Table Of ContentDietrich Boewer (Hrsg.)
Aktuelle Aspekte des
Arbeitsrechts
Fest- und JubiHiumsschrift
zum 65. Geburtstag und zum 30jahrigen Bestehen
der Arbeitsrechtlichen Arbeitskreise Dieter Gaul
Mit Beitragen von
v.
von Altrock, D. Boewer, M. Bohnen, H.-F. Doht,
H. Dosch, H. M. Drees, A. Eschler, P. Gajewski,
D. Gaul, R. Herget, G. KUhne, H. Lehmannjr.,
D. Liedloff, R. Matthijsen, H. Mengel, F. M. Pelz,
R. Petereck, G. Prollius, H. Schmelcher, K. Schuster,
T. Weller
Springer-Verlag
Berlin Heidelberg New York
London Paris Tokyo
Professor Dr. Dieter Gaul
Liidenscheider StraBe 22
D-5000 K6ln 91
Dietrich Boewer
SchorlemerstraBe 102
D-4000 Diisseldorf-Oberkassel
ISBN-13 :978-3-642-72696-5 e-ISBN-13:978-3-642-72695-8
DOl: 10.1007/978-3-642-72695-8
CIP-Kurztitelaufnahme der Deutschen Bibliothek
Aktuelle Aspekte des Arbeitsrechts: Fest-u. Jubiliiumsschr. zum 65. Geburtstag u. zum 30jiih
rigen Bestehen d. Arbeitsrechtl. Arbeitskreise Dieter Gaul
Dietrich Boewer (Hrsg.). Mit Beitr. von V. von Altrock ...
Berlin; Heidelberg; New York; London: Paris; Tokyo: Springer, 1987
ISBN-13:978-3-642-72696-5
NE: Boewer, Dietrich [Hrsg.]; Altrock, Volker von [Mitverf.]; Gaul, Dieter: Festschrift 19;18
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© Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1987
Softcover reprint of the hardcover 1st edition 1987
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wiiren und daher von jedermann benutzt werden diirften.
214217130-543210
Geleitwort
Die Fest-und lubiHiumsschrift verfolgt ein doppeltes Anliegen: Sie solI
vor allem Dieter Gaul ehren, der am 10. Dezember 1986 sein 65.
Lebensjahr vollendet hat, zugleich ist sie auch ein Dank an die Teilneh
mer der Arbeitsrechtlichen Arbeitskreise, die unter der Leitung des
lubilars nunmehr seit 30 1 ahren eine fruchtbare Synthese von Rechts
theorie und Praxis ermoglicht und gefordert haben. Dabei stellt das
Gesamtthema des Bandes nur einen - wenn auch wesentlichen - Aus
schnitt der wissenschaftlichen Aktivitaten des lubilars dar, der sich
neben dem Arbeitsrecht im gewerblichen Rechtsschutz und Wirt
schaftsrecht durch seine Lehrtatigkeit und eine groBe Zahl von Verof
fentlichungen hervorgetan hat.
Der Lebensweg von Dieter Gaul beginnt in Berlin. Nach sieben
lahren Kriegsdienst und Kriegsgefangenschaft absolvierte er das Stu
dium der Rechtswissenschaft an den Universitaten Freiburg und Koln.
Diese Ausbildung rundete er durch eine abgeschlossene kaufmanni
sche Lehre in der chemischen Industrie abo An der Universitat Koln
promovierte er im lahre 1954 bei Hans Carl Nipperdey mit einer Dis
sertation uber "Die Arbeitsbewertung in ihrer rechtlichen Bedeu
tung", die zwischenzeitlich in 4. Auflage vorliegt. Von 1955 bis 1972
wirkte Dieter Gaul als Richter am Landgericht in Koln. 1m lahre 1955
begann seine Lehrtatigkeit im Arbeitsrecht und im gewerblichen
Rechtsschutz an den Akademien in Wuppertal und Esslingen, bei dem
Berliner Institut fur BetriebsfUhrung und am Insead in Fontainebleau.
Seit dem 1 ahre 1959 bearbeitete Dieter Gaul das langst zum bedeuten
den Standardwerk fUr den Arbeitsrechtler gediehene Handbuch "Das
Arbeitsrecht im Betrieb", das im lahre 1986 in der 8. Auflage erschie
nen ist. Die Neubearbeitung der im lahre 1983 edierten 2. Auflage des
von Bernhard Volmer begrundeten Kommentars zum Arbeitnehmer
erfindungsgesetz belegt neb en Handbuchern zum gewerblichen
Rechtsschutz, Gesellschafts-und Handelsrecht die groBe wissenschaft
liche Spannweite Dieter Gauls. Die ausgepragte Neigung zu akademi
scher und zugleich didaktischer Lehre fuhrten den lubilar als Hoch
schullehrer an die Fachhochschule Dusseldorf, wo er seit 1972 13 1 ahre
lang die Facher Arbeits- und Handelsrecht vertrat. Die methodische
Behandlung des Rechtsstoffes und das standige Bestreben, gerade im
sozialpolitischen Spannungsfeld des Arbeitsrechts der Wissenschaft
einen praxisorientierten Bezug zu verleihen, durchdringen sein Werk
VI Geleitwort
und zeichnen den Lehrer und Gelehrten aus. Diese Eigenschaften hat
der Herausgeber als Referendar und junger Assessor in mehrjahriger
Zusammenarbeit mit dem Jubilar kennen- und besonders schatzen
gelernt.
