Table Of ContentWHfrled von Bredow
Die Zukunft der Bundeswehr
Analysen:
Politik - Gesellschaft - Wirtschaft
Eine Buchreihe, herausgegeben von
Gottrik Wewer
Band 45
Wilfried von Bredow
Die Zukunft
der Bundeswehr
Gesellschaft und Streitkrafte
im Wandel
Leske + Budrich, Opladen 1995
DerAutor:
Dr. Wilfried von Bredow, Professor fUr Intemationale Politik an
der Philipps-Universitat Marburg
ISBN 978-3-8100-1255-5 ISBN 978-3-322-96004-7 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-322-96004-7
© 1995 by Leske + Budrich, Opladen
Das Werk einschlieBlich alIer seiner Teile ist urheberrechtlich ge
schiitzt. Jede Verwertung auBerhalb der engen Grenzen des Urhe
berrechtsgesetzes ist ohoe Zustimmung des VerJages unzulassig
und stratbar. Das gilt insbesondere filr Vervielfaltigungen, Uber
setzungen, Mikroverfolmungen und die Einspeicherung und Ver
arbeitung in elektronischen Systemen.
Satz: Leske + Budrich
Inhalt
Einleitung 7
I. Zur Rolle und Gestalt kunftiger Streitkriifte 11
1. Nationale Verteidigung 12
2. Nationale Sicherheit 14
3. Biindnis 16
4. Probleme der Friedenserhaltung 18
5. Ein neues Bild vom Soldaten? 19
6. Militiirisches vs. ziviles Denken 22
7. Zwischenbilanz 23
II. Vereinigung Deutschlands - Konsequenzen flir die 25
Bundeswehr
1. Vereinigung - sicherheitspolitische Aspekte 25
2. Erblast 27
3. Abwicklung 30
4. Integrationsprobleme 32
1lI. Veriinderungen der GeseUschaft als Problem der 35
Streitkriifte
1. Akzeptanz der Streitkrafte 35
2. Demokratische Gesellschaft und Streitkrafte: 36
Kompatibel?
3. Wertewandel 38
4. Reaktionen aus den Streitkraften 40
IV. Bundeswehr und OjJentlichkeit 43
1. Meinungsbilder 44
2. Partei-Debatten 52
V. Wehrpflicht oder Berufsarmee 53
5
1. Demokratie und allgemeine Wehrpflicht 54
2. Wehrgerechtigkeit 56
3. Demographie 59
4. Wehrsystem und militiirischer Auftrag 60
5. Vor folgenreichen Entscheidungen 61
VI. PerspektivenjUrdie Innere Fiihrung 63
1. Riickblick 63
2. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages 68
3. Kiinftige Entwicklungen 69
4. Ein alter Streit 70
VII. Die Bundeswehr in multinationalen Kontexten 73
1. Nationale Interessen in intemationalen Beziehungen 74
2. Militiir-Allianzen 76
3. Multinationale Streitkrafte 79
Vlll. Der Preis der Normalitiit 83
1. Der Begriff der Normalitat 83
2. Intemationale Ordnung und Gewalt 84
3. Die Knappheit militiirischer Ressourcen 86
4. Die Aktualitat von Clausewitz 89
Literaturverzeichnis 92
Dokumentation 99
6
Einleitung
So wichtig es ist, sich iiber die Zukunft der Bundeswehr und die
Veriinderungen in der Gesellschaft und im intemationalen Sy
stem Gedanken zu machen - fiir eine Bestandsaufnahrne, ja selbst
eine Zwischenbilanz ist gegenwartig ein schlechter Zeitpunkt.
Zuviel ist im FluB. Fast jede Woche gibt es neue Vorschliige da
fiir, wie man die Bundeswehr den neuen Anforderungen am be
sten anpassen kann. Verkleinem, sagen die einen. Abschaffung
der Wehrpflicht, sekundieren andere. Mehr Biindnis-Integration,
Mrt man hier, wiihrend dort vorgeschlagen wird, die NATO
ganz aufzulOsen.
