Die Rechtsextremismus-Debatte: Charakteristika, Konflikte und ihre Folgen

325 Pages·2013·1.559 MB·German

by  Britta Schellenberg

Edition Rechtsextremismus
Herausgegeben von
Prof. Dr. Fabian Virchow
Alexander Häusler
Forschungsschwerpunkt Rechtsextremismus/Neofaschismus
der Fachhochschule Düsseldorf
Die „Edition Rechtsextremismus“ versammelt innovative und nachhaltige Beiträge
zu Erscheinungsformen der extremen Rechten als politisches, soziales und kultu-
relles Phänomen. Ziel der Edition ist die Konsolidierung und Weiterentwicklung
sozial- und politikwissenschaft licher Forschungsansätze, die die extreme Rechte
in historischen und aktuellen Erscheinungsformen sowie deren gesellschaft lichen
Kontext zum Gegenstand haben. Ein besonderes Augenmerk gilt dabei transnatio-
nalen Entwicklungen in Europa.
Herausgegeben von
Prof. Dr. Fabian Virchow
Alexander Häusler
Forschungsschwerpunkt Rechtsextremismus/Neofaschismus
der Fachhochschule Düsseldorf
Britta Schellenberg
Die Rechtsextremismus-
Debatte
Charakteristika, Konfl ikte und ihre
Folgen
Britta Schellenberg
Berlin, Deutschland
D83
ISBN 978-3-658-03583-9 ISBN 978-3-658-03584-6 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-658-03584-6
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Vorwort
Vorwort

Unrecht und die Verletzung von Menschenrechten fangen meist klein an: Sie
ereignen sich „vor der eigenen Haustür“, finden im zwischenmenschlichen Um-
gang, im lokalen Raum statt. Hier kann Unrecht gerügt werden oder aber auf
Wohlwollen, Rechtfertigung und gar Zuspruch stoßen. Um Unrecht zu erkennen
und sich ihm entgegenzustellen, braucht man nicht nur ein gewisses Maß an
(Mit-)Menschlichkeit, humanistische oder rechtsstaatliche Normvorstellungen,
sondern auch Kraft, Mut und vor allem Unterstützung.
Meine Studie zur „Rechtsextremismus-Debatte“ zeigt problematische Mus-
ter im Umgang mit der radikalen Rechten in Deutschland, insbesondere mit
Rassismus und Gewalt, auf. Dafür habe ich exemplarisch eine Fallanalyse
durchgeführt, die es ermöglicht, ganz genau hinzusehen, um Charakteristika und
Konflikte der Debatte über „Rechtsextremismus“ und „Fremdenfeindlichkeit“
sowie ihre Folgen für die Akzeptanz und Ausbreitung der Radikalen Rechten
wahrzunehmen. Hiermit hoffe ich, zu einer Versachlichung der Debatte sowie zu
einer zielorientierten Strategieentwicklung gegen Rechtsextremismus, gruppen-
bezogene Menschenfeindlichkeit oder Hate Crime beizutragen.
Ich möchte all denen danken, die sich nicht von der Kritik an Unrecht, wie
es sich in rassistischer und rechtsradikaler Gewalt gegen vermeintlich Fremde
zeigt, abbringen lassen. Sie brauchen – gerade wenn lokale Konstellationen es
ermöglichen, dass die Radikale Rechte stark wird – eine breite und nachhaltige
Unterstützung. Für die hilfreiche Begleitung meiner Arbeit möchte ich vor allem
meinem Ehemann Felix danken, für Anregungen und kritische Kommentare
ebenso Klaus Wahl. Danken für viel Geduld und ungewöhnliches Verständnis –
etwa gegenüber nächtelanger Schreibtischarbeit und intensiven Gesprächen –
möchte ich insgesamt meiner Familie, ausdrücklich auch meinen Kindern und
Eltern. Darüber hinaus bedanke ich mich bei meinem Doktorvater Wolfgang
Benz vom Zentrum für Antisemitismusforschung der Technischen Universität
Berlin. Er hat meine Studie mit Interesse begleitet und mit didaktischen Anekdo-
ten dafür gesorgt, dass ich den Abschluss der Arbeit im Blick behielt. Ebenso
danke ich Rainer Erb für seine Unterstützung. Mein Dank gilt auch dem Cent-
rum für Angewandte Politikforschung der Ludwig-Maximilans-Universität
München und der Bertelsmann Stiftung, insbesondere Werner Weidenfeld und
Josef Janning. Wenngleich ich als wissenschaftliche Mitarbeiterin und Projekt-
6 Vorwort
koordinatorin diverser Rechtsextremismus-Projekte in Deutschland und Europa
einen recht vollen Terminkalender hatte, haben sie mich jederzeit darin bestärkt,
die Freiheit des eigenständigen Denkens zu leben. Zudem habe ich enorm von
dem interdisziplinären und internationalen Austausch mit Wissenschaftlern und
Praktikern profitiert.
Ich freue mich, dass meine Arbeit in der Edition „Rechtsextremismus“ des
VS Verlags für Sozialwissenschaften erscheint, danke hierfür insbesondere Fa-
bian Virchow und Alexander Häusler sowie Dorothee Koch und Agathe Bienfait
vom Verlag, und wünsche Ihnen nun eine anregende Lektüre!

