Einkommensteuer intensiv: Veranlagung nach neuem Recht

367 Pages·2008·5.017 MB·German

by  Jürgen Hegemann (auth.)

Jürgen Hegemann
Einkommensteuer intensiv
Jürgen Hegemann
Einkommensteuer
intensiv
Veranlagung nach neuem Recht
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1.Auflage2008
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Lektorat: RA Andreas Funk
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Umschlaggestaltung: KünkelLopka Medienentwicklung, Heidelberg
Druck und buchbinderische Verarbeitung: Wilhelm & Adam, Heusenstamm
Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier
Printed in Germany
ISBN 978-3-8349-1076-9
Vorwort
Die Einkommensteuer, Bilanzierung und Umsatzsteuer unterliegen ständigen Veränderungen
aufgrund von Gesetzesänderungen, BFH-Rechtsprechung und Verwaltungsanweisungen.
Die Buchserie „Intensiv“ beinhaltet die neuesten Steueränderungen in der
■ Einkommensteuer
■ Bilanzierung
und
■ Umsatzsteuer.
Dabei werden die textlichen Ausarbeitungen durch Schaubilder, Prüfungsschemata und Muster-
einspruchsschreiben ergänzt.
Die jährliche Ausgabe spiegelt die wesentlichen Punkte eines Veranlagungszeitraums wieder.
Durch die jährliche Neuerscheinung entsteht ein aktuelles, aufeinander aufbauendes Nachschla-
gewerk für die tägliche Praxis.
Neben den Steuergesetzänderungen durch das Jahressteuergesetz 2008 und andere Gesetzesände-
rungen werden auch aktuelle EuGH-, BFH- und FG-Urteile, die wichtig und notwendig für die
tägliche Praxis sind, besprochen. Die Auffassung der Finanzverwaltung (= BMF-Schreiben) wird
ebenfalls aufgenommen.
Das Ausarbeitungskonzept folgt immer den gleichen Regeln: zuerst die Ausgangssituation, dann
das Besteuerungsproblem und folglich die textliche Erklärung des Ergebnisses.
Dabei werden zahlreiche Schaubilder und Prüfungsschemata genutzt, um Anwendung und Aus-
wirkung der Rechtsänderungen in der Praxis zu verdeutlichen.
Im Werk „Einkommensteuer intensiv“ werden unter anderem folgende Steuergesetzänderungen
aufgezeigt:
■ Abschaffung der zweijährigen Antragsveranlagung
■ Übungsleiterfreibetrag
■ neues Spendenrecht usw.
Die neuen BFH-Urteile z. B. keine Vererblichkeit des Verlustvortrages oder doppelte Haushalts-
führung. Die neuen BMF-Schreiben z. B. zur Sachzuwendungspauschalierung sind ebenfalls aus-
gearbeitet.
Für Sie bietet sich die Möglichkeit, ein praxisnahes Nachschlagewerk mit jährlicher Ergänzung in
zeitlicher Reihenfolge ohne inhaltliche Wiederholungen zu nutzen. Viele Schaubilder, Beispiele
und Musterformulierungen sollen Sie bei der täglichen Arbeit unterstützen.
