Table Of ContentGross / Sohnlein, Biirger/iches Recht 2
Grossi
Sohnlein
Burlerljehes
Reehe 2
Fall · Systematik · Losung
Schuldrecht · Aligemeiner Teil
Entstehen, Form, Inhalt und Erloschen
vertraglicher Schuldverhiiltnisse .
Storungen im Ablauf . Beteiligung
Dritter am Schuldverhiiltnis
Bearbeiter: W. Gross
GABLER
Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme
Gross, Willi:
Biirgerliches Recht: Fall, Systematik, Losung / Willi
Gross; Walter Sohnlein. - Wiesbaden: Gabler.
NE: Sohnlein, Walter:
2. Schuldrecht - allgemeiner Teil. -
6. Aufl. - 1994
ISBN 978-3-409-72728-0 ISBN 978-3-322-86760-5 (eBook)
DOl 10.1007/978-3-322-86760-5
I. Auflage 1975
2. Auflage 1980
3. Auflage 1983
4. Auflage 1988
5. Auflage 1990
6. Auflage 1994
Der GablerVerlag ist ein Unternehmen der Verlagsgruppe Bertelsmann International.
© BetriebswirtschaftIicher Verlag Dr. Th. Gabler GmbH, Wiesbaden 1994
Lektorat: Ulrike M. Vetter
Softcover reprint of the hardcover 6th edition 1994
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der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wliren und daher von
jedermann benutzt werden diirften.
Satz: I. Junge, Diisseldorf
Vorwort
Dieses Buch schlieBt an den 1. Band, Biirgerliches Recht, Allgemeiner Teil
(§§ 1-240 BGB) an und behandelt das Allgemeine Schuldrecht (§§ 241 bis
432 BGB).
Das Schuldrecht ist eines der wichtigsten und umfangreichsten Gebiete der
Rechtswissenschaft. Es hat erhebliche Bedeutung sowohl in der Praxis - ge
nannt seien nur die alltaglich auftretenden Probleme des 'Schadenersatz
rechts, des Verzugs, der Abtretung oder der Allgemeinen Geschaftsbedingun
gen - als auch in rechts- und wirtschaftswissenschaftlichen Examina, in denen
erfahrungsgemaB mit groBer Wahrscheinlichkeit schuldrechtliche Probleme als
Priifungsstoff vorkommen.
Die wesentliche Schwierigkeit bei der Darstellung des Schuldrechts liegt im Um
fang des Stoffes. Die groBe Zahl der im Gesetz geregelten und dariiber hinaus
von Lehre und Rechtsprechung entwickelten Einzelheiten erschwert das Er
fassen des Zusammenhangs, das allein aber den Lernenden in den Stand ver
setzt, rechtliche Probleme zu losen.
Das vorliegende Buch mochte als Lernbuch fUr Studium und Praxis verstanden
sein und vor allem die Grundkenntnisse des Schuldrechts in einer Weise ver
mitteln, die ein Erfassen der Zusammenhange und einen V'berblick iiber das
Ganze ermoglicht.
Dieses padagogische Ziel erfordert zunachst eine gewisse Beschrankung des
Stoffs auf die praktisch wichtigen Probleme. So wird, urn den Lernenden
nicht zu verwirren, bewuBt nur auf die Streitfragen naher eingegangen, die er
hebliche praktische Bedeutung haben.
Dem angestrebten Ziel entspricht andererseits die Betonung der Systematik, da
diese wohl am ehesten dem Lernenden eine Leitlinie sein kann, urn seine
Grundkenntnisse einzuordnen und die Zusammenhange zu erfassen. Die Syste
matik wird durch viele erklarende Hinweise und praktische Beispiele aufge
lockert; bei der Darstellung der einzelnen Rechtsinstitute wie Verzug, ErfUllung,
Abtretung usw. wird ein einheitliches Schema - Begriff, Voraussetzungen,
Rechtsfolgen - verwendet, urn so zugleich die Anwendung bei der Losung prak
tischer Falle zu erleichtern.
