Die Raumordnung Drängt: 6 Vorträge

86 Pages·1964·2.824 MB·German

by  Professor Friedrich Tamms (auth.)

DIE RAUMORDNUNG DRÄNGT
DIE RAUMORDNUNG DRÄNGT
6 Vorträge
Herausgegeben von der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen
der Deutschen Akademie für Städtebau und Landesplanung
WES T D E U T SC HER VER LA G . K 0 LN UND 0 P LA DEN . 1 964
© 1964 Westdeutscher Verlag, Köln und Opladen
Verlagsnummer 061008
Satz, Druck und Einband, Druckerei Dr. Friedrich Middelhauve GmbH, Opladen
ISBN 978-3-663-00304-5 ISBN 978-3-663-02217-6 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-663-02217-6
Gedruckt mit UnterstOtzung des Landes Nordrhein-Weslfalen
und des Landschaftsverbandes Rheinland
VORWORT
Die Landesgruppe Nordrhein-Westfolen der Deutschen Akademie für Städtebau
und Landesplanung hat versucht, die grundlegenden Probleme der Raumordnung
in der Bundesrepublik an Hand von sechs Referaten sichtbar zu machen. Die Re
ferate wurden in drei Vortragsveranstaltungen zusammengefaßt. Ein über die
Mitgliederzahl der Landesgruppe hinausgehender Kreis von Fachleuten und Inter
essenten, einschließlich der bei der Landesregierung von NRW akkreditierten
Presse, hot die Vorträge gehört und über ihren Inhalt diskutiert. Am letzten Tag
fand eine Generaldebatte statt, deren wichtigsten Ergebnisse zusammen mit den
sechs Vorträgen hiermit der Offentlichkeit übergeben werden.
Professor Friedrich Ta mms Dr. Kuno Wasserfurth
l.Vorsitzer Geschäftsführer
INHALT
Professor Friedrich Tamms, Düsseldorf: .Die Raumordnung drängt· ........ 9
1. Tag, 15. Mai 1964:
al Staatssekretär Tillmann, Düsseldorf
Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten des Landes NRW
.Raumordnung aus der Sicht der modernen LandwirtschaW .......... 11
bl Hauptgeschäftsführer Dr. Düren, Bonn
Deutscher Industrie-und Handelstag
.Raumordnung aus der Sicht der gewerblichen WirtschaW ........... 21
2. Tag, '19. Mai 1964:
al Professor Dr. Schwonke, Göttingen
.Raumordnung aus der Sicht des Menschen als Individuum· ............ 29
bl Oberbürgermeister Dr. Klett, Stuttgart
Präsident des Deutschen Städtetages und Vorsitzender des Bauausschus
ses des Deutschen Städtetages
.Raumordnung aus der Sicht der Gemeinden· ........................ 39
3. Tag, 19. Juni 1964:
al Ministerialdirigent Nouvortne, Hannover
Niedersächsisches Ministerium des Innern
.Raumordnung aus der Sicht der Länder· ............................ 55
b) Staatssekretär Professor Dr. Ernst, Bad Godesberg
Bundesministerium für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung
.Raumordnung aus der Sicht des Bundes· .......................... 67
Diskussionsbeiträge und Schlußwort
Staatssekretär Ti/lmann, Beigeordneter Brüge/mann, Staatssekretär Pro-
fessor Dr. Ernst, Professor Friedrich Ta mms .......................... 85
"Die Raumordnung drängt"
Professor Friedrich To mms, Düsseldorf
Die Bundesregierung hat ein Raumordnungsgesetz vorgelegt. Der Bundesrat hat dazu SteI
lung genommen. Der Bundestag hat das Raumordnungsgesetz zur Beratung an die Fachaus
schüsse überwiesen. Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände hat einen
eigenen Gesetzes-Entwurf erarbeitet. Neben einigen anderen Entwürfen liegt ein Entwurf
der Interparlamentarischen Arbeitsgemeinschaft vor. Die Diskussion ist in vollem Gange.
Die kommenden Monate können die Entscheidung bringen.
Die Landesgruppe Nordrhein-Westfalen der Deutschen Akademie für Städtebau und Lan
desplanung möchte zu diesem wichtigen Thema Stellung nehmen. Sie geht dabei von dem
Gedanken aus, daß Raumordnung nur dann ihren vollen Wert gewinnt, wenn nicht nur die
Träger der Raumordnung befragt werden, sondern auch die Betroffenen. Träger der Raum
ordnung sind die Länder und der Bund. Betroffene sind die Landwirtschaft, die Gewerbliche
Wirtschaft, der Mensch als Individuum und die Gemeinden.