Titisee, 1.7.2008 Hegemann, Moll, Morath
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Inhaltsübersicht
Vorwort 5
Bearbeiterverzeichnis 19
§ 1 Alle Steuerpfl ichtigen 21
A. Abschaff ung der zweijährigen Antragsveranlagung 21
I. Kernaussage 21
II. Zeitliche Anwendung 22
B. Kinderbetreuungskosten 24
I. Einleitung 24
II. Abzugsfähigkeit von Kinderbetreuungskosten? 25
III. Was sind Dienstleistungen zur Betreuung? 25
IV. Welche Aufwendungen können geltend gemacht werden? 28
1. Grundsatz 28
2. Einheitliches Entgelt 29
3. Einzelne abzugrenzende Aufwendungen 29
a) Au-pair-Verhältnis 29
b) Lehr-, Lern- und Freizeitaufwendungen 30
c) Nachmittagsbetreuung in Schulen 30
d) Verpfl egungskosten 30
4. Abzugszeitpunkt 30
5. Beschränkte Steuerpfl icht 31
V. Wann ist ein Kind haushaltszugehörig? 31
VI. Wer gehört zum berechtigten Personenkreis? 34
VII. Wie verteilt sich der Höchstbetrag? 35
VIII. Welche Nachweise sind zu führen? 36
IX. Wann ist ein Steuerpfl ichtiger erwerbstätig? 37
X. Berücksichtigung neben Arbeitnehmer-Pauschbetrag
und Betriebsausgabenpauschale? 39
XI. Welcher Einkunft squelle sind die Aufwendungen zuzuordnen? 39
XII. Berücksichtigung des Sonderausgabenabzugs
in Bezug auf Ausbildung, Behinderung und Krankheit? 40
XIII. In welcher Reihenfolge (= Ausschlussprinzipien; Subsidiaritätsregeln)
können die Aufwendungen geltend gemacht werden? 42
XIV. Ist der Selbstkostenbetrag und die den Höchstbetrag übersteigenden
Aufwendungen abzugsfähig (= Abzugsbeschränkung)? 42
XV. Wie sind die neuen Anwendungsregeln zeitlich anzuwenden? 43
C. Klärendes zum Altersentlastungsbetrag 44
I. Einleitung 44
II. Ermittlung der Bemessungsgrundlage 45
III. Gesetzliche Verankerung 46
D. Rückwirkende Anerkennung von Verträgen mit nahen Angehörigen 46
I. Einleitung 46
II. Ausgangssituation 46
7
Inhaltsübersicht
III. Ergebnis des BFH 47
IV. Ergebnis der Finanzverwaltung 48
E. Übungsleiterfreibetrag 49
F. Freibetrag für ehrenamtliche nebenberufl iche Tätigkeiten 50
G. Einkunft sgrenzen für die antragsgebundene unbeschränkte
Einkommensteuerpfl icht 52
I. Kernaussage 52
II. Neuregelung 53
III. Zeitliche Anwendung 53
H. Unterhaltsleistungen / Versorgungsleistungen an Empfänger im Ausland 54
I. Kernaussage 54
II. Neuregelung 54
III. Zeitliche Anwendung 55
§ 2 Veranlagungen 56
A. Zustimmung zur steuerrechtlichen Zusammenveranlagung
im Jahr der Trennung 56
I. Ausgangssituation 56
II. Besteuerungsproblem 57
III. Auff assung des BGH 57
1. Fürsorgepfl icht 57
2. Steuerbelastung 57
3. Verlust des Erstattungsbetrages 57
4. Trennungsunterhalt 58
IV. Praxishinweis 58
B. Auft eilung der Steuerschuld nach der Trennung
von zusammen veranlagten Ehegatten 60
I. Ausgangssituation 60
II. Besteuerungsproblem 60
III. Auff assung des BGH 61
1. Varianten der Auft eilung der Steuerschuld 61
a) Verhältnis der Steuerbeträge 61
b) Verhältnis der Einkünft e 61
c) Verhältnis der Steuerbeträge
im Falle fi ktiver getrennter Veranlagung 61
d) Verhältnis der Mehrbeträge bei Steuernachforderungen 61
2. Lösung in der Ausgangssituation 62
IV. Praxishinweis 63
C. Vererblichkeit des Ehegatten-Veranlagungswahlrechts 68
I. Ausgangssituation 68
II. Besteuerungsproblem 69
III. Ergebnis des BFH 69
IV. Lösung in der Ausgangssituation 70
D. Insolvenz und Ehegattenveranlagung 70