1m iibrigen wurde die im 1. Band angewandte Methode beibehalten, da sie posi
tive Aufnahme gefunden hat und die Verbindung der Vorteile der Falliibung
mit denen einer systematischen Kurzdarstellung giinstige Lernerfolge ermog
licht.
Analog dem 1. Band ist dieses Lembuch, urn die Mitarbeit des Lernenden zu
fordem, in 12 Lektionen aufgegliedert, die jeweils aus drei Teilen bestehen.
Der erste TeiZ jeder Lektion (A) bringt FiiZZe, die den Studenten in die Proble
matik des Stoffes einfUhren, sein Interesse daran wecken und zugleich als Ge
dachtnisstu.tze fUr den Stoff dienen sollen. Der Lernende solI sie - anhand der
beim Fall als Hilfen angegebenen Paragraphen und Randnummem - selbstan
dig zu lOsen versuchen.
Der zweite TeiZ der Lektion (B) enthaIt die oben bereits angesprochene systema
tische DarsteZZung des Stoffs mit praktischen Hinweisen und Beispielen. Er ist
zum vereinfachten Auffinden der Sachinformationen durchgehend mit Rand
nummern versehen; dadurch wird eine enge Verklammerung zwischen den
Lehrfallen, den Losungen und der systematischen Darstellung erreicht.
Der dritte TeiZ (C) bringt LosungsvorschZiige fUr die FaIle des ersten Teils. Mit
ihrer Hilfe kann der Lemende seine Arbeit uberpriifen. Wenn auch die FaIle
und Losungen in erster Linie als Hilfsmittel zur Vermittlung und Verfestigung
des im systematischen Teil enthaltenen Lehrstoffs dienen sollen, so wird der
Lernende doch zugleich zwanglos an die praktische Bearbeitung juristischer
FaIle herangefUhrt. Dies wird ihm bei der Losung von Klausuren eine Hilfe
sein, obgleich dieses Lembuch selbstverstandlich nicht auch eine Anleitung fUr
die Technik des Klausurenschreibens im engeren Sinn sein kann.
W. Gross
Hinweise ffir den Benutzer
1. Wichtigste Voraussetzung fiir ein erfolgreiches Arbeiten mit diesem Lern
buch ist es, daB der Lernende stets den Gesetzestext neben sich liegen hat,
ihn dauernd benutzt und jeden der zitierten Paragraph en sofort nachliest.
2. Die in diesem Buch angewandte induktive Lehrmethode baut dar auf auf,
daB der Lernende sich zunachst mit den jeder Lektion vorangestellten
Lehrfiillen befaBt; daher sollte er
• den Sachverhalt dieser Lehrfalle mehrmals genau durchlesen, Wichtiges
unterstreichen (z. B. Fristen, Termine, widerspriichliche Erklarungen),
• die zu dem Fall angegebenen Paragraphen im Gesetz nachlesen,
• eine schriftliche Losungsskizze anfertigen (ohne zuvor die in Teil C dar
gestellte Losung gelesen zu haben!) und bei auftretenden Schwierigkei
ten die zu dem jeweiligen Fall angefiihrten Randnummern nachschlagen.
Mit deren Hilfe wird er in der systematischen Kurzdarstellung (Teil B
der jeweiligen Lektion) die fUr den Fall wichtigen Probleme leicht finden.
3. Wenn der Lernende das getan hat, wird er den zu den Lehrfallen gehorenden
systematischen Teil jeder Lektion gut verstehen - und behalten - konnen.
4. Danach sollte der Leser die von ihm skizzierten Fallosungen noch einmal
iiberpriifen und sodann mit den Losungen im Teil C der Lektion vergleichen.
