Table Of ContentElemente der Politik
Florian T. Furtak
Demokratische
Regierungssysteme
Eine Einführung
Elemente der Politik
Reihe herausgegeben von
H.-G. Ehrhart, Hamburg, Deutschland
B. Frevel, Münster, Deutschland
K. Schubert, Münster, Deutschland
S. S. Schüttemeyer, Halle, Deutschland
Die ELEMENTE DER POLITIK sind eine politikwissenschaftliche Lehr-
buchreihe. Ausgewiesene Experten und Expertinnen informieren über wichtige
Themen und Grundbegriffe der Politikwissenschaft und stellen sie auf knappem
Raum fundiert und verständlich dar. Die einzelnen Titel der ELEMENTE die-
nen somit Studierenden und Lehrenden der Politikwissenschaft und benachbar-
ter Fächer als Einführung und erste Orientierung zum Gebrauch in Seminaren
und Vorlesungen, bieten aber auch politisch Interessierten einen soliden Über-
blick zum Thema.
Weitere Bände in der Reihe http://www.springer.com/series/12234
Florian T. Furtak
Demokratische
Regierungssysteme
Eine Einführung
Florian T. Furtak
HWR Berlin
Berlin, Deutschland
Elemente der Politik
ISBN 978-3-658-20782-3 ISBN 978-3-658-20783-0 (eBook)
https://doi.org/10.1007/978-3-658-20783-0
Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen
Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über
http://dnb.d-nb.de abrufbar.
Springer VS
© Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH, ein Teil von Springer Nature 2018
Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Ver-
wertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf
der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigun-
gen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung
und Verarbeitung in elektronischen Systemen.
Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw.
in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der
Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-
Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt wer-
den dürften.
Der Verlag, die Autoren und die Herausgeber gehen davon aus, dass die Angaben
und Informationen in diesem Werk zum Zeitpunkt der Veröffentlichung vollständig
und korrekt sind. Weder der Verlag noch die Autoren oder die Herausgeber über-
nehmen, ausdrücklich oder implizit, Gewähr für den Inhalt des Werkes, etwaige
Fehler oder Äußerungen. Der Verlag bleibt im Hinblick auf geografische
Zuordnungen und Gebietsbezeichnungen in veröffentlichten Karten und
Institutionsadressen neutral.
Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier
Springer VS ist ein Imprint der eingetragenen Gesellschaft
Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH und ist Teil von Springer Nature
Die Anschrift der Gesellschaft ist: Abraham-Lincoln-Str. 46, 65189 Wiesbaden, Germany
Inhalt
Einführung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1
1 Begriffliche Grundlegung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5
1 .1 Staats- und Regierungsformen in der Geschichte . . . 5
1 .2 Staats- und Regierungsformen in der Gegenwart . . 17
1 .2 .1 Monarchie und Republik . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19
1 .2 .2 Einheitsstaat und Bundesstaat . . . . . . . . . . . . . . 20
1 .2 .3 Demokratie und Autokratie . . . . . . . . . . . . . . . 23
1 .3 Politisches System und Regierungssystem . . . . . . . . . 32
2 Typologie und Strukturmerkmale demokratischer
Regierungssysteme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35
2 .1 Typen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35
2 .2 Strukturmerkmale . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42
2 .2 .1 Parlamentarische Demokratie . . . . . . . . . . . . . 42
2 .2 .2 Präsidentielle Demokratie . . . . . . . . . . . . . . . . . 44
2 .2 .3 Semi-präsidentielle Demokratie . . . . . . . . . . . . 46
2 .2 .4 Konsens- und Mehrheitsdemokratie . . . . . . . . 47
V
VI Inhalt
3 Beispiele für demokratische
Regierungssysteme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53
3 .1 Das parlamentarische Regierungssystem
Großbritanniens . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54
3 .1 .1 Konstitutive Elemente . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54
3 .1 .2 Staatsaufbau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 59
3 .1 .3 Staatsoberhaupt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 62
3 .1 .4 Regierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 64
3 .1 .5 Parlament . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 68
3 .1 .6 Parteiensystem . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73
3 .1 .7 Varianten: Deutschland, Italien . . . . . . . . . . . . 79
3 .2 Das präsidentielle Regierungssystem der USA . . . . . 96
3 .2 .1 Konstitutive Elemente . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 96
3 .2 .2 Staatsaufbau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100
3 .2 .3 Staatsoberhaupt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 105
3 .2 .4 Regierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 114
3 .2 .5 Parlament . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 117
3 .2 .6 Parteiensystem . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 124
3 .2 .7 Varianten: Mexiko, Südkorea . . . . . . . . . . . . . 129
3 .3 Das semi-präsidentielle Regierungssystem
Frankreichs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 138
3 .3 .1 Konstitutive Merkmale . . . . . . . . . . . . . . . . . . 138
3 .3 .2 Staatsaufbau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 140
3 .3 .3 Präsident . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 143
3 .3 .4 Regierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 150
3 .3 .5 Parlament . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 155
3 .3 .6 Parteiensystem . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 160
3 .3 .7 Variante: Polen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 169
Inhalt VII
4 Demokratische Regierungssysteme im Wandel . . . . . . 177
4 .1 Sieges- und Rückzug der Demokratie . . . . . . . . . . . 177
4 .2 Polen, Ungarn und die Türkei auf den Weg
in den Autoritarismus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 179
4 .3 Die USA: Regieren im Zeichen von Twitter
und Fake News . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 187
4 .4 Demokratie unter Druck und vor neuen
Herausforderungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 190
Kommentierte Literaturhinweise . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 199
Literaturverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 201
VII
Verzeichnis der Abbildungen
und Tabellen
Abbildungen
Abb . 1 .1 Staatsformen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18
Abb . 1 .2 Regierungsformen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23
Abb . 1 .3 Politisches System . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35
Abb . 2 .1 Regierungssystem-Typen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37
Tabellen
Tab . 1 .1 Verfassungstypologie des Aristoteles . . . . . . . . . . . . . 7
Tab . 1 .2 Staats- und Regierungsformen ausgewählter
Länder . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19
Tab . 1 .3 Demokratie und Autokratie im Vergleich . . . . . . . . 30
Tab . 2 .1 Parlamentarische und präsidentielle Demokratie
im Vergleich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45
Tab . 2 .2 Merkmale von Konsens- und
Mehrheitsdemokratie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49
Tab . 3 .1 Britische Premierminister seit 1945 . . . . . . . . . . . . . 65
Tab . 3 .2 Zusammensetzung Britisches Unterhaus . . . . . . . . 69
IX
X Abbildungen und Tabellen
Tab . 3 .3 US-Präsidenten seit 1945 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 106
Tab . 3 .4 Zusammensetzung US-Kongress . . . . . . . . . . . . . . 118
Tab . 3 .5 Staatspräsidenten und Premierminister der
V . Republik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 149
Tab . 3 .6 Zusammensetzung Französische
Nationalversammlung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 156