Kooperative Wissenschaftspolitik: Verhandlungen und Einfluss in der Zusammenarbeit von Bund und Ländern

514 Pages·2020·5.596 MB·German

by  Patrick Hintze

Patrick Hintze
Kooperative
Wissenschaftspolitik
Verhandlungen und Einfluss in der
Zusammenarbeit von Bund
und Ländern
Kooperative Wissenschaftspolitik
Patrick Hintze
Kooperative
Wissenschaftspolitik
Verhandlungen und Einfluss in der
Zusammenarbeit von Bund und
Ländern
Patrick Hintze
Universität Duisburg-Essen
Duisburg, Deutschland
Diese Arbeit wurde unter dem Titel „Kooperative Wissenschaftspolitik.
Verhandlungen und Einfluss in der Zusammenarbeit von Bund und
Ländern nach Art. 91b GG“ von der Fakultät für
Gesellschaftswissenschaften der Universität Duisburg-Essen als
Dissertation zur Erlangung des Doktorgrades (Dr. rer. pol.) genehmigt.
Namen der Gutachter:
1. Prof. Dr. Nicolai Dose (Universität Duisburg-Essen)
2. Prof. Dr. Peer Pasternack (Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg)
Tag der Disputation: 31.10.2019
ISBN 978-3-658-29240-9 ISBN 978-3-658-29241-6 (eBook)
https://doi.org/10.1007/978-3-658-29241-6
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Danksagung
Die vorliegende Dissertation wäre ohne die vielen Personen, die mich in diesem
Prozess begleitet, unterstützt und motiviert haben, nicht zustande gekommen.
Ihnen allen gilt diese Danksagung.
Als Autor blicke ich auf viele fruchtbare Gespräche und Diskussionen zurück,
die meine Neugierde auf den Föderalismus in der Wissenschaftspolitik weiter be-
stärkt haben. Besonderer Dank gilt hierbei meinem Doktorvater Prof. Dr. Nicolai
Dose, der mich immer wieder mit pointierten Nachfragen, kritischen Einwänden
und hilfreichen Hinweisen in dem Prozess unterstützt und dessen Betreuung we-
sentlich zum Gelingen dieser Dissertation beigetragen hat. Einen herzlichen Dank
möchte ich auch an meinen Zweitgutachter Prof. Dr. Peer Pasternack richten.
Nicht nur stand er mir über die gesamte Laufzeit des Dissertationsvorhabens mit
vielen konstruktiven Ratschlägen zur Seite, er ermöglichte mir auch eine Teil-
nahme am Kolloquium des Instituts für Hochschulforschung (HoF). Der fachliche
Austausch mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des HoF-Instituts und das
produktive Umfeld bleiben mir in guter Erinnerung.
Die in diesem Werk versammelten Innenansichten wären ohne meine Inter-
viewpartnerinnen und Interviewpartner undenkbar gewesen. Ihnen gebührt mein
ausdrücklicher Dank. Mit ihrer Expertise, ihren Erfahrungen und ihren Einschät-
zungen haben sie mich an einer Welt teilhaben lassen, die mich immer noch fas-
ziniert und deren analytische Verdichtung wohl die größte Herausforderung dieser
Dissertation war.
Für ihre Unterstützung möchte ich mich darüber hinaus bei Prof. Dr. Ulrich
Radtke, Prof. Dr. Isabell van Ackeren, Prof. Dr. Ute Klammer und Dr. Nicole Auf-
erkorte-Michaelis bedanken. Mit ihrem Wirken haben sie bei wichtigen Stationen
zum Gelingen des Vorhabens beigetragen.
Bedanken möchte ich mich darüber hinaus bei Rainald Manthe, der selbst vor
der Lektüre noch unfertiger Manuskriptteile nicht zurückgeschreckt ist und mir
viele wichtige Hinweise mit auf den Weg gegeben hat.
Das Schreiben einer Dissertation ist ein wechselhafter Prozess mit vielen Hö-
hen und Tiefen. Meinen Freundinnen und Freunden, die mich dabei ertragen und
VI Danksagung
immer wieder motiviert haben, gilt meine große Anerkennung.
Schließlich möchte ich mich noch ganz herzlich bei meiner Frau Annette
Hintze bedanken. Trotz der vielen Entbehrungen dieses berufsbegleitenden Pro-
motionsvorhabens hat sie mich stets mit viel Geduld, Interesse und Rückhalt be-
gleitet. Ihr ist diese Dissertationsschrift gewidmet.