1. Die Landwirtschaft muß bekennen, wie sie sich einen in soziologischer wie ökonomischer
Hinsicht geordneten Raum vorstellt, der es ihr ermöglicht, in 10,20, ja 50 Jahren im EWG
Raum zu existieren und gegenüber der Konkurrenz der westlichen Welt zu bestehen.
Wie müßte, um dieses Ziel zu sichern, die Struktur landwirtschaftlicher Räume in der Zu
kunft beschaffen sein?
2. Die Gewerbliche Wirtschaft muß bekennen, ob sie den "verdichteten Raum", d. h. die Ag
glomeration von Menschen und Arbeitsplätzen für eine bessere Grundlage zur Erreichung
eines hohen Sozialproduktes hält, als den sogenannten "ausgeglichenen Raum". Ist die
Gewerbliche Wirtschaft überhaupt von raumordnerischen Maßnahmen abhängig oder
folgt sie eigener Gesetzmäßigkeit? Wenn ja, hätte dann Raumordnung überhaupt einen
Sinn oder muß die Raumordnung, die eine sozioökonomische Strukturordnung anstrebt,
den Eigengesetzlichkeiten der Wirtschaft folgen, sowohl der landwirtschaftlichen wie der
gewerblichen?
3. Zwischen Landwirtschaft, Gewerblicher Wirtschaft und Raumordnung steht der Mensch so
wohl als Individuum wie auch als Mitglied einer Familie, eines Verbandes, einer Land
schaft, eines Volkes. Was sagt der Mensch zu einer in die Zukunft strebenden und in
Weltkonkurrenz denkenden Wirtschaft? Was bedeutet für ihn eine geplante Ordnung
im Raum der Bundesrepublik?
4. Die Gemeinden sind die eigentlichen Keimzellen des menschlichen, wirtschaftlichen und
staatlichen Lebens. Sie verkörpern die kleinste Einheit, den kleinsten selbständigen Raum
im Gebäude des Staates. Deshalb berührt jede Art von Raumordnung, sei sie ideologi
scher oder wirtschaftlicher, emotionaler oder rationaler Art, ihre Existenz. Die Gemein
den sind seit Jahrhunderten die "Heerlager der Kultur", das Fundament des Sozialpro
dukts und die Stätten des sogenannten "Fortschritts", der nichts anderes ist als der Aus
druck stets größer werdender wirtschaftlicher Leistung. Ihre Einstellung zu den Zielen
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eines Raumordnungsgesetzes des Bundes muß demnach von grundlegender Bedeutung
sein. In ihnen befinden sich sowohl Landwirtschaft wie Gewerbliche Wirtschaft; alle Men
schen unseres Staates leben in Gemeinden. Dennoch wird Raumordnung nicht von den
Gemeinden gemacht; aber sie wird von ihnen entweder getragen oder erlitten. Ihr Urteil
wiegt daher schwer. Man kann Raumordnung nicht gegen die Gemeinden betreiben.
5. Die Länder sind die Sammelbecken des gemeindlichen Lebens. Sie haben .staatliche"
Funktionen, d. h. Aufgaben und Ziele, die für alle Gemeinden bestimmend und fördernd
sind. Pflege von Wirtschaft und Kultur, Fürsorge für die Landesbürger in mancherlei Hin
sicht ist ihre Aufgabe. So werden sie weitgehend zum Vollstrecker der Raumordnungs
politik. Ihre Landesplanung überträgt diejenigen Ziele in die Wirklichkeit, die der Bund
mit Hilfe des von ihm geplanten Gesetzes für Raumordnung als die seinigen bestimmen
wird. Wieweit die Länder selbst an der Aufstellung dieser Ziele und der Schaffung einer
Raumordnungspolitik mitwirken bzw. mitwirken können, ist zu klären.