Wie steht es mit den Einsatzen der Bundeswehr auBerhalb des
Biindnis-Territoriums? Gar nicht? Oder nur in UN-Friedens-Mis
sionen mit Blauhelmen? Oder doch wie jedes andere UNO-Mit
glied je nach Konstellation auch in Missionen zur militarischen
Wiederherstellung des Friedens? Wo liegen die Grenzen zwi
schen beiden Einsatz-Arten? Und wie steht es mit humanitaren
Missionen wie in Kambodscha oder in Somalia?
1st die Bundeswehr, gerade mit der Uhemahrne der ehemali
gen Nationalen Volksarmee der DDR sowie mit einem Reduzie
rungs-Schub auf 370 000 Mann beschaftigt, iiberhaupt auf solche
Einsatze vorbereitet? Womit nicht nur Ausbildung und Ausrii
stung gemeint sind, sondem auch die mentale Einstellung.
Wie wirken sich die finanziellen Engpasse des offentlichen
Haushalts auf die Bundeswehr aus? Wie steht die BevOlkerung
zu den Streitkraften? Werden sie, die zur Verteidigung und zur
Abschreckung gegen einen Gegner aus dem Osten aufgestellt
worden sind, auch als Instrumente einer AuBen- und Sicherheits
politik akzeptiert, welche die Bundesrepublik als "Weltmacht
wider Willen" gerade neu zu konzipieren versucht? Und wie
wirken sich die zahlreichen intemationalen, gesamtgesellschaftli
chen und inner-organisatorischen Veriinderungen auf das Selbst
bild der Bundeswehr-Angehorigen aus?
7
Mit solchen und iihnlichen Fragen konnte noch eine ganze
Weile fortgefahren werden. Fragen stellen ist legitim und sozu
sagen der notwendige erste Schritt in Richtung auf sinnvolle
Antworten. Bei unserer Thematik stellt sich nun aber heraus, daB
es fiir verbindliche Antworten noch zu friih ist. Der friihere ver
teidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion und Par
lamentarische Staatssekretiir im Verteidigungsministerium Wim
mer hat ktirzlich ,,klare Aussagen der Bundesregierung tiber die
Sicherheitslage und die Gefahren, die es bei der Bundeswehrpla
nung zu beriicksichtigen gelte", eingefordert. Er monierte in die
sem Zusammenhang auch, daB es seit vielen Jahren kein Vertei
digungs-WeiBbuch der Bundesregierung mehr gegeben habe
(FAZ v. 30.12.1993).
Die Bundesregierung war vielleicht nicht gut beraten, als sie
im Friihjahr 1994 ein solches WeiBbuch aber doch noch rasch
vor den Bundestagswahlen herausgab. Denn der Orientierungs
ProzeB beztiglich der Notwendigkeiten und Beschrankungen ei
ner militiirisch instrumentierten AuBen- und Sieherheitspolitik ist
noch lange nicht zu Ende. Es gibt weder klare Perspektiven fUr die
Entwicklung des intemationalen Systems auf seiner globalen
Ebene noch genauere und vor aHem einvemehmliche Konzepte
ffir eine makro-regionale Sicherheitspolitik in Europa. Und ein
innenpolitischer Konsens tiber die Rolle von Streitkriiften und
militiirischer Gewalt in der AuBen- und Sieherheitspolitik ist
ebenfalls noch in weiter Ferne. Schlechte Zeiten also fUr eine
Zwischenbilanz. Aber dennoch ist sie notiger denn je. Wie an
ders soli denn eine einigermaBen informierte Debatte tiber all die
kontroversen Fragen in Gang kommen? Die F10skeln der Wahl
kiimpfe konnen sie keinesfalls ersetzen.
