AVA-Handbuch: Ausschreibung — Vergabe — Abrechnung

209 Pages·2004·0.29 MB·German

by  Wolfgang Rösel

Wolfgang Rösel
Antonius Busch
AVA-Handbuch
Aus dem Programm ____________
~\
Bauwesen
VOB Gesamtkommentar
von P. J. Fröhlich
Hochbaukosten - Flächen - Rauminhalte
von P. J. Fröhlich
Musterbriefe für Auftraggeber
von W. Heiermann und L. Linke
Musterbriefe für Auftragnehmer
von W. Heiermann und L. Linke
AVA-Handbuch
von W. Rösel und A. Busch
HOAI bei Architektenleistungen
von K. D. Siernon
Rechtsgrundlagen des Architekten und Ingenieurs
von A. Wirth, F. Würfele und S. Broocks
Praktisches Baustellen-Controlling
von G. Seyfferth
Baubetriebslehre - Projektmanagement
Von P. Greiner, P. E. Meier und K. Stark
Baukalkulation und Projektcontrolling
Von E. Leimböck, U. R. Klaus und o. Hölkermann
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Wolfgang Rösel
Antonius Busch
AVA-Handbuch
Ausschreibung - Vergabe - Abrechnung
5., vollständig überarbeitete Auflage
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Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek
Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie;
detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über <http://dnb.ddb.de> abrufbar.
Die 1. bis 4. Auflage des Werks erschien unter dem Titel Stichwort: AVA im Bauverlag, Wiesbaden
und Berlin, bearbeitet von Wolfgang Rösel.
1. Auflage 1978
2. Auflage 1985
3. Auflage 1992
4. Auflage 1994
5., vOllständig überarbeitete Auflage November 2004
Alle Rechte vorbehalten
© Friedr. Vieweg & Sohn Verlag/GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2004
Softcover reprint of the hardcover 5th edition 2004
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ISBN 978-3-322-91558-0 ISBN 978-3-322-91557-3 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-322-91557-3
v
Vorwort
Vorwort zur 5. Auflage
Bei der Bearbeitung dieser fünften Auflage des 1978 zum ersten Mal erschie
nenen und bewährten Buches haben sich der Seniorautor nach seiner Verab
schiedung als Universitätsprofessor in den Ruhestand und sein Nachfolger
im gleichen Fachgebiet an der Universität Kassel, nunmehr auch Mitglied des
Instituts für Bauwirtschaft der Universität Kassel, zusammen getan und den
Inhalt auf den aktuellen Stand gebracht.
Diese gänzlich neu bearbeitete und erweiterte Auflage berücksichtigt die
VOB 2002, die Neuregelungen im BGB seit dem 1. Januar 2002, die HOAr 2001
und die Entwicklungen auf dem Gebiet der elektronischen Technologien nach
dem neuesten Stand ihrer praktischen Anwendung beim Planen und Bauen.
Herr Rechtsanwalt Harald M. Weber, Darmstadt, sah auch bei dieser Bearbei
tung die Texte auf ihre rechtlichen Belange durch, wofür ihm die Autoren gro
ßen Dank sagen.
Beim Kapitel Versicherungen hat Herr Michael Grandy vom Westdeutschen
Versicherungskontor in Düsseldorf dankenswerte Hinweise gegeben.
Für seine unermüdliche und sorgfältige Mitarbeit gilt der Dank der Autoren
Herrn Nils Heinrich vom Institut für Bauwirtschaft der Universität Kassel.
Lindau, Bodensee Wolfgang Rösel
Kassel Antonius Busch
im Oktober 2004
Vorwort zur 1. Auflage
Diese Schrift will ein Leitfaden auf dem Weg der Bauabwicklung aus der Sicht
des praktizierenden Architekten sein. Die Kenntnis der Rechtsbeziehungen
zwischen ihm, seinen Auftraggebern und den Auftragnehmern benötigt er
unbedingt zur Erfüllung seines Auftrags.
