Table Of ContentKlaus Mtiller-Ibold
Einfiihrung in die
Stadtplanung
Band 2: Leitgedanken, Systeme
und Strukturen
Verlag W. Kohlhamrner
Stuttgart Berlin KOln
Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme
Miiller-Ibold, Klaus:
Einfiihrung in die Stadtplanung / Klaus MtiIler-Ibold. -
Stuttgart; Berlin; K6ln : Kohlhammer
Bd. 2. Leitgedanken, Systeme und Strukturen. - 1996
ISBN 978-3-8348-1631-3 ISBN 978-3-322-97851-6 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-322-97851-6
AIle Rechte vorbehalten
© 1996 Verlag W. Kohlhammer GmbH
Stuttgart Berlin KOln
Verlagsort: Stuttgart
Satz: Klaus MiiIler-Ibold
Gesamtherstellung:
W. Kohlhammer Druckerei GmbH + Co. Stuttgart
Inhaltsverzeichnis
Seite
1. Einleitung 9
2. Raumordnung, Landes-und Regionalplanung 10
2.1 Raumliche Planung im staatlichen System 10
2.1.1 Begriffsdefinitionen, Aufgaben und Funktionen 10
2.1.2 Leitgedanken 12
2.1.3 Das Spannungsfeld zwischen ortlicher und
iiberortlicher Planung -das Gegenstromprinzip 14
2.2 Bundesraumordnung 17
2.2.1 Aufgaben und Funktionen 17
2.2.2 Bundesraumordnungsgesetz 17
2.2.3 Leitgedanken 20
2.2.4 Bundesraumordnungsprogramm (BROP) 24
2.2.5 Raumordnungspolitischer Orientierungsrahmen 27
2.2.6 Bundesraumordnungsbericht 34
2.2.7 Fachplanungen und andere
Einwirkungsmoglichkeiten des Bundes 35
2.3 Landesplanung 36
2.3.1 Aufgaben und Funktionen 36
2.3.2 Landesplanungsgesetze 37
2.3.3 Leitgedanken 38
2.3.4 Landesraumordnungsprogramme und -plane 39
2.3.5 Parlament als Entscheidungstrager 39
2.3.6 Fachplanungen der Lander 41
2.4 Regionalplanung 41
2.4.1 Aufgaben und Funktionen 41
2.4.2 Regionalplanungsgesetze 43
2.4.3 Leitgedanken 44
2.4.4 Regionale Raumordnungsplane/-programme
derLander 45
2.4.5 Regionale Raumordnungsplane/-programme
kommunaler Verbande 45
2.4.6 Gemeinsame Ziele und Festlegungen 46
2.S Foigerungen fUr die Stadtplanung 49
5
Seite
3. Stadtentwicklungsplanung 52
3.1 BegritTsdefinition, Aufgaben und Funktionen 52
3.2 Allgemeine Leitgedanken zur Stadtentwicklung 54
3.2.1 Vielfalt und Gleichwertigkeit statt
Gleichartigkeit der Lebensverhaltnisse 54
3.2.2 Aexible Ordnung 55
3.2.3 Altemativen aufverschiedenen Ebenen 57
3.3 Sektorale Leitgedanken zur Stadtentwicklung 59
3.3.1 Wirtschaft 59
3.3.2 Soziale Aspekte 68
3.3.3 Gesundheit und Umweltschutz 73
3.3.4 Wohnen 75
3.3.5 Freizeit und Kultur 81
3.3.6 Verkehr 83
3.3.7 Ver-und Entsorgung 89
3.4 Leitgedanken zur raumlichen Stadtentwicklung 90
3.4.1 Raumliche Ordnungssysteme und -strukturen 90
3.4.2 Stadterweiterung und Stadtverkleinerung 93
3.4.3 Stadtveranderung 94
3.4.4 Stadtemeuerung 95
3.5 Raumliche Entwicklungssysteme 100
3.5.1 Leitgedanken 100
3.5.2 Die wesentlichen Modellsysteme 103
3.5.3 Uberlagerung verschiedener Systeme 115
3.6 Entwicklungsplanung fur Stadtteile 124
3.6.1 Planung auf Stadtteilebene 124
3.6.2 Rahmen-, Programm-oder Strukturplan 127
3.6.3 Handlungsprogramm 127
4. Bauleitplanung 129
4.1 System, Aufgaben und Funktionen 129
4.1.1 Die Bauleitplanung innerhalb des Baugesetzbuchs 129
4.1.2 Planungsleitlinien des Baugesetzbuchs 137
4.1.3 Bestimmung von Art und MaS der Nutzung 138
6
Scite
4.1.4 Bestimmung der Wirtschaftlichkeit
der Bauleitplanung und ihre Grenzen 148
4.2 Der vorbereitende Bauleitplan (Flichennulzungsplan) 152
4.2.1 Aufgaben, Funktionen und Ziele 152