I. Ausgangssituation 70
II. Besteuerungsproblem 71
8
Inhaltsübersicht
III. Ergebnis des BGH 71
IV. Anwendung durch die Finanzverwaltung 72
§ 3 Sonderausgaben 73
A. Abziehbarkeit von Steuerberatungskosten 73
I. Begriff sbestimmung 73
II. Zuordnung als Betriebsausgaben oder Werbungskosten 74
III. Kosten der privaten Lebensführung 75
IV. Gemischte Kosten 78
V. Zeitliche Anwendung 78
VI. Praxishinweis 79
B. Feststellungsfrist bei der Feststellung des verbleibenden Verlustvortrags 80
I. Leitsatz 80
II. Feststellung des verbleibenden Verlustvortrags 81
III. Verlustfeststellungsfrist 82
IV. Verlustfeststellung nach Ablauf der geltenden Feststellungsfrist 82
V. Zeitliche Anwendung 83
C. Vorsorgeaufwand beim Gesellschaft er-Geschäft sführer 85
I. Einleitung 85
II. Erweiterter Personenkreis 86
III. Unterscheidungen des Gesellschaft er-Geschäft sführers 88
IV. Beweislast 99
V. Praxishinweis 99
VI. Ergebnismatix 100
VII. Zusammenfassung 101
D. Sonderausgabenabzug beim Gesellschaft er-Geschäft sführer 101
I. Kürzung des Höchstbetrags 101
II. Zeitliche Anwendung 102
E. Ergänzende Absicherung bei Rürup-Versicherungen 102
I. Ausgangssituation 102
II. Anwendung / Vertragsgestaltungen 103
F. Abzugsvoraussetzungen für Schulgeld 104
I. Ausgangssituation 104
II. Begünstigte Schulen 105
III. Praxishinweis 107
G. Spendenrecht 108
I. Vereinheitlichung der geförderten Zwecke
im Gemeinnützigkeits- und Spendenrecht 108
1. bisherige Voraussetzung 108
2. jetzige Voraussetzung 108
3. Neuer „Katalog“ 109
4. Öff nungsklausel 111
II. Spendenabzugsrecht 112
III. Zuwendungsarten 114
IV. Zuwendungsvortrag 116
V. Ausstattung von Stift ungen 118
9
Inhaltsübersicht
1. Weitere Besonderheiten beim Spendenvortrag 122
H. Regelung des Vortrags von abziehbaren Zuwendungen 124
I. Kernaussage 124
II. Neuregelung 124
III. Zeitliche Anwendung 125
I. Vermögensübertragungen gegen wiederkehrende Leistungen 125
I. Einleitung 125
II. Zeitliche Anwendung 127
III. Neue Ausnahmeregelung 129
1. Anwendung 129
2. Gestaltungen 130
IV. Anwendungsbeispiele 130
V. Unterscheidung: Rente oder dauernde Last 133
VI. Geldübertragungen gegen wiederkehrende Leistungen 134
§ 4 Außergewöhnliche Belastungen 136
A. Aufwendungen einer nicht verheirateten Frau für künstliche Befruchtung 136
I. Ausgangssituation 136
II. Besteuerungsproblem 137
III. Ergebnis des BFH 137
IV. Lösung in der Ausgangssituation 138
B. Pfl egesätze der sog. Pfl egestufe 0
sind als außergewöhnliche Belastung abziehbar 138
I. Ausgangssituation 138
II. Besteuerungsproblem 139
III. Ergebnis der Finanzverwaltung 139
IV. Ergebnis des Finanzgerichts 140
V. Ergebnis des BFH 140
VI. Lösung in der Ausgangssituation 141
VII. Praxishinweis 141
C. Änderungen beim Behinderten-Pauschbetrag 142
I. Kernaussage 142
II. Neuregelung 142
III. Zeitliche Anwendung 144
§ 5 Einkünft e aus Gewerbebetrieb / selbständiger Arbeit 145
A. Kindertagespfl ege 145
I. Einleitung 145
II. Kindertagespfl ege 145
1. Begriff sdefi nition 145
2. Betriebseinnahmen 146
3. Betriebsausgaben 147
B. Vollzeitpfl ege 148
I. Vollzeitpfl ege 148
II. Pfl egegeldzahlungen 149
III. Bereitschaft spfl egepersonen 150
IV. Zeitliche Anwendung 150
10
Inhaltsübersicht
C. Nachträglicher Schuldzinsenabzug nach Betriebsaufgabe 151
I. Ausgangssituation 151
II. Besteuerungsproblem 152