Britta Schellenberg, den 14. Juni 2013
Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis

Tabellenverzeichnis .......................................................................................... 13

Einleitung .......................................................................................................... 15
1 Forschungsstand und Problemstellung ...................................................... 15
2 Methodische Überlegungen ....................................................................... 20
3 Auswahl des Fallbeispiels und Begründung seiner Repräsentativität ....... 24
4 Untersuchungsgegenstand und Aufbau der empirischen Analyse ............. 26
5 Begrifflichkeiten: Radikale Rechte, Rechtsextremismus,
Fremdenfeindlichkeit ................................................................................ 31

I. Der Fall Mügeln ....................................................................................... 35
1 Einführung: Soziostrukturelle Daten zu Mügeln ....................................... 35
2 Der Tathergang.......................................................................................... 38
Erste interne Berichterstattung von Polizeibeamten und Bilder ............... 38
Die Aussagen der Opfer ............................................................................ 43
Die Aussagen der „unmittelbaren“ Zeugen .............................................. 44

II. Polizei und Staatsschutz .......................................................................... 47
1 Unmittelbare Reaktionen........................................................................... 47
2 Die Ermittlungsarbeit: Die Genese der Deutung von Polizei und
Staatsschutz ............................................................................................... 50
Schwerpunktsetzungen bei den Ermittlungen ............................................ 50
Umgang mit den „unmittelbaren“ Zeugen und ihren Angaben ................. 53
Auf der Suche nach den „richtigen“ Zeugen: Die späten „Zeugen“ ........ 57
3 Die Narrative der mutmaßlichen Täter ..................................................... 60
4 Vom Geschädigten zum Tatverdächtigen. Die Opfer-Täter-Umkehr ....... 63
Auf dem Polizeirevier Oschatz .................................................................. 63
Erneute Vernehmungen ............................................................................. 65
5 Abschließende Berichte zu den Ermittlungen ........................................... 67
Der Handlungsablauf / Sachverhaltsdarstellung der GEG Mügeln
(Auswertung) ............................................................................................. 67
Die Schlussberichte des polizeilichen Staatsschutzes ............................... 70
8 Inhaltsverzeichnis
6 Reflexion und Fazit ................................................................................... 72
7 Der Fall als Referenz (Phase 3) ................................................................. 76

III. Lokale Politik ........................................................................................... 77
1 Interpretation und Problemanalyse (Phase 1) ............................................ 77
Resümee .................................................................................................... 80
2 Interpretation und Problemanalyse (Phase 2) ............................................ 81
Nach dem Interview in der Jungen Freiheit .............................................. 87
Resümee .................................................................................................... 88
3 Strategievorschläge und konkrete Maßnahmen ......................................... 89
4 Fazit ........................................................................................................... 91
5 Der Fall als Referenz (Phase 3) ................................................................. 95

