Table Of ContentElke Thiel, Die Europaische Union
Elke Thiel
Die Europaische Union
Von der Integration der Markte
zu gemeinsamen Politiken
Leske + Budrich, Opladen 1998
Die Autorin
Prof. Dr. Elke Thiel, wissenschaftliche Referentin am Forschungsinstitut fiir internationale Politik und
Sicherheit, Stiftung Wissenschaft und Politik, Ebenhausen bei Miinchen; Honorarprofessorin fiir Euro
paische Politik, Universitat Bamberg.
Zahlreiche Veroffentlichungen, u. a.:
Ein Markt - Eine Wahrung. Die Verhandlungen zur Europaischen Wirtschafts-und Wahrungsunion,
2. aktualisierte Ausgabe, Baden-Baden 1996. Aktuelle Materialien zur Internationalen Politik, Stiftung
Wissenschaft und Politik/SWP, Bd. 37 (zusammen mit Wilhelm Schonfelder).
Die Europaische Union, Grundinformation Politik (G2), zuletzt 2. Auflage, Miinchen 1994.
Gedruckt auf Recycling-Papier.
ISBN 978-3-8100-1936-3 ISBN 978-3-322-93285-3 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-322-93285-3
© 1998 Leske+ Budrich, Opladen
Lizenzausgabe der Bayerischen Landeszentrale fiir politische Bildungsarbeit
5., vollig neugestaltete Auflage
Redaktion: Dr. Peter Marz
Bildnachweis: Siiddeutscher Verlag Miinchen (soweit nicht anders vermerkt).
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Inhaltsverzeichnis
Einleitung
I. Auf dem Wege zu einem geeinten Europa ................................. 11
1. Europaische Einigungsbestrebungen nach 1945 ........ ........ ....... 11
Die Europa-Bewegung - Wiederaufbau, politische Auss6hnung,
gemeinsame Verteidigung
2. Die GrOndung der Europaischen Gemeinschaften .... ................ 15
Die Idee Jean Monnets - Keine Einigung Ober die Verteidigungsgemein-
schaft - Integration der Markte
3. Das Integrationskonzept ............ ...... ........................ .................. 22
Politische Einigung durch wirtschaftliche Integration -
Zollunion statt Freihandelszone - Integration als ProzeB
4. Von der EG-6 zur EU-15 ...... ........ ...... ........ ...... .......... ........ ........ 26
GroBbritannien und die Norderweiterung - Stabilisierung der Demokratien
durch SOderweiterung - Die neutralen EFTA-Staaten - Vor einer neuen
Erweiterungsrunde
5. Die Vertiefung der Integration .. ........ ...... ........ ...... ...................... 37
Anfangserfolge und erste Krise - Vorgabe neuer Ziele -
Leistungen der 70er Jahre - Reformbestrebungen der BOer Jahre -
Aufschwung durch Reformen
II. Der Vertrag uber die Europaische Union 46
1. Anderung und Erganzung der GrOndungsvertrage .................... 46
Anlasse fOr Vertragsanpassungen - Die Einheitliche Europaische Akte -
Der Unions-Vertrag - Vertragsratifizierung
2. Die drei Saulen der EU ........ .................... ........ ................ .......... 50
Die Struktur des Vertrages - Der vergemeinschaftete Bereich -
UnionsbOrgerschaft - Zweite und dritte Saule - Subsidiaritat
3. Die deutschen Ratifizierungsgesetze und das Urteil des
Bundesverfassungsgerichts ........................................................ 57
Grundgesetzanderungen - Innerstaatliche Mitwirkungsrechte -
Parlamentsvorbehalt - Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts
4. Exkurs: Europa der Regionen ...... ...................... ........................ 62
Die dritte Ebene der EU - Interregionale Zusammenarbeit - Institutionelle
Beteiligung - Europapolitische Initiativen der deutschen Lander
III. Der institutionelle Rahmen .......................................................... 69
1. Institutionen im Uberblick .... ...... ...................... ........ ................... 69
Hauptorgane - Europaischer Rat - Beratende Organe -
Europaische Zentralbank - Finanzinstitute
2. Der Europaische Rat .............. ...... ...... .................. ...... ...... .......... 73
Institutionalisierung der Gipfeltreffen -
Oberste Entscheidungsinstanz der Union
5
3. Der Ministerrat ....... ........... ... ..... ... ........ ... ... ... ...... ... ... ... ............... 76
Ebene der nationalen Interessenvertretung - SchlOsselfunktionen -
Abstimmungsverfahren
4. Die Kommission ......... .............. ........... ........................... ............. 82
Dem Wohl der Gemeinschaft verpflichtet - Exekutive Aufgaben -
Initiativrecht
5. Das Europaische Parlament ....................................................... 89