5. AIle ohne Zusatz zitierten Paragraphen sind solche des BGB.
6. Der systematische Teil ist durchgehend mit Randnummern versehen; diese
bezeichnen jeweils eine in sich abgeschlossene Sachinformation.
7. Mit Exkurs sind Abschnitte gekennzeichnet, die mit dem in der jeweiligen
Lektion behandelten Sachgebiet nur mittelbar zusammenhangen, zum Ver
standnis aber notwendig sind und sonst die systematische Einfachheit und
Klarheit der Darstellung gefahrdet hatten, die aus padagogischen Griinden
fiir notwendig gehalten wurde.
Inhaltsverzeichnis
Seite
Lektion 1
Kapitel 1: Grundbegriffe des Schuldrechts 25
I. Allgemeines. . . . . . . . . . . . 25
II. Bedeutung und Aufgabe des Schuldrechts 25
III. Begriff und Wesen des Schuldrechts und des Schuldverhiiltnisses 26
1. Allgemeines. . . . . . . . . . . . 26
2. Begriff der Leistung . . . . . . . . . . . . . 27
3. Wirkung schuldrechtlicher Anspriiche . . . . . 28
4. Gesetzliche und vertragliche Schuldverhiiltnisse 28
a) Gesetzliche Schuldverhiiltnisse . 28
b) Vertragliche Schuldverhiiltnisse 29
Lektion 2
Kapitel 2: Entstehen vertraglicher Schuldverhaltnisse . 41
I. Grundsatz der vertraglichen Vereinbarung 41
II. Grundsatz der Vertragsfreiheit 43
1. AbschluBfreiheit. . . . . 43
2. Gestaltungsfreiheit. . . . 44
a) Inhalt der Gestaltungsfreiheit . 44
b) Grenzen der Gestaltungsfreiheit 44
III. Vertragsfreiheit und Vertragstypisierung
(Allgemeine Geschiiftsbedingungen) . . . 45
1. Allgemeines. . . . . . . . . . . 45
2. Gesetz zur Regelung des Rechts der Allgemeinen
Geschiiftsbedingungen (AGB) . . . . . . . . . 46
a) Begriff der AGB ............ . 47
b) Wirksamwerden der AGB fUr den einzelnen Vertrag 48
10 Inhaltsverzeichnis
Seite
c) Ausnahme einzelner Klauseln vom Wirksamwerden . . 49
d) Rechtsfolgen bei Nichteinbeziehung oder Unwirksamkeit
der AGB . . . . . . . . . 50
e) Inhaltliche Grenzen der AGB . . . . . 51
Kapitel 3: Form vertragIicher Schuldverhiiltnisse . 54
Lektion 3
Kapitel 4: Inhalt der Schuldverhiiltnisse - Die Leistungspflicht 67
I. Allgemeines. . 67
II. Bestimmtheit oder Bestimmbarkeit des Schuldinhalts 67
1. Allgemeines . . . . . . . . . 67
2. Bestimmung des Schuldinhalts 68
a) Bestimmung durch Gesetz . 68
b) Bestimmung durch Vereinbarung der Parteien 68
c) Bestimmung durch eine Partei . 69
d) Bestimmung durch einen Dritten 69
3. Wahl schuld . . . . 69
4. Ersetzungsbefugnis 69
5. Bestimmung des Inhalts des Schuldverhaltnisses durch den
Grundsatz von Treu und Glauben . . . . 70
a) Allgemeines. . . . . . . . . . . . . 70
b) Die grundsatzliche Bedeutung des § 242 71
c) Anwendungsbereiche des § 242 . . . . 71
cal Begriindung vertraglicher Nebenpflichten 72
cb) Nebenpflichten auBerhalb eines bestehenden Vertrags 72
cc) Anderung der vertraglichen Leistungspflicht
- Wegfall der Geschaftsgrundlage . . . . 73
cd) AuBerordentliches Kiindigungsrecht. . . . 74