6. Der Bund ist Initiator und für seinen Bereich auch Träger der Raumordnungspolitik. In
seiner Hand, als der obersten politischen Spitze der Bundesrepublik, liegt die Entschei
dung über die Ziele der Raumordnung. Da die Raumordnung ein Politikum ersten Ranges
ist, deren Auswirkungen nicht eindrucksvoll genug gesehen werden können, ist ein Gesetz
über Raumordnung nicht lediglich eine Angelegenheit von Parteien oder Fraktionen. Jede
einzelne Organisation, die satzungsgemäß davon betroffen wird, sollte eine klare Posi
tion beziehen. Jeder einzelne Staatsbürger, der in irgendeiner Weise mit der im Raum
ordnungsgesetz des Bundes schlummernden" Weichenstellung für die ZukunW in Berüh
rung kommt, ist aufgerufen, Stellung zu nehmen. Andererseits hat der Bund dank der ihm
verfassungsmäßig zustehenden Kompetenz ein unabdingbares Recht und eine ebensolche
Pflicht, von sich aus, d. h. aus der Sicht der politischen Willensbildung aller Menschen in
der Bundesrepublik, die Ziele der .Raumordnung in der Bundesrepublik" zu verkünden
und sie zum alle Staatsbürger und alle Institutionen bindenden Gesetz zu erheben.
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Raumordnung aus der Sicht der modernen Landwirtschaft
Staatssekretär Til/mann, Düsseldorf
Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
des Landes Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf
1. Raumordnung und Landesplanung
Raumordnung, Landesplanung, Landesentwicklungsprogramm und Landesstrukturplan,
Städtebau und Dorferneuerung sind Begriffe, über deren Bedeutung keine einheitliche Mei
nung besteht. Die einen halten sie für ein Zauberwort, an das sie große Hoffnungen knüp
fen, weil sie mehr Hilfe in ihrer bedrängten Lage erwarten, vor allem aber den Schutz vor
den überlegenen Kräften der Wirtschaft. Bei anderen lösen diese Begriffe Beklemmungen
aus, weil sie darin einen Widerspruch zu den Grundsätzen unseres demokratischen und so
zialen Rechtsstaates erblicken, einen Widerspruch insbesondere zu dem marktwirtschaft
lichen System. Ordnung und Planung sind für viele ein Schreckgespenst, weil sie glauben,
der Wirkungsraum des Individuums, seine Freiheit im wirtschaftlichen, kulturellen und gesell
schaftlichen Bereich werde unvertretbar eingeengt.
An Rhein und Ruhr sind die Begriffe nichts Neues. Hier hat man vor mehr als 50 Jahren be
gonnen, in der Grünflächen-Kommission des Regierungspräsidenten in Düsseldorf und dann
im Siedlungsverband Ruhrkohlenbezirk sachliche Entwicklungsgrundsätze für größere ::
biete zu erarbeiten, die einer organischen und ausgewogenen strukturellen Entwicklung
dieser Räume dienen sollten. Aufgaben und Leistungen dieser Einrichtungen wirken in die
gegenwärtige Diskussion um diese Probleme ebenso hinein wie in die Arbeiten der gesetz
gebenden Gremien und der Verwaltung.
Raumordnung und Landesplanung können nicht nur wirtschaftlich aufgefaßt werden. Sie be
einflussen den ganzen Lebensbereich. Ordnung und Planung dürfen aber nicht systemwidrig
sein, d. h., sie dürfen die Initiative und die Betätigung des einzelnen nicht unnötig und über
Gebühr einengen. Aber sie sollen das Ungleichgewicht, das sich im Strukturwandel unserer
Zeit ergeben hat, abmildern, sollen ein ausgeglichenes Wachstum der verschiedenen Wirt
schaftsräume sichern und dadurch die Nachteile und Gefahren beseitigen oder abschwächen,
die leicht aus einem überstarken Gefälle für das wirtschaftliche, vor allem aber für das ge
sellschaftliche und kulturelle Gefüge entstehen können. Ein neues räumliches Gleichgewicht
bedeutet weder Gleichmacherei noch einen Freibrief für wirtschaftlichen Wildwuchs.
Bund, Länder und Gemeinden sind ebenso wie die Organisationen der Wirtschaft und wie
Kräfte des Geistes aufgerufen und verpflichtet, an dieser Aufgabe mitzuwirken. Diese Auf
gabe mag ihre örtlichen und gebietlichen Probleme haben. Sie läßt sich aber nicht an Län
der- und Staatsgrenzen binden, sondern muß auch in der internationalen Struktur gesehen
werden. Darin liegt das Korrektiv zu allen interessengebundenen Einseitigkeiten.