Europawahlen - Parteien und Fraktionen - Sitzverteilung und Organisation
- Mitwirkungsrechte
6. Der Gerichtshof (EuGH) ............................................................. 105
Rechtsgemeinschaft - Klage-und Verfahrensarten
7. Das Finanzsystem ...................................................................... 109
Eigenmittel - Ausgabenstruktur - Finanzreformen -
Nettozahler und -Empfanger - Gemeinsame Recheneinheit
IV. Der europaische Binnenmarkt ............. ... ................. .............. ..... 120
1. Die vier Freiheiten des EWG-Vertrages ....................................... 120
Die Verwirklichung der Zollunion - Freier Warenverkehr-
FreizOgigkeit fOr Personen - Dienstleistungs-und Niederlassungsfreiheit -
Freiheit des Kapitalverkehrs
2. Das Konzept "Binnenmarkt 1992" ............................................... 125
Das WeiBbuch der Kommission - Neue Strategien -
Die Verwirklichung des Binnenmarktes - Standort Europa
3. Der gemeinsame Agrarmarkt .. ..... ... ...... ... ..... ... ... ... ...... ... ............ 132
Der Aufbau gemeinsamer Agrarmarktordnungen - GrundzOge der
EG-Agrarpolitik - Fehlentwicklungen - Reformen - Das blaue Europa
V. Die Wirtschafts-und Wahrungsunion ..... ... ........ ............. ........... 146
1. Vorgeschichte ...................................................... :. ..................... 146
Stabile Wechselkurse im Gemeinsamen Markt - Divergierende Politiken
verhindern die WWU - Wirtschaftspolitisches Umdenken
2. Der Werner-Plan ......................................................................... 148
Okonomisten und Monetaristen - Die Europaische Wahrungsschlange -
Kein Eintritt in die zweite Stufe
3. Das Europaische Wahrungssystem .......................... .............. .... 153
Eine Zone wahrungspolitischer Stabilitat - Der gemeinsame Interventions-
und Kreditmechanismus - Teilnahme am Wechselkursverbund -
Die Europaische Wahrungseinheit: ECU
4. Ein Markt - Eine Wahrung .............. ......................... ......... ....... ... 161
Wirtschaftliche und politische Zielsetzungen - Die Idee einer Europaischen
Zentralbank - Der Delors-Bericht - Die Regierungsverhandlungen
5. Die Endstufe derWWU ................................................................ 167
Institutionelle Regelungen - Das Europaische System der Zentralbanken -
Sicherung der Preisstabilitat - Haushaltsdisziplin
6
6. Die Obergangsregelungen 174
Die erste und zweite Stufe der WWU - Der Eintritt in die dritte Stufe -
Einfiihrungsszenario fOr den Euro - Beziehungen zwischen Teilnehmern
und Nichtteilnehmern
VI. Gemeinschaftspolitiken ............................................................... 184
1. Politikbereiche und Zustandigkeiten .................. ........................ 184
Die "gemeinsamen" Politiken des EWG-Vertrags - Erganzende Zustandig-
keiten - Die "neuen" Politiken im Oberblick - Gesundheit, Bildung, Kultur
2. Ordnungspolitik im Binnenmarkt ................................................ 191
Wettbewerbs- und Industriepolitik - Umweltpolitik - Verbraucherschutz -
Die soziale Dimension
3. Die Starkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts 204
Solidaritat mit den Randgebieten - Regionalpolitische Instrumente -
Zielgebiete
4. Forschung und technologische Entwicklung ............................... 210
Multinationale Projekte - Der Weg zu einer gemeinschaftlichen Politik -
Forschungsschwerpunkte
VII. Die Gemeinsame Au Ben-und Sicherheitspolitik ...................... 215
1. Die Europaische Politische Zusammenarbeit... ...... _. ................... 215
Entstehung und Entwicklung - Arbeitsweise der EPZ -
Einbeziehung in die Vertrage
2. Die zweite Saule der Europaischen Union ............. ......... ....... .... 219
Strukturen der Zusammenarbeit - Gemeinsame Standpunkte und Aktionen
3. Die Entwicklung einer gemeinsamen Verteidigungspolitik ......... 222
Die Agentenrolle der WEU - Starkung des europaischen NATO-Pfeilers -
Vertraglich-institutionelle Regelungen
VIII. Zusammenarbeit in der Justiz-und Innenpolitik ... ... ... ............ 228
1. Abbau der Grenzkontrollen ......................................................... 228
Freiziigigkeit und innere Sicherheit - Zusammenarbeit vor Maastricht -
Das Schengener Abkommen
2. Die dritte Saule der Europaischen Union ................................... 231
