Die politische Ökonomie der Energiewende: Deutschland und Spanien im Kontext multipler Krisendynamiken in Europa

351 Pages·2017·6.149 MB·German

by  Tobias Haas (auth.)

Energiepolitik und Klimaschutz
Energy Policy and Climate Protection
Tobias Haas
Die politische
Ökonomie der
Energiewende
Deutschland und Spanien im Kontext
multipler Krisendynamiken in Europa
Energiepolitik und Klimaschutz
Energy Policy and Climate Protection
Herausgegeben von
L. Mez, Berlin, Deutschland
A. Brunnengräber, Berlin, Deutschland
Weltweite Verteilungskämpfe um knappe Energieressourcen und der Klimawan-
del mit seinen Auswirkungen führen zu globalen, nationalen, regionalen und auch
lokalen Herausforderungen, die Gegenstand dieser Publikationsreihe sind. Die
Beiträge der Reihe sollen Chancen und Hemmnisse einer präventiv orientierten
Energie- und Klimapolitik vor dem Hintergrund komplexer energiepolitischer und
wirtschaftlicher Interessenlagen und Machtverhältnisse ausloten. Themenschwer-
punkte sind die Analyse der europäischen und internationalen Liberalisierung der
Energiesektoren und -branchen, die internationale Politik zum Schutz des Klimas,
Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel in den Entwicklungs-, Schwellen-
und Industrieländern, die Produktion von biogenen Treibstoffen zur Substitution
fossiler Energieträger oder die Probleme der Atomenergie und deren nuklearen
Hinterlassenschaften.
Die Reihe bietet empirisch angeleiteten, quantitativen und international verglei-
chenden Arbeiten, Untersuchungen von grenzüberschreitenden Transformations-
und Mehrebenenprozessen oder von nationalen „best practice“-Beispielen ebenso
ein Forum wie theoriegeleiteten, qualitativen Untersuchungen, die sich mit den
grundlegenden Fragen des gesellschaftlichen Wandels in der Energiepolitik und
beim Klimaschutz beschäftigen.
Herausgegeben von
PD Dr. Lutz Mez PD Dr. Achim Brunnengräber
Freie Universität Berlin Freie Universität Berlin
Tobias Haas
Die politische
Ökonomie der
Energiewende
Deutschland und Spanien im Kontext
multipler Krisendynamiken in Europa
Mit einem Geleitwort von PD Dr. Achim Brunnengräber
Tobias Haas
Eberhard Karls Universität Tübingen
Deutschland
Dissertation Eberhard Karls Universität Tübingen, 2016
u.d.T.: Tobias Haas: Die Politische Ökonomie des Stroms. Die EU, Deutschland und
Spanien auf dem Weg ins Zeitalter der regenerativen Energien?
D21
Erster Gutachter: Prof. Dr. Hans- Jürgen Bieling (Eberhard Karls Universität Tübingen)
Zweiter Gutachter: PD Dr. Achim Brunnengräber (Freie Universität Berlin)
Prüfungsvorsitzender: Prof. Dr. Daniel Buhr (Eberhard Karls Universität Tübingen)
Tag der Prüfung: 28.11.2016
Energiepolitik und Klimaschutz. Energy Policy and Climate Protection
ISBN 978-3-658-17318-0 ISBN 978-3-658-17319-7 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-658-17319-7
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Geleitwort