Er ist im Rahmen seiner Berufstätigkeit verpflichtet, seinen Bauherrn im Sinne
einer Nebenaufgabe auch in rechtlichen Dingen zu beraten, sofern dies der Er
füllung seiner eigentlichen Berufsaufgabe dient und daher mit dieser in einem
notwendigen und unmittelbaren Zusammenhang steht.
VI Vorwort
Diese Verpflichtung bezieht sich also nur auf die Beratung in den hier darge
legten Grundsatzfragen. Dagegen bleibt eine individuelle Rechtsberatung,
insbesondere in Zweifelsfällen oder Streitigkeiten, den dafür nach dem
Rechtsberatungsgesetz legitimierten Rechtsanwälten vorbehalten. Es ist dar
auf hinzuweisen, daß die Urteile der Gerichte, insbesondere des Bundesge
richtshofes, für die rechtlichte Beurteilung analoger Fälle bedeutsam sind.
In knapper Form vermittelt diese Schrift den Studierenden, den Bauprakti
kern und den Bauherren eine übersichtliche Darstellung der Vorgänge, die
zur Ausschreibung, Vergabe und Abrechnung erforderlich sind. Diese gelten
generell für Neubauten in handwerklicher und industrialisierter Methode,
Fertighäuser, Altbau-Erneuerungen und größere Reparaturen.
Um den Rahmen und den Zweck dieses "Stichwort"-Leitfadens nicht zu
sprengen, finden sich textlich zugeordnete Hinweise auf Gesetze und Bestim
mungen am Textrand. Dieser "Wegweiser" durch die Pfade der Rechts-und
Verfahrens struktur kann darum nur einführend auf die vielfältigen Gefahren
und Probleme hinweisen und damit deutlich machen, daß es zur Bauabwick
lung des Fachmannes und in strittigen Rechtsfragen des Rechtsanwalts be
darf.
Kassel, April 1978 Wolfgang Rösel
VII
Inhalt
1 Rechtliche Grundlagen .................................... . 1
1.1 Allgemeine Hinweise auf gesetzliche Regelungen ............. . 1
1.2 Die Vertragschließenden ................................... . 2
1.3 Vertragsform ............................................. . 3
1.3.1 Dienstvertrag ............................................. . 4
1.3.2 Werkvertrag ............................................. . 4
1.3.3 Architektenvertrag ........................................ . 4
1.3.4 Ingenieurvertrag .......................................... . 5
1.3.5 Bauvertrag ............................................... . 5
1.3.6 Lieferungsvertrag ......................................... . 5
1.4 Vergütung ............................................... . 5
1.5 Vergabe-und Vertragsordnung/Verdingungsordnung ........ . 5
1.5.1 Vergabe-und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) ...... . 6
1.5.2 Verdingungsordnung für Leistungen (VOL) .................. . 7
1.5.3 Vergabe-und Vertragsregelungen der öffentlichen Auftraggeber. 8
1.6 Öffentlich-rechtliche Vorschriften ........................... . 8
1.6.1 Bauordnungen ........................................... . 8
1.6.2 Erlasse, Verordnungen .................................... . 8
1.6.3 Ortsrecht ................................................ . 8
1.7 Geschäftsbedingungen .................................... . 8
1.7.1 AGB-Gesetz .............................................. . 8
1.7.2 Geschäftsbedingungen der Auftragnehmer ................... . 9
1.7.3 Geschäftsbedingungen der Auftraggeber ..................... . 9
1.7.4 Änderungen der Rechtslage ................................ . 9
1.7.5 Beratungspflicht des Architekten und des Ingenieurs .......... . 9
2 Technische Grundlagen ................................... . 11
2.1 Die allgemein anerkannten Regeln der Technik ............... . 11
2.2 Allgemeine Technische Vertragsbedingungen
für Bauleistungen (ATV) ................................... . 11
2.3 DIN-Normen ............................................. . 12
2.4 Sonstige technische Bestimmungen .......................... . 13
2.5 Erlasse, Verordnungen .................................... . 13
2.6 Zulassung neuer Baustoffe, Bauteile, Bauarten ................ . 13
2.7 Änderungen technischer Grundlagen ........................ . 15
3 Angebotsverfahren ....................................... . 17
3.1 Vergabearten ............................................. . 17
3.2 Wettbewerbsteilnehmer. ................................... . 18
3.3 Das richtige Vergabeverfahren .............................. . 18
3.4 Einzel-/ Generalvergabe ................................... . 20
VllI Inhalt
4 Vergabe-und Vertragsunterlagen .......................... 21
