Table Of ContentPeter Rinderle
Demokratie
Grundthemen Philosophie
Herausgegeben von
Dieter Birnbacher
Pirmin Stekeler-Weithofer
Holm Tetens
Peter Rinderle
Demokratie
ISBN 978-3-11-039936-3
e-ISBN (PDF) 978-3-11-034925-2
e-ISBN (EPUB) 978-3-11-039950-9
Library of Congress Cataloging-in-Publication Data
A CIP catalog record for this book has been applied for at the Library of Congress.
Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek
Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen
Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über
http://dnb.dnb.de abrufbar.
© 2015 Walter de Gruyter GmbH, Berlin/Boston
Einbandabbildung: Martin Zech
Satz: fidus Publikations-Service GmbH, Nördlingen
Druck und Bindung: Hubert & Co. GmbH & Co. KG, Göttingen
♾ Gedruckt auf säurefreiem Papier
Printed in Germany
www.degruyter.com
Für Paula
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung 1
2 Ursprünge und Geschichte 11
2.1 Demokratie in der Polis Athen 11
2.2 Die Kritik der Philosophen 15
2.3 Der Gesellschaftsvertrag 21
2.4 Volkssouveränität 24
2.5 Die Nutzenmaschine 29
2.6 Massen und Eliten 34
3 Instrument und Ausdruck der Freiheit 39
3.1 Die Abwesenheit von Zwang 39
3.2 Freiheiten sichern und vermehren 40
3.3 Autonomie ausbilden und ausüben 42
3.4 Keine willkürliche Unterwerfung 50
3.5 Negative und positive Freiheiten 53
4 Öffentliche Verwirklichung von Gleichheit 57
4.1 Begriffe und Werte der Gleichheit 57
4.2 Soziale Gerechtigkeit fördern 59
4.3 Gleichheit öffentlich realisieren 63
4.4 Probleme mit dem Pluralismus? 67
4.5 Wechselwirkungen von Ungleichheiten 72
5 Das Interesse an richtigen Entscheidungen 75
5.1 Epistemische Theorien der Demokratie 75
5.2 Die Expertise von Bürgern 77
5.3 Demokratischer Platonismus 81
5.4 Wahrheit und Selbstbestimmung 84
6 Von der Deliberation zur Mehrheitsentscheidung 87
6.1 Die Idee einer deliberativen Demokratie 87
6.2 Pragmatische und prinzipielle Zweifel 90
6.3 Grundlagen des Mehrheitsprinzips 92
6.4 Hybride Technologien 100
6.5 Warum nicht würfeln? 103
VIII Inhalt
7 Keine Partizipation ohne Repräsentation 107
7.1 Obsolete Dichotomien 107
7.2 Zuschauer oder Gladiatoren? 111
7.3 Repräsentation: Die Standardsicht 114
7.4 Innovationen in Theorie und Praxis 118
7.5 Pflichten von Bürgern und Politikern 124
8 Verfassung und Verteilung demokratischer Macht 127
8.1 Die Konstitution von politischer Herrschaft 127
8.2 Politische Gewalten im Plural 130
8.3 Gründe für die Gewaltenteilung 134
8.4 Öffentlichkeit als vierte Gewalt? 141
8.5 Theorie und Praxis der Mischverfassung 143
9 Demokratie jenseits von Staatlichkeit 147
9.1 Demokratie als soziales Ideal? 147
9.2 Die Idee einer globalen Demokratie 150
9.3 Legitimität ohne Demokratie? 159
9.4 Intergenerationelle Gerechtigkeit 161
10 Schluss 165
Anmerkungen 173
Literatur 193
Namenregister 209
Sachregister 213
1 E inleitung
Stellen wir uns eine Insel vor, auf der 100 erwachsene Personen leben. Die Orga-
nisation des Zusammenlebens dieser Personen wird mehrere Fragen aufwerfen:
Wer soll sich um die Beschaffung und Produktion der wichtigsten Güter kümmern,
die sie für ihr Leben benötigen? Wie sollen diese Güter verteilt werden, und wer
kann für sich ein Recht beanspruchen, eine allgemein verbindliche Entschei-
dung bei der Regelung dieser Fragen herbeizuführen? Vielleicht können diese
Probleme dezentral und im gegenseitigen Einverständnis aller Mitglieder dieser
kleinen Gemeinschaft gelöst werden. Vielleicht bedarf es also gar keiner zen-
tralen Instanz, die bestimmte Regeln für alle Bewohner erlässt und durchsetzt.
In einem solchen Fall hätten wir es mit einer Anarchie, einer herrschaftsfreien
Gesellschaft zu tun. Vielleicht wachsen im Laufe der Zeit aber die Konflikte und
Streitigkeiten, sodass es nicht mehr möglich erscheint, wichtige Entscheidungen
wie bisher auf dezentrale Weise und ohne Herrschaftsapparat herbeizuführen.