4.2.2 Charakteristik des Fliichennutzungsplans 154
4.2.3 Inhalte des Fliichennutzungsplanes 156
4.2.4 Spielraume fUr die Bebauungsplanung
und Schwellenwerte 161
4.3 Der verbindliche Bauleitplan (Bebauungsplan) 162
4.3.1 Aufgaben undFunktionen 162
4.3.2 Arten der Bebauungsplane 163
4.3.3 Mittel und Arten der Festsetzung im Bebauungsplan 164
4.3.4 Inhalte des Bebauungsplans 168
4.3.5 Erlauterungen zu besonderen
Festsetzungen im Bebauungsplan 170
4.3.6 Besondere Anmerkungen 173
5. Fachplanungen 176
5.1 Ziele und Aufgaben von Fachplanungen 176
5.2 Landschafts-und FreiOichenplanung 176
5.2.1 Ziele und Aufgaben 176
5.2.2 Leitgedanken 180
5.2.3 Landschafts-und Griinordnungsplane 185
5.2.4 Rechtliche Stellung von Landschafts-
und Griinordnungsplanen 188
5.3 Verkehrsplanung 189
5.3.1 Ziele und Aufgaben 189
5.3.2 Leitgedanken 190
5.3.3 Verkehrserschlie8ungsplanung 197
5.4 Infrastrukturplanung 217
5.4.1 Aufgaben und Funktionen 217
5.4.2 SozialeInfrastruktur 218
5.4.3 Technische Infrastruktur 220
7
Seite
5.5. Umweltplanung 228
5.5.1 Leitgedanken 228
5.5.2 Ziele 229
5.5.3 Rechtsgrundlagen 229
5.5.4 U mwel tvertriiglichkeitspriifung 230
5.5.4.1 Ziele 230
5.5.4.2 Einsatzbereiche 231
6. Schlu6bemerkung 232
Literaturverzeichnis 233
Stichwortverzeichnis 236
8
1. Einleitung
In diesem Band sollen die wesentlichen Inhalte der Planung, ihre Zusammenhiinge
und die sie betreffenden Uberlegungen erortert werden. Sie stellen den Kern der
Stadtplanung dar. Allerdings wiirden sie sozusagen in der "Luft schweben", wenn
sie nicht in den Rahmen der Sachverhalte, die im ersten und im dritten Band erortert
werden, eingespannt waren. Wir haben schon im ersten Band vermerkt, daB Stadt
planung einem Puzzlespiel gleichkommt. Wahrend der erste Band sozusagen der
Erkennung der Grundlagen, d.h. der SchHissel- und Eckteile des Puzzles diente,
wendet sich der zweite Band nun dem System zu, wie die einzelnen Puzzleteile
zueinanderstehen, wie sie einander zuzuordnen sind und wie sie in sich strukturiert
sind.
Insbesondere ist zu beachten, daB Deutschland ein fOderalistischer Staat ist, des sen
Kommunen (Gemeinden, Kreise und Stiidte) eine relativ groBe Selbstiindigkeit
genieBen. Zwar wird der eingeengte Spielraum der Kommunen immer wieder
beklagt. 1m internationalen Vergleich gibt es jedoch wenig Liinder, in denen die
Kommunen eine vergleichbare Selbstiindigkeit haben. Insofern spielen diese fooe
ralistische Struktur und der durch Bundesraumordnung und Landesplanung zu
setzende Rahmen in seiner Wechselwirkung zur Stadtplanung eine gewichtige Rolle.
Deshalb werden wir uns in diesem Band mit der Hierarchie und den Inhalten der
diumlichen Planung sowie den damit zusammenhiingenden Leitgedanken auseinan
dersetzen, namlich mit
- der diumlichen Planung im staatlichen System und den Folgerungen fUr die
Stadtplanung,
- der Stadtentwicklungsplanung, ihrer Strukturierung und Aufteilung in Teilberei
che wie Stadtteilentwicklung, Stadterweiterung, Stadterneuerung und Bauleitpla
nung,
- den raumlichen Entwicklungssystemen und
- den Fachplanungen, die raumlich oder sachlich rahmensetzend wie rahmenfiillend
wirksam sind, urn die Voraussetzungen fUr die Handlungsentscheidungen, die fur
die Umsetzung der Planung immer erforderlich sind, zu schaffe n.