4.1 Leistungsbeschreibung, Standardleistungsbuch-Bau - StLB-Bau. 21
4.1.1 Leistungsbeschreibung .... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21
4.1.2 Standardleistungsbuch-Bau - StLB-Bau Dynamische Baudaten. . 25
4.2 Vertragsbedingungen.. ...... ........ ......... ........ ..... 29
4.3 Die Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen. . . . . . . . . . . 34
4.4 Umsatz-(Mehrwert-)Steuer. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34
5 Angebot und Vertrag. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35
5.1 Angebotsfrist . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35
5.2 Eröffnungstermin . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35
5.3 Angebotsprüfung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35
5.4 Aufklärung des Angebotsinhalts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38
5.5 Wertung der Angebote .................................... 38
5.6 Vertrag.................................................. 39
5.7 Nachträge................................................ 40
5.8 Auftragsbestätigung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40
5.9 Änderungen von Leistungen............................... 41
6 Auftragsabwicklung .. .................................... 43
6.1 Ausführungsunterlagen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43
6.2 Ausführung und Ausführungsfristen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44
6.3 Mahnung wegen Baufristen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45
6.4 Behinderung und Unterbrechung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46
6.5 Kündigung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47
6.6 Vertragsstrafe/Prämie. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47
6.7 Abnahme ............................. -. . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47
6.8 Firmenzusammenbruch. .............. ..................... 48
6.9 Zahlungsunfähigkeit des Auftraggebers. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49
6.10 Streitigkeiten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49
7 Aufmaß, Abrechnung, Zahlung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 51
7.1 Aufmaß. ................................................. 51
7.2 Abrechnung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 51
7.3 Zahlung................................................. 59
7.4 Sicherheitsleistung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61
7.5 Lohn-/Materialpreis-Erhöhungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61
8 Haftung und Mängelansprüche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63
8.1 Haftung................................................. 63
8.2 Mängelhaftung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65
8.3 Mängelansprüche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65
8.4 Mängelbeseitigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65
8.4.1 Mängelbeseitigung durch Nacherfüllung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65
8.4.2 Mängelbeseitigung durch Selbstvornahme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 66
8.5 Minderung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 66
8.6 Verjährungsfrist. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67
Inhalt IX
8.7 Gesamtschuldnerische Haftung ............................. . 68
8.8 Haftung des Architekten und des Ingenieurs ................. . 68
8.9 Haftung wegen positiver Vertragsverletzung ................. . 69
9 Versicherungen .......................................... . 71
9.1 Versicherungen des Bauherrn .............................. . 71
9.1.1 Bauleistungsversicherung .................................. . 71
9.1.2 Bauherren-Haftpflichtversicherung .......................... . 73
9.1.3 Gebäude-Feuerversicherung. ............................... . 73
9.1.4 Gewässerschaden-Haftpflichtversicherung
(Öltank-Haftpflichtversicherung) ........................... . 74
9.1.5 Haus-und Grundbesitzer-Haftpflichtversicherung ............ . 75
9.2 Versicherungen des Architekten und des Ingenieurs ........... . 75
9.2.1 HaftpflichtversicherungvonArchitekten und Bauingenieuren .. . 75
9.2.2 HaftpflichtversicherungvonsonstigenPlanungsbeteiligten. .... . 77
9.3 Versicherungen des Bauunternehmers ....................... . 78