Auf die Diskussionen, wie sie bei der Erarbeitung eines Bundesraumordnungsgesetzes ent
standen sind, will ich nicht eingehen. Ich habe nur die Hoffnung, daß die Diskussionen um
die Trägerschaft und um die Grundsätze der Raumordnung und Landesplanung mehr einem
Wetteifern entspringen und das Handeln nicht behindern, sondern fördern. Jeder, der die
Dringlichkeit dieser Aufgaben sieht, ist dem Gesamten verpflichtet.
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2. Die Landwirtschaft, ein benachteiligter Bereich
Im gegenwärtigen Wirtschaftswachstum gehören die Landwirtschaft und mit ihr viele länd
liche Räume zu den benachteiligten Bereichen. Das ist keine verschuldete Rückständigkeit,
wie man gelegentlich hört, sondern die unausbleibliche Folge der schnelleren und günsti
geren Auswirkungen, die sich aus der Rationalisierung, der Technisierung und der Automa
tion, aus dem Kapitaleinsatz in Industrie und Gewerbe ergeben. Dort ist die Anpassungs
fähigkeit an die veränderten Verhältnisse und Bedürfnisse größer, sind die Umschlagsge
schwindigkeiten günstiger.
Die Landwirtschaft ist an die Gesetze des Wachsens, Reifens und Erntens gebunden; sie
bleibt unabhängig von Boden, Klima und Witterung. Wissenschaft und fortschrittliche Wirt
schaftsführung können die nachteiligen Auswirkungen dieser Faktoren nur mildern, aber
nicht voll beseitigen. Vor allem braucht die Landwirtschaft einen längeren Obergang,
damit sie aus der gewachsenen Tradition des Wirtschaftens die Anpassung an das tech
nische Zeitalter und an die Wettbewerbswirtschaft unserer Tage vollziehen kann.
Die Landwirtschaft gehört zu den ,Betroffenen' bei allen Maßnahmen der Raumordnung
und der Landesplanung. Ihr Lebensraum erfährt ständig weitere Beschränkungen. Die
Ausdehnung der Städte, die Schaffung neuer Siedlungsgebiete, der Ausbau der Verkehrs
wege, die Entwicklung der Industrie, wie sie sich beispielsweise im Landbedarf des rheini
schen Braunkohlengebietes zeigt, die Maßnahmen der Verteidigung, der Wasserversorgung
und der Abwasserklärung, die unabweisbare Forderung von Erholungsgebieten für die Men
schen der dichtbesiedelten Räume haben allein in der Nachkriegszeit im Bundesgebiet
eine land- und forstwirtschaftlieh genutzte Fläche von rd. 470000 ha beansprucht. Dabei
liegen naturgemäß die verhältnismäßig stärksten Auswirkungen im dichtbesiedelten Nord
rhein-Westfalen mit rd. 56000 ha.
86 % der Fläche des Bundesgebietes werden land- und forstwirtschaftlieh genutzt; im dicht
bevölkerten Nordrhein-Westfalen sind es noch 83,6 %. Das Gefälle in der Bevölkerungs
dichte ist in unserem Land besonders stark, wenn wir den Industrieraum an Rhein und Ruhr
mit den Grenzenkreisen unseres Landes vergleichen. Ähnliches gilt für das in den verschie
denen Gebieten erarbeitete Sozialprodukt.
Während im Bundesgebiet in den 21 000 kleinen Landgemeinden mit weniger als 2000 Ein
wohnern noch fast 25 % der Bevölkerung leben, sind es in den rd. 1500 Gemeinden unseres
Landes nur 7,4 %.
Die Abwanderung in die überlasteten Verdichtungsräume hat zwar nachgelassen; in man
chen Fällen ist in den letzten Jahren schon ein Bevölkerungsverlust in einigen Industrieräu
men festzustellen. Aber die Abwanderung aus den in ihrer Struktur und in ihrer Wirtschafts
kraft besonders ungünstig gelagerten ländlichen Bereiche hält noch an. Das gilt nicht nur für
die Zonen-Randgebiete und den Bayerischen Wald, sondern auch für manche Landkreise un
seres Landes.
3. Auf dem Weg zur modernen Landwirtschaft
Das Gesicht unserer Landwirtschaft hat sich mit der Entwicklung zur Industriegesellschaft
grundlegend geändert.
Der wirtschaftliche Aufschwung in Industrie und Gewerbe sowie im Bereich der Dienstleistun
gen hat die Zahl der Beschäftigten von 15 auf 22,2 Millionen ansteigen lassen.