III. Ergebnis des BFH 152
1. Betriebsschulden nach Betriebsveräußerung 152
2. Betriebsschulden nach Betriebsaufgabe 152
3. Umqualifi zierung der Schulden 153
IV. Verwertung 153
V. Umwidmung der Darlehen 154
VI. Ergebnis in der Ausgangssituation 155
D. Erstes Anwendungsschreiben zur Sachzuwendungspauschalierung 156
I. Überblick 156
II. Anwendungsbereich 157
III. Wahlrecht zur Anwendung der Sachzuwendungspauschalierung 158
1. Einheitlichkeit der Wahlrechtsausübung 158
2. Zeitpunkt der Wahlrechtsausübung 160
a) Zuwendung an Dritte 160
b) Zuwendung an eigene Arbeitnehmer 160
IV. Bemessungsgrundlage 161
1. Begriff sbestimmung 161
2. Wirkung auf bestehende Regelungen 163
a) Nichterfassung 163
b) Sachbezugsfreigrenze 163
c) Mahlzeiten aus besonderem Anlass 164
d) Aufmerksamkeiten 164
3. Zeitpunkt der Zuwendung 164
4. Höchstbetrag / -grenze 164
a) Höchstbetrag 164
b) Höchstgrenze 165
V. Verhältnis zu anderen Pauschalierungsvorschrift en 166
VI. Steuerrechtliche Behandlung beim Zuwendenden 166
VII. Verfahren zur Pauschalierung der Einkommensteuer 167
1. Unterrichtung des Empfängers der Zuwendung 167
2. Aufzeichnungspfl ichten 167
3. Örtliche Zuständigkeit 168
4. Anrufungsauskunft 168
5. Kirchensteuer 168
E. Geringwertige Wirtschaft sgüter 170
I. Selbständige Nutzbarkeit 172
1. Keine selbständige Nutzbarkeit 172
2. Unbedeutsamkeit der wirtschaft lichen Zusammengehörigkeit 172
3. Einheitliches Wirtschaft sgut trotz selbständiger Abschreibbarkeit 173
F. Sammelposten 175
I. Arbeitspapiere 179
1. Eingabe der Determinanten zur Berechnung 179
2. Wertentwicklung des Sammelpostens 180
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Inhaltsübersicht
§ 6 Einkünft e aus nichtselbständiger Arbeit 181
A. Steuerfreiheit von Abfi ndungen – Vorverlagerung der Fälligkeit 181
I. Kernaussage 181
II. Vorverlagerung der Zahlung 182
B. Steuerfreiheit von Aufstockungsbeträgen bei Überstunden 183
I. Ausgangssituation 183
II. Besteuerungsproblem 184
III. Ergebnis des Finanzgerichts 184
1. Voraussetzung der Steuerbefreiung für Aufstockungsbeträge 184
2. Ruhen/Erlöschen des Erstattungsanspruchs
auf den Aufstockungsbetrag 185
C. Wahlrecht des Arbeitgebers bei der Bewertung geldwerter Vorteile
bei sog. Jahreswagen 187
I. Ausgangssituation 187
II. Besteuerungsproblem 188
III. Auff assung des Finanzgerichts 188
IV. Auff assung des BFH 188
V. Auff assung des BMF 189
VI. Vergleich der Auff assungen 190
VII. Praxishinweis 190
VIII. Musterrechtsbehelf 191
D. Geldwerter Vorteil bei Arbeitgeberdarlehen 192
I. Ausgangssituation 192
II. Besteuerungsproblem 192
III. Auff assung des BFH 192
IV. Auff assung der Finanzverwaltung 193
V. Praxishinweis 195
1. Zeitliche Anwendung 195
2. Änderungen ab VZ 2008 196
VI. Zusammenfassung 197
E. BFH bestätigt Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit
der Kürzung der Pendlerpauschale 198
I. Ausgangssituation 198
II. Besteuerungsproblem 198
III. Auff assung der Finanzverwaltung 198
IV. Ergebnis des BFH 199
V. Handlungsempfehlungen 199
VI. Praxishinweise 200
1. Freibetrag auf der Lohnsteuerkarte 200
2. Rechtsbehelf im Veranlagungsverfahren 201
3. Lohnsachbearbeitung 202
a) Lohnsteuerpauschalierung 202
b) Änderung von Lohnsteueranmeldungen 203
c) Sozialversicherungsrecht 204
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