In diesem ,,Analysen"-Band, der in gewissem Sinne eine Er
giinzung und einen Kontrapunkt zu dem Band von Dieter S. Lutz
(1993) tiber "Deutschland und die Kollektive Sicherheit" dar
stelIt, werden internationale, inner-gesellschaftliche, parteipoliti
sche und nieht zuletzt auch inner-organisatorische Aspekte der
gegenwiirtigen Bundeswehr-Debatte in ihren wechselseitigen Be
ztigen dokumentiert und analysiert. Da es mir gerade auf die
Verknupfung dieser verschiedenen Aspekte oder Ebenen an
kommt, wird in Kauf genommen, daB manche Probleme nur
schlaglichtartig beleuchtet werden. Fur eine griindliche und in
8
die Tiefe sondierende Analyse soIl dieser Band anregende Vor
iiberlegungen liefe m. Mit dem, wenn es um Militiir-Themen
geht, hiiufig anzutreffenden ,,Lager-Denken" habe ich Richts zu
tun. AuBerdem gehOrt es ja gerade zu den Vorziigen der ,,Analy
sen"-Reihe, daB sie die verschiedensten Konzepte und Gesichts
punkte prasentieren und damit eine Grundvoraussetzung politi
scher Bildung erfiiIlen, niimlich nicht filr bestimmte Doktrinen
Rekiame, sondem den Pluralismus der Argumente und Wert
Prioritiiten transparent machen will.
Weil ich diesen Ansatz gewiihlt habe, bin ich mir allerdings
zuweilen in der Tat wie eine Ein-Mann-Kommission in der
Tradition friiherer Kommissionen der Bundesregierung vorge
kommen, die sich mit Problemen der Bundeswehr in der GeseIl
schaft beschiiftigt haben. In der Tat konnte ich hiiufig auf die Er
gebnisse der letzten dieser Kommissionen zuriickgreifen, der
Unabhiingigen Kommission filr die kiinftigen Aufgaben der
Bundeswehr, die unter der Federfiihrung von Hans-Adolf Jacob
sen ihren AbschluBbericht am 24.9.1991 dem Bundeskanzler
iibergeben hat. Seither haben sich aber wieder eine ganze Reihe
intemationaler und nationaler Parameter verschoben, so daB auch
dieser Bericht eher als Ausgangspunkt filr weitere Recherchen
und Uberlegungen gedient hat.
Bei diesen Recherchen bin ich, wann immer ich bestimmte
Fragen hatte, von denjenigen, an die ich sie gerichtet habe,
freundlich und zuweilen mit viel Engagement unterstiitzt wor
den. Besonders erwiihnen m6chte ich die Mitarbeiter des Sozi
alwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr in Miinchen, das
Biiro des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, den In
formationsstab des Bundesministers der Verteidigung, die Mitar
beiter in den Biiros von Bundestags-Abgeordneten aller im Bun
destag vertretenen Parteien sowie Herm Dr. Hans-Jiirgen Rau
tenberg.
Die Probleme der Bundeswehr sind in vielen Punkten nicht
viel anders als die Probleme von Streitkriiften anderer Staaten,
zumal anderer westlicher Staaten. Das von Charles C. Moskos
umsichtig gesteuerte Inter-University Seminar on Armed Forces
and Society hat die intemationale Debatte unter Militiirsoziolo
gen seit vielen Jahren vorangetrieben. Viele Einsichten und Vor
stellungen in diesem Band sind aus dieser ungemein fruchtbaren
9
Debatte hervorgegangen. Die Globalisierung des internationalen
Systems umfaSt auch mehr denn je die Intemationalisierung von
Problem-Definitionen und LOsungsansatzen.
In kurzer bis mittlerer Perspektive soli dieser Band dazu bei
tragen, die Voraussetzungen fUr eine sinnvolle Prioritaten-Set
zung auf diesem wichtigen Politikfeld zu verbessem.
10