IV. Regionale Politik .................................................................................... 101
1 Einführung: Wahlstruktur und Umgang mit der Radikalen Rechten ...... 101
2 Die Sächsische Staatsregierung/CDU: Interpretation,
Problemanalyse, Gegenstrategien (Phase 1) ............................................ 103
Interpretation .......................................................................................... 103
Problemanalyse ....................................................................................... 107
Gegen-Strategien und konkrete Maßnahmen .......................................... 108
Die Antwort auf die Große Anfrage der NPD ......................................... 109
Resümee .................................................................................................. 111
3 Die Sächsische Staatsregierung/CDU: Interpretation,
Problemanalyse, Gegenstrategien (Phase 2) ............................................ 113
4 Die SPD und die Opposition im Sächsischen Landtag............................ 119
Interpretation und Problemanalyse......................................................... 119
Gegenstrategien und konkrete Maßnahmen ............................................ 121
Resümee .................................................................................................. 123
5 Fazit ......................................................................................................... 125
6 Der Fall als Referenz (Phase 3) ............................................................... 126

V. Bundespolitik ......................................................................................... 131
1 Einführung: Fremdenfeindliche Kampagnen, Debatten über
Zuwanderung und die Genese der Bundesprogramme gegen
Rechtsextremismus ................................................................................. 131
2 Bundesregierung (CDU/CSU und SPD): Interpretation .......................... 139
2.1 Einflussfaktoren Internationale Beziehungen und globale
Wirtschaft ...................................................................................... 139
2.2 Argumentationsmuster und Frames ............................................... 142
2.3 Bezugnahme auf den Nationalsozialismus .................................... 144
Inhaltsverzeichnis 9
2.4 Die Gauweiler – Edathy Kontroverse. Die Rechtsextremismus-
Debatte als Konflikt über Normsetzungen ..................................... 146
Resümee .................................................................................................. 150
3 Bundesregierung: Problemanalyse .......................................................... 153
4 Bundesregierung: Strategievorschläge und konkrete Maßnahmen ......... 155
Die „Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus“ ............................. 156
NPD-Verbot ............................................................................................ 161
Konkrete Maßnahmen ............................................................................. 167
Resümee: Strategien, Framing und Normsetzungen ............................... 169
5 Politische Parteien der Opposition .......................................................... 172
Bündnis 90 / Die Grünen ......................................................................... 172
Die Linke ................................................................................................. 173
FDP ......................................................................................................... 176
Resümee .................................................................................................. 177
6 Fazit ......................................................................................................... 178
7 Der Fall als Referenz (Phase 3) ............................................................... 181

VI. Die Radikale Rechte .............................................................................. 183
1 Einführung: Entwicklung der NPD und der Jungen Freiheit .................. 183
2 Die NPD: Interpretation und Problemanalyse ......................................... 190
Große Anfrage der NPD ......................................................................... 190
Der NPD-Entschließungsantrag und die Debatte im Sächsischen
Landtag ................................................................................................... 195
Resümee .................................................................................................. 202
3 Die Junge Freiheit: Interpretation und Problemanalyse .......................... 203
Die Brücke: Das Deuse-Interview ........................................................... 204
Mügeln im Spiegel der Jungen Freiheit .................................................. 207
Resümee .................................................................................................. 211
4 Sprache und Konzepte ............................................................................. 212
4.1 Die Industrie- und Systemmetapher .............................................. 212
4.2 NS-Vergleich und NS-Vokabular .................................................. 213
4.3 Das Wortfeld „besetzt“ .................................................................. 215
4.4 Das (völkische) Kollektiv als Opfer .............................................. 216
4.5 Assoziationen zum Deutschen Reich ............................................. 218
Resümee .................................................................................................. 219
5 Fazit ......................................................................................................... 219
6 Der Fall als Referenz (Phase 3) ............................................................... 224