Mit den Begriffen „Dekarbonisierung“ und „Energiewende“ wird auf die Trans-
formation des Energiesystems hingewiesen. Im Verkehrs- und Wärmebereich so-
wie der industriellen Produktion dominieren jedoch weiterhin die fossil-nuklearen
Energien. Unbestritten ist jedoch, dass in einigen Ländern im Bereich der Strom-
erzeugung ein Wandel hin zu einem regenerativen Stromsystem eingeleitet wurde.
Deutschland und Spanien gehörten innerhalb der EU zu den Vorreitern unter die-
sen Ländern. Auch innerhalb der Europäischen Union wurde mit den entsprechen-
den Richtlinien ein Ausbau der regenerativen Energieträger gefördert. Nach der
Finanz- und Wirtschaftskrise 2007/08 kam es jedoch zu einer verstärkten Infrage-
stellung dieses Erfolgsmodells.
Welchen Einfluss genau hatte die Finanz- und Wirtschaftskrise auf die Ent-
wicklung der erneuerbaren Energien? Welche divergierenden Akteure und Inte-
ressen wirken auf diesen Prozess ein? Welche Zusammenhänge bestehen zwi-
schen den polit-ökonomischen Kontextbedingungen und den energiepolitischen
Auseinandersetzungen? In welchem Verhältnis stehen die Entwicklungen auf der
nationalen und der europäischen Ebene? Diesen Fragen widmet sich Tobias Haas
in seiner hier vorgelegten Dissertation.
Er zeigt auf, dass es in allen drei untersuchten Fällen – EU, Deutschland und
Spanien – in den letzten Jahren zu einer „Einbremsung“ des Wandels hin zu einem
regenerativen Energiesystem gekommen ist. Dies führt er zu einem wesentlichen
Teil auf die Finanz- und Wirtschaftskrise in Verbindung mit ihrer austeritätspoli-
tischen Bearbeitung zurück. Dadurch seien diejenigen Akteure geschwächt wor-
den, die sich für einen schnellen Umstieg auf regenerative Energieträger einsetzen.
Diese Entwicklungen werden in den beiden Ländern mit den konkreten energie-
politischen Auseinandersetzungen und ihrer institutionellen Einbettung in Verbin-
dung gesetzt. Auf diese Weise kann Tobias Haas begründen, warum die Dynami-
ken des Wandels in Spanien sehr viel stärker gebremst wurden, als dies in
Deutschland der Fall gewesen ist.
Tobias Haas hat für seine Forschung 62 Interviews in Brüssel, Berlin, Madrid
und Barcelona geführt. Beim Lesen wird deutlich, dass er ein sehr präzises Ver-
ständnis der energiepolitischen Auseinandersetzungen gewonnen hat. Zudem
überzeugen die klare Strukturierung der Arbeit und die große Akribie, mit der er
die Vermittlungszusammenhänge zwischen den energiepolitischen Konflikten mit
6 Geleitwort
den polit-ökonomischen Entwicklungsdynamiken im Mehrebenensystem heraus-
gearbeitet hat. Innovativ ist seine Dissertation, weil es ihm gelingt, zwei Fallstu-
dien mit der Bedeutung der europäischen Maßstabsebene auf systematische und
analytisch gehaltvolle Art und Weise zu verbinden. Ich würde mich freuen, wenn
sie eine große Resonanz in der sozialwissenschaftlichen Umwelt- und Transfor-
mationsforschung hervorrufen würde.