Ohne diese Inhalte der Planung waren wir nicht in der Lage, unsere Ziele
systematisch zu erreichen oder praventiv lauernden Gefahren zu begegnen. Wir
muBten mit sehr viel geringeren Erfolgschancen, mit sehr viel mehr Improvisationen
operieren. Dieser Band solI einerseits zeigen, wie durch Planung das Risiko fur den
Trager der jeweiligen Planung vermindert werden kann. Andererseits soIl dieser
Band auch die Probleme und Grenzen aufzeichnen, die alle an der Planung Beteilig
ten beachten mussen, damit sie nicht allzu hohe Erwartungshorizonte mit der Folge
schwerer Enttauschungen aufbauen. SchlieBlich soIl dieser Band im Zusammenhang
mit dem dritten Band, in dem die Methoden, Instrumente und der Vollzug der
Planung behandelt werden, die Beteiligten in die Lage versetzen, so souveriin wie
irgend moglich mit allen Facetten der Stadtplanung zum Wohl der Biirger unserer
Stadte umzugehen.
9
2. Raumordnung, Landes- und Regionalplanung
2.1 Raumliche Planung im staatlichen System
2.1.1 Begriffsdefinitionen, Aufgaben uod Funktiooeo
Der Begriff Raumordnung wird haufig im eingeengten Sinn entweder auf die schon
existierende statische Ordnung des Raumes oder auf die Ordnung des Grund und
Bodens bezogen. Es hat deshalb wiederholt Bemiihungen gegeben, ihn durch andere
Begriffe zu ersetzen, wie etwa, in Anlehnung an den angelsachsischen Begriff
"Regional Planning", als Begriff "Regionalplanung" zu verwenden oder statt Raum
ordnung "Raumplanung". Diese Versuche sind gescheitert, well allein schon in der
Gesetzesdefinition der Begriff Raumordnung1 sich so weit etabliert hatte, daB eine
Veranderung nur unter erheblichen Widerstanden hatte vonstatten gehen konnen.
Ebenso hat es Schwierigkeiten gegeben, den BegriffLandesplanung eindeutig zu
definieren, obwohl er der traditionelle Begriff fUr ilbergeordnete raumliche Planung
im deutschen Sprachraum geworden war. Die Problematik bestand darin, fUr die
politische Kompetenz-und Entscheidungshierarchie im foderalistisch struktuierten
Staat entsprechende Begriffe zu finden. Insofem sprechen wir heute von Bundes
raumordnung, wenn wir die Bundeseben, und von Landesplanung, wenn wir die
Landesebene im Auge haben.2
Schon dieser Exkurs zeigt, daB Raumordnung und Landesplanung von der Defi
nition her nicht weit voneinander liegen und sich bestenfalls in der Kompetenzver
teilung, Tiefengliederung, Detaillierung und Konkretheit der raumlichen Aussage
unterscheiden. 1m tibrigen verweise ich auf die Kapitel2.1 bis 2.3 in Band l.
Nach diesen Vorbemerkungen konnen wir eine erste Definition vomehmen3:
- Raumordnung und Landesplanung beschiiftigen sich mit groBen Gebieten, die die
verschiedensten hierarchisch gegliederten Gebietskorperschaften (Gemeinden,
Stadte, Landkreise, Bezirke und Lander) urnfassen, die, im Sinne einer Lebensge
meinschaft, Interessen und Bedarfe an einer gemeinschaftlichen Gestaltung ihres
Gesamturnfeldes haben.
- Raumordnung und Landesplanung bewegen sich in einem fest definierten Landes
oder Staats-Gebiet.
- Raumordnung und Landesplanung haben das Ziel, in ihrem "Planungsgebiet" die
raumlichen Voraussetzungen dafiir zu schaffe n, daB fUr die in ihrem Gebiet
lebenden Menschen gleichwertige Lebensbedingungen hergestellt werden konnen.
- Raumordnung und Landesplanung sind in einem freiheitlichen, demokratischen
und fOderalistischen Rechtsstaat in der Regel nicht selbst Trager der Durchfiihrung
von MaBnahmen, also etwa des Baus der Infrastruktur und iihnlichem.
Dieser Sachverhalt ist in Landem mit zentralistischer Planwirtschaft anders gere
gelt, abgesehen davon, daB natilrlich Raumordnung und Landesplanung in einem
Siehe hierzu auch: Bundesraumordnungsgesetz (ROO), Bonn, Passung v. 25.7.1991 (BGBI. I,
S.726.)
2 Siehe hierzu auch: ". Bielenberg, W. Erbgutb, W. SOffker: "Raumordnungs-und Landesplanungs
recht des Bundes und derLander", Bielefeld 1990.
3 Siehe hierzu auch: J. Umlauf: "Zur Problematik der Landesplanung und Raumordnung", Miinchen
1983.
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