Table Of ContentR.DETTMEYER
Medizin & Recht
fur Arzte
Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH
REINHARD DETTMEYER
Medizin & Rech
fur Arzte
Grundlagen - Fallbeispiele
Medizinrechtliche Fragen
Mit 85 Abbildungen und 43 Tabellen
Springer
Dr. med. Dr. jur. REINHARD DETTMEYER
Facharzt fur Pathologie und Rechtsmedizin
Institut fur Rechtsmedizin
der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universitat
Stiftsplatz 12,53111 Bonn
Deutschland
ISBN 978-3-540-41702-6
Die Deutsche Bibliothek -eIP Einheitsaufnahme
Dettmeyer, Reinhard: Medizin & Recht: GrundIagen - Fallbeispiele - medizinrechtliche Fragen 1
Reinhard Dettmeyer.
ISBN 978-3-540-41702-6 ISBN978-3-662-08622-3 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-662-08622-3
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Meiner Familie
Vorwort
Publikationen zum Thema Arztrecht zeigen eine Konzentration auf die sicherlich sehr
wichtigen Fragen des Arzthaftungsrechts. "Medizinrecht" als Gesamtheit der Regeln,
die sich auf die Ausubung der Heilkunde beziehen, umfasst jedoch ein wesentlich
groBeres Spektrum an Themen. Diese Themen Nichtjuristen zu vermitteln hat seinen
eigenen didaktischen Reiz und erscheint nach jahrelangen Erfahrungen in Seminaren
und Vorlesungen insbesondere mit Medizin-, aber auch mit Jurastudenten am ehesten
moglich unter Zuruckstellung rechtsdogmatischer AusfUhrungen bei gleichzeitiger
Konzentration auf praxisnahe Aspekte.
Angesichts der oft beklagten Verrechtlichung der Medizin muss die Frage erlaubt
sein,ob medizinrechtlichen wie medizinethischen Fragen in der Ausbildung angehen
der Mediziner ein hoherer Stellenwert eingeraumt werden muss. Krankenhaustrager
und leitende Ante weisen ihre Mitarbeiter oft vollkommen unzureichend auf die ju
ristisch entscheidenden pflichten im beruflichen Alltag hin. Wer den verfassungs
rechtlichen Stellenwert des Selbststimmungsrechts des Patienten kennt und ernst
nimmt, wer die Bedeutung der Begriffe "Organisationsverschulden" und "Ober
nahmeverschulden" verinnerlicht hat, der weiB in Zweifelsfallen im Alltag richtig zu
reagieren, zum Wohle des Patienten und zum eigenen Schutz vor zivil-und strafrecht
lichen Konsequenzen.
Das vorliegende Buch konzentriert sich auf Grundfragen des Medizinrechts und
speziell ausgewahlte medizinrechtliche Themen. Die Darstellung erfolgt auch anhand
ausgewahlter Fallbeispiele, uberwiegend entnommen den fUr die Berufspraxis bedeut
samen Entscheidungen der Gerichte. Einige Fallbeispiele entstammen dem Schrifttum,
andere dem eigenen beruflichen Alltag, einige wurden mundlich mitgeteilt. Bei der
Auswahl der angegebenen Literatur wurden insbesondere die keineswegs seltenen
medizinrechtlichen Publikationen in medizinischen Fachzeitschriften herangezogen,
ferner leicht zugangliche medizinische und juristische Fachzeitschriften.
Fur die wertvolle Unterstutzung der Arbeit an dies em Buch gilt mein besonderer
Dank dem friiheren Direktor des Instituts fUr Rechtsmedizin der Rheinischen Fried
rich-Wilhelms-Universitat Bonn, Herrn em. Prof. Dr. med. U. Heifer, ebenso seinem
Amtsnachfolger, Herrn Prof. Dr. med. B. Madea. Fur die kritische Durchsicht des Ma
nuskripts danke ich Frau Dr. med. U. Huppertz, Bayreuth, Herrn Assessor P. Wacker,
Dusseldorf, sowie Herrn Dr. med. P. Massing, Facharzt fur Neurologie und Psychiatrie,
Bonn (Kap. 17 und 18). Mein Dank gilt auch Herrn Kollegen M. Stiel fur die technische
Hilfe bei der Erstellung der Abbildungen bzw. Graphiken. Kritik,Anregungen und Ver
besserungsvorschlage sind erwiinscht und werden dankbar entgegengenommen.