Einen standigen Kontakt zur betrieblichen Praxis vermittelten
dabei die im Jahre 1956 entstandenen Arbeitsrechtlichen Arbeits
kreise, in denen erfahrene Personalleiter seit nunmehr 30 Jahren unter
der Leitung von Dieter Gaul die das Arbeitsrecht beeinflussenden
sozial- und rechtspolitischen Faktoren diskutieren, urn ausgewogene
Losungen fiir ein Rechtsgebiet zu erarbeiten, das in besonderem MaBe
den sich wandelnden wirtschafts-, sozial- und rechtspolitischen Ein
fliissen ausgesetzt ist. In den 30 Jahren gemeinsamen Wirkens hat die
Rechtsentwicklung auch das Anforderungsprofil der Personalleiter
und die Akzente ihrer Arbeit vedindert. Ging es in den ersten Jahren
noch urn Probleme der Lohngerechtigkeit, traten spater kollektiv
rechtliche Aspekte, vor allem im Bereich der Mitbestimmung, kiindi
gungsrechtliche Fragen sowie die Wechselwirkung neuer Technik und
Recht starker in den Vordergrund. Eine inzwischen vielbandige Doku
mentation belegt eindringlich das umfangliche Spektrum der behan
delten Themen. Uber die fachliche Erorterung in den Arbeitskreisen
hinaus fiihrten die steten Kontakte auch zu personlichen und oft
freundschaftlichen Beziehungen, wodurch ein offener Meinungsaus
tausch gefordert und eine Kontinuitat des Gesprachskreises gewahrt
wurden. Die Beitrage der vorliegenden Schrift, die iiberwiegend von
Autoren aus den Arbeitsrechtlichen Arbeitskreisen verfaBt worden
sind, spiegeln die vielfaltigen Bezugspunkte des Arbeitsrechts wider
und sollen Impulse zu einer weiterfiihrenden Diskussion auslosen.
Stellvertretend fiir den groBen Kreis seiner Freunde und Schiiler darf
ich den Wunsch aussprechen, daB dem Jubilar noch viele Jahre frucht
baren Wirkens gegeben sind, die seine Aktivitaten in und mit seinen
Arbeitsrechtlichen Arbeitskreisen einschlieBen.
Dietrich Boewer
Inhaltsverzeichnis
A. Europaische und nationale Rechtsentwicklung .. 1
Das Gleichbehandlungsgebot und seine MiBdeutungen
D. Gaul, A. Eschler und M. Bohnen . . . . . . . . . 3
Tarifautonomie der Verbande und die N eutralitat des Staates
H. Mengel ..................... 36
Multinationale Konzerne und die OECD-Richtlinien
R. Matthijsen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47
Arbeitsstattenrecht zur Planung der technischen Sicherheit
von Produktionsanlagen
G. Kuhne . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55
Modell fUr ein Personalmarketing des Handels
bei Diplom-Betriebswirten (FH)
T. Weller ............... . 68
B. Individualrechtliche Problembereiche 81
Direktionsrecht und arbeitsvertraglicher Versetzungsbegriff
F. M. Pelz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 83
Die Leistungsbeurteilung in der betrieblichen Praxis
H. M. Drees .................... 101
Gleichbehandlung von Mannern und Frauen am Arbeitsplatz
G. Prollius ......................... 114
Zu Rechtsfragen bei der Gewahrung von Arbeitgeberdarlehen
D. Kurz und N. Schellen . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 121
Weiterentwicklung zur Auslegung des § 613 a BGB
D. Gaul ..................... . 140
Die Beseitigung von Leistungen aufgrund betrieblicher Ubung
R. Petereck . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 184
c. Betriebsvedassnngsrechtliche Grenzfragen 197
Die N achwirkung von Kollektivvereinbarungen im Arbeitsrecht
K. Schuster . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 199
VIII Inhaltsverzeichnis
Tarifliche ZusHindigkeitsregelung nach § 3 BetrVG und deren
Nachwirkung
D. Gaul ............................. 218
Die Moglichkeiten der Flexibilisierung der Arbeitszeit am Beispiel
eines mittelstiindischen Untemehmens der Metallindustrie
D. Liedloff . . . . . . . . 230
D. Storungen und Haftung 243
Die rechtliche Beurteilung der Teil-Arbeitsunfiihigkeit
H. Dosch ...................... . 245
Die arbeitsrechtliche Abmahnung