ce) Einwand der unzulassigen Rechtsausiibung 74
Lektion 4
III. Verschiedene Schuldinhalte. . . . 85
1. Stiickschuld und Gattungsschuld 85
a) Allgemeines. . 85
b) Stiickschuld . . 85
c} Gattungsschuld 85
d) Rechtsfolgen. . 86
Inhaltsverzeichnis 11
Seite
2. Geldschuld. . 88
a) Begriff .. 88
b) Rechtsfolgen 88
c) Wertsicherungsklauseln 88
3. Zinsschuld . . . . 89
a) Begriff ..... 89
b) Rechtsgrundlage 89
c) H6he der Zinsen . 89
4. Weitere besonders geregelte Schuldinhalte 89
a) Aufwendungsersatz 90
aa) Begriff. . . . . . . . 90
ab) Rechtsgrundlage 90
ae) Besondere Rechtsfolgen 90
b) Wegnahmerecht . . 90
ba) Begriff . . . . 90
bb) Rechtsgrundlage 91
be) DurchfUhrung . 91
c) Auskunftspflicht. . 91
ea) Rechtsgrundlage 91
eb) UnterstUtzung der Auskunftspflicht . 92
Lektion 5
IV. Die Verpflichtung zum Schadenersatz 105
1. Oberblick .......... . 105
2. Bedeutung. . . . . . . . . . . 106
3. Voraussetzungen der Schadenersatzpflicht 106
a) Verwirklichung eines Haftungstatbestandes 107
b) Rechtswidrigkeit. . . . . . . . . . . . . 109
c) Verantwortlichkeit .......... . 109
4. Die M6glichkeiten der Haftung fUr Verschulden . 110
a) Haftung fUr eigenes Verschulden 110
aa) Verschuldensfiihigkeit 110
ab) Schuldform. . . . . . . . . 111
b) Haftung fUr fremdes Verschulden . 112
ba) Der ErfUllungsgehilfe 112
bb) Der gesetzliche Vertreter. . . 114
5. Umfang des Schadenersatzes (Schadenberechnung) . 114
a) Begriff des Schadens . . . . . . . . . 115
b) Schadensart. . ............ . 115
ba) Erfiillungs- und Vertrauensschaden . . . 115
bb) Materieller und immaterieller Schaden . 116
be) Unmittelbarer und mittelbarer Schaden . 116
12 InhaZtsverzeichnis
Seite
c) Art der Schadenberechnung . . . 117
cal Konkrete Schadenberechnung 117
cb) Abstrakte Schadenberechnung 117
d) Besonderheiten der Schadenberechnung 118
da) Schadensminderung durch Vorteilsausgleichung 118
db) Schadenminderung durch Mitverschulden . 120
de) Schadenminderung wegen Beriicksichtigung
hypothetischer Ursachen 122
6. Art des Schadenersatzes 123
a) Naturalherstellung 123
b) Geldersatz. . . . . . 124
c) Recht des Geschadigten, Geldersatz zu verlangen . 124
d) Recht des Schadigers, Ersatz in Geld zu leisten 125
7. Der ersatzberechtigte Personenkreis 127
a) Der unmittelbar Geschadigte 127
b) Der mittelbar Geschadigte 128
e) Drittschadensliquidation . . 128
Lektion 6
Kapitel 5: Art und Weise der Leistung 147
I. Allgemeines. . . . . . . . . . . 147
II. Leistung durch den Schuldner oder einen Dritten . 147
III. Leistung an den Glaubiger 148
IV. Die richtige Leistung 148
1. Falschleistung (aliud) 149
2. Teilleistung. 149
V. Leistungsort . 149
1. Begriff .. 149
2. Bestimmung des Leistungsorts . 150
3. Leistungsort bei Geldschulden 151
VI. Leistungszeit 151
VII. Das "Wie" der Leistung 152
Description:ZielgruppeStudenten Wissenschaftler