Bonn, im Sommer 2001 R. DETTMEYER
Ubersicht
Kapitel 1 Das Themenspektrum im Medizinrecht 1
Kapite1 2 Aufklarung und Einwilligung 25
Kapitel 3 Spezielle Fragen arztlicher Aufklarung - Transfusion, Impfung,
kosmetische Operationen, Sterilisation, Kastration, Transsexualitat,
Arzneimittelverschreibung 51
Kapitel 4 Schweigepflicht und Schweigerecht 73
Kapite1 5 Sterbehilfe 91
Kapitel 6 Dokumentationspflicht und Einsichtsrechte in Krankenunterlagen 117
Kapitel 7 Komplementar-bzw."Alternativmedizin« 145
Kapite1 8 Schwangerschaftsabbruch 159
Kapitei 9 Rechtlich-ethische Probleme zwischen Befruchtung und Geburt 177
KapitellO Behandlung minderjahriger Patienten 199
Kapitelll Therapieverweigerung 215
Kapitel12 Gesetzliche Regelung der Organtransplantation 235
Kapitel13 Leichenschau-und Obduktionsrecht 257
Kapitel14 Ausgewahlte Kompetenz-und Zustandigkeitsfragen 281
Kapitel15 Medizinische MaBnahmen zum Zwecke der Beweissicherung 307
Kapitel16 Behandlungsfehler 329
Kapitel17 Unterbringung eines Patienten nach Betreuungsrecht
und den Unterbringungsgesetzen der Bundeslander 357
Kapitel18 Besondere medizinisch gebotene
und/oder gesetzlich begriindete ZwangsmaBnahmen 381
Kapitel19 Betaubungsmittelrecht und Substitutionstherapie 399
Kapitel20 Standesrecht und Ethikkommissionen 419
Anhang 441
x V'bersicht
Allgemeine Literatur (Auswahl aktueller Publikationen)
Ankermann E, Kullmann HJ (Hrsg) Arzthaftpflichtrechtsprechung (AHRS) - Erganzbare Recht
sprechungssammlung zur gesamten Arzthaftpflicht einschlieBlich der Haftung von Kranken
haustragem. Bisher 6 Bde, wird laufend fortgefiihrt
Bergmann KO, Kienzle HF (1996) Krankenhaushaftung. Deutsche Krankenhausverlagsgesell
schaft, Dusseldorf
Bergmann KO (1999) Die Arzthaftung. Springer, Berlin Heidelberg New York Tokio
Deutsch E (1999) Medizinrecht - Arztrecht, Arzneimittelrecht und Medizinprodukterecht, 4.
Aufl. Springer, Berlin Heidelberg New York Tokio
Dierks C, Graf-Baumann T, Lenard HG (Hrsg) (1995) Therapieverweigerung bei Kindem und
Jugendlichen. Springer, Berlin Heidelberg New York Tokio
Ehlers AFP (Hrsg) (2000) Medizinisches Gutachten im Prozess. 2. Aufl. Beck, Munchen
GeiB K, Greiner HP (1999) Arzthaftpflichtrecht. 3. Auf. Beck, Munchen
Hansis ML, Hansis DE (1999) Der arztliche Behandlungsfehler. Ecomed, Landsberg am Lech
Laufs A, Uhlenbruck W (Hrsg) (1999) Handbuch des Arztrechts, 2. Aufl. Beck, Munchen
Madea B, Winter UJ, Schwonzen M, Radermacher D (Hrsg) (1996) Innere Medizin und Recht.
Blackwell, Berlin Oxford
Ratzel R, Lippert HD (1998) Kommentar zur Musterberufsordnung der deutschen A.rzte (MBO),
2. Aufl. Springer, Berlin Heidelberg New York Tokio
Roxin C,Schroth U (Hrsg) (1999) Medizinstrafrecht - 1m Spannungsfeld von Medizin,Ethik und
Strafrecht. Boorberg, Stuttgart
Schlund GH, Ellermann B (1999) Arzt und Haftpflicht.Ecomed,Landsbergam Lech
Scholz J, Lanzendorfer C, Schulte T (1999) Rechtsfragen bei psychiatrischen Patlenten. Urban &
Fischer, Ulm
Uhlenbruck W (1997) Selbstbestimmtes Sterben. Vahle, Berlin
Ulsenheimer K, Schluter U, Boeker MH, Bayer M (1990) Rechtliche Probleme in Geburtshilfe und
Gynakologie. Bucherei des Frauenarztes, Bd 34. Enke, Stuttgart
Ulsenheimer K (1998) Arztstrafrecht in der Praxis, 2. Aufl. Muller, Heidelberg
Inhaltsverzeichnis
1 Das Themenspektrum im Medizinrecht . . . . . . . . . .. .. . . 1
FALL 1-1 Genetischer Test auf hereditare Huntington-Chorea ... . .. 5
FALL 1-2 Extraktion aller Zahne des Oberkiefers bei Kopfschmerzen .. 11
FALL 1-3 Todliche unkontrollierte Bluttransfusionen ... . ... 12
FALL 1-4 Selbstauflosende Faden zur Orchidopexie ... . ........ 16
