Die Leitentscheidung: Zur Grundlegung eines Begriffs und seiner Erforschung im Unionsrecht anhand des EuGH-Urteils Kadi

370 Pages·2018·4.543 MB·German

by  Nele Yang (auth.)

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Beiträge zum ausländischen
öffentlichen Recht und Völkerrecht
Begründet von Viktor Bruns
Herausgegeben von
Armin von Bogdandy · Anne Peters
Band 266
Nele Yang
Die Leitentscheidung
Zur Grundlegung eines Begriffs und seiner Erforschung
im Unionsrecht anhand des EuGH-Urteils Kadi
The Leading Case — Fundamental Elements of a Concept and
Its Workings in EU Law
(English Summary)
ISSN 0172-4770 ISSN 2197-7135 (electronic)
Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht
ISBN 978-3-662-54863-9 ISBN 978-3-662-54864-6 (eBook)
https://doi.org/10.1007/978-3-662-54864-6
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Meinem Großvater
Yang En-Lin
Poet, Wissenschaftler, Weltenwanderer
Vorwort
Dieses Vorwort ist im Grunde ein Nachwort. Dem Erscheinen dieser Arbeit ging
eine Zeit als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Heidelberger Max-Planck-Insti-
tut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht voraus. Die Arbeit wurde
2016 vom Fachbereich Rechtswissenschaften der Johann Wolfgang Goethe-Uni-
versität Frankfurt am Main als Dissertation angenommen.
Das, was zunächst Idee und dann lange Projekt war, ist nun endlich Buch gewor-
den. Dies verdanke ich zuvörderst der umsichtigen Betreuung durch Armin von
Bogdandy. Er hat mir neue Denkräume eröffnet und Herausforderungen geschaffen,
die mich wissenschaftlich und persönlich wachsen ließen. Für die sehr zügige Erstel-
lung und gedankliche Schärfe des Zweitgutachtens danke ich Stefan Kadelbach.
Viel zu verdanken habe ich ebenfalls Rüdiger Wolfrum, bei dem ich meine ersten
Erfahrungen als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut sammeln durfte. Den
derzeitigen Direktoren Anne Peters und Armin von Bogdandy danke ich für die
Aufnahme meiner Arbeit in die Schriftenreihe des Instituts.
Piet Eeckhout bin ich besonders dankbar für seine Bereitschaft zum offenen
Gespräch, sein reges Interesse an meiner Arbeit sowie für die Gelegenheit, Scheich
Kadi persönlich zu treffen. Dankbarkeit für einen praktischen Zugang zum Thema
dieses Buchs schulde ich auch Generalanwalt Pedro Cruz Villalón und seinen Mit-
arbeitern, die mich die Arbeitsweise der Unionsgerichtsbarkeit erleben ließen. Vor
allem Daniel Sarmiento und Flavien Mariatte wurden es nie müde, meine Fragen zu
beantworten und mich auf Eigenartigkeiten hinzuweisen.
Das Heidelberger Max-Planck-Institut ist mir inzwischen zur wissenschaftlichen
Heimat geworden. Dank auch all denjenigen, die mit ihrem Wirken hinter den Kulis-
sen den Grundstein für die Forschungsarbeit am Institut legen. Von der „Dienstags-
runde“ und den zahlreichen Kontakten zu Gastwissenschaftlern und zu Kollegen,
von denen nicht wenige zu Freunden wurden, habe ich sehr profitiert. Besonders
hervorheben möchte ich Anuscheh Farahat, die die großen Linien meiner Arbeit
ebenso gründlich kritisch abklopfte wie die Details des Manuskripts. Aber auch
ohne Carlino Antpöhler, Nicole Appel, Iris Canor, Arthur Dyèvre, Markus Fyrnys,
Matthias Hartwig, Simon Hentrei, Michalis Ioannidis, Frederic Ischebeck-Baum,
VII
VIII Vorwort
András Jakab, Marc Jacob, Christoph Krenn, Raffaela Kunz, Mariela Morales
Antoniazzi, Carolyn Moser, Christiane Philipp, Mateja Steinbrück-Platise, Stephan
Schill, Dana Schmalz und Ximena Soley hätte ich dieses Buch so nicht schreiben
können. Danke für Gespräche, Musik und persönlichen Beistand.
Außerhalb des Instituts bestärkte mich Simon Kempny beständig darin, dass das
Thema Leitentscheidungen und dessen interdisziplinär informierte Untersuchung
auch für das klassisch dogmatische juristische Arbeiten von hoher Relevanz sei.
Brigitte Reschke vom Springer-Verlag danke ich für die kundige Unterstützung bei
den letzten Schritten zur Veröffentlichung.
Zum Dank von ganzem Herzen bin ich schließlich den Menschen verpflichtet,
die mir jenseits der Wissenschaftswelt Kraft gaben. Ihr Anteil am Entstehen meiner
Arbeit ist so unmessbar wie unermesslich. Dies gilt vor allem für meinen Großvater
Yang En-lin. Er erlebte den Abschluss meiner Dissertation leider nicht mehr. Ihm
ist dieses Buch gewidmet.
Berlin, im Oktober 2017
Inhaltsverzeichnis
Kapitel 1: Einleitung ............................................. 1
Kapitel 2: Grundlegung .......................................... 5
I. Das Phänomen ......................................... 5