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Die Kaufkraft ist für breite Schichten verbessert worden.
Die löhne haben eine ständige Steigerung erfahren.
Aus diesen Gründen sind 1,6 Millionen Vollarbeitskräfte = 42 % in unserer landwirtschaft
zur Abwanderung veranlaßt worden. Wie ein Magnet haben die höheren löhne, die günsti
geren Arbeitsbedingungen und die besseren Lebensverhältnisse diese Menschen zum Wech
sel des Arbeitsplatzes veranlaßt, oft auch des Wohnsitzes.
Die Folgen hiervon waren betriebliche und strukturelle Wandlungen in der landwirtschaft,
wie sie in diesem Ausmaß noch nicht zu verzeichnen waren.
Während früher genügend billige Arbeitskräfte vorhanden waren, mußten die fehlenden
Arbeitskräfte durch technische Investitionen ersetzt werden. Damit wuchsen auch die Anfor
derungen an das Leistungsvermögen, an die Qualität der verbleibenden Arbeitskräfte.
Zu den Faktoren Boden und Arbeit trat in zunehmendem Umfange das Kapital hinzu, das
dann helfend und nutzenbringend wirken kann, wenn die Produktionsgrundlagen in Ordnung
sind, wenn Größe und Zuordnung der Flächen, wenn Gebäude und technische Ausstattung
den Anforderungen eines modernen Betriebes entsprechen, der durch Schwerpunktbildung
und Spezialisierung und in der Erzeugung, durch arbeitswirtschaftliche Erleichterungen die
Kostenseite entlastet und damit den Einsatz des Kapitals trägt.
Diese Umstellung vom traditionell vielseitig geführten Betrieb, bei dem eine Vollmechani
sierung einfach nicht möglich ist, weil der Kostenaufwand zu groß und die Ausnutzung der
Maschinen und Geräte unzureichend sind, auf einen betriebswirtschaftlich durchdachten,
mehr spezialisierten, wenn auch nicht völlig einseitigen und deshalb mit zu hohem Risiko
belasteten Betrieb erfordert Umdenken und Umlernen. Erfahrungen liegen bei der Vielzahl
der Betriebe nicht vor. Nur wenige verfügen über eine Buchführung. Aufzeichnungen brin
gen die Gefahr steuerlicher Nachteile. Hier stehen Wortlaut und Handhabung der Steuer
gesetze einer fortschrittlichen Entwicklung im Wege.
Die Fülle der Probleme zeigt sich vor allem bei den Betrieben, die strukturell schwach oder
krank sind, die entweder auf zu kleiner Fläche keinen ausreichenden Ertrag erwirtschaften
können und damit vor der Frage der Aufstockung durch Zukauf oder Zupacht stehen, bei
denen die Streu lage der Nutzflächen einen wirtschaftlichen Einsatz der technischen Hilfen
erschwert oder verhindert, bei denen die zu hohen Kosten die Ertragslage ungünstig ge
stalten, bei denen überalterte Gebäude eine Umstellung des Betriebes erschweren und den
lohnenden Einsatz der Technik nicht zulassen, bei denen die beengte Dorflage jede Entwick
lung des Betriebes verhindert, bei denen die wasserwirtschaftlichen Verhältnisse (Mängel in
der Vorflut, in der Wasserversorgung und im Hochwasserschutz) die Produktionsbasis des
Betriebes beeinträchtigen, und schließlich bei denen die Feldflächen nicht durch ein aus
reichendes Wegenetz erschlossen sind, das den Einsatz der modernen Maschinen und Geräte
ermöglicht.
Es gehört viel unternehmerische Befähigung dazu, Können, Wissen, Mut, Bereitschaft zum
Risiko und kaufmännisches Kalkül, um im Einzelfall die richtigen Entscheidungen zu treffen.
Das wird der jungen Generation gelingen, die in erfreulichem Maße alle Möglichkeiten der
fachlichen Ausbildung und Weiterbildung nutzt. Es ist sehr viel schwieriger für die ältere
Generation, die vor völlig neuen Problemen steht.
Aus den dargelegten Gründen hat sich im Laufe der letzten 10 Jahre folgende Entwicklung
ergeben: Insgesamt 413000 Betriebe, fast ausschließlich in der Größenklasse von 0,5-10 ha,
haben aufgegeben; allein im letzten Jahr waren es rd. 49000 Betriebe.
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