung und Bewertung 111
6.1 Wurden die beiden untersuchten Teil-Policies
europäisiert? 111
6.2 Welche Rückschlüsse auf das gesamte Politikfeld sind
durch den Befund möglich? 116
7. Kritische Reflexion und Fazit 119
7.1 War das entwickelte Analysekonzept geeignet,
Europäisierung zu untersuchen? 119
7.2 Quellenkritik 123
7.3 Prognose zur weiteren Entwicklung und weiterer
Forschungsbedarf 124
Literaturverzeichnis 129
Bücher und Aufsätze 129
Onlinequellen 144
Blogbeiträge 147
Gesetzestexte und Verträge 147
Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Europäisierungsperspektiven 40
Abbildung 2: Europäisierungspentagon 45
Abbildung 3: Übersicht über die fünf modifizierenden Variab-
len / das Europäisierungs-Pentagon 47
Abbildung 4: Tabelle zur Veranschaulichung des Diskurses
im Zentralbereich 56
Abbildung 5: Veranschaulichung der Bedingungen für Eu-
ropäisierung der Verhandlungsarenen 60
Abbildung 6: Tabelle zur Auswertung der strukturellen An-
passung (jeweils in Bezug auf eine Policy) 68
Abbildung 7: Mitarbeiterzahlen Europol 82
Abbildung 8: Schaubild zur Veranschaulichung der relevan-
ten Akteure für Rechtsakte 85
Abbildung 9: Organisationsstruktur Abteilungen des Bun-
desministeriums des Innern 1994 98
Abbildung 10: Organisationsstruktur Bundesministerium des
Innern 2013 99
Abbildung 11: Schaubild Abteilung G des Bundesministeri-
ums des Inneren 100
Abbildung 12: Schaubild Abteilung ÖS des Bundesministeri-
ums des Innern 101
Abbildung 13: Organisationsstruktur Abteilungen des Bun-
deskriminalamtes 1994 104
Abbildung 14: Organisationsstruktur Abteilungen des Bun-
deskriminalamtes 2013 105
Abbildung 15: Schaubild Abteilung IK des Bundeskriminal-
amtes 2013 106
Abbildung 16: Schaubild Abteilung ZD des Bundeskriminal-
amtes 2013 107
Abbildung 17: Organisationsstruktur Abteilungen des Bun-
despolizeipräsidium 2013 109
Abbildung 18: Schaubild Abteilung 4 Bundespolizei 110
Abkürzungsverzeichnis
AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
AFCO Ausschuss des Europäischen Parlaments für konstitutio-
nelle Fragen
AWF Analysis Work Files
AZI akteurszentrierter Institutionalismus
BAMF Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
BDBOS Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Or-
ganisationen mit Sicherheitsaufgaben
BDK Bund Deutscher Kriminalbeamter
BfV Bundesamt für Verfassungsschutz
BGS Bundesgrenzschutz
BKA Bundeskriminalamt
BMI Bundesministerium des Innern
BND Bundesnachrichtendienst
BOS Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben
BPOL Bundespolizei
BSI Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
BUDG Ausschuss des Europäischen Parlaments für den Haus-
halt
BVA Bundesverwaltungsamt
CATS Comité Article Trente-Six – Ausschuss nach Artikel 36
CEPOL Collége Européen de Police = Europäische Polizeiaka-
demie
CONT Ausschuss des Europäischen Parlaments für Haushalts-
kontrolle
COREPER Comité des représentants permanents
COSI Ständiger Ausschuss für die operative Zusammenarbeit
im Bereich der inneren Sicherheit
DPolG Deutsche Polizeigewerkschaft
EAD Europäischer Auswärtiger Dienst
EG Europäische Gemeinschaft
EGA Europäische Grenzschutzagentur
EGV Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft
ELO Europol Liaison Officers
EMPL Ausschuss des Europäischen Parlaments für Beschäfti-
gung und soziale Angelegenheiten
EP Europäisches Parlament
EPCTF Task Force der Europäischen Polizeichefs
ESRIF European Security Research and Innovation Forum
EU Europäische Union
EUPOL AFG European Union Police Mission in Afghanistan
EuroCOP European Confederation of Police
XII Abkürzungsverzeichnis

Eurojust Einheit für justizielle Zusammenarbeit der Europäischen
Union
Europol Europäisches Polizeiamt
Eurosur European Border Surveillance System
EUV Vertrag über die Europäische Union
EWG Europäische Wirtschaftsgemeinschaft
Frontex Akronym für französisch frontiéres extérieures, Außen-
grenzen. Europäische Agentur für die operative Zusam-
menarbeit an der Außengrenzen der Mitgliedstaaten der
Europäischen Union
GASP Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
GdP Gewerkschaft der Polizei
GG Grundgesetz
GPPT German Police Project Team
IMK Ständige Konferenz der Innenminister und –senatoren
der Länder
Interpol Internationale Kriminalpolizeiliche Organisation
IS Innere Sicherheit
ISS Renewed European Union Internal Security Strategy
2015-2020
JI Rat Justiz und Inneres der Europäischen Union
JIT Joint Investigation Team
JURI Ausschuss des Europäischen Parlaments für Recht
KOM Europäische Kommission
LfV Landesamt für Verfassungsschutz
LIBE Ausschuss des Europäischen Parlaments für bürgerliche
Freiheiten, Justiz und Inneres
LKA Landeskriminalamt
MAD Militärischer Abschirmdienst
NATO North Atlantic Treaty Organization
OK Organisierte Kriminalität
OLAF Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung
PjZS Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit
RABIT Rapid Border Intervention Team
RAT Hier im Regelfall Rat der Europäischen Union in der For-
mation der Justiz- und Innenminister
SDÜ Schengener Durchführungsübereinkommen
SIRENE Supplementary Information Request at the National Entry
SIS Schengener Informationssystem
TREVI Terrorisme, Redicalisme, Extremisme et Violence
VN Vereinte Nationen
VM Vertraulicher Mitarbeiter