R. Herget ............ . 256
Haftung bei der Durchfiihrung TOV- spezifischer Priifungs-und
Uberwachungsaufgaben '
H. Lehmann ....................... 273
E. Vertragsende, Altersversorgnng nnd Vedahrensrecht . 291
Zum Parteivorbringen im erstinstanzlichen Kiindigungsschutz-
prozeB urn eine ordentliche Kiindigung
V. von Altrock . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 293
Die betriebsbedingte Kiindigung
P. Gajewski . . . . . . . . . . . 311
Vorruhestandsregelungen, die alte 5ger-Regelung und die
Auswirkungen des § 128 AFG n.F. aus der Sicht der betrieblichen
Personalarbeit
H.-F. Doht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 343
Wandel und ausgewiihlte Perspektiven der betrieblichen
Altersversorgung
H. Schmelcher ..................... .. 350
Der Unterlassungsanspruch durch einstweilige VerfUgung im
Arbeitsrecht
D. Gaul. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . 365
Zur pfiindungsrechtlichen Behandlung des Urlaubsabgeltungs
anspruchs
D. Gaul. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 392
Gliiubigerkonkurrenz bei Lohnpfiindung und Lohnabtretung
D. Boewer ......................... 404
Aufstellung der Veroffentlichungen von Prof. Dr. jur. Dieter Gaul 413
Stichwortverzeichnis ...................... 417
Autorenverzeichnis
Dr. Volker von Altrock Diplom-Betriebswirt Peter Gajewski
Direktor des Arbeitsgeri,chtes Bonn Hauptabteilungsleiter der
WeiSer Unterkolnweg 17 Total Walther Gruppe
5000 Koln 50 Gartnerstr. 12
4223 Voerde
Dietrich Boewer Prof. Dr. jur. Dieter Gaul
Vorsitzender Richter beim LAG Liidenscheider Str. 22
OOsseldorf 5000 Koln 91
Schorlemer Str. 102
Rechtsanwalt Rudolf Herget
4000 Diisseldorf-Oberkassel
Syndikus der Deutsche Bank AG
Schimbomweg 30
Assessor Michael Bohnen 6242 Kronberg
Scheibler Str. 59
Diplom-Ingenieur Gerd Kiihne
4150 Krefeld-Bockum
Sicherheitsingenieur der
Firma Lurgi GmbH, Frankfurt
Dr. Hans-Friedrich Doht, Personal Graf-Stauffenberg-Ring 97
leiter, Personal-und Sozialwesen 6380 Bad Homburg
Vereinigte Deutsche Metallwerke AG,
Rechtsanwalt Dieter Kurz, Prokurist,
StraSburger Weg 1
Leiter der Rechtsabteilung der
5880 Liidenscheid
VEBA Kraftwerke Ruhr AG
1m Winkel 32
Dr. Hilmar Dosch
4300 Essen 18
Vorstandsmitglied der Heidelberger
Dr. jur. Horst Lehmann,
Druckmaschinen AG
Geschaftsfiihrendes Vorstands
Neurottstr.21
mitglied der Alters-und Hinter
6909 Walldorf
bliebenen-Versorgungsstelle der
TOVe(VVaG)
Dr. Herbert M. Drees
Heisinger Str. 47
Gamstr.71
4300 Essen 1
4154 Tonisvorst 1
Diplom-Betriebswirt Detlef Liedloff
Rechtsanwalt Arno Eschler Mitglied der Geschaftsfiihmng der
Personalleiter Firma Franz Kirsten
Bayer AG Elektrotechnische Spezialfabrik
Bengerpfad 8b 1m Bomacker 10
4150 Krefeld-Verberg 6531 Weiler
x Autorenverzeichnis
Diplom-Betriebswirt Diplom-Betriebswirt Gunter Prollius,
Regine Matthijsen Unternehmensberater
International personnel and industrial St. Jodokusweg 7
Releations 7997 Immenstaad
N.V. Philips Gloeilampenfabrieken
Pelikanlaan 4
Assessor Dr. jur. Norbert Schellen
EindhovenINiederlande
Referent in Rechtsabteilung der
Rechtsanwalt Dr. Horst Mengel VEBA Kraftwerke Ruhr AG
Geschaftsfuhrer des Arbeitgeber Damgestr. 2
verb andes fur das Speditions-, 4050 Manchengladbach 2
Lagerei-und Transportgewerbe
in Westfalen-Niederrhein,
Rechtsanwalt Hans Schmelcher
Sitz Bochum e.V.
Lohmarer Str. 2
Aschenbrodelweg 4
5204 Lohmar 1, Heide
5000 Kaln 80
Rechtsanwalt Dr. Frank M. Pelz
Diplom-Betriebswirt Kay Schuster
Bayerische Motoren Werke AG
Muhlrather Str. 4 a
RoBfeldstr. 46
4048 Grevenbroich-Munchrath
8031 Alling
Dr. Rainer Peterek, GeschaftsfUhrer
Arbeitgeberverband der Metall Prof. Dr. Thorismund Weller
industrie Kaln e.V. Fachhochschule Dusseldorf
Schalbenweg 35 Flachsgraben 17
5020 Frechen 4 5307 Wachtberg-Villiprot