9.3.1 Betriebshaftpflichtversicherung ............................. . 78
9.3.2 Bauleistungsversicherung .................................. . 79
9.4 Versicherungsberater ...................................... . 79
10 Unternehmensformen und -funktionen ..................... . 81
10.1 Einzelunternehmen ....................................... . 81
10.2 Personengesellschaften .................................... . 81
10.2.1 Offene Handelsgesellschaft - OHG .......................... . 81
10.2.2 Kommanditgesellschaft - KG ............................... . 81
10.2.3 Gesellschaft mit beschränkter Haftung und Companie,
Kommanditgesellschaft - GmbH & Co. KG ................... . 82
10.3 Kapitalgesellschaften ...................................... . 82
10.3.1 Gesellschaft mit beschränkter Haftung - GmbH ............... . 82
10.3.2 Aktiengesellschaft - AG ................................... . 82
10.3.3 Kommanditgesellschaft auf Aktien - KGaA .................. . 83
10.4 Die Gesellschaft Bürgerlichen Rechts - BGB-Gesellschaft ....... . 83
10.5 Partnerschaftsgesellschaft .................................. . 83
10.6 Generalplaner ............................................ . 84
10.7 Unternehmens-Funktion ................................... . 84
11 A VA im Leistungsbild des Architekten ..................... . 87
11.1 Architektenleistungen ..................................... . 87
11.2 Vorbereitung der Vergabe (HOAI § 15, Abs. 2, Ziffer 6) ........ . 88
11.3 Mitwirkung bei der Vergabe (HOAI § 15, Abs. 2, Ziffer 7) ...... . 89
11.4 Objektüberwachung (Bauüberwachung)
(HOAI § 15, Abs. 2, Ziffer 8) ................................ . 90
11.5 Objektbetreuung und Dokumentation
(HOAI § 15, Abs. 2, Ziffer 9) ................................ . 91
11.6 Arbeitsteilung: Bauplanung/Bauabwicklung ................. . 92
X Inhalt
12 Computergestützte A VA. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 95
12.1 Entwicklungsstand 2004 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 95
12.2 Rechtlicher Rahmen des Software-Einsatzes . . . . . . . . . . . . . . . . . %
12.3 Regelungen für elektronische Bauabrechnung . . . . . . . . . . . . . . . 96
12.4 DV-Anwendung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 96
12.5 Software-Systeme im A VA-Bereich. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 98
12.5.1 Leistungsbeschreibung mit freien Texten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 99
12.5.2 Leistungsbeschreibung mit "Mutter-LV". . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 99
12.5.3 Kostenanschlag.......................................... 99
12.5.4 Angebotsnachrechnung. .................................. 99
12.5.5 Preisspiegel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 100
12.5.6 Vergabe................................................ 100
12.5.7 Mengenberechnung ...................................... 100
12.5.8 Rechnungsprüfung und Zahlungsfreigabe . . . . . . . . . . . . . . . . .. 101
12.5.9 Soll/Ist-Übersichten...................................... 101
12.5.10 Baubuchhaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 101
12.5.11 Kostenkontrolle - Projektsteuerung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 101
12.5.12 Preisdatenbank - Preisrecherche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 102
12.5.13 Raumbuch . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 102
12.5.14 Elektronischer Datenaustausch . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 102
12.5.15 CAD/AVA ............................................. 103
12.5.16 Muster-Ausdrucke....................................... 103
Anhänge
Anhang 1 VOB Teil A: DIN 1960 - Ausgabe Dezember 2002 . . . . . . . .. 119
Anhang 2 VOB Teil B: DIN 1961 - Ausgabe Dezember 2002. . . . . . . . .. 139
Anhang 3 VOB Teil C: DIN 18299 - Ausgabe Dezember 2002 . . . . . . .. 155
Anhang 4 Übersicht über die aktuellen Regelungen der VOB 2002 . . .. 163
Anhang 5 Übersicht über die Leistungsbereiche des
Standardleistungsbuches für das Bauwesen STLB-Bau. . . .. 165
Anhang 6 Wichtige Paragraphen des BGB und StGB . . . . . . . . . . . . . . .. 169
Literaturverzeichnis .... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 199
Sachwortverzeichnis. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 201