1. Gerichtliche Entscheidungen, die Kommunikation über Recht
strukturieren ........................................... 6
2. Bisherige Beschreibungsversuche ......................... 13
II. Das Ziel ............................................... 20
1. Begriff der Leitentscheidung ............................ 21
2. Leitentscheidungen im Unionsrecht ....................... 22
3. Kadi, eine Leitentscheidung? ............................ 26
III. Die Perspektive ......................................... 31
1. Die Zeit nach der Urteilsverkündung als Forschungsfokus ..... 31
2. Lernen von der Kanonforschung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33
3. Rekonstruktion und Diskursanalyse ....................... 34
Kapitel 3: Von der Entscheidung zur Leitentscheidung ................ 37
I. Eine Annäherung anhand von Marbury, Lüth und
Van Gend & Loos ....................................... 38
1. Drei Archetypen und ihre Anlassfälle ...................... 38
2. Gemeinsamkeiten ..................................... 44
a. Kontexte .......................................... 44
b. Verwendung ........................................ 48
c. Verwender ......................................... 54
3. Fazit ................................................ 59
II. Einsichten aus Kultur- und Literaturwissenschaft .............. 61
1. Orientierender Bestand Kanon ........................... 62
2. Entwicklungsprozess Kanonbildung ....................... 66
III. Drei-Ebenen-Modell der Leitentscheidungsentwicklung ......... 69
1. Kanonfunktion von Leitentscheidungen .................... 69
2. Drei Ebenen ......................................... 70
a. Interpretenkollektiv .................................. 71
IX
X Inhaltsverzeichnis
b. Diskurs ........................................... 72
c. Mehrere Diskurse übergreifend ......................... 73
3. Faktoren des Entwicklungsprozesses ...................... 74
a. Verunsicherte Selbstverständnisse ....................... 75
b. Universalisierende Verwendung ........................ 77
c. Schnittstellenakteure ................................. 84
d. Merkmale der Entscheidung selbst ...................... 88
IV. Fazit .................................................. 90
Kapitel 4: Rechtswissenschaft und Leitentscheidungen ................ 93
I. Der wissenschaftliche Diskurs zu Unionsrecht und
Unionsgerichtsbarkeit .................................... 94
1. Das Setting .......................................... 94
2. Konkurrierende disziplinäre Selbstverständnisse ............. 100
a. Völkerrechtliche und unionsrechtliche
Konstitutionalisierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 101
b. Pluralismus ........................................ 108
3. Universalisierende Verwendung: Frequenz, Medien, Theorien,
Rhetorik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 113
II. Entwicklung einer ambivalenten Leitentscheidung ............. 116
1. Argumentationslinien unionsrechtlicher
Konstitutionalisierung .................................... 118
a. Grundlegung durch Schnittstellenakteure ................. 120
b. Kadi als Ausdruck einer grundrechtsbasierten
Verfassungsordnung ................................... 122
2. Argumentationslinien völkerrechtlicher
Konstitutionalisierung .................................... 129
a. Kadi als Missachtung der Menschenrechte ................ 130
b. Tendenz: Kadi als Bedrohung globaler Sicherheit .......... 133
3. Argumentationslinien pluralistischer Konzeptionen ........... 137
a. Anknüpfungspunkte für einen Solange-Vergleich ........... 137
b. K adi als Vorbild und Gegenbeispiel für eine
pluralistische Ordnung globaler Verhältnisse . . . . . . . . . . . . . . 141
4. Gemeinsamer Fluchtpunkt: Kadi als Impuls für
Rechtsschutzverbesserungen ............................... 153
III. Fazit .................................................. 157
Kapitel 5: Unionsgerichtsbarkeit und Leitentscheidungen .............. 167
I. Der unionsgerichtliche Diskurs ............................. 168
1. Das Setting .......................................... 169
2. Der scheinbare Monolith: institutionelle Selbstverständnisse
innerhalb der Unionsgerichtsbarkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 176
3. Universalisierende Verwendung: Frequenz, Spruchkörper,
Dogmatik, Rhetorik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 179
II. Zaghafte Leitentscheidungsentwicklung ..................... 188
1. Kaum universalisierende Verwendung ..................... 189
a. Zurückhaltende rhetorische Betonung ................... 189