Aufgabenfelder - Strukturen der Zusammenarbeit -
Die "Briicke" zum Gemeinschaftsbereich
IX. Die AuBenbeziehungen der Union ....................... ..... ...... ............ 238
1. Die Union als internationaler Akteur ........................................... 238
Weltweite Beziehungen - Wirtschaftliche und politische Instrumente
2. Die Gemeinsame Handelspolitik ... ...... ........ .......... ..................... 241
Eine echte Gemeinschaftspolitik - Verhandlungen im GATT -
Bilaterale Abkommen
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3. Das Instrument der Assoziierung ................................................ 243
"Oberseeische Gebiete" - Europaische Staaten
4. Kooperationsbeziehungen mit anderen Regionen ... ... ... ... ... ... .... 245
Das Lome·Abkommen - Lateinamerika und Ostasien -
Die Transatlantische Agenda - Der Europaische Wirtschaftsraum
Europaische Mitlelmeerpolitik - Abkommmen mit den Landern der GUS
5. Die Europa·Abkommen .............................................................. 262
Das Ende der Teilung Europas - UnterstOtzung der Reformstaaten -
Vorbereitung auf eine EU·Mitgliedschaft
X. Europa 2000 .................................................................................. 270
1 . Die Agenda ................................................................................. 270
Themenschwerpunkte - Vollendung der WWU - Vertragsanpassung -
Finanzierung qer EU nach 1999 - Beitritlsverhandlungen
2. Die Reform des EU·Vertrags ...................................................... 276
Europa der Burger - Akzeptanz und Handlungsfahigkeit -
Innere und auBere Sicherheit
3. Die Union und die Ordnung Europas .......................................... 1285
Wirtschaftliche Strukturen - Politische Strukturen -
Vertiefung der Integration
XI. Die EU nach dem Europaischen Rat von Amsterdam 290
1. FortfOhrung der Agenda .............................................................. 290
AbschluB der Regierungskonferenz - Wirtschafts· und Wahrungsunion -
Beitritlsverhandlungen - Finanzsystem
2. Der neue Vertrag ......................................................................... 294
Vertragsstruktur - Institutionelle Reformen - Subsidiaritatsprotokoll -
Flexibilitatsklausel
3. Freiheit, Sicherheit und Recht. ..... ........ ... ...... ........ ........ ... ... ........ 300
Grundrechte - Freizugigkeit und innere Sicherheit - Zusammenarbeit in
Strafsachen
4. Die Union und die Burger ............................................................ 304
Beschaftigung - Sozialpolitik - Andere Politikbereiche
5. Effizienz und Koharenz in der AuBenpolitik ......... ..... ... ... ........ .... 307
Starkung der GASP - Zusammenarbeit von EU und WEU
6. Bewertung und Ausblick ............................................................. 310
AbkOrzungsverzeichnis ....................................................................... 312
Zeittafel .................................................................................................. 313
Literatur ................................................................................................. 319
8
Am 7.8.1950 trafen sich an der deutsch-franz6sischen Grenze 300 Studenten aus acht europaischen
Landern. Sie zerst6rten zwischen WeiBenburg und SI. Germanshof die Grenzschranken und ver
brannten sie im Niemandsland. In einer Proklamation in deutscher, englischer und franz6sischer
Sprache wurde die sofortige Bildung eines europaischen Parlaments und einer europaischen Regierung
gefordert.
10
I. Auf dem Wege zu einem geeinten Europa
1. Europaische Einigungsbestrebungen nach 1945
Die Europa-Bewegung
Die Idee eines geeinten Europas hat die europaischen Volker in ihrer Ge
schichte immer wieder bewegt. Sie war gerade in Zeiten von Krieg und Nieder
lage besonders stark, so auch nach den Zerstorungen der beiden Weltkriege.1)
Winston Churchill, damals britischer Premierminister, gab dies en Wunschen Churchill fordert ein
und Hoffnungen Ausdruck. In einer programmatischen Rede forderte er am geeintes Europa
19. September 1946 in Zurich:
"Wir mussen eine Art Vereinigte Staaten von Europa schaffen. Nur so konnen
Hunderte von Millionen schwer arbeitender Menschen wieder die einfachen
Freuden und Hoffnungen zuriickgewinnen, die das Leben lebenswert machen."