FALL 1-5 Telefonisch diagnostizierte Verhandlungsunfahigkeit 17
FALL 1-6 HIV-Infektion als Berufskrankheit bei einer Krankenhausarztin 20
Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22
2 AufkUirung und Einwilligung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 25
FALL 2-1 VorfuBamputation wegen Tuberkulose gegen den Willen des Vaters 25
2.1 Art und Weise der arztlichen Autklarung 28
2.2 Zum Stellenwert eines Aufklarungsformulars 31
FALL 2-2 Sterilisation bei Sectio caesarea . . . . . . . . 32
2.3 Aufklarung und (unerwartete) Operationserweiterung . 33
FALL 2-3 Myomfall - unerwartete Operationserweiterung .... 33
FALL 2-4 Verdacht auf Pankreaskopfkarzinom bei Magenresektion
wegen eines Ulcus duodeni .. . .. 34
2.4 Aufklarungsverzicht ..... . ... 36
2.5 Zeitpunkt der arztlichen Aufkarung 36
FALL 2-5 Rezidivstrumektomie 37
2.6 Entbehrliehkeit der Autklarung bei ernstlicher GeHi.hrdung
des Lebens und der Gesundheit des Patienten
(sog. therapeutisches Privileg)? .......... . 39
2.7 Gebot schonender Autklarung ......... . . 40
2.8 Aufklarung durch einen Arzt im Praktikum (AiP) 43
2.9 Unmoglichkeit rechtzeitiger Autklarung in Notfallen
und bei bewusstlosen bzw. nieht einwilligungsfahigen Patienten 43
2.10 Aufklarung bei horizontaler und vertikaler Arbeitsteilung 43
2.10.1 Horizontale Arbeitsteilung ... . ......... . .. . 44
XII Inhaltsverzeichnis
FALL 2-6 Flammender Thermokauter bei ophthalmologischer Operation 44
2.10.2 Vertikale Arbeitsteilung . .......... .. ......... 46
FALL 2-7 Spinalanasthesie durch einen Studenten im praktischen Jahr (PJ) .. 46
2.11 Hypothetische Einwilligung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 47
FALL 2-8 Einseitige Erblindung nach Operation eines Hypophysentumors 47
2.12 Anforderungen der Rechtsprechung und Praxis der Aufklarung . 48
Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49
3 Spezielle Fragen arztlicher Aufklarung - Transfusion, Impfung,
kosmetische Operationen, Sterilisation, Kastration,
Transsexualitat, Arzneimittelverschreibung . . . . . . . . 51
3.1 Umfang der arztlichen Aufklarungspflicht bei Transfusionen 51
FALL 3-1 Verletzung des Personlichkeitsrechts
durch heimlichen HIV-Antikorpertest . . . . . . . . . . . . . . .. 53
3.2 Arztliche Aufklarungspflicht bei Impfungen - Impfurteile des BGH 54
FALL 3-2 Kinderlahmung nach Impfung ... . ........ 55
3.3 Aufklarung bei kosmetischen Operationen ..... 59
3.4 Aufklarung und Einwilligung bei der Sterilisation . 59
3.4.1 Sterilisation einwilligungsfahiger Volljahriger . . . . . . 61
3.4.2 Sterilisation nicht einwilligungsfahiger Volljahriger ... 62
3.4.3 Sterilisation einwilligungsfahiger Minderjahriger . . . . 63
3.4.4 Sterilisation nicht einwilligungsfahiger Minderjahriger 64
3.5 Aufklarung und Einwilligung bei der Kastration ... 64
3.6 Regelungen im Transsexuellengesetz (TSG) von 1980 . 65
3.7 Aufklarungspflichten bei der ArzneimitteItherapie 67
Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 71
4 Schweigepflicht und Schweigerecht . . . . . . . . .
73
4.1 Schweigepflicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 74
FALL 4-1 Unterlassene Meldung der VergewaItigung einer Minderjahrigen 76
FALL 4-2 Lkw-Fahrer mit Hirntumor ....... . ............ . 77
FALL 4-3 Einbeziehung von Daten Angehoriger des Patienten in Arztbriefe 81
FALL 4-4 Rhesus-Faktor-Fall . . . . . . . . 82
FALL 4-5 Verschwiegene HIV-Infektion ...... . 82
FALL 4-6 Todliche Eileiterschwangerschaft . . . . . 83
4.2 Schweigerecht . . . . . . . . . . . ... . . . . . . . . . . . . . . 85
4.3 Meldepflichten ohne Angabe der Personalien des Patienten . 86
Literatur ............................. . 88