Einige Inselbewohner machen daher eines Tages den Vorschlag, sich auf ein
Verfahren zur Herbeiführung und Durchsetzung von Entscheidungen zu einigen,
die für alle Bewohner eine besondere Verbindlichkeit in Anspruch nehmen
können. Auf unserer kleinen Insel beginnt eine Diskussion darüber, welche Art
von Verfahren dafür wohl in Frage kommen könnte. Der älteste Inselbewohner
schlägt sich selbst als oberste Autorität vor; sein Argument lautet, er besitze
die größte Erfahrung und kenne sich besonders gut auf der Insel aus. Dagegen
wendet sich ein besonders wohlhabendes Mitglied der Gemeinschaft und meint,
allein ihm käme das Recht zur Festsetzung und Durchsetzung der wichtigsten
Regeln des Zusammenlebens zu; schließlich sei er es, der die wichtigsten Institu-
tionen zur Organisation des Zusammenlebens finanziere. Dieser Vorschlag erntet
heftigen Widerspruch von einer kleinen Gelehrtengruppe mit einer allseits aner-
kannten Expertise bei der Auslegung von alten, heiligen Schriften mit detaillier-
ten Anweisungen zur Gestaltung des Zusammenlebens auf der Insel. Der Anfüh-
rer eines Clans junger und kräftiger Männer ist damit gar nicht einverstanden:
Die Mitglieder dieser Gruppe hätten das Recht zur Bestimmung aller wichtiger
Regeln, denn an ihnen blieben regelmäßig die schwersten Arbeiten zum Bau von
Unterkünften und zur Beschaffung von Lebensmitteln hängen. Der Leser kann
sich denken, welche Fortsetzung die Geschichte nehmen wird: Früher oder später
werden sich auch die Bewohner zu Wort melden, die keine besonderen Qualitä-
ten vorweisen können und ihren Anspruch auf eine Teilhabe an der Ausübung
politischer Macht auf ein allgemeines Recht aller Mitglieder der Gemeinschaft
stützen.
Die Bewohner unserer fiktiven Insel stehen – sofern sie sich denn wirklich auf
ein zentrales Verfahren zur Herbeiführung politischer Entscheidungen einigen
2 1 Einleitung
wollen – vor großen und schwierigen Fragen: Wie vielen Personen soll das Recht
zur Festlegung und Durchsetzung der wichtigsten Regeln des Zusammenlebens
zukommen? Soll nur einer herrschen, soll ein Monarch die Geschicke der Insel
bestimmen? Oder darf eine Minderheit mit besonderen Qualitäten diese Autorität
für sich in Anspruch nehmen, sollte man etwa eine Aristokratie einführen? Oder
sollten alle Bewohner ein gleiches Recht zur Mitbestimmung erhalten und unser
kleines Inselvolk selbst der Souverän sein, der seine Entscheidungen – entwe-
der mithilfe des Mehrheitsprinzips oder mit einer Einstimmigkeitsregel – herbei-
führt?
In diesem Buch geht es um eine Untersuchung der möglichen Argumente,
die für diese letzte, demokratische Antwort sprechen. Unter dem Begriff „Demo-
kratie“ wird dabei ein besonderer Typ von Herrschaft verstanden werden, bei
dem alle Mitglieder einer Gesellschaft ein gleiches Recht zur Teilhabe bei poli-
tischen Beratungen und Abstimmungen haben. Gibt es nun gute Gründe dafür,
die Demokratie sowohl der Herrschaftsfreiheit einerseits als auch der Monarchie
und der Aristokratie andererseits vorzuziehen? Was sind, mit anderen Worten,
die Wertgrundlagen der Demokratie? Dabei möchte ich einerseits einige wichtige
Argumente aus der Geschichte der politischen Ideen präsentieren und kritisieren
und andererseits vor allem eine systematische Antwort auf diese Fragen ausar-
beiten.
Darüber hinaus geht es um eine Untersuchung der Frage, was diese demo-
kratische Option genau beinhaltet. Denn allein mit einer Antwort auf die Frage
nach der Anzahl der zur Herrschaft berechtigten Personen sind längst nicht alle
Probleme ausgeräumt: Sollte nur eine Person oder eine kleine Gruppe herrschen,
so bedarf es zusätzlich einer Antwort auf die Frage, wie die betreffenden Perso-
nen unter allen Bewohner ausgewählt werden sollten. Und wenn alle Personen
in irgendeiner Weise ein Recht zur Mitbestimmung für sich in Anspruch nehmen
dürfen, so stellt sich die Frage, auf welche Art und Weise die allgemeine Teilhabe
genau definiert und organisiert werden soll: Bedarf es immer einer Einstimmig-
keit, oder reicht schon die Entscheidung einer Mehrheit der Bürger? Neben der
Frage nach den Wertgrundlagen der Demokratie wird sich dieses Buch daher mit
der Frage nach deren Gestalt zu beschäftigen haben.
Diese beiden Fragen nach den Grundlagen und der institutionellen Realisie-
rung der Demokratie hängen natürlich eng miteinander zusammen. Die beson-
dere Art und Weise, mit der die Mitglieder einer Gemeinschaft ihre demokrati-
schen Institutionen ausgestalten, wird nicht zuletzt auch davon abhängen, aus
welchen Gründen sie die Demokratie überhaupt anderen Herrschaftstypen vor-
ziehen. Wir haben es bei unserer Untersuchung also nicht mit einem bereits von
vornherein klar umrissenen Gegenstand zu tun; die genauere Gestalt der Demo-