Patrick Hintze, Dortmund im November 2019
Inhalt
Abbildungsverzeichnis...................................................................................... XI
Tabellenverzeichnis ....................................................................................... XIII
Abkürzungsverzeichnis ................................................................................... XV
1 Einleitung .................................................................................................... 1
2 Ansatzpunkte zur Untersuchung von Einfluss in verflochtenen
Politikfeldern ............................................................................................ 13
2.1 Föderalismusforschung ...................................................................... 14
2.2 Verbändeforschung ............................................................................ 21
2.3 Policy-Forschung ............................................................................... 27
2.3.1 Differenzierungs- und Steuerungstheorie ............................... 28
2.3.2 Governance ............................................................................. 34
2.3.3 Policy-Netzwerke ................................................................... 37
2.4 Zwischenfazit ..................................................................................... 45
2.5 Entwurf einer netzwerktheoretischen Heuristik auf Basis von
Marsh und Rhodes 1992 .................................................................... 48
2.5.1 Analyseperspektive und grundlegende Annahmen ................. 48
2.5.2 Typen und Kategorien der Netzwerkheuristik ........................ 51
2.5.3 Zusammenfassung der theoretischen Annahmen und
Konzepte ................................................................................. 64
3 Methodik ................................................................................................... 67
4 Zentrale wissenschaftspolitische Verhandlungsprozesse von Bund,
Ländern und Wissenschaft ...................................................................... 83
4.1 Weichenstellungen vor dem Untersuchungszeitraum ........................ 83
4.1.1 Vom Königsteiner Staatsabkommen zur Rahmen-
vereinbarung Forschungsförderung ........................................ 84
VIII Inhalt
4.1.2 Bildungsexpansion und Bildungsplanung .............................. 96
4.1.3 Hochschulsonderprogramme ................................................ 102
4.1.4 Evaluation der ostdeutschen Wissenschaftslandschaft ......... 109
4.2 Systemevaluation ............................................................................. 116
4.2.1 Genese und Folgen der Systemevaluation ............................ 116
4.2.2 Systemevaluation der DFG und der MPG ............................ 122
4.2.3 Systemevaluation der Fraunhofer-Gesellschaft .................... 128
4.2.4 Systemevaluation der Helmholtz-Gemeinschaft ................... 131
4.2.5 Systemevaluation der Blauen Liste ...................................... 137
4.2.6 Rückblickende Bewertung der Folgen der System-
evaluationen .......................................................................... 145
4.3 Pakt für Forschung und Innovation .................................................. 150
4.3.1 Ursprünge und Ausgangslage ............................................... 150
4.3.2 Verhandlungsprozess des ersten Pakts für Forschung und
Innovation ............................................................................. 157
4.3.3 Rückblickende Bewertung der Auswirkungen der
Etatsteigerungen und des Monitorings des PFI .................... 166
4.4 Föderalismusreform ......................................................................... 175
4.4.1 Ursprünge und Diskussionsstränge der Verfassungs-
reform ................................................................................... 175
4.4.2 Gemeinschaftsaufgaben und Mischfinanzierungen .............. 178
4.4.3 Hochschulrahmengesetz und Urteile des Bundes-
verfassungsgerichts ............................................................... 186
4.4.4 Tauziehen um die Bund-Länder-Kooperation vor der
Verabschiedung .................................................................... 191
4.4.5 Rückblickende Bewertung der Reform ................................. 196
4.5 Exzellenzinitiative ........................................................................... 203
4.5.1 Ursprünge und Ausgangslage ............................................... 203
4.5.2 Verhandlungsprozess der ersten Exzellenzinitiative............. 208
4.5.3 Auswahlrunden der Exzellenzinitiative 2006, 2007 und
2012 ...................................................................................... 217
4.5.4 Rückblickende Bewertung der Ergebnisse des Wett-
bewerbs ................................................................................. 225
4.6 Hochschulpakt 2020......................................................................... 233
Inhalt IX

4.6.1 Anlass und Verhandlungsprozess der ersten Programm-
phase ..................................................................................... 233
4.6.2 Programmkonstruktion und Folgevereinbarungen ............... 248
4.6.3 Rückblickende Bewertung der Auswirkungen des
Programms ............................................................................ 260
4.7 Fortsetzung der Pakte und Förderung von Studium und Lehre ........ 264
4.7.1 Paket der Pakte 2009 ............................................................ 264
4.7.2 Programme zur Förderung von Studium und Lehre ............. 275
4.7.3 Rückblickende Bewertung der Entwicklungen ..................... 283
4.8 Abschaffung des Kooperationsverbots und dritte Programm-
phase der Pakte ................................................................................ 285
4.8.1 Abschaffung des Kooperationsverbots ................................. 285
4.8.2 Pakt für Forschung und Innovation III und Hochschul-
pakt 2020 III ......................................................................... 294
4.8.3 Exzellenzstrategie und Nachwuchspakt ................................ 301
4.9 Zwischenfazit ................................................................................... 312
5 Finanzielle Entwicklung der kooperativen Wissenschaftspolitik ....... 323
5.1 Entwicklung des Gesamtsystems ..................................................... 324
5.2 Regionale Unterschiede ................................................................... 341
5.3 Zusammenfassung der Ergebnisse ................................................... 347
6 Kommunikations- und Entscheidungsstrukturen des Politikfelds..... 349
6.1 Besonderheiten des Politikfelds ....................................................... 351
6.2 Gemeinsame Wissenschaftskonferenz ............................................. 354
6.2.1 Verhandlung von Einrichtungen und Vorhaben nach
Art. 91b GG .......................................................................... 355
6.2.2 Standortentscheidungen bei außeruniversitären
Forschungsinstituten als parainstitutionelles
Verhandlungssystem ............................................................. 374
6.2.3 Zusammenfassung und analytische Einordnung ................... 384
6.3 Gremien der Wissenschaftsorganisationen ...................................... 389
X Inhalt
6.3.1 Forschungspolitische Steuerung und Binnenvernetzung ...... 389
6.3.2 Zusammenfassung und analytische Einordnung ................... 398
6.4 Wissenschaftsrat .............................................................................. 402
6.4.1 Diskursive Schnittstelle zwischen Politik und Wissen-
schaft .................................................................................... 402
6.4.2 Zusammenfassung und analytische Einordnung ................... 410
6.5 Übergreifende Gesprächskreise ....................................................... 414
6.5.1 Verständigung über wissenschaftspolitische Entwick-
lungen und Politikberatung ................................................... 414
6.5.2 Zusammenfassung und analytische Einordnung ................... 420
7 Fazit ......................................................................................................... 425
7.1 Einfluss in der kooperativen Wissenschaftspolitik .......................... 426
7.2 Implikationen für den kooperativen Föderalismus........................... 439
Literatur- und Quellenverzeichnis ................................................................ 443
Anhang: Verzeichnis der Interviewpartner/innen ....................................... 495