PD Dr. Achim Brunnengräber
Forschungszentrum für Umweltpolitik
Freie Universität Berlin
Danksagung
Die vorliegende Arbeit hätte ich ohne die Unterstützung zahlreicher Kolleg_innen,
Freund_innen und Arbeitszusammenhänge nicht schreiben können. Danken
möchte ich zunächst den beiden Betreuern meiner Dissertation, Leo Bieling und
Achim Brunnengräber. Sie haben mir immer wieder hilfreiches Feedback gegeben
und wesentlich zum Gelingen der Arbeit beigetragen. Ferner möchte ich meiner
ehemaligen Kollegin Julia Lux, die mich während all der Jahre des mühsamen
Forschens stets unterstützte, meinen Dank aussprechen. Gleiches gilt für Hendrik
Sander, der sich die Mühe gemacht hat, das gesamte Manuskript zu lesen, und
sehr hilfreiche Kommentare gegeben hat.
Darüber hinaus haben mich auf die ein oder andere Art und Weise folgende
Personen beim Erstellen der Arbeit begleitet und unterstützt, die ich in alphabeti-
scher Reihenfolge nennen möchte: André Beckershoff, Lucia Bohle-Carbonell,
Jannis Chasoglou, Elena del Busto, Alida Fombona, Niko Huke, Kiemke Van
Innis, Michael Karrer, Jannis Kompsopoulos, Hanna Mühlenhoff, Franziska
Plümmer, Fabiola Rodriguez Garzon, Jose Antonio Romero Garnica, Lina Toro,
Ceren Türkmen, Steffen Wiegert, Evy Wunder – vielen Dank!
Dank gebührt auch allen Teilnehmer_innen des Doktorandenkolloquiums am
Arbeitsbereich „Politik und Wirtschaft (Political Economy) und Wirtschaftsdidak-
tik“ der Eberhard Karls Universität Tübingen, des Energiekolloquiums der Rosa-
Luxemburg -Stiftung sowie der Sommerschulen zur Politischen Ökologie in Wie-
tow. Diese Arbeitszusammenhänge lieferten mir immer wieder neue, inspirierende
Einsichten und Impulse, die in meine Doktorarbeit eingeflossen sind. Dem DAAD
danke ich für die finanzielle Unterstützung meines Forschungsaufenthalts in Spa-
nien. Ohne die Bereitwilligkeit meiner Interviewpartner_innen sich trotz ihres en-
gen Terminkalenders Zeit für ein Interview zu nehmen, wäre es mir nicht möglich
gewesen, die Interaktionsmuster und energiepolitischen Kräftekonstellationen
präzise zu bestimmen _ auch Ihnen sei an dieser Stelle herzlich gedankt!
Abschließend möchte ich meinen Eltern und Geschwistern für ihre Unterstüt-
zung über all die Jahre hinweg meinen herzlichen Dank aussprechen, ebenso wie
all jenen, die an dieser Stelle zwar nicht namentlich erwähnt werden, aber mich
auf dem Weg hin zur Doktorarbeit begleitet und unterstützt haben.
Tobias Haas
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung .................................................................................................. 21
1.1 Problemstellung der Arbeit ................................................................... 25
1.2 Aufbau der Arbeit ................................................................................. 28
2 Erneuerbare Energien: Theoretische Zugriffe, empirische
Forschungen .............................................................................................. 33
2.1 Erneuerbare Energien aus wirtschaftswissenschaftlicher Perspektive .. 33
2.2 Energiepolitischer Wandel aus politikwissenschaftlicher Perspektive . 37
2.2.1 Policy-Analyse ................................................................................ 37
2.2.2 Transition und Transformation ....................................................... 40
2.2.3 Zusammenfassung ........................................................................... 43
3 Theoretische Zugänge: Polit-ökonomische Transformations-
perspektiven .............................................................................................. 45
3.1 Die vergleichende Politische Ökonomie als Ausgangspunkt ................ 45
3.2 Gramscianische Verständnisse des Politischen..................................... 54
3.3 Neogramscianische Verständnisse transnationaler Vergesellschaftung 58
3.4 Hegemonieprojekte im „Kampf um Strom“ ......................................... 60
3.5 Operationalisierungsansätze und Untersuchungsmethoden .................. 65
3.5.1 Kontextanalyse ................................................................................ 66
3.5.2 Akteursanalyse ................................................................................ 67
3.5.3 Prozessanalyse ................................................................................ 70
4 Umkämpfter Wandel: Der unvollendete EU-Energiebinnenmarkt
und die europäische Energiewende ......................................................... 73
4.1 Der europäische Integrationsprozess als Arena der energiepolitischen
Konflikte ............................................................................................... 74
10 Inhaltsverzeichnis
4.1.1 Von der keynesianisch-korporativen zur wettbewerbsstaatlichen
Integrationsweise ............................................................................ 75
4.1.2 Die EU in der Krise ......................................................................... 79
4.1.3 Bankenrettungen und Konjunkturpakete als unmittelbare Antwort 81
4.2 Energiepolitische Konfliktkonstellationen im Vorfeld der Weltfinanz-
und Wirtschaftskrise ............................................................................. 84
4.2.1 Europa: fossil-nuklear oder erneuerbar? ......................................... 85
4.2.2 Beharrungskräfte und Pfadabhängigkeiten im fossil-nuklearen
Energieregime – das graue Hegemonieprojekt ............................... 87
4.2.2.1 Zentrale Akteur_innen des grauen Hegemonieprojekts .......... 87
4.2.2.2 Graue Interessenlagen ............................................................. 90
4.2.2.3 Strategische Orientierungen und politische Projekte .............. 91
4.2.3 Die Etablierung des grünen Hegemonieprojekts ............................. 93
4.2.3.1 Zentrale Akteur_innen des grünen Hegemonieprojekts.......... 94
4.2.3.2 Grüne Interessenlagen ............................................................ 97
4.2.3.3 Strategische Orientierungen und politische Projekte .............. 98
4.3 Die klimapolitisch dominierte Phase europäischer Energiepolitik im
Vorfeld der Krise ................................................................................ 100
4.4 Wachsende energiepolitische Spannungen im Schatten der Krise...... 103
4.4.1 Die austeritätspolitische „Wende“ des Krisenmanagements ......... 104
4.4.2 Energiepolitische Rahmensetzungen: die Roadmap 2050 als
Dekarbonisierungsfahrplan ........................................................... 107
4.4.3 Das Klima- und Energiepaket 2030: Abbild eines wachsenden
Konfliktpotentials.......................................................................... 111
4.4.4 Der neue Interventionismus aus Brüssel: die Umwelt- und
Energiebeihilfeleitlinien von 2014 ................................................ 118
4.4.5 Umkämpfte Kontinuität europäischer Policies zur fossil-
nuklearen Energieerzeugung ......................................................... 125
4.4.5.1 Kapazitätsmechanismen als Rettungsanker für die fossil-
nukleare Energiewirtschaft? ................................................. 126