Churchills Appell rich tete sich an die Staaten Kontinentaleuropas bzw. an den
westlichen Teil des durch den Eisernen Vorhangs geteilten Kontinents. Dieses
"Westeuropa" sollte sich zusammenschlieBen, urn nach vielen Kriegen einer
friedlicheren Zukunft entgegenzusehen. An eine Einbeziehung GroBbritan
niens wurde zu dieser Zeit noch nicht gedacht. Die Briten sahen sich durch ihre
Insellage eher "auBerhalb" Europas und waren noch sehr stark im Common
wealth verhaftet. Es vergingen beinahe 27 Jahre, bis sich auch GroBbritannien
am 1. Januar 1973 der Europaischen Gemeinschaft anschloB.
Als herausragendes Ereignis der europaischen Einigungsbewegung trat im Mai Haager KongreB
1948 in Den Haag unter dem Vorsitz Winston Churchills der Europa-KongreB
zusammen. Zu den etwa 750 Teilnehmern aus 16 Landern, darunter auch eine
groBe deutsche Delegation, gehorten so prominente Politiker wie Robert Schu-
man, Alcide de Gasperi, Paul-Henri Spaak und Konrad Adenauer, die spater
entscheidend an der Griindung der Europaischen Gemeinschaften (seit 1. No-
vember 1993 Europaische Union) rriitgewirkt haben.
Die Ziele der Europa-Bewegung waren hochgespannt: Auf der Grundlage einer Bundesstaatliche
europaischen Verfassung sollte ein Bundesstaat mit einer europaischen Regie Vorstellungen
rung, einem direkt gewahlten Europaischen Parlament und einem Europaischen
Gerichtshof entstehen. Solche Vorstellungen der europaischen Foderalisten
stieBen jedoch auf Widerstand bei den sogenannten Unionisten, die zwar fur
eine enge wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit der europaischen
Staaten eintraten, die mit einem Bundesstaat verbundenen Souveranitatsver-
zichte jedoch ablehnten.
Der Haager Kongress verabschiedete daraufhin eine politische Erklarung, die Haager Resolution
einen wirtschaftlichen und politischen ZusammenschluB der europaischen Staa-
1) Hierzu z.B. Paul Michael Lutzeler, Die Schriftsteller und Europa. Von der Roman
tik his zur Gegenwart. Munchen 1992.
11
ten forderte, ohne allerdings das Ziel eines europaischen Bundesstaates und ei
ner europaischen Verfassung konkret anzusprechen. Zu den fur die weitere Ent
wicklung wichtigsten Programmpunkten der Haager Resolution gehoren die
spater im Rahmen des Europarats verwirklichte Europaische Konvention zum
Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten, die Europaische Menschen
rechtskommission und der Europaische Gerichtshof fur Menschenrechte.')
Der Europarat
aus den nahonalen
Partamenlen s'aalen
Mitgliedstaaten
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Anzahl der Vertreler In der Parlamentanschen Versammrung
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Europarat Der Europarat mit Sitz im Stragburger Europa Palais ist der alteste und grogte
Zusammenschlug europaischer Staaten. Seiner Griindung am S. Mai 1949 wird
jedes Jahr durch den Europatag gedacht. Die Europafahne - zwolf Sterne auf
blauem Grund - wurde 19S5 fur den Europarat eingefuhrt und ist seit 1986 zu
gleich das offzielle Emblem der Europaischen Union. Die Anzahl der Sterne
hangt nicht von der Zahl der EU-Mitgliedstaaten ab und andert sich daher auch
bei einer EU-Erweiterung nicht
"Jeder europaische Staat kann Mitglied im Europarat werden, vorausgesetzt er
akzeptiert das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit und garantiert seinen Burgern die
Wahrung des Menschenrechte und Grundfreiheiten. "2) Dem Staatenbund geho-
1) Vgl. Norbert Lepzy, Haager Kongre£, in: Wichard Woyke (Hrsg.), Europaische
Gemeinschaft, Miinchen 1984, S. 353 f (Dieter Nohlen, Hrsg. Pipers Worterbuch zur
Politik, Bd.3).
2) Der Europarat: Aufbau, Arbeit und Ergebnisse. Europarat, Informationsableilung,
Juli 1995, S. 3. 2ur Organisation und Tatigkeit des Europarates vgl. ebenfalls dieses